Tagesordnung - Öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Ausschusses für Mobilität und öffentliche Ordnung  

 
 
Bezeichnung: Öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Ausschusses für Mobilität und öffentliche Ordnung
Gremium: Ausschuss für Mobilität und öffentliche Ordnung
Datum: Do, 15.12.2022 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 19:30 - 21:30 Anlass: reguläre Ausschusssitzung
Raum: Haus 7, BVV-Saal
Ort: Bezirksamt Pankow von Berlin, 10405 Berlin, Fröbelstraße 17
Anlagen:
TOP 2 Bericht_BA_MobiOrd

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1  
Protokollkontrolle (Protokoll vom 29.09.2022, 20.10.2022, 17.11.2022 und 01.12.2022)      
Ö 2  
Bericht aus dem Bezirksamt      
Ö 3  
Überwiesene Drucksachen      
Ö 3.1  
AG Schulwegsicherheit wiederbeleben – Schulgemeinschaften einbinden
Enthält Anlagen
IX-0164  
Ö 3.2  
Den Pankeradweg im Norden wieder vernünftig befahrbar machen  
Enthält Anlagen
IX-0300  
Ö 3.3  
Verkehrssicherheit für Kinder in der Uhlandstraße  
Enthält Anlagen
IX-0324  
Ö 3.4  
Mehr Verkehrssicherheit an der Kreuzung Dietzgenstraße/Blankenburger Straße  
Enthält Anlagen
IX-0334  
Ö 3.5  
Mehr als nur Selbstzweck und auch noch legal: Mobilitätsscanner für Pankows Straßen ((mitberatend))  
Enthält Anlagen
IX-0339  
Ö 3.6  
Beschilderung der Brücken nach dem MLC-Standard in Pankow einführen!  
Enthält Anlagen
IX-0342  
Ö 3.7  
Mehr Platz für Fußgänger:innen in der Stargarder Straße  
Enthält Anlagen
IX-0345  
Ö 3.8  
Liegenschaften für Ladeinfrastruktur mit dem FlächenTOOL melden und bei Privatpersonen und Investoren bekannt machen! ((mitberatend))  
Enthält Anlagen
IX-0348  
Ö 3.9  
Keine Pinselsanierung für den Fußgängertunnel S-Bahnhof Greifswalder Straße  
Enthält Anlagen
IX-0355  
Ö 3.10  
Lücken in der Parkraumbewirtschaftung innerhalb des S-Bahnrings schließen  
Enthält Anlagen
IX-0356  
    VORLAGE
   

Das Bezirksamt wird ersucht, zur Vorbereitung der möglichen Einführung einer Parkraumbewirtschaftung

  • r das Stadtquartier „Alter Schlachthof“, zwischen Landsberger Allee, Hausburgstraße, Thaerstraße, Eldenaer Straße und Hermann-Blankenstein-Straße gelegen,

sowie

  • im Bereich der Conrad-Blenke-Straße, zwischen Kniprodestraße, Danziger Straße, Landsberger Allee und S-Bahn-Ring gelegen,  
     

Machbarkeitsstudien zu erstellen und deren Ergebnisse im Ausschuss für Mobilität und öffentliche Ordnung vorzustellen.

Die Machbarkeitsstudie für das Stadtquartier „Alter Schlachthof“ soll neben der aktuellen Auslastung des Parkraums auch dessen dauerhafte Inanspruchnahme durch gebietsfremde Langzeitparker:innen, insbesondere durch Wohnmobile u. a. Campingfahrzeuge umfassen.

   
    31.08.2022 - Bezirksverordnetenversammlung Pankow von Berlin
    Ö 1.35 - überwiesen
   
   
    15.12.2022 - Ausschuss für Mobilität und öffentliche Ordnung
    Ö 3.10 - mit Änderungen im Ausschuss beschlossen
   
   
    25.01.2023 - Bezirksverordnetenversammlung Pankow von Berlin
    Ö 1.25 - ohne Änderungen in der BVV beschlossen
   
Ö 3.11  
Zur Erleichterung aller – Standortkonzept für öffentliche Toilettenanlagen  
Enthält Anlagen
IX-0357  
Ö 3.12  
Trinkbrunnen in Pankower Grünanlagen aufstellen  
Enthält Anlagen
IX-0358  
Ö 4  
Votierung der Bürger:innenvorschläge zum Bürger:innenhaushalt 2022/23, Vorschläge der lfd. Nr.:41, 43-46, 48, 52-54 und 57      
Ö 5  
Sonstiges      
               
 
 

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