Tagesordnung - 25. öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Neukölln von Berlin  

 
 
Bezeichnung: 25. öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Neukölln von Berlin
Gremium: Bezirksverordnetenversammlung
Datum: Mi, 15.11.2023 Status: öffentlich
Zeit: 17:05 - 22:20 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: Rathaus Neukölln, BVV-Saal, 2. Etage, Raum A202
Ort: Karl-Marx-Straße 83, 12040 Berlin

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1     Einwohnerfragestunde      
Ö 1.1  
Fahrstuhl an der Kindl-Treppe  
Enthält Anlagen
1015/XXI  
Ö 1.2  
Bearbeitungszeit Wohngeldanträge  
Enthält Anlagen
1033/XXI  
Ö 1.3  
Nachhaltiges Obstbaumprojekt im Trusepark - Grünpflege  
Enthält Anlagen
1034/XXI  
Ö 2     Dringlichkeiten      
Ö 2.1  
Öffentliche Schwimmzeiten im Kombibad Gropiusstadt sichern  
Enthält Anlagen
1076/XXI  
Ö 2.2  
Ausfall des Regionalen Sozialpädagogischen Dienstes Köllnische Heide  
Enthält Anlagen
1077/XXI  
Ö 2.3  
Eislaufen in Neukölln noch vor Weihnachten  
Enthält Anlagen
1078/XXI  
Ö 3     Geschäftliches      
Ö 3.1  
Konsensliste - Überweisungsliste      
Ö 4     Entschließungen      
Ö 4.1  
Neukölln braucht das Oyoun!  
Enthält Anlagen
1055/XXI  
Ö 5  
Vorlagen zur Kenntnisnahme      
Ö 6  
Vorlagen zur Beschlussfassung      
Ö 7  
Vorlagen zur Wahl      
Ö 8     Mündliche Anfragen      
Ö 8.1  
Wie passen Reden und Handeln beim Bezirksbürgermeister zusammen: „Mit Moscheevereinen kann man Antisemitismus nicht bekämpfen“?  
Enthält Anlagen
1057/XXI  
Ö 8.2  
Zukunft des Warenhauses am Hermannplatz  
Enthält Anlagen
1058/XXI  
Ö 8.3  
Streichung der Mittel für das Puppentheater-Museum Neukölln durch das Bezirksamt  
Enthält Anlagen
1059/XXI  
Ö 8.4  
Kann der Hermannplatz aus dem Strudel der Immobilienspekulation befreit werden?  
Enthält Anlagen
1060/XXI  
Ö 8.5  
Schulpflichtige Kinder von Flüchtlingen in Neukölln  
Enthält Anlagen
1061/XXI  
Ö 8.6  
Hat das Bezirksamt das Jugendamt bei der mangelhaften Aufstellung der Leistungsverträge 2024 im Stich gelassen?  
Enthält Anlagen
1062/XXI  
Ö 8.7  
Hilfen in besonderen Lebenslagen  
Enthält Anlagen
1063/XXI  
Ö 8.8  
Dritter Gipfel gegen Jugendgewalt: Zwischenstand & Ausblick  
Enthält Anlagen
1064/XXI  
Ö 8.9  
Bettwanzenplage in Neukölln  
Enthält Anlagen
1065/XXI  
Ö 8.10  
Blockpark 447  
Enthält Anlagen
1066/XXI  
Ö 8.11  
Interkultureller Treffpunkt Gemeinschaftshaus Gropiusstadt  
Enthält Anlagen
1067/XXI  
Ö 8.12  
Die schnelle Schließanlage vom Stadion Britz  
Enthält Anlagen
1068/XXI  
Ö 8.13  
Wie weiter mit dem Integrationsfonds?  
Enthält Anlagen
1069/XXI  
Ö 8.14  
Kein funktionierendes Beschwerdemanagement bei der Volkshochschule Neukölln?  
Enthält Anlagen
1070/XXI  
Ö 8.15  
Häufung von Verkehrsverstößen in Britz-Süd  
Enthält Anlagen
1071/XXI  
Ö 8.16  
Unterbringung im Flüchtlingsheim Haarlemer Straße  
Enthält Anlagen
1072/XXI  
Ö 8.17  
Ladesäulen REWE Groß-Ziethener-Chaussee  
Enthält Anlagen
1073/XXI  
Ö 8.18  
Rechtzeitige Information der Bezirksverordnetenversammlung vor Abschluss von Zielvereinbarungen  
Enthält Anlagen
1074/XXI  
Ö 8.19  
Zukunft der Allgemeinen Unabhängigen Sozialberatung  
Enthält Anlagen
1075/XXI  
Ö 9     Mitteilungen      
Ö 9.1  
Energetische Sanierung Jugendeinrichtungen - Fördermittel nutzen  
Enthält Anlagen
0856/XXI  
Ö 10     Vorlagen zur Kenntnisnahme - ZB/SB      
Ö 10.1  
Abbiegesituation Hugo-Heimann-Straße  
Enthält Anlagen
0256/XX  
Ö 10.2  
PCR-Teststellen in Neukölln  
Enthält Anlagen
0068/XXI  
Ö 10.3  
Patientenfürsprecherin des Krankhaus Neukölln  
Enthält Anlagen
0189/XXI  
Ö 10.4  
Verbesserung der ÖPNV Anbindung entlang der Gradestraße  
Enthält Anlagen
0545/XXI  
Ö 11  
Vertagte Drucksachen aus vorangegangenen Sitzungen      
Ö 12     Beschlussempfehlungen      
Ö 12.1  
Kommunale Wärmeplanung in Neukölln - Bezirksamt vorbereiten auf Umsetzung  
Enthält Anlagen
0849/XXI  
Ö 12.2  
Einwohner*innenantrag: Kranoldkiez Neukölln - für Menschen statt für Durchgangsverkehr Für einen lebenswerteren Kiez für alle  
Enthält Anlagen
0897/XXI  
Ö 12.3  
Einwohner*innenantrag: Körnerkiez Neukölln – für Menschen statt Durchgangsverkehr  
Enthält Anlagen
0898/XXI  
Ö 12.4  
Neuregelung der Nutzung von E-Scootern/E-Tretrollern im Bezirk Neukölln  
Enthält Anlagen
0937/XXI  
Ö 12.5  
Auskömmliche Finanzierung der Diakonie „Haltestelle“ Standorte in Neukölln sichern  
Enthält Anlagen
0995/XXI  
Ö 12.6  
Taten statt Phrasen - Gesundheitszentrum Gropiusstadt erhalten  
Enthält Anlagen
0942/XXI  
Ö 12.7  
Mondiale am Dammweg  
Enthält Anlagen
1056/XXI  
Ö 13     Große Anfragen      
Ö 13.1  
Antisemitismus und Israelfeindlichkeit in Neukölln  
Enthält Anlagen
1048/XXI  
Ö 13.2  
Verzögerungen bei der Parkraumbewirtschaftung  
Enthält Anlagen
1049/XXI  
Ö 13.3  
Unterbringung von Geflüchteten in der Haarlemer Straße  
Enthält Anlagen
1050/XXI  
Ö 13.4  
Maßnahmen im Vorfeld zu Silvester 2023/2024 in Neukölln  
Enthält Anlagen
1051/XXI  
Ö 13.5  
Wann kommt das Eisstadion Neukölln vom Glatteis?  
Enthält Anlagen
1052/XXI  
Ö 13.6  
Honorar-, Werkverträge und Lehraufträge des Bezirksamtes  
Enthält Anlagen
1053/XXI  
Ö 13.7  
Kulturzentrum Oyoun in der Lucy-Lameck-Straße  
Enthält Anlagen
1054/XXI  
Ö 14  
Große Anfragen - schriftlich      
Ö 15     Anträge      
Ö 15.1  
Seniorenvertretung in der BVV  
Enthält Anlagen
1035/XXI  
Ö 15.2  
Obdachlosigkeit von Frauen wirksam im Bezirk Neukölln verhindern  
Enthält Anlagen
1036/XXI  
Ö 15.3  
Beitritt nur mit Zustimmung  
Enthält Anlagen
1037/XXI  
Ö 15.4  
Kampf dem Bettwanzenbefall: Einführung einer Meldepflicht  
Enthält Anlagen
1038/XXI  
Ö 15.5  
Demokratisierung des Worts des Bürgermeisters  
Enthält Anlagen
1039/XXI  
Ö 15.6  
Verbesserung der Schaltung der Lichtsignalanlage U-Bhf. Grenzallee Süd  
Enthält Anlagen
1040/XXI  
Ö 15.7  
Patient*innen und ihre Fürsprecher*innen stärken  
Enthält Anlagen
1041/XXI  
Ö 15.8  
Hinweisschilder für das Stadtteilzentrum Buckow  
Enthält Anlagen
1042/XXI  
Ö 15.9  
Chanukkah sameach - ein fröhliches Chanukkah!  
Enthält Anlagen
1043/XXI  
Ö 15.10  
Ricam-Hospiz / Seniorenheim Haus Rixdorf - Krankentransporte und Warenlieferung sichern  
Enthält Anlagen
1044/XXI  
Ö 15.11  
Bargeld ist Freiheit: Barzahlung in allen Neuköllner Bürgerämtern möglich machen  
Enthält Anlagen
1045/XXI  
Ö 15.12  
Menschenwürdige Unterbringung von Geflüchteten sicherstellen!  
Enthält Anlagen
1046/XXI  
Ö 15.13  
Zebrastreifen Kreuzung Teupitzer Straße Ecke Kiehlufer  
Enthält Anlagen
1047/XXI  
               
 
 

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