Tagesordnung - Öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Ausschusses für Mobilität und öffentliche Ordnung  

 
 
Bezeichnung: Öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Ausschusses für Mobilität und öffentliche Ordnung
Gremium: Ausschuss für Mobilität und öffentliche Ordnung
Datum: Do, 15.12.2022 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 19:30 - 21:30 Anlass: reguläre Ausschusssitzung
Raum: Haus 7, BVV-Saal
Ort: Bezirksamt Pankow von Berlin, 10405 Berlin, Fröbelstraße 17
Anlagen:
TOP 2 Bericht_BA_MobiOrd

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1  
Protokollkontrolle (Protokoll vom 29.09.2022, 20.10.2022, 17.11.2022 und 01.12.2022)      
Ö 2  
Bericht aus dem Bezirksamt      
Ö 3  
Überwiesene Drucksachen      
Ö 3.1  
AG Schulwegsicherheit wiederbeleben – Schulgemeinschaften einbinden
Enthält Anlagen
IX-0164  
Ö 3.2  
Den Pankeradweg im Norden wieder vernünftig befahrbar machen  
Enthält Anlagen
IX-0300  
Ö 3.3  
Verkehrssicherheit für Kinder in der Uhlandstraße  
Enthält Anlagen
IX-0324  
Ö 3.4  
Mehr Verkehrssicherheit an der Kreuzung Dietzgenstraße/Blankenburger Straße  
Enthält Anlagen
IX-0334  
Ö 3.5  
Mehr als nur Selbstzweck und auch noch legal: Mobilitätsscanner für Pankows Straßen ((mitberatend))  
Enthält Anlagen
IX-0339  
    VORLAGE
   

Abstimmungsergebnis Ausschuss für Finanzen, Immobilien, Personal und Energiemanagement (federführend):

JA 6 / NEIN 8 / ENTHALTUNGEN 3

 

Abstimmungsergebnis Ausschuss für Mobilität und öffentliche Ordnung (mitberatend):

JA 8 / NEIN 8/ ENTHALTUNGEN 0

 

Das Bezirksamt wird ersucht, den nicht personenbezogenen Mobilitätsscanner KIS?M von Fraunhofer FOKUS und dem DCAITI Institut der TU Berlin für eine einjährige Testphase auf den täglichen Auto- und Fahrradfahrten der Außendienstmitarbeiter (z.B. Ordnungsamt) einzusetzen. Diese Smartphone-App erfasst Datenschutz konform Fußnger, Fahrräder und Autos sowie einige besondere Straßenbilder wie z.B. Parken in 2. Reihe. Kosten für das Bezirksamt fallen dabei nicht an (die Installation der notwendigen Handy-Halterung sowie die Schulung der Mitarbeiter erfolgt durch die beiden Institute). Erste Zwischenergebnisse folgen 6 Monate nach Projektstart. Das Bezirksamt wird dazu außerdem ersucht, nach Auswertung dieser Resultate zu entscheiden, ob eine engere Kooperation verbunden mit einer gemeinsamen Bewerbung um Fördermittel eingegangen werden soll.

   
    31.08.2022 - Bezirksverordnetenversammlung Pankow von Berlin
    Ö 1.32 - überwiesen
   
   
    15.12.2022 - Ausschuss für Mobilität und öffentliche Ordnung
    Ö 3.5 - vertagt
   
   
    12.01.2023 - Ausschuss für Mobilität und öffentliche Ordnung
    Ö 3.2 - im Ausschuss abgelehnt
   
   
    07.02.2023 - Ausschuss für Finanzen, Immobilien, Personal und Energiemanagement
    Ö 4.2 - im Ausschuss abgelehnt
   
   
    26.04.2023 - Bezirksverordnetenversammlung Pankow von Berlin
    Ö 1.14 - ohne Änderungen in der BVV beschlossen
   
Ö 3.6  
Beschilderung der Brücken nach dem MLC-Standard in Pankow einführen!  
Enthält Anlagen
IX-0342  
Ö 3.7  
Mehr Platz für Fußgänger:innen in der Stargarder Straße  
Enthält Anlagen
IX-0345  
Ö 3.8  
Liegenschaften für Ladeinfrastruktur mit dem FlächenTOOL melden und bei Privatpersonen und Investoren bekannt machen! ((mitberatend))  
Enthält Anlagen
IX-0348  
Ö 3.9  
Keine Pinselsanierung für den Fußgängertunnel S-Bahnhof Greifswalder Straße  
Enthält Anlagen
IX-0355  
Ö 3.10  
Lücken in der Parkraumbewirtschaftung innerhalb des S-Bahnrings schließen  
Enthält Anlagen
IX-0356  
Ö 3.11  
Zur Erleichterung aller – Standortkonzept für öffentliche Toilettenanlagen  
Enthält Anlagen
IX-0357  
Ö 3.12  
Trinkbrunnen in Pankower Grünanlagen aufstellen  
Enthält Anlagen
IX-0358  
Ö 4  
Votierung der Bürger:innenvorschläge zum Bürger:innenhaushalt 2022/23, Vorschläge der lfd. Nr.:41, 43-46, 48, 52-54 und 57      
Ö 5  
Sonstiges      
               
 
 

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