Tagesordnung - 17. öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Neukölln von Berlin  

 
 
Bezeichnung: 17. öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Neukölln von Berlin
Gremium: Bezirksverordnetenversammlung
Datum: Mi, 24.04.2013 Status: öffentlich
Zeit: 17:00 - 20:20 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: BVV-Saal
Ort: Rathaus Neukölln, Karl-Marx-Str. 83, 12040 Berlin, 2. Etage

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1  
Einwohnerfragestunde      
Ö 2  
Dringlichkeiten      
Ö 3  
Enthält Anlagen
Geschäftliches      
Ö 4  
Der Bürgermeister hat das Wort      
Ö 5     Anträge      
Ö 5.1  
Bezirksbürgermeister  
Enthält Anlagen
0609/XIX  
Ö 5.2  
Bezirksstadtrat  
0599/XIX  
Ö 6  
Entschließungen      
Ö 6.1  
Neukölln gegen Naziaufmarsch am 1. Mai  
0590/XIX  
Ö 7     Vorlagen zur Wahl      
Ö 7.1  
Wahl eines stellvertretenden Bürgerdeputierten in den Gesundheitsausschuss  
0597/XIX  
Ö 8     Vorlagen zur Beschlussfassung      
Ö 8.1  
Bebauungsplan XIV-274aa - "Waßmannsdorfer Dreieck"  
Enthält Anlagen
0587/XIX  
Ö 8.2  
Bebauungsplan XIV-188 vom 03.07.2012 - "Kleingartenanlage Steingrube - Weimars Ruh"  
Enthält Anlagen
0596/XIX  
Ö 8.3  
Vorschlagsliste für die Wahl zu ehrenamtlichen Richtern beim Verwaltungsgericht Berlin - Amtsperiode ab 1. Januar 2014  
Enthält Anlagen
0604/XIX  
Ö 9     Vorlagen zur Kenntnisnahme      
Ö 9.1  
Nachrücken eines stellvertretenden Bürgerdeputierten als Bürgerdeputierter  
0613/XIX  
Ö 9.2  
Mitteilung von über- und außerplanmäßigen Ausgaben im 1. Halbjahr 2012  
Enthält Anlagen
0524/XIX  
Ö 10     Mündliche Anfragen      
Ö 10.1  
Sicherheit auf dem Gehweg in der Straße Alt-Rudow/Kappenstraße  
Enthält Anlagen
0614/XIX  
Ö 10.2  
Enthält Anlagen
Negativbereiche in Neukölln  
Enthält Anlagen
0616/XIX  
Ö 10.3  
Neubesetzung der Leitung des Kulturamtes  
Enthält Anlagen
0625/XIX  
Ö 10.4  
Enthält Anlagen
Marktverbot für Blumenhändlerin  
Enthält Anlagen
0623/XIX  
Ö 10.5  
Enthält Anlagen
Keine Zwangsumzüge in Neukölln  
Enthält Anlagen
0620/XIX  
Ö 10.6  
Enthält Anlagen
Baustelle U-Bahnhof Boddinstraße  
Enthält Anlagen
0615/XIX  
Ö 10.7  
Enthält Anlagen
Musikunterricht  
Enthält Anlagen
0617/XIX  
Ö 10.8  
Enthält Anlagen
Schließung des Schwimmbads in der Ganghofer Straße  
Enthält Anlagen
0626/XIX  
Ö 10.9  
Enthält Anlagen
Verlegung der Buslinie X11 durch das Blumenviertel  
Enthält Anlagen
0618/XIX  
Ö 10.10  
Enthält Anlagen
Alternative Bestattungsformen  
Enthält Anlagen
0619/XIX  
Ö 10.11  
Enthält Anlagen
Hermanntraße 208  
Enthält Anlagen
0624/XIX  
Ö 10.12  
Kita-Anmeldungen in Neukölln  
0621/XIX  
Ö 10.13  
Vollständige Freistellung der Vertrauensperson der Schwerbehinderten  
0622/XIX  
Ö 11     Vertagte Drucksachen aus vorangegangenen Sitzungen      
Ö 11.1  
Bebauung Tempelhofer Feld  
0527/XIX  
Ö 11.2  
Nebentätigkeiten von Bezirksamtsmitgliedern  
0538/XIX  
Ö 11.3  
Neukölln aktiv gegen Lärm?  
0539/XIX  
Ö 11.4  
Werben für den Kriegseinsatz  
0530/XIX  
Ö 11.5  
Bebauung Tempelhofer Feld  
0528/XIX  
Ö 11.6  
Leerstand im Seniorenwohnhaus Harz  
0568/XIX  
Ö 11.7  
Vorfälle mit rechtsextremistischem Hintergrund in Neukölln 2012  
0566/XIX  
Ö 11.8  
Schlüsse aus dem Gesundheitsbericht  
0556/XIX  
Ö 11.9  
Keine Bebauung des Tempelhofer Feldes (THF)  
0557/XIX  
Ö 11.10  
Mietwohnungen vor Ferienwohnungen  
0558/XIX  
Ö 11.11  
Qualitätsverbesserung des Schulessens  
0559/XIX  
Ö 12     Beschlussempfehlungen      
Ö 12.1  
Freifunk auf Bezirksgebäuden  
0167/XIX  
Ö 12.2  
Bedürfnisanstalt in der Hufeisensiedlung  
0430/XIX  
Ö 12.3  
Neuköllner Kleingartenanlagen wieder in den Schutzfristenkatalog bis 2020 aufnehmen  
0431/XIX  
Ö 12.4  
Schutzfristen Kleingartenkolonie  
0452/XIX  
Ö 12.5  
Begrenzung der Mieterhöhungen in Neukölln  
0484/XIX  
Ö 12.6  
Erneuerbare Energien in bezirklichen Gebäuden
0493/XIX  
Ö 12.7  
Intensiv begleitende Sprachförderung in der Grundschule
0542/XIX  
Ö 13     Große Anfragen      
Ö 13.1  
Falschinformation zur Finanzierung der Jugendarbeit  
Enthält Anlagen
0584/XIX  
Ö 13.2  
Schulentwicklungsplan  
Enthält Anlagen
0598/XIX  
Ö 13.3  
Zwangsräumung in Neukölln  
Enthält Anlagen
0589/XIX  
Ö 13.4  
Soziale Verantwortung oder Zwangsräumungen?  
Enthält Anlagen
0591/XIX  
Ö 14  
Große Anfragen - schriftlich      
Ö 15     Anträge      
Ö 15.1  
Bewachungsgewerbe auf radikale Beschäftigte prüfen  
0610/XIX  
Ö 15.2  
Frühjahrsputz beim "Rixdorfer Tanzpaar"  
0611/XIX  
Ö 15.3  
Radfahrerbedarfsstreifen in der Reuterstraße  
0585/XIX  
Ö 15.4  
Dreck-Weg-App: Meldung von Verunreinigungen für Bürgerinnen und Bürger vereinfachen  
0612/XIX  
Ö 15.5  
Fortschreibung Schulentwicklungsplan  
Enthält Anlagen
0600/XIX  
Ö 15.6  
Wiederherstellung Behindertenparkplätze in Alt-Rudow  
0586/XIX  
Ö 15.7  
Wiederherstellung Behindertenparkplätze in der Karl-Marx-Straße 272  
0588/XIX  
Ö 15.8  
Mehrsprachige Broschüre "Neukölln macht Grundschule"  
0601/XIX  
Ö 15.9  
Keine Zwangsräumungen  
0592/XIX  
Ö 15.10  
Standortanalyse für Schulerweiterungen und -neubauten  
0602/XIX  
Ö 15.11  
Senat muss notwendige Mittel für Schulinfrastruktur bereitstellen!  
0603/XIX  
Ö 15.12  
I-Planung und Haushalt  
0605/XIX  
Ö 15.13  
Eingliederungsmittel 2013 vollständig für Neukölln verwenden  
0593/XIX  
Ö 15.14  
Wachsam gegen Rechtsextremismus: Wachschutz und Schulstationen  
0606/XIX  
Ö 15.15  
Vollküchen für Neubauten von Schulen und Kindergärten  
0607/XIX  
Ö 15.16  
Bauantrag Hindu-Tempel Hasenheide schnell bearbeiten  
0594/XIX  
Ö 15.17  
Querungsmöglichkeit der Sonnenallee verbessern (Schulwegsicherung)  
0608/XIX  
Ö 15.18  
Ausgestaltung der Flüchtlingsunterkunft  
0595/XIX  
Ö 16     Mitteilungen      
Ö 16.1  
50 Jahre Grundsteinlegung Gropiusstadt - seit 40 Jahren trägt sie diesen Namen  
0222/XIX  
Ö 16.2  
Ampelreparatur in der Jugendverkehrsschule im Wörnitzweg  
0313/XIX  
Ö 17     Vorlagen zur Kenntnisnahme      
Ö 17.1  
Haltverbot für LKW-Fahrzeuge in der Kanalstraße  
0176/XIX  
    VORLAGE
    Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen:

Die Haltverbote sind in der 11. KW aufgestellt worden.

 

Das Bezirksamt sieht hiermit den Beschluss der BVV als erledigt an.

 

 

 

   
    28.03.2012 - Bezirksverordnetenversammlung
    Ö 14.7 - überwiesen
    Das Bezirksamt wird gebeten, ein Halteverbot für LKW Fahrzeuge in der Kanalstraße von der Köpenicker Straße bis zum Hanfgraben auf der östlich gelegenen Fahrbahn anzuordnen, um ein gefahrloses aneinander vorbeifahren sicherzustellen

Das Bezirksamt wird gebeten, ein Halteverbot für LKW Fahrzeuge in der Kanalstraße von der Köpenicker Straße bis zum Hanfgraben auf der östlich gelegenen Fahrbahn anzuordnen, um ein gefahrloses aneinander vorbeifahren sicherzustellen.

 

Der Überweisung des Antrages in den Wirtschaftsausschuss wird einstimmig zugestimmt.

   
    05.06.2012 - Wirtschaftsausschuss
    Ö 6 - vertagt
    Mit dem Antrag wird das Bezirksamt gebeten, ein Haltverbot für LKW-Fahrzeuge in der Kanalstraße von der Köpenicker Straße bis zum Hanfgraben auf der östlich gelegenen Fahrbahn anzuordnen, um ein gefahrloses aneiander vorbeifahren sicherzustellen

Mit dem Antrag wird das Bezirksamt gebeten, ein Haltverbot für LKW-Fahrzeuge in der Kanalstraße von der Köpenicker Straße bis zum Hanfgraben auf der östlich gelegenen Fahrbahn anzuordnen, um ein gefahrloses aneinander vorbeifahren sicherzustellen.

 

Der Antrag wird   z u r ü c k g e s t e l l t.

 

   
    25.10.2012 - Wirtschaftsausschuss
    N 5 - ohne Änderungen im Ausschuss beschlossen
    (Keine Berechtigung zur Anzeige dieser Information)
   
    05.12.2012 - Bezirksverordnetenversammlung
    Ö 11.2 - ohne Änderungen in der BVV beschlossen
    Der Ausschuss empfiehlt der Bezirksverordnetenversammlung die Annahme des Antrages in folgender Fassung:

Der Ausschuss empfiehlt der Bezirksverordnetenversammlung die Annahme des Antrages in folgender Fassung:

 

Das Bezirksamt wird gebeten, ein Halteverbot für LKW-Fahrzeuge in der Kanalstraße von der Köpenicker Straße bis zum Hanfgraben auf der östlich gelegenen Fahrbahn anzuordnen, um ein gefahrloses aneinander vorbeifahren sicherzustellen.

 

 

Der Beschlussempfehlung wird mit Stimmen der SPD, CDU, Grünen und LINKEN bei Gegenstimmen der PIRATEN zugestimmt.

 

 

 

 

   
    24.04.2013 - Bezirksverordnetenversammlung
    Ö 17.1 - mit Abschlussbericht zur Kenntnis genommen
    Die Haltverbote sind in der 11

Die Haltverbote sind in der 11. KW aufgestellt worden.

 

Das Bezirksamt sieht hiermit den Beschluss der BVV als erledigt an.

 

Die Vorlage wird zur Kenntnis genommen.

 

 

 

 

Ö 17.2  
Radweg in der Hannemannstraße  
0368/XIX  
Ö 17.3  
Haltverbot vor Radweg in der Grenzallee  
0369/XIX  
Ö 17.4  
Bevölkerung auf KATWARN aufmerksam machen  
0435/XIX  
               
 
 

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