Drucksache - 0942/XXI  

 
 
Betreff: Taten statt Phrasen - Gesundheitszentrum Gropiusstadt erhalten
Status:öffentlich  
 Ursprungaktuell
Initiator:CDUStadtentwicklung
Verfasser:Schulze, Karstenvon Chelstowski, Max
Drucksache-Art:AntragVorlage zur Kenntnisnahme - SB
Beratungsfolge:
Bezirksverordnetenversammlung Vorberatung
20.09.2023 
22. öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Neukölln von Berlin überwiesen   
Ausschuss für Stadtentwicklung Ausschussberatung
17.10.2023 
19. öffentliche Sitzung des Ausschusses für Stadtentwicklung vertagt   
07.11.2023 
20. öffentliche Sitzung des Ausschusses für Stadtentwicklung im Ausschuss abgelehnt   
Bezirksverordnetenversammlung Beschluss
15.11.2023 
25. öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Neukölln von Berlin mit Änderungen in der BVV beschlossen   

Beschlussvorschlag
Anlagen:
Antrag
Überweisung Stadt
Ausschuss vertagt 1
Ausschuss Beschluss
Beschluss

Änderungsantrag der antragstellenden Fraktion:

 

Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen:

 

Das Bezirksamt wird aufgefordert, eine Vorlage zur Veränderungssperre für das Grundstück Lipschitzallee 20-22 in die Bezirksverordnetenversammlung einzubringen.

 

Der Ausschuss für Stadtentwicklung empfiehlt der Bezirksverordnetenversammlung die Ablehnung des Antrages in folgender Fassung:

 

Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen:

 

Das Bezirksamt wird aufgefordert, schnellstmöglich ein Bebauungsplanverfahren für das Grundstück Lipschitzallee 20-22 einzuleiten, das die bisherige Nutzung als Gesundheitszentrum festschreibt, und unmittelbar daran eine Vorlage zur Veränderungssperre für das Grundstück in die Bezirksverordnetenversammlung einzubringen.

 
 

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