Auszug - Keine Pinselsanierung für den Fußgängertunnel S-Bahnhof Greifswalder Straße  

 
 
Öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Ausschusses für Mobilität und öffentliche Ordnung
TOP: Ö 3.9
Gremium: Ausschuss für Mobilität und öffentliche Ordnung Beschlussart: ohne Änderungen im Ausschuss beschlossen
Datum: Do, 15.12.2022 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 19:30 - 21:30 Anlass: reguläre Ausschusssitzung
Raum: Haus 7, BVV-Saal
Ort: Bezirksamt Pankow von Berlin, 10405 Berlin, Fröbelstraße 17
IX-0355 Keine Pinselsanierung für den Fußgängertunnel S-Bahnhof Greifswalder Straße
   
 
Status:öffentlich  
 Ursprungaktuell
Initiator:Fraktion der SPDBezirksamt
   
Drucksache-Art:AntragVorlage zur Kenntnisnahme § 13 BezVG /SB
 
Wortprotokoll

BV Szidat bringt die Drucksache ein und erläutert, dass alternative Lösungen sich nicht realisieren lassen. Auch BVG rückt von solchen ab. Jetzt soll der Tunnel lediglich saubergemacht werden. Dieses ist nicht ausreichend, es soll ordentlich saniert werden, und zwar bald.

BV Pasternack erläutert den ÄA der CDU und unterstützt das SPD-Anliegen. Die CDU will jedoch nicht einfach aufgeben, die Gesamtsituation zu verbessern. Verhandlungen mit DB und BVG gab es über direkte Treppe/Lift. Das Hauptproblem ist, dass die DB Signale versetzen müsste, was die BVG müsste bezahlen, aber nicht will.

Abstimmung über ÄA: 1:7:5

Abstimmung über Ursprungsantrag: 13:0:0


 
 

Legende

Ausschuss Tagesordnung Drucksache
Bezirksverordnetenversammlung Aktenmappe Drucksachenlebenslauf
Fraktion Niederschrift Beschlüsse
Kommunalpolitiker/in Auszug Realisierung
   Anwesenheit Kleine Anfragen