Tagesordnung - 5. öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Neukölln von Berlin  

 
 
Bezeichnung: 5. öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Neukölln von Berlin
Gremium: Bezirksverordnetenversammlung
Datum: Mi, 22.02.2012 Status: öffentlich
Zeit: 17:10 - 22:40 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: BVV-Saal
Ort: Rathaus Neukölln, Karl-Marx-Str. 83, 12040 Berlin, 2. Etage

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1  
Einwohnerfragestunde      
Ö 2  
Dringlichkeiten      
Ö 3  
Enthält Anlagen
Geschäftliches      
Ö 4  
Der Bürgermeister hat das Wort      
Ö 5  
Entschließungen      
Ö 5.1  
Politisch motivierte Gewalttaten  
0148/XIX  
Ö 6     Vorlagen zur Wahl      
Ö 6.1  
Wahl der Mitglieder in den Beirat für Menschen mit Behinderung  
0120/XIX  
Ö 6.2  
Wahl eines stellvertretenden Bürgerdeputierten in den Ausschuss für Integration  
0121/XIX  
Ö 7     Vorlagen zur Beschlussfassung      
Ö 7.1  
Verlängerung der Leistungsverträge der freien Träger in der Jugendhilfe  
0135/XIX  
Ö 8     Vorlagen zur Kenntnisnahme      
Ö 8.1  
Berufung von beratenden Mitgliedern in den Jugendhilfeausschuss  
0122/XIX  
Ö 8.2  
Mitteilungen von über- und außerplanmäßigen Ausgaben im 1. Halbjahr 2011  
Enthält Anlagen
0136/XIX  
Ö 9     Mündliche Anfragen      
Ö 9.1  
Individuelle Bedarfsfeststellung bei der Hilfe zur Pflege  
Enthält Anlagen
0149/XIX  
Ö 9.2  
Anzeigepflicht Trinkwasserversorgung  
Enthält Anlagen
0152/XIX  
Ö 9.3  
Kosten über dem Berliner Median?  
Enthält Anlagen
0158/XIX  
Ö 9.4  
Sanktionen am JobCenter verringern?  
Enthält Anlagen
0154/XIX  
Ö 9.5  
Prüfung der Musikschule  
Enthält Anlagen
0150/XIX  
Ö 9.6  
Mangelnde Hygiene im Vivantes-Klinikum Neukölln  
Enthält Anlagen
0151/XIX  
Ö 9.7  
Neuer baulicher Schandfleck im Ortsteil Buckow?  
Enthält Anlagen
0153/XIX  
Ö 9.8  
Probejahr im Gymnasium  
Enthält Anlagen
0155/XIX  
Ö 9.9  
Gefahr für Mieter gebannt?  
Enthält Anlagen
0156/XIX  
Ö 10     Vertagte Drucksachen aus vorangegangenen Sitzungen      
Ö 10.1  
Transparenz bei den Bezirksverordneten, Bürgerdeputierten und Bezirksamtsmitgliedern  
0091/XIX  
Ö 10.2  
Transparente Aufstellung der Senatszuweisungen  
0107/XIX  
Ö 10.3  
Identifikationsschilder von Ordnungsamtsmitarbeitern  
0093/XIX  
Ö 11     Beschlussempfehlungen      
Ö 11.1  
Bezirkshaushaltsplan für die Jahre 2012/2013 (Doppelhaushalt)  
Enthält Anlagen
0117/XIX  
Ö 11.2  
Änderung der Geschäftsordnung  
0119/XIX  
Ö 11.3  
Durchfahrverbot für Lastkraftwagen  
0029/XIX  
Ö 11.4  
Pflegestützpunkt in Süd-Neukölln
0030/XIX  
Ö 11.5  
Überquerungshilfe Treptower/Harzer Straße  
0033/XIX  
Ö 12     Große Anfragen      
Ö 12.1  
Pflegefamilien in Neukölln  
Enthält Anlagen
0142/XIX  
Ö 12.2  
Sanierungsarbeiten in der Hufeisensiedlung  
Enthält Anlagen
0143/XIX  
Ö 12.3  
Feinstaubwerte in Neukölln  
Enthält Anlagen
0123/XIX  
Ö 12.4  
Haushaltssperren gefährden die Jugendarbeit  
Enthält Anlagen
0137/XIX  
Ö 12.5  
Kolonieabriss für A 100 ohne Baurecht  
0134/XIX  
Ö 13     Große Anfragen - schriftlich      
Ö 13.1  
Schulkapazitäten in Nordwest-Neukölln  
0157/XIX  
Ö 14     Anträge      
Ö 14.1  
Zeitnahe Kostenübernahme im Rahmen der Hilfe zur Pflege für Schwerstpflegebedürftige  
0147/XIX  
Ö 14.2  
Haltverbot Kanalstraße/Mistelweg  
0144/XIX  
Ö 14.3  
Haltverbot vor der Bushaltestelle Landhaussiedlung erweitern  
0145/XIX  
Ö 14.4  
Verkehr vor Kita beruhigen  
0127/XIX  
Ö 14.5  
Blumenviertel vor Grundwasser schützen  
0124/XIX  
Ö 14.6  
Städtischer Friedhof in der Köpenicker Straße in Rudow  
0146/XIX  
Ö 14.7  
Haushaltsvollzug 2012/2013  
0138/XIX  
Ö 14.8  
Verschmutzte Grünanlage an der Blaschkoallee  
0125/XIX  
Ö 14.9  
Spielplatz aufwerten  
0126/XIX  
Ö 14.10  
Produktergebnisse Budgetierung veröffentlichen und Schlüsse daraus ziehen  
0139/XIX  
Ö 14.11  
Keine Streichungen bei den freien Trägern  
0128/XIX  
Ö 14.12  
Haushalt zukünftig nach Ergebnissen der Produktbudgetierung aufstellen  
0140/XIX  
Ö 14.13  
Probejahr am Gymnasium bestehen  
0129/XIX  
Ö 14.14  
Erhalt der Schulstationen  
0131/XIX  
Ö 14.15  
Erhalt der Stadtteilmütter in vollem Umfang  
0132/XIX  
Ö 14.16  
Ausbau der Eltern- und Mütterkurse der VHS Neukölln  
0133/XIX  
Ö 14.17  
Verbesserung von Umwelterziehung und Hygiene im Von-der-Schulenburg-Park  
0141/XIX  
    VORLAGE
    Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen:

Der Ausschuss empfiehlt der Bezirksverordnetenversammlung die Ablehnung des Antrages in folgender Fassung:

 

Das Bezirksamt wird gebeten, die hygienischen Verhältnisse am Spielplatz im Von-der-Schulenburg-Park durch die Errichtung einer Toilette zu verbessern, und damit einen Beitrag zur Umwelterziehung von Kindern zu leisten.

 

 

   
    22.02.2012 - Bezirksverordnetenversammlung
    Ö 14.17 - überwiesen
    Das Bezirksamt wird gebeten, die hygienischen Verhältnisse am Spielplatz im Von-der-Schulenburg-Park durch die Errichtung einer Toilette zu verbessern, und damit einen Beitrag zur Umwelterziehung von Kindern zu leisten

Das Bezirksamt wird gebeten, die hygienischen Verhältnisse am Spielplatz im Von-der-Schulenburg-Park durch die Errichtung einer Toilette zu verbessern, und damit einen Beitrag zur Umwelterziehung von Kindern zu leisten.

 

Der Überweisung in den Auschuss für Grünflächen, Natur- und Umweltschutz wird einstimmig zugestimmt.

 

   
    19.04.2012 - Ausschuss für Grünflächen, Natur- und Umweltschutz
    Ö 5 - im Ausschuss abgelehnt
    Die Fraktion der Grünen erläutert einleitend den Antrag

Die Fraktion der Grünen erläutert einleitend den Antrag. Herr BzStR Blesing  gibt zu Bedenken, dass Toilettenanlagen in Grünanlagen allgemein eine schwierige Angelegenheit sind. In mobilen Ausführungen beispielsweise müssten diese regelmäßig abgefahren werden, wozu eine LKW Zufahrt notwendig wäre, die im Schulenburg-Park von vornherein gar nicht einzurichten ist. Zudem müssen diese Toiletten bewacht werden. Es ist einerlei, welche Art von Toilette installiert wird, es muss jemanden geben, der sich darum kümmert. Dafür steht niemand zur Verfügung und diese Arbeit möchte auch keiner übernehmen. Herr Draeger erklärt, dass er die Angelegenheit nicht für so dringlich hält, weil er davon ausgeht, dass es eher selten ist, dass Kinder wirklich regelmäßig in die Büsche gehen. Herr Wewer versucht noch einmal, die Intention des Antrages zu intensivieren. Frau Klein teilt Herrn BzStR Blesings Bedenken und möchte den Antrag ablehnen. Herr Wagner bringt den Vorschlag ein, eine Veranstaltung mit den QM’S und der Verwaltung zu initiieren und dieses Thema zu diskutieren. Herr Militz hält die Umsetzung für schwierig. Herr Wewer hält eine derartige Veranstaltung nicht für sinnvoll, wenn der Ausschuss den Antrag nicht befürwortet. Herr Kanert erläutert nochmals die Problematiken der Aufstellung von öffentlichen Toiletten. Frau Barkusky-Fuchs fragt nach Alternativen in der Nähe zu einer derartigen Toilette. Herr Kanert erklärt, dass das nur über eine Restauration möglich wäre, die sich aber am Von-der-Schulenburg-Park nicht ansiedeln wird.

 

Im Ergebnis wird der Antrag abgelehnt.

 

   
    23.05.2012 - Bezirksverordnetenversammlung
    Ö 10.4 - in der BVV abgelehnt
    Der Ausschuss empfiehlt der Bezirksverordnetenversammlung die Ablehnung des Antrages in folgender Fassung:

Der Ausschuss empfiehlt der Bezirksverordnetenversammlung die Ablehnung des Antrages in folgender Fassung:

 

Das Bezirksamt wird gebeten, die hygienischen Verhältnisse am Spielplatz im Von-der-Schulenburg-Park durch die Errichtung einer Toilette zu verbessern, und damit einen Beitrag zur Umwelterziehung von Kindern zu leisten.

 

Der Beschlussempfehlung wird mit Stimmen der SPD, CDU, PIRATEN und Linken bei Gegenstimmen der Grünen zugestimmt.

Ö 14.18  
Haushaltsverabschiedung verschieben  
0130/XIX  
Ö 15     Mitteilungen      
Ö 16     Vorlagen zur Kenntnisnahme      
Ö 16.1  
Bebauungsplan 8-49 ("Wildspitzweg")  
Enthält Anlagen
1827/XVIII  
               
 
 

Legende

Ausschuss Tagesordnung Drucksache
BVV Aktenmappe Drucksachenlebenslauf
Fraktion Niederschrift Beschlüsse
Sitzungsteilnehmer Auszug Realisierung
   Anwesenheit Kleine Anfragen

BVV-Büro Neukölln

Zimmer: A 201

Verkehrsanbindungen

Sprechzeiten

Montag bis Donnerstag
nach Vereinbarung

an Sitzungstagen des Ältestenrats
geschlossen

an Tagen der BVV-Sitzungen
geschlossen