Die Große Anfrage wird von Bezirksstadtrat Federlein beantwortet
Die Große Anfrage wird von Bezirksstadtrat Federlein
beantwortet.
Es wird folgender Beschluss gefasst:
Es wird
folgender Beschluss gefasst:
Ist dem BA der Zeitungsartikel “Fünf Jahre
Stillstand im Bezirksamt”, Tagesspiegel vom 14.06.2003 und die
Berichterstattung der Berliner Abendschau (Hauptsendung) zur Arbeitsweise
der Abteilung Stadtentwicklung vom 22.06.2003 bekannt? Ist die Darstellung
in dem Artikel und Fernsehberichten wahrheitsgemäß?
Woraus ergibt sich die Notwendigkeit der
Aufstellung eines Bebauungsplanes für das o.g. Vorhaben in der Berliner
Allee?
Wie schätzt das Bezirksamt den Imageschaden für
den Bezirk Pankow von Berlin ein?
Warum wurden die BVV bzw. der Ausschuss nicht
über die Dringlichkeit des Vorhabens informiert?
Welche Folgen sieht das Bezirksamt im Hinblick
auf die Stellung der Bezirke in Berlin?
Gibt es ähnlich gelagerte Fälle, wo Investoren
auf die Planreife von B-Plänen warten?
Wie will das BA in Zukunft bei der Bearbeitung
von B-Plänen und bei der Betreuung von Investoren seine Prioritäten
setzen.
Was will das Bezirksamt tun, damit sich
derartige Vorkommnisse, wie sie in dem Artikel und Reportagen geschildert
werden, in Zukunft nicht wiederholen?
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