Tagesordnung - 5. öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Neukölln von Berlin

Bezeichnung:	5. öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Neukölln von Berlin
Gremium:	Bezirksverordnetenversammlung
Datum:	Mi, 22.02.2012	Status:	öffentlich
Zeit:	17:10 - 22:40	Anlass:	ordentliche Sitzung
Raum:	BVV-Saal
Ort:	Rathaus Neukölln, Karl-Marx-Str. 83, 12040 Berlin, 2. Etage

TOP		Betreff

Ö 1		Einwohnerfragestunde
Ö 2		Dringlichkeiten
Ö 3		Geschäftliches
Ö 4		Der Bürgermeister hat das Wort
Ö 5		Entschließungen
Ö 5.1		Politisch motivierte Gewalttaten	0148/XIX
Ö 6		Vorlagen zur Wahl
Ö 6.1		Wahl der Mitglieder in den Beirat für Menschen mit Behinderung	0120/XIX
Ö 6.2		Wahl eines stellvertretenden Bürgerdeputierten in den Ausschuss für Integration	0121/XIX
Ö 7		Vorlagen zur Beschlussfassung
Ö 7.1		Verlängerung der Leistungsverträge der freien Träger in der Jugendhilfe	0135/XIX
Ö 8		Vorlagen zur Kenntnisnahme
Ö 8.1		Berufung von beratenden Mitgliedern in den Jugendhilfeausschuss	0122/XIX
Ö 8.2		Mitteilungen von über- und außerplanmäßigen Ausgaben im 1. Halbjahr 2011	0136/XIX
Ö 9		Mündliche Anfragen
Ö 9.1		Individuelle Bedarfsfeststellung bei der Hilfe zur Pflege	0149/XIX
Ö 9.2		Anzeigepflicht Trinkwasserversorgung	0152/XIX
Ö 9.3		Kosten über dem Berliner Median?	0158/XIX
Ö 9.4		Sanktionen am JobCenter verringern?	0154/XIX
Ö 9.5		Prüfung der Musikschule	0150/XIX
Ö 9.6		Mangelnde Hygiene im Vivantes-Klinikum Neukölln	0151/XIX
Ö 9.7		Neuer baulicher Schandfleck im Ortsteil Buckow?	0153/XIX
Ö 9.8		Probejahr im Gymnasium	0155/XIX
Ö 9.9		Gefahr für Mieter gebannt?	0156/XIX
Ö 10		Vertagte Drucksachen aus vorangegangenen Sitzungen
Ö 10.1		Transparenz bei den Bezirksverordneten, Bürgerdeputierten und Bezirksamtsmitgliedern	0091/XIX
Ö 10.2		Transparente Aufstellung der Senatszuweisungen	0107/XIX
Ö 10.3		Identifikationsschilder von Ordnungsamtsmitarbeitern	0093/XIX
Ö 11		Beschlussempfehlungen
Ö 11.1		Bezirkshaushaltsplan für die Jahre 2012/2013 (Doppelhaushalt)	0117/XIX
Ö 11.2		Änderung der Geschäftsordnung	0119/XIX
Ö 11.3		Durchfahrverbot für Lastkraftwagen	0029/XIX
Ö 11.4		Pflegestützpunkt in Süd-Neukölln	0030/XIX
Ö 11.5		Überquerungshilfe Treptower/Harzer Straße	0033/XIX
Ö 12		Große Anfragen
Ö 12.1		Pflegefamilien in Neukölln	0142/XIX
Ö 12.2		Sanierungsarbeiten in der Hufeisensiedlung	0143/XIX
Ö 12.3		Feinstaubwerte in Neukölln	0123/XIX
Ö 12.4		Haushaltssperren gefährden die Jugendarbeit	0137/XIX
	VORLAGE
	Das Bezirksamt wird um folgende Auskunft gebeten: Das Bezirksamt wird um folgende Auskunft gebeten: Wie gedenkt das Bezirksamt, die im Bezirkshaushaltsplan eingestellten Sperren umzusetzen? Welche Folgen haben diese Sperren für die Jugendarbeit der freien Träger? Welche Auswirkungen haben diese Sperren für die Neuköllner Kinder und Jugendlichen, und welche Folgen sind für die Zukunft zu erwarten? Mit wie vielen Kündigungen rechnet das Bezirksamt bei den verbleibenden Jugendhilfeträgern für das Jahr 2013, um die dann angebrachten Sperren zu bedienen?

	22.02.2012 - Bezirksverordnetenversammlung
	Ö 12.4 - beantwortet
	Beantwortung durch Herrn BzStR Liecke Beantwortung durch Herrn BzStR Liecke Redebeiträge: Frau BV Vonnekold, Herr BV Drzyzga, Herr BV Licher, Frau BV Schwarzer, Herr BV Biedermann, Herr BV Drzyzga und Frau BV Vonnekold. Abstimmungsergebnis:
Ö 12.5		Kolonieabriss für A 100 ohne Baurecht	0134/XIX
Ö 13		Große Anfragen - schriftlich
Ö 13.1		Schulkapazitäten in Nordwest-Neukölln	0157/XIX
Ö 14		Anträge
Ö 14.1		Zeitnahe Kostenübernahme im Rahmen der Hilfe zur Pflege für Schwerstpflegebedürftige	0147/XIX
Ö 14.2		Haltverbot Kanalstraße/Mistelweg	0144/XIX
Ö 14.3		Haltverbot vor der Bushaltestelle Landhaussiedlung erweitern	0145/XIX
Ö 14.4		Verkehr vor Kita beruhigen	0127/XIX
Ö 14.5		Blumenviertel vor Grundwasser schützen	0124/XIX
Ö 14.6		Städtischer Friedhof in der Köpenicker Straße in Rudow	0146/XIX
Ö 14.7		Haushaltsvollzug 2012/2013	0138/XIX
Ö 14.8		Verschmutzte Grünanlage an der Blaschkoallee	0125/XIX
Ö 14.9		Spielplatz aufwerten	0126/XIX
Ö 14.10		Produktergebnisse Budgetierung veröffentlichen und Schlüsse daraus ziehen	0139/XIX
Ö 14.11		Keine Streichungen bei den freien Trägern	0128/XIX
Ö 14.12		Haushalt zukünftig nach Ergebnissen der Produktbudgetierung aufstellen	0140/XIX
Ö 14.13		Probejahr am Gymnasium bestehen	0129/XIX
Ö 14.14		Erhalt der Schulstationen	0131/XIX
Ö 14.15		Erhalt der Stadtteilmütter in vollem Umfang	0132/XIX
Ö 14.16		Ausbau der Eltern- und Mütterkurse der VHS Neukölln	0133/XIX
Ö 14.17		Verbesserung von Umwelterziehung und Hygiene im Von-der-Schulenburg-Park	0141/XIX
Ö 14.18		Haushaltsverabschiedung verschieben	0130/XIX
Ö 15		Mitteilungen
Ö 16		Vorlagen zur Kenntnisnahme
Ö 16.1		Bebauungsplan 8-49 ("Wildspitzweg")	1827/XVIII

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