Tagesordnung - 16. ordentliche Tagung der Bezirksverordnetenversammlung Pankow von Berlin  

 
 
Bezeichnung: 16. ordentliche Tagung der Bezirksverordnetenversammlung Pankow von Berlin
Gremium: Bezirksverordnetenversammlung Pankow von Berlin
Datum: Mi, 02.07.2003 Status: öffentlich
Zeit: 17:30 Anlass: ordentliche Tagung
Raum: Haus 7, BVV-Saal
Ort: Bezirksamt Pankow von Berlin, 10405 Berlin, Fröbelstraße 17

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1     Komplex I      
Ö 1.1  
Geschäftliche Mitteilung      
Ö 1.2  
Abstimmung über die Tagesordnung      
Ö 1.3  
Dringlichkeitsanträge      
Ö 1.3.1     Erhalt der Kleingärten in Pankow  
Enthält Anlagen
V-0516  
Ö 1.4  
Mündliche Anfrage      
Ö 1.5  
Bericht des Bezirksamtes      
Ö 1.6  
Konsensliste      
Ö 1.7  
Wahl einer Bürgerdeputierten  
Enthält Anlagen
V-0511  
Ö 1.8  
Bebauungspläne Antrag  
Enthält Anlagen
V-0416  
Ö 1.9  
Verwüstung des Mauerparks  
Enthält Anlagen
V-0487  
Ö 1.10  
Erhaltungssatzung Ostseestraße / Grellstraße  
Enthält Anlagen
V-0491  
Ö 1.11  
Umgang mit bauenden Investoren im Bezirk Pankow  
Enthält Anlagen
V-0492  
Ö 1.12  
Öffentliche Berichterstattung über die Arbeit des Stadtplanungsamtes von Pankow in den örtlichen Medien von Berlin  
Enthält Anlagen
V-0508  
Ö 1.13  
Nutzung der neuen Sporthalle in der Winsstraße  
Enthält Anlagen
V-0486  
Ö 1.14  
Lokale Energieagentur  
Enthält Anlagen
V-0505  
Ö 1.15  
Nehlhans - Gedenktafel  
Enthält Anlagen
V-0513  
Ö 1.16  
Berliner Größenwahn schädigt Pankower Wirtschaft  
Enthält Anlagen
V-0509  
Ö 1.17  
Erhalt des Heimatmuseums am Standort Weißensee  
Enthält Anlagen
V-0484  
Ö 1.18  
Entwurf des Doppelhaushaltsplanes 2004/2005 für den Bezirk Pankow (einschließlich Vorbericht sowie Stellenplan)  
Enthält Anlagen
V-0465  
Ö 1.19     Pankow für Europa - Mitgliedeschaft in der Euregio Pomerania anstreben  
Enthält Anlagen
V-0507  
Ö 1.20     Umweltbelange in der Bauleitplanung stärker berücksichtigen  
Enthält Anlagen
V-0506  
Ö 1.21     Lärmminderung Langhansstraße  
Enthält Anlagen
V-0502  
Ö 1.22     Einrichtung zeitlich befristeter Parkmöglichkeiten und eines Behindertenparkplatzes  
Enthält Anlagen
V-0490  
Ö 1.23     Ersatz fehlender Bäume  
Enthält Anlagen
V-0515  
    VORLAGE
    Siehe Anlage

Siehe Anlage

   
    02.07.2003 - Bezirksverordnetenversammlung Pankow von Berlin
    Ö 1.23 - überwiesen
   
   
    04.09.2003 - Ausschuss für Umwelt und Natur
    Ö 5.1 - ohne Änderungen im Ausschuss beschlossen
    Es wird folgender Beschluss gefasst:

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

 

   
    12.11.2003 - Bezirksverordnetenversammlung Pankow von Berlin
    Ö 1.23 - ohne Änderungen in der BVV beschlossen
    Es wird folgender Beschluss gefasst:

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Siehe Anlage

 

   
    28.01.2004 - Bezirksverordnetenversammlung Pankow von Berlin
    Ö 2.17 - mit Zwischenbericht zur Kenntnis genommen
    Es wird folgender Beschluss gefasst:

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Siehe Anlage

 

   
    29.09.2004 - Bezirksverordnetenversammlung Pankow von Berlin
    Ö 2.5 - mit Abschlussbericht zur Kenntnis genommen
    Es wird folgender Beschluss gefasst:

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Siehe Anlage

 

Ö 1.24     Freigabe der Ansätze für die Investitionsbaumaßnahmen Kapitel 4212, Titel 738 06 - Neubau der Zimbelstraße von Schönhauser Straße bis Wackenbergstraße im Bezirk Pankow Ortsteil Französisch Buchholz  
Enthält Anlagen
V-0495  
Ö 1.25     Gebietssozialpläne in Erhaltungsgebieten  
Enthält Anlagen
V-0336  
Ö 1.26     Ausschuss für Tourismus  
Enthält Anlagen
V-0399  
Ö 1.27     Tourismuskonzert  
Enthält Anlagen
V-0409  
Ö 1.28     Sportstätten für die Theresienschule  
Enthält Anlagen
V-0434  
Ö 1.29     Nachhaltiges Energiesparen  
Enthält Anlagen
V-0504  
Ö 1.30     Errichtung eines Fußgängerüberweges in der Schwedter Straße, zwischen Gleimstraße und Schwedter Steg  
Enthält Anlagen
V-0501  
Ö 1.31     Überblick über Fußgängerüberwege  
Enthält Anlagen
V-0489  
Ö 1.32     Bezirkshaushaltsrechnungen der Bezirke Prenzlauer Berg, Weißensee und Pankow von Berlin für das Haushaltsjahr 2000 - Ersuchen an das Bezirksamt  
Enthält Anlagen
V-0480  
Ö 1.33     Einzelfahrschein "Kurzstrecke"  
Enthält Anlagen
V-0475  
Ö 1.34     Mietspiegel  
Enthält Anlagen
V-0477  
Ö 1.35     "Freie Schule" in der Kastanienallee 82  
Enthält Anlagen
V-0483  
Ö 1.36     Entwicklung OT Pankow - Süd  
Enthält Anlagen
V-0498  
Ö 1.37     Der Himmel über Pankow - Klimaschutz vor Ort  
Enthält Anlagen
V-0334  
Ö 1.38     Energiesparpartnerschaft zwischen dem Bezirk Pankow und Johnson Control  
Enthält Anlagen
V-0411  
Ö 1.39  
Radfernwanderweg durch den Schloßpark Niederschönhausen und den Schloßpark Buch  
Enthält Anlagen
V-0512  
Ö 1.40  
Zur Entscheidungsfindung über die Varianten zum Ausbau des östlichen Teils der Heinz-Brandt-Straße (ehem. ABB-Straße) zum "PankowPark"  
Enthält Anlagen
V-0503  
Ö 1.41  
Keine bezirkliche Förderung des Mime Centrums Berlin/Erhalt der jungeKUNSTwerkstätten  
Enthält Anlagen
V-0514  
Ö 1.42  
Festlegung in Ergänzung zur Geschäftsordnung - Teilnehmerinnen- und Teilnehmerkreis bei nichtöffentlichen Tagungen der BVV bzw. Sitzungen von Ausschüssen  
Enthält Anlagen
V-0510  
Ö 1.43  
Sozialhilfeleistungen und gemeinnützige Arbeit  
Enthält Anlagen
V-0485  
Ö 1.44  
Planung der Personaleinsparung 2003 - 2006  
Enthält Anlagen
V-0463  
Ö 2     Komplex II      
Ö 2.1     Bauliche Mängel in der Kita "La Cigale"
Enthält Anlagen
V-0050  
Ö 2.2     Geschlechtergerechter Haushalt - ein erster Schritt  
Enthält Anlagen
V-0107  
Ö 2.3     Märkte in Pankow
Enthält Anlagen
V-0158  
Ö 2.4     Bericht zu GA-Mitteln  
Enthält Anlagen
V-0213  
Ö 2.5     Änderung des FNP im Teilbereich der ehemaligen Nordtangente  
Enthält Anlagen
V-0227  
Ö 2.6     Graffiti im Mauerpark  
Enthält Anlagen
V-0297  
Ö 2.7     Heinz-Brandt-Straße in Pankow  
Enthält Anlagen
V-0355  
Ö 2.8     Tempo 30 in der Langhansstraße  
V-0384  
Ö 2.9     ÖPNV-Anbindung von Pankow zum Alexanderplatz
V-0385  
Ö 2.10     Fahrradstraßen im Bezirk  
V-0388  
Ö 2.11     Modernisierungsankündigungen der BauBeCon Holding AG im Milieuschutzgebiet "Ostseestraße / Grellstraße"  
Enthält Anlagen
V-0403  
Ö 2.12     Turnhallenbau Winsstraße
Enthält Anlagen
V-0408  
Ö 2.13     Schulnummernvergabe  
Enthält Anlagen
V-0462  
Ö 2.14     Umzug der bestehenden "Gustave-Eiffel-Oberschule" (1.OH/OR pb), Kastanienallee 82 in 10435 Berlin in das Schulgebäude in der Hanns-Eisler-Str. 78 - 80 in 10409 Berlin  
Enthält Anlagen
V-0478  
Ö 2.15     Übertragung der kommunalen Kindertagesstätte "Freche Früchtchen" Paul-Robeson-Straße 12/13, in 10439 Berlin, an den freien Träger "Kulturverein Prenzlauer Berg e. V. "Schönfließer Straße 07, in 10439 Berlin  
Enthält Anlagen
V-0479  
Ö 2.16     Konkretisierung der sozialen Sanierungsziele für das Sanierungsgebiet Weißensee - Komponistenviertel  
Enthält Anlagen
V-0481  
Ö 2.17     Aufgabe des Kindertagesstättenstandortes Lindenberger Straße 12 in 13156 Berlin  
Enthält Anlagen
V-0482  
Ö 2.18     Fortschreibung des städtebaulichen Erneuerungs- und Handlungskonzeptes (Rahmenplan) für das Sanierungsgebiet Weißensee "Komponistenviertel" - Stand 02/2003  
Enthält Anlagen
V-0493  
Ö 2.19     Neubau der Zimbelstraße von Schönhauser Straße bis Wackenbergstraße im Bezirk Pankow, Ortsteil Französisch Buchholz Kapitel 4212, Titel 73806 Auswertung und Ergebnis der Bürgerbeteiligung zum Neubau der Zimbelstraße von Schönhauser Straße bis Wackenbergstraße  
Enthält Anlagen
V-0496  
Ö 2.20     Benennung einer Straße in Saaler Bogen  
Enthält Anlagen
V-0497  
Ö 2.21     Bebauungsplan XVIII-24-2 für das Gelände zwischen der öffentlichen Parkanlage am Hofzeichendamm, Ingwäonenweg, Siverstorpstraße, Gatterweg und dem Grundstück Gatterweg 17 im Bezirk Pankow, Ortsteil Karow zur Änderung des festgesetzten BebauungsplanesXVIII-24 Ergebnis der frühzeitigen Bürgerbeteiligung gem. § 3 Abs. 1 Baugesetzbuch (BauGB)  
Enthält Anlagen
V-0499  
Ö 2.22     Ökologische Beratungsstelle für die Sanierungsgebiete im Bezirk Pankow von Berlin  
Enthält Anlagen
V-0500  
Ö 2.23     Nutzung des Gebäudekomplexes Kastanienallee 82  
Enthält Anlagen
V-0260  
Ö 2.24  
Nachnutzung des Schulgebäudes Kastanienallee 82  
Enthält Anlagen
V-0275  
Ö 2.25  
Unterlagen zum Sanierungsbedarf der Schulen im Bezirk als Antwort auf die kleine Anfrage 0033/02  
Enthält Anlagen
V-0371  
Ö 2.26  
Teilnahme von Schulen am Projekt "Schule ohne Rassismus"  
V-0379  
Ö 2.27  
Studie zur Überarbeitung der Bereichsentwicklungsplanung Weißensee für den Ortskern Heinersdorf  
Enthält Anlagen
V-0494  
Ö 3     Beschäftigungspolitik im Bezirk  
Enthält Anlagen
V-0488  
               
 
 

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