Auszug - Taten statt Phrasen - Gesundheitszentrum Gropiusstadt erhalten  

 
 
25. öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Neukölln von Berlin
TOP: Ö 12.6
Gremium: Bezirksverordnetenversammlung Beschlussart: mit Änderungen in der BVV beschlossen
Datum: Mi, 15.11.2023 Status: öffentlich
Zeit: 17:05 - 22:20 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: Rathaus Neukölln, BVV-Saal, 2. Etage, Raum A202
Ort: Karl-Marx-Straße 83, 12040 Berlin
0942/XXI Taten statt Phrasen - Gesundheitszentrum Gropiusstadt erhalten
   
 
Status:öffentlich  
 Ursprungaktuell
Initiator:CDUStadtentwicklung
Verfasser:Schulze, Karstenvon Chelstowski, Max
Drucksache-Art:AntragVorlage zur Kenntnisnahme - SB
  
Beschluss

Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen:

 

Das Bezirksamt wird aufgefordert, eine Vorlage zur Veränderungssperre für das Grundstück Lipschitzallee 20-22 in die Bezirksverordnetenversammlung einzubringen.

 

Herr BV von Chelstowski begründet als Vorsitzender des Ausschusses für Stadtentwicklung die Beschlussempfehlung. Herr BV Oegel begründet den Änderungsantrag der CDU.

 

Redebeiträge: Herr BV von Chelstowski, Herr BV Stemmermann, Herr BzStR Biedermann

 

Der Änderungsantrag wird mit den Stimmen der CDU(15), der LINKEN(4) und der AfD(4) gegen die Stimmen der SPD(12) und der Grünen(7) beschlossen.

  Beschluss: 15.11.2023 Bezirksverordnetenversammlung mit Änderungen in der BVV beschlossen
Termin 15.05.2024 überschritten und noch nicht realisiert Verantwortlich:
BA/SUV  
Sachbearbeiter/-in: (alle)  
Termin: 15.05.2024  
Vermerk:

 
 

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