Auszug - I-Planung und Haushalt  

 
 
17. öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Neukölln von Berlin
TOP: Ö 15.12
Gremium: Bezirksverordnetenversammlung Beschlussart: überwiesen
Datum: Mi, 24.04.2013 Status: öffentlich
Zeit: 17:00 - 20:20 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: BVV-Saal
Ort: Rathaus Neukölln, Karl-Marx-Str. 83, 12040 Berlin, 2. Etage
0605/XIX I-Planung und Haushalt
   
 
Status:öffentlich  
 Ursprungaktuell
Initiator:GrüneHaupt
Verfasser:Biedermann, JochenMorsbach, Michael
Drucksache-Art:AntragBeschlussempfehlung - 2. Lesung
  
Beschluss
Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen:

Das Bezirksamt wird gebeten, die fehlenden Schulkapazitäten bei der Aufstellung des Doppelhaushaltes 2014/2015 sowie der kommenden Investitionsplanung vorrangig zu berücksichtigen und insbesondere rechtzeitig entsprechende Personal- und Finanzmittel zur Erstellung notwendiger Unterlagen (z.B. BPU) frühzeitig einzustellen, um Verzögerungen zu vermeiden.

Begründung:
In den letzten Jahren sind mehrfach vom Bezirk als prioritär angemeldete Schulneubauprojekte von der Senatsverwaltung nicht bewilligt worden, weil die erforderlichen Unterlagen nicht vorlagen. Solche Verzögerungen gilt es bei neuen Projekten dringend zu vermeiden.

 


 

Der Überweisung des Antrages in den Hauptausschuss (ff) und Ausschuss für Bildung, Schule und Kultur wird zugestimmt.

 


  
 

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