Tagesordnung - 13. öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Neukölln von Berlin  

 
 
Bezeichnung: 13. öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Neukölln von Berlin
Gremium: Bezirksverordnetenversammlung
Datum: Mi, 05.12.2012 Status: öffentlich
Zeit: 17:00 - 22:30 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: BVV-Saal
Ort: Rathaus Neukölln, Karl-Marx-Str. 83, 12040 Berlin, 2. Etage

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1  
Einwohnerfragestunde      
Ö 2  
Dringlichkeiten      
Ö 2.1     Unverzüglich eine zusätzliche Personalstelle für das BVV-Büro zur Verfügung stellen  
0455/XIX  
Ö 3  
Geschäftliches      
Ö 4  
Der Bürgermeister hat das Wort      
Ö 5  
Entschließungen      
Ö 6     Vorlagen zur Wahl      
Ö 6.1  
Wahl eines stellvertretenen Bürgerdeputierten in den Wirtschaftsausschuss  
0422/XIX  
Ö 6.2  
Wahl eines stellvertretenden Bürgerdeputierten in den Ausschuss für Verwaltung und Gleichstellung  
0425/XIX  
Ö 7  
Vorlagen zur Beschlussfassung      
Ö 8     Vorlagen zur Kenntnisnahme      
Ö 8.1  
Nachrücken eines stellvertretenden Bürgerdeputierten als Bürgerdeputierter  
0421/XIX  
Ö 8.2  
Nachrücken eines stellvertretenden Bürgerdeputierten als Bürgerdeputierter  
0424/XIX  
Ö 8.3  
Wechsel bei der Besetzung bei beratenden Mitgliedern im Jugendhilfeausschuss  
0426/XIX  
Ö 8.4  
Benennung eines stellvertretenden Mitgliedes in den Beirat für Migrationsangelegenheiten  
0454/XIX  
Ö 9  
Mündliche Anfragen      
Ö 10     Vertagte Drucksachen aus vorangegangenen Sitzungen      
Ö 10.1  
Enthält Anlagen
Beratungsangebote für Neuköllner Schülerinnen und Schüler  
0393/XIX  
Ö 10.2  
Enthält Anlagen
Schulsanierungsprogramm 64 Mio. Euro statt 32 Mio. Euro  
0395/XIX  
Ö 10.3  
Enthält Anlagen
Neuköllner Stromversorgung  
0396/XIX  
Ö 10.4  
EFA-Vorbehalt in Neukölln  
Enthält Anlagen
0392/XIX  
Ö 10.5  
Enthält Anlagen
Soziale Wohnungspolitik und Mietenbündnis  
0387/XIX  
Ö 10.6  
Bürgerliquid für Neukölln  
0391/XIX  
Ö 10.7  
Grunderwerbssteuer nachhaltig anheben  
0388/XIX  
Ö 11     Beschlussempfehlungen      
Ö 11.1  
Probejahr am Gymnasium bestehen  
0129/XIX  
Ö 11.2  
Haltverbot für LKW-Fahrzeuge in der Kanalstraße  
0176/XIX  
Ö 11.3  
Neukölln fahrrad- und fußgänger/innenfreundlich (7): Hinweis auf Rechtsabbieger/innen an der Autobahnauffahrt  
0216/XIX  
Ö 11.4  
Neukölln fahrrad- und fußgänger/innenfreundlich (8): Überquerungshilfe statt Zaun am S-Bahnhof Köllnische Heide  
0217/XIX  
Ö 11.5  
Neukölln fahrrad- und fußgänger/innenfreundlich (11): Fahrradumgehung Weichselplatz  
0220/XIX  
Ö 11.6  
Neukölln fahrrad- und fußgänger/innenfreundlich (12): "Zebrastreifen" in der Aronsstraße  
0221/XIX  
Ö 11.7  
Umstellen der Fußgängerampel Johannisthaler Chaussee/Ecke Petunienweg  
0307/XIX  
Ö 11.8  
Zugang "Tempelhofer Freiheit" im Südosten erleichtern  
0319/XIX  
Ö 11.9  
Lichtzeichenanlage an der Kreuzung Sonnenallee/Ziegrastraße  
0359/XIX  
Ö 11.10  
Sommerkonzert-Reihe "Blauer Mittwoch" auch im Sommer 2013 fortsetzen  
0365/XIX  
    VORLAGE
    Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen:

Vorlage zur Kenntnisnahme

 

- Schlussbericht -

 

Betr.:              Sommerkonzert-Reihe „Blauer Mittwoch“ auch im Sommer 2013 fortsetzen

 

Mit Beschluss der Bezirksverordnetenversammlung vom 05.12.2012 wurde das Bezirksamt gebeten, alles Notwendige zu unternehmen, damit schnellstmöglich sichergestellt wird, dass die beim Publikum so äußerst positiv aufgenommene Sommer-Openair-Konzertreihe „Blauer Mittwoch“ auf dem Bat-Yam-Platz vor dem Gemeinschaftshaus auch im Sommer 2013 wieder stattfinden kann. Dabei sollten auch die im Bezirk vorhandenen Ressourcen im Low-Budget-Bereich wieder verstärkt in Anspruch genommen werden, da dies auch in diesem Jahr der Qualität keinerlei Abbruch getan hat.

 

Nach dem erfolgreichen Start der Open-Air-Veranstaltungsreihe „Blauer Mittwoch“ im Jahr 2012   im Rahmen der Feierlichkeiten zu „50 Jahre Gropiusstadt“ ist der „Blaue Mittwoch“ auch in den Jahren 2013 und 2014 erfolgreich fortgeführt worden. Die einzelnen Veranstaltungsreihen wurden pro Jahr von rund 1.500 Personen besucht.

 

Pro Veranstaltungsreihe fallen 4.000 bis 5.000 Euro für Programm, Hilfskräfte, Öffentlichkeitsarbeit und Versicherung an, die aus den Haushaltsmitteln des Fachbereichs Kultur der Abteilung Bildung, Schule, Kultur und Sport finanziert werden. Auch für das Jahr 2015 ist der „Blaue Mittwoch“ wieder vorgesehen. Die Kosten werden sich voraussichtlich im angegebenen Rahmen bewegen und sind im Etat des Fachbereichs Kultur eingeplant.   

 

Das Bezirksamt sieht den BVV-Beschluss damit als erledigt an.

 

Berlin-Neukölln, den 12.03.2015       

 

 

___________________              _____________________

Liecke              Dr. Giffey

stellv. Bezirksbürgermeister               Bezirksstadträtin

 

 

   
    26.09.2012 - Bezirksverordnetenversammlung
    Ö 14.4 - überwiesen
    Das Bezirksamt wird gebeten, alles Notwendige zu unternehmen, damit schnellstmöglich sichergestellt wird, dass die beim Publikum so äußerst positiv aufgenommene Sommer-Openair-Konzert-Reihe „Blauer Mittwoch“ auf dem Bat-Yam-Platz vor dem Gemeinschaftshau

Das Bezirksamt wird gebeten, alles Notwendige zu unternehmen, damit schnellstmöglich sichergestellt wird, dass die beim Publikum so äußerst positiv aufgenommene Sommer-Openair-Konzert-Reihe „Blauer Mittwoch“ auf dem Bat-Yam-Platz vor dem Gemeinschaftshaus auch im Sommer 2013 wieder stattfinden kann. Dabei sollten auch die im Bezirk vorhandenen Ressourcen im Low-Budget-Bereich wieder verstärkt in Anspruch genommen werden, da dies auch in diesem Jahr der Qualität keinerlei Abbruch getan hat.

 

Der Überweisung des Antrages in den Ausschuss für Bildung, Schule und Kultur wird einstimmig zugestimmt.

   
    06.11.2012 - Ausschuss für Bildung, Schule und Kultur
    Ö 4 - ohne Änderungen im Ausschuss beschlossen
    Sommerkonzert –Reihe „Blauer Mittwoch“ auch im Sommer 2013 fortsetzen

Sommerkonzert –Reihe „Blauer Mittwoch“ auch im Sommer 2013 fortsetzen

Herr BV Koglin berichtet, dass die Konzertreihe aus seiner Sicht ein voller Erfolg gewesen sei. Der Bat-Yam-Platz sei gut besucht gewesen, das Publikum war altersmäßig gut durchmischt und natürlich trugen die optimalen Wetterbedingungen bei sommerlichen Temperaturen maßgeblich zum Erfolg der Konzertreihe bei.

 

Frau BV Vonnekold schließt sich den Ausführungen an und bittet um Auskunft, unter welchen finanziellen Bedingungen eine Fortsetzung der Reihe im nächsten Jahr geplant sei.

 

Frau Busse führt hierzu aus, dass die Konzertreihe fester Bestandteil der Planung für das Jahr 2013 und ein Schwerpunkt der Kulturarbeit sei. Die entsprechenden Haushaltsmittel seien hierfür bereits im Etat 2013 berücksichtigt worden.

 

Der Ausschuss spricht sich für eine Fortführung der Konzertreihe in 2013 aus und stimmt dem Antrag einstimmig zu.

 

   
    05.12.2012 - Bezirksverordnetenversammlung
    Ö 11.10 - ohne Änderungen in der BVV beschlossen
    Der Ausschuss empfiehlt der Bezirksverordnetenversammlung die Annahme des Antrages in folgender Fassung:

Der Ausschuss empfiehlt der Bezirksverordnetenversammlung die Annahme des Antrages in folgender Fassung:

 

Das Bezirksamt wird gebeten, alles Notwendige zu unternehmen, damit schnellstmöglich sichergestellt wird, dass die beim Publikum so äußerst positiv aufgenommene Sommer-Openair-Konzert-Reihe „Blauer Mittwoch“ auf dem Bat-Yam-Platz vor dem Gemeinschaftshaus auch im Sommer 2013 wieder stattfinden kann. Dabei sollten auch die im Bezirk vorhandenen Ressourcen im Low-Budget-Bereich wieder verstärkt in Anspruch genommen werden, da dies auch in diesem Jahr der Qualität keinerlei Abbruch getan hat.

Der Beschlussempfehlung wird einstimmig zugestimmt.

 

 

   
    25.03.2015 - Bezirksverordnetenversammlung
    Ö 16.6 - mit Abschlussbericht zur Kenntnis genommen
    Die Vorlage wird zur Kenntnis genommen

Die Vorlage wird zur Kenntnis genommen.

Ö 11.11  
Professionelle Beratungs- und Betreuungsstelle für Glücksspielsüchtige  
0407/XIX  
Ö 11.12  
Genehmigung der Bezirkshaushaltsrechnung Neukölln für das Haushaltsjahr 2011  
Enthält Anlagen
0385/XIX  
Ö 12     Große Anfragen      
Ö 12.1  
Enthält Anlagen
Sachstand Grundstück für Asylbewerberunterkunft  
0427/XIX  
Ö 12.2  
Enthält Anlagen
Pflegeneuausrichtungsgesetz (PNG)  
0428/XIX  
Ö 12.3  
Enthält Anlagen
Erneuerung der Leitungen der Waßmannsdorfer Chaussee  
0433/XIX  
Ö 12.4  
Enthält Anlagen
Wohnungsbaupotentiale in Neukölln  
0437/XIX  
Ö 12.5  
Enthält Anlagen
Mietwohnungen als Ferienwohnungen?  
0438/XIX  
Ö 12.6  
Enthält Anlagen
Wohnungen für Flüchtlinge  
0446/XIX  
Ö 12.7  
Enthält Anlagen
Kein Plan von Nichts?  
0447/XIX  
Ö 12.8  
Enthält Anlagen
Erhalt des Standortes Neukölln der Hörberatungsstelle  
0448/XIX  
Ö 12.9  
Enthält Anlagen
Ferienwohnungen in Neukölln  
0449/XIX  
Ö 13  
Große Anfragen - schriftlich      
Ö 14     Anträge      
Ö 14.1  
Mehrsprachiges Informationsmaterial für Migrantinnen und Migranten  
0429/XIX  
Ö 14.2  
Bedürfnisanstalt in der Hufeisensiedlung  
0430/XIX  
Ö 14.3  
Neuköllner Kleingartenanlagen wieder in den Schutzfristenkatalog bis 2020 aufnehmen  
0431/XIX  
Ö 14.4  
Fußgängerüberweg im Buckower Damm/Ecke Mollnerweg  
0432/XIX  
Ö 14.5  
Absolutes Haltverbot in der Waltersdorfer Chaussee  
0434/XIX  
Ö 14.6  
Bevölkerung auf KATWARN aufmerksam machen  
0435/XIX  
Ö 14.7  
Lichtzeichenanlage für sicheren Schulweg  
0436/XIX  
Ö 14.8  
Ziele des Brandbriefes der JHA-Vorsitzenden unterstützen  
0439/XIX  
Ö 14.9  
Wiederinstandsetzung der Installation vor dem BVV-Büro mit der Dokumentation des Widerstandes in Neukölln  
0440/XIX  
Ö 14.10  
Nebeneinkünfte  
0441/XIX  
Ö 14.11  
Wohnungsbaupotenziale  
0442/XIX  
Ö 14.12  
Tourismuspolitischer Ratschlag  
0443/XIX  
Ö 14.13  
Eingaben und Beschwerden I  
0444/XIX  
Ö 14.14  
Eingaben und Beschwerden II  
0445/XIX  
Ö 14.15  
Anwohner vor Naziübergriffen schützen  
0450/XIX  
Ö 14.16  
Vertragsüberprüfung Frauenklinik  
0451/XIX  
Ö 14.17  
Schutzfristen Kleingartenkolonie  
0452/XIX  
Ö 14.18  
Hörberatungsstelle erhalten  
0453/XIX  
Ö 15     Mitteilungen      
Ö 15.1  
Eingeschränktes Haltverbot vor der Köpenicker Straße 154  
0175/XIX  
Ö 15.2  
Neukölln fahrrad- und fußgänger/innenfreundlich (10): Fußgängerüberweg Treptower Straße/Weigandufer  
0219/XIX  
Ö 16     Vorlagen zur Kenntnisnahme      
Ö 16.1  
Haushaltsdokumente maschinenlesbar veröffentlichen
0168/XIX  
Ö 17  
Öffentlicher Beschäftigungssektor und Bürgerarbeit  
Enthält Anlagen
0041/XIX  
               
 
 

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