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Tagesordnung - Öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Ausschusses für Mobilität und öffentliche Ordnung  

 
 
Bezeichnung: Öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Ausschusses für Mobilität und öffentliche Ordnung
Gremium: Ausschuss für Mobilität und öffentliche Ordnung
Datum: Do, 15.12.2022 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 19:30 - 21:30 Anlass: reguläre Ausschusssitzung
Raum: Haus 7, BVV-Saal
Ort: Bezirksamt Pankow von Berlin, 10405 Berlin, Fröbelstraße 17
Anlagen:
TOP 2 Bericht_BA_MobiOrd
TOP   Betreff Drucksache
Ö 1  
Protokollkontrolle (Protokoll vom 29.09.2022, 20.10.2022, 17.11.2022 und 01.12.2022)      
Ö 2  
Bericht aus dem Bezirksamt      
Ö 3  
Überwiesene Drucksachen      
Ö 3.1  
AG Schulwegsicherheit wiederbeleben – Schulgemeinschaften einbinden
Enthält Anlagen
 IX-0164  
Ö 3.2  
Den Pankeradweg im Norden wieder vernünftig befahrbar machen  
Enthält Anlagen
 IX-0300  
Ö 3.3  
Verkehrssicherheit für Kinder in der Uhlandstraße  
Enthält Anlagen
 IX-0324  
Ö 3.4  
Mehr Verkehrssicherheit an der Kreuzung Dietzgenstraße/Blankenburger Straße  
Enthält Anlagen
 IX-0334  
Ö 3.5  
Mehr als nur Selbstzweck und auch noch legal: Mobilitätsscanner für Pankows Straßen ((mitberatend))  
Enthält Anlagen
 IX-0339  
Ö 3.6  
Beschilderung der Brücken nach dem MLC-Standard in Pankow einführen!  
Enthält Anlagen
 IX-0342  
Ö 3.7  
Mehr Platz für Fußgänger:innen in der Stargarder Straße  
Enthält Anlagen
 IX-0345  
    VORLAGE
   

Das Bezirksamt wird ersucht, die Verkehrssicherheit und die Aufenhaltsqualität für Fußgänger:innen in der Stargarder Straße vorerst zwischen Schönhauser Allee und Pappelallee zu erhöhen, indem es die Umwidmung von Parkplätzen in temporäre Gastronomieflächen und Parklets ermöglicht. Bei einer positiven Bilanz dieses Vorhabens, soll die Umwidmung auch im weiteren Verlauf der Stargarder Straße ermöglicht werden.
   
    31.08.2022 - Bezirksverordnetenversammlung Pankow von Berlin
    Ö 1.28 - überwiesen
   
   
    01.12.2022 - Ausschuss für Mobilität und öffentliche Ordnung
    Ö 6.6 - vertagt
   
   
    15.12.2022 - Ausschuss für Mobilität und öffentliche Ordnung
    Ö 3.7 - im Ausschuss abgelehnt
   
   
    25.01.2023 - Bezirksverordnetenversammlung Pankow von Berlin
    Ö 1.21 - in der BVV abgelehnt
   
Ö 3.8  
Liegenschaften für Ladeinfrastruktur mit dem FlächenTOOL melden und bei Privatpersonen und Investoren bekannt machen! ((mitberatend))  
Enthält Anlagen
 IX-0348  
Ö 3.9  
Keine Pinselsanierung für den Fußgängertunnel S-Bahnhof Greifswalder Straße  
Enthält Anlagen
 IX-0355  
Ö 3.10  
Lücken in der Parkraumbewirtschaftung innerhalb des S-Bahnrings schließen  
Enthält Anlagen
 IX-0356  
Ö 3.11  
Zur Erleichterung aller – Standortkonzept für öffentliche Toilettenanlagen  
Enthält Anlagen
 IX-0357  
Ö 3.12  
Trinkbrunnen in Pankower Grünanlagen aufstellen  
Enthält Anlagen
 IX-0358  
Ö 4  
Votierung der Bürger:innenvorschläge zum Bürger:innenhaushalt 2022/23, Vorschläge der lfd. Nr.:41, 43-46, 48, 52-54 und 57      
Ö 5  
Sonstiges      
               
 
 

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