Tagesordnung - Öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Marzahn-Hellersdorf  

 
 
Bezeichnung: Öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Marzahn-Hellersdorf
Gremium: Bezirksverordnetenversammlung
Datum: Do, 19.01.2023 Status: öffentlich
Zeit: 17:00 - 22:25 Anlass: Ordentliche Sitzung
Raum: Freizeitforum Marzahn, Arndt-Bause-Saal
Ort: Marzahner Promenade 55, 12679 Berlin

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1     Abstimmung über Dringlichkeiten, Konsenslisten und Tagesordnung      
Ö 2     Einwohnerfragestunde      
Ö 2.1  
Zu Rodungen an der Paul-Schwenk-Straße  
Enthält Anlagen
1158/IX  
Ö 3  
Bericht des Bezirksamtes      
Ö 4     Prioritäten      
Ö 4.1     Priorität Fraktion der CDU      
Ö 4.1.1  
Mehr Parkplätze statt Gebührenbelastung für die Anwohner  
Enthält Anlagen
1105/IX  
Ö 4.2     Priorität Fraktion der SPD      
Ö 4.2.1  
Fahrplan für das Mobilitätskonzept Marzahn-Hellersdorf erarbeiten und umsetzen: Bezirksamt stärken und kleinteilige Anträge einordnen  
Enthält Anlagen
0637/IX  
Ö 4.3     Priorität Fraktion DIE LINKE      
Ö 4.3.1  
Zur Gewährung von Wohngeld  
Enthält Anlagen
1122/IX  
Ö 4.4     Priorität Fraktion der AfD      
Ö 4.4.1  
Wahl eines Bezirksamtsmitglieds  
Enthält Anlagen
0643/IX  
Ö 4.5     Priorität Fraktion der Bü 90/Grüne      
Ö 4.5.1  
Zu radfreundlichen Arbeitsplätzen an Schulen  
Enthält Anlagen
1108/IX  
Ö 4.5.2  
Fahrradabstellanlagen bei Schulneu- und umbauten berücksichtigen  
Enthält Anlagen
1110/IX  
Ö 4.6     Priorität Fraktion der FDP      
Ö 4.6.1  
BVV stärken, Bezirksamt abschaffen - radikale Vereinfachung der Verwaltung durch eine Reform für eine funktionierende Stadt  
Enthält Anlagen
1088/IX  
Ö 4.7     Priorität Fraktion der Tierschutzpartei      
Ö 4.7.1  
Für weniger Lichtverschmutzung im Bezirk  
Enthält Anlagen
1097/IX  
Ö 5     Dringliche Drucksachen      
Ö 5.1  
Zu: Wie ist der Stand der Eingänge beim Finanzamt bezüglich der Neuberechnung der Grundsteuer?  
Enthält Anlagen
1156/IX  
Ö 5.2  
Kooperationsvereinbarung zwischen der station urbaner kulturen/nGbK Hellersdorf und dem Kulturamt Marzahn-Hellersdorf verlängern!  
Enthält Anlagen
1162/IX  
Ö 5.3  
Weideprojekt in der Weiherkette  
Enthält Anlagen
1163/IX  
Ö 6     Vertagte Drucksachen      
Ö 6.1  
Zur Wahl eines Bürgerdeputierten Hier: Ausschuss für Gesundheit, Inklusion, Teilhabe  
Enthält Anlagen
0212/IX  
Ö 6.2  
Zur Wahl eines Bürgerdeputierten Hier: Ausschuss für Schule und Sport  
Enthält Anlagen
0213/IX  
Ö 6.3  
Zur Wahl eines Bürgerdeputierten Hier: Ausschuss für Finanzen, Personal, Verwaltung, Bürgerdienste, Rechnungsprüfung - Hauptausschuss  
Enthält Anlagen
0214/IX  
Ö 6.4  
Zur Wahl eines Bürgerdeputierten Hier: Ausschuss für Kultur und Weiterbildung  
Enthält Anlagen
0215/IX  
Ö 6.5  
Zur Wahl eines Bürgerdeputierten Hier: Ausschuss für Eingaben und Beschwerden  
Enthält Anlagen
0216/IX  
Ö 6.6  
Zur Wahl eines Bürgerdeputierten Hier: Ausschuss für Soziales und Stadtteilarbeit  
Enthält Anlagen
0217/IX  
Ö 6.7  
Zur Wahl eines Bürgerdeputierten Hier: Ausschuss für Stadtentwicklung, Wohnen, Liegenschaften  
Enthält Anlagen
0218/IX  
Ö 6.8  
Zur Wahl eines Bürgerdeputierten Hier: Ausschuss für Wirtschaft, Arbeit, Digitalisierung  
Enthält Anlagen
0219/IX  
Ö 6.9  
Zur Wahl eines stellvertretenden Bürgerdeputierten Hier: Ausschuss für Gleichstellung, Bürgerbeteiligung- und mitsprache, gesellschaftliche Vielfalt  
Enthält Anlagen
0220/IX  
Ö 6.10  
Zur Wahl eines stellvertretenden Bürgerdeputierten Hier: Ausschuss für Gesundheit, Inklusion, Teilhabe  
Enthält Anlagen
0221/IX  
Ö 6.11  
Zur Wahl eines stellvertretenden Bürgerdeputierten Hier: Ausschuss für Finanzen, Personal, Verwaltung, Bürgerdienste, Rechnungsprüfung - Hauptausschuss  
Enthält Anlagen
0222/IX  
Ö 6.12  
Zur Wahl eines stellvertretenden Bürgerdeputierten Hier: Ausschuss für Klimaschutz, Umwelt, Natur, Tier- und Artenschutz, Verkehr  
Enthält Anlagen
0223/IX  
Ö 6.13  
Zur Wahl eines stellvertretenden Bürgerdeputierten Hier: Ausschuss für Soziales und Stadtteilarbeit  
Enthält Anlagen
0224/IX  
Ö 6.14  
Zur Wahl eines stellvertretenden Bürgerdeputierten Hier: Ausschuss für Stadtentwicklung, Wohnen, Liegenschaften  
Enthält Anlagen
0225/IX  
Ö 6.15  
Zur Wahl eines stellvertretenden Bürgerdeputierten Hier: Ausschuss für Wirtschaft, Arbeit, Digitalisierung  
Enthält Anlagen
0226/IX  
Ö 6.16  
Zur Wahl eines stellvertretenden Bürgerdeputierten Hier: Ausschuss für Eingaben und Beschwerden  
Enthält Anlagen
0227/IX  
Ö 6.17  
Masterplan Fußwegesicherheit – Neubau und Sanierung von Fußwegen für barrierefreie und altersgerechte Quartiere  
Enthält Anlagen
0503/IX  
Ö 6.18  
Nur noch sichere Kreuzungen bauen  
Enthält Anlagen
0596/IX  
Ö 6.19  
Lärmschutzwand an der östlichen Seite des Blumberger Dammes  
Enthält Anlagen
0597/IX  
Ö 6.20  
Mobilitätsstationen an den Bahnhöfen Springpfuhl und Ahrensfelde schaffen  
Enthält Anlagen
0603/IX  
Ö 6.21  
Zu: Mehr Arztpraxen für den Bezirk – Was wurde erreicht?  
Enthält Anlagen
0719/IX  
Ö 6.22  
Schnellstmögliche Reparatur Natur-Bobbahn – Weil es für Familien wichtig ist!  
Enthält Anlagen
0726/IX  
Ö 6.23  
Schließen des Abflusses der Hönower Weiherkette  
Enthält Anlagen
0756/IX  
Ö 6.24  
Wernersee und Parkanlage zugänglich machen  
Enthält Anlagen
0796/IX  
Ö 6.25  
Giftfreier, regendurchlässiger und damit baum-, tier- und menschen- freundlicher Belag auf der Lemkestraße  
Enthält Anlagen
0859/IX  
Ö 6.26  
Privates Geld für das Kombibad  
Enthält Anlagen
0891/IX  
Ö 6.27  
Kombibad-Planung: Vorsorge treffen und Attraktivität für private Geldgeber steigern  
Enthält Anlagen
0931/IX  
Ö 6.28  
Seilbahn endlich mit dem BVG-Ticket  
Enthält Anlagen
0896/IX  
Ö 6.29  
Bahnhöfe entlang der U-Bahnlinie U5 endlich mit Aufzügen ausstatten - Barrierefreiheit für alle Bürgerinnen und Bürger jetzt!  
Enthält Anlagen
0962/IX  
Ö 6.30  
Zum Essensangebot an Schulen und Kitas im Bezirk  
Enthält Anlagen
0964/IX  
Ö 6.31  
Wahl einer Schiedsperson für den Schiedsamtsbezirk 3 (BA-Vorlage Nr. 0289/VI)  
Enthält Anlagen
1004/IX  
Ö 6.32  
Eine neue BUGA für eine neue Zeit – Small is Beautiful  
Enthält Anlagen
1009/IX  
Ö 6.33  
Zu dem Zustand der Gärtnerreviere im Bezirk:  
Enthält Anlagen
1015/IX  
Ö 6.34  
Aufmerksam & rücksichtsvoll – wir sind dabei! Biesdorfer Promenade für alle sicherer machen!  
Enthält Anlagen
1045/IX  
Ö 7     Mündliche und spontane Fragestunde      
Ö 7.1  
Zu: Entenbrücke (Fußgängerbrücke über die Wuhle in Marzahn-Hellersdorf)  
Enthält Anlagen
1164/IX  
Ö 7.2  
Zu: Zum Verbleib von Steckvasen auf den bezirklichen Friedhöfen  
Enthält Anlagen
1136/IX  
Ö 7.3  
Zu: Säuberung des Steins in Erinnerung an einen sowjetischen Soldatenfriedhof im Schlosspark Biesdorf  
Enthält Anlagen
1124/IX  
Ö 7.4  
Zu: Zeitdauer der Straßen- und Brückenbauarbeiten in der Eisenacher Straße  
Enthält Anlagen
1157/IX  
Ö 7.5  
Zur Sanierung der Deckschicht auf der Köpenicker Straße zwischen Gleiwitzer Straße und Alfelder Straße  
Enthält Anlagen
1095/IX  
Ö 7.6  
Zu: Ladepunkte an Laternen  
Enthält Anlagen
1166/IX  
Ö 7.7  
Zu: Deutschpflicht an Schulen – Wie bitte?  
Enthält Anlagen
1161/IX  
Ö 7.8  
Zu: Bebauung des ehemaligen Güterbahnhofs Kaulsdorf  
Enthält Anlagen
1159/IX  
Ö 7.9  
Zum Radweg an der Gothaer Straße  
Enthält Anlagen
1096/IX  
Ö 7.10  
Zur Lily-Braun-Straße  
Enthält Anlagen
1165/IX  
Ö 7.11  
Zu: Genehmigungsfähigkeit von Minihäusern (Tiny Houses)  
Enthält Anlagen
1139/IX  
Ö 7.12  
Zum radfreundlichen Arbeitgeber  
Enthält Anlagen
1103/IX  
Ö 7.13  
Zur Initiative Lötschbergdreieck  
Enthält Anlagen
1167/IX  
Ö 7.14  
Zu: Theater am Park zum Denkmalschutz!  
Enthält Anlagen
1140/IX  
Ö 7.15  
Zur Ausbreitung von Ratten rund um die Helle Mitte  
Enthält Anlagen
1160/IX  
Ö 7.16  
Zum Bürgerhaushalt  
Enthält Anlagen
1168/IX  
Ö 7.17  
Zu: Ausbildungsplätze im Kita-Bereich  
Enthält Anlagen
1147/IX  
Ö 7.18  
Zur Weiterbildung in der Bezirksverwaltung  
Enthält Anlagen
1169/IX  
Ö 7.19  
Zu: Betreuung ukrainischer Kinder  
Enthält Anlagen
1148/IX  
Ö 7.20  
Zur Marktanalyse Kombibad  
Enthält Anlagen
1170/IX  
Ö 7.21  
Zur Versorgungsleitungen Biesenhorst  
Enthält Anlagen
1171/IX  
Ö 7.22  
Zur Beteiligungsplattform Kombibad  
Enthält Anlagen
1172/IX  
Ö 7.23  
Zum Saubere-Küchen-Gesetz  
Enthält Anlagen
1173/IX  
Ö 8     Große Anfragen      
Ö 8.1  
Zu: Kinder- und Jugendschutz im Bezirk  
Enthält Anlagen
1092/IX  
Ö 8.2  
Zum barrierefreien Quartier Springpfuhl  
Enthält Anlagen
1107/IX  
Ö 8.3  
Zum extremen Anstieg der Ausgaben für Hilfen zur Erziehung  
Enthält Anlagen
1131/IX  
Ö 8.4  
Zu: Wie wichtig ist dem Bezirksamt Sicherheit vor Schulen und Kitas?  
Enthält Anlagen
1133/IX  
Ö 8.5  
Zu: Verschleppte Sanierungen von Schulen in Marzahn-Hellersdorf und finanzielle Auswirkungen auf den Bezirk  
Enthält Anlagen
1150/IX  
Ö 9     Konsenslisten      
Ö 9.1     Konsensliste a)      
Ö 9.1.1  
Regelmäßige Autofreie Tage zur Prüfung von Kiezblocks  
Enthält Anlagen
0442/IX  
Ö 9.1.2  
Potenzial von Kleinwindkraftanlagen auf den Dächern Marzahn-Hellersdorfs  
Enthält Anlagen
0493/IX  
Ö 9.1.3  
Kleine Wälder „Tiny Forest“ fördern - Bepflanzung von Flächen im Rahmen des 1000-Bäume-Programms  
Enthält Anlagen
0787/IX  
Ö 9.1.4  
Ausbildungsbustouren durch Marzahn-Hellersdorf  
Enthält Anlagen
0504/IX  
Ö 9.1.5  
Digitalisierte Schnittstellen innerhalb der Verwaltung  
Enthält Anlagen
0598/IX  
Ö 9.1.6  
Kiezhausmeister und -hausmeisterinnen für einen sauberen Bezirk  
Enthält Anlagen
0848/IX  
Ö 9.1.7  
Solaranlagen auf Schwimmhallen errichten  
Enthält Anlagen
0852/IX  
Ö 9.1.8  
Jakobspilgern den Weg in Richtung Santiago de Compostela auf Stromverteilerkästen weisen  
Enthält Anlagen
0853/IX  
Ö 9.1.9  
Mehr Bücher für den Süden – Bibliotheksangebote auch endlich im Siedlungsgebiet sicherstellen  
Enthält Anlagen
0877/IX  
Ö 9.1.10  
Sportplatz Oschatzer Ring – Unverzüglich Klarheit schaffen und Mehrkosten finanzieren  
Enthält Anlagen
0895/IX  
Ö 9.1.11  
Künstliche Intelligenz gegen Vermüllung nutzen - Reinigungsroboter in Marzahn-Hellersdorf  
Enthält Anlagen
0930/IX  
Ö 9.1.12  
Kostenlose öffentliche Reparaturstationen für Fahrräder, Rollstühle und Kinderwagen in Marzahn-Hellersdorf  
Enthält Anlagen
0933/IX  
Ö 9.1.13  
Für eine bessere Erreichbarkeit des Ordnungsamtes  
Enthält Anlagen
0934/IX  
Ö 9.1.14  
Digitale Kompetenz von Senior:innen im Bezirk fördern!  
Enthält Anlagen
0952/IX  
Ö 9.1.15  
Wärmestube jetzt im Bezirk einrichten  
Enthält Anlagen
0960/IX  
Ö 9.1.16  
Ulmenstraße 12 – KiTa-planung schnellstmöglich vorantreiben!  
Enthält Anlagen
0980/IX  
Ö 9.1.17  
Verkürzung der Belastung von Marzahn-Hellersdorfer Pendlern durch die Außerbetriebnahme des DB-Bahnhofs Hohenschönhausen und die Bauarbeiten um das Karower Kreuz  
Enthält Anlagen
1010/IX  
Ö 9.1.18  
Linienführung der Buslinie 399 anpassen  
Enthält Anlagen
1048/IX  
Ö 9.1.19  
Personal per Rad zur Grundschule an der Mühle – Gesicherte Abstellmöglichkeit der Fahrräder auch während des Baus des MEB  
Enthält Anlagen
1106/IX  
Ö 9.1.20  
Fahrradabstellanlagen für die Grundschule an der Mühle  
Enthält Anlagen
1109/IX  
Ö 9.1.21  
Wuhletal-Paten unterstützen – ehrenamtliches Engagement erleichtern  
Enthält Anlagen
1123/IX  
Ö 9.1.22  
Grundhafte Reinigung des Springpfuhlteiches  
Enthält Anlagen
0167/IX  
Ö 9.1.23  
Bezirkshaushaltsrechnung Marzahn-Hellersdorf von Berlin für das Haushaltsjahr 2020 (BA-Vorlage Nr. 0013/VI)  
Enthält Anlagen
0172/IX  
Ö 9.1.24  
Radweg zwischen Wuhletalstr. und Jan-Petersen-Str. erneuern  
Enthält Anlagen
0691/IX  
Ö 9.1.25  
Handwerk braucht goldenen Boden  
Enthält Anlagen
0713/IX  
Ö 9.1.26  
Marzahn-Hellersdorfer Feste wieder feiern!  
Enthält Anlagen
0714/IX  
Ö 9.1.27  
Kinder fordern und fördern– Kitasportfest strukturell und finanziell unterstützen!  
Enthält Anlagen
0728/IX  
Ö 9.1.28  
Alternative Spielplatzformen für unsere Kinder  
Enthält Anlagen
0774/IX  
Ö 9.1.29  
Recht auf körperliche Selbstbestimmung von Schwangeren gewährleisten: Informationen für Marzahn-Hellersdorfer Ärzt*innen sowie Beratungsstellen über Schwangerschaftsabbrüche bereitstellen  
Enthält Anlagen
0776/IX  
Ö 9.1.30  
Transparenz bei der Radwegeplanung  
Enthält Anlagen
0783/IX  
Ö 9.1.31  
Flutlichtanlage für den Sportplatz Franz-Stenzer-Straße  
Enthält Anlagen
0784/IX  
Ö 9.1.32  
Inklusion ist keine Teilzeitaufgabe  
Enthält Anlagen
0786/IX  
Ö 9.1.33  
Erneuerung des Polytanbelags unter den Schaukeln der Falkengrundschule – Spielen für Grundschulkinder sicher machen!  
Enthält Anlagen
0800/IX  
Ö 9.1.34  
Vielfalt in der Öffentlichkeitsarbeit des Bezirksamtes sichtbarer machen!  
Enthält Anlagen
0856/IX  
Ö 9.1.35  
Mehr Licht in der Leopoldstraße  
Enthält Anlagen
0886/IX  
Ö 9.1.36  
Freizeitweg Wernerstraße – Befestigung von Wegen in der Grünanlage Wernerstraße  
Enthält Anlagen
0907/IX  
Ö 9.1.37  
Durchkommen von Feuerwehr und Rettungsdienst in verwinkelten Straßenzügen Marzahns und Hellersdorfs sicherstellen  
Enthält Anlagen
0943/IX  
Ö 9.1.38  
Clara-Zetkin-Park ökologisch aufwerten  
Enthält Anlagen
0860/IX  
Ö 9.1.39  
Verkehrssicherheit am Elsterwerdaer Platz gewährleisten!  
Enthält Anlagen
0949/IX  
Ö 9.1.40  
Verkehrssicherheit Kreuzungsbereich Grottkauer Straße, Ingolstädter Straße Ecke der Heinrich-Grüber-Straße erhöhen  
Enthält Anlagen
0965/IX  
Ö 9.1.41  
Bediengebiet von BVG Muva auf Mahlsdorf-Nord ausweiten  
Enthält Anlagen
0976/IX  
Ö 9.1.42  
Park and Ride sowie Bike and Ride Kapazitäten im Brandenburger Umland ausbauen  
Enthält Anlagen
0984/IX  
Ö 9.1.43  
Lichtzeichenanlage auf der Kreuzung Märkische Allee – B 158 / Allee der Kosmonauten  
Enthält Anlagen
0996/IX  
Ö 9.1.44  
Es werde Licht! – Liberty-Park erhellen in der dunklen Jahreszeit  
Enthält Anlagen
0998/IX  
Ö 9.1.45  
Schüler:innen dürfen nicht durch defekte Fahrstühle vom Unterricht ausgeschlossen sein  
Enthält Anlagen
0958/IX  
Ö 9.1.46  
Entwicklung des Standortes Hoyerswerdaer Straße 15/17 im Bezirk Marzahn-Hellersdorf, Ortsteil Hellersdorf (BA-Vorlage Nr. 0291/VI)  
Enthält Anlagen
1082/IX  
Ö 9.2     Konsensliste b)      
Ö 9.2.1  
Haus der Gesundheit  
Enthält Anlagen
0893/IX  
Ö 9.2.2  
Verkehrssicherheit für die Ringelnatz-Siedlung – Einbahnstraßenregelung wieder in Kraftsetzen  
Enthält Anlagen
1007/IX  
Ö 9.2.3  
Keine Taktkürzungen auf Kosten des Stadtrandes- Einsetzer für die S5 müssen schnellstmöglich wieder fahren  
Enthält Anlagen
1052/IX  
Ö 9.2.4  
Aufwertung der Verkehrsinsel auf dem Jaques-Offenbach-Platz  
Enthält Anlagen
1054/IX  
Ö 9.2.5  
Das Chaos beenden! Radwege für die Oberfeldstraße!  
Enthält Anlagen
1087/IX  
Ö 9.2.6  
Einsatz von elektronischen Signaturen  
Enthält Anlagen
1090/IX  
Ö 9.2.7  
Mehr Sperrmülltage  
Enthält Anlagen
1091/IX  
Ö 9.2.8  
Defibrillatoren zur Verfügung stellen  
Enthält Anlagen
1093/IX  
Ö 9.2.9  
Wildtiere am Kienberg vor Autoverkehr schützen  
Enthält Anlagen
1094/IX  
Ö 9.2.10  
Wegebeleuchtung in der geschützten Grünanlage am Kienbergpark  
Enthält Anlagen
1098/IX  
Ö 9.2.11  
Erhaltung der Barrierefreiheit des Wohnungsbestandes  
Enthält Anlagen
1099/IX  
Ö 9.2.12  
Guter Rat für das Rad, weil es für Lehrer wichtig ist  
Enthält Anlagen
1100/IX  
Ö 9.2.13  
Überarbeitung des Allris-Systems  
Enthält Anlagen
1101/IX  
Ö 9.2.14  
Einrichtung von Aufenthaltsmöglichkeiten für wohnungs- und obdachlose Menschen  
Enthält Anlagen
1102/IX  
Ö 9.2.15  
Sicherung des Gedenkortes für Nguy?n V?n Tú im Bebauungsplan 10-11  
Enthält Anlagen
1104/IX  
Ö 9.2.16  
Deutliche Ausweisung von Tempo 30  
Enthält Anlagen
1111/IX  
Ö 9.2.17  
Grundlegendes bei der Sanierung des Rathauses Marzahn mitdenken  
Enthält Anlagen
1112/IX  
Ö 9.2.18  
Transparenz und Mitbestimmung bei der Entwicklung des Nahversorgungszentrums in der Hohensaatener Straße  
Enthält Anlagen
1113/IX  
    19.01.2023 - Bezirksverordnetenversammlung
    Ö 9.2.18 - überwiesen
   
   
    07.02.2023 - Ausschuss für Wirtschaft, Arbeit, Digitalisierung (einschließlich Gewerbeangelegenheiten)
    Ö 5.5 - erledigt
    Beschluss

Die BVV möge beschließen:

 

Das Bezirksamt wird ersucht, jenseits der formalen Verfahrensschritte des Bebauungsplanverfahrens 10-11, ein umfassenden Informations- und Beteiligungsverfahren für die weitere Entwicklung des Geländes des Nahversorgungszentrums in der Hohensaatener Straße zu initiieren. Hierbei sollten auch alle Planungen und Beteiligungsmöglichkeiten auf einer gesonderten Internetseite einsehbar sein.

Die BVV und die Anwohnerschaft, Genossenschaften und Dritte sind bei allen weiteren Planungsschritten frühzeitig einzubeziehen.

   
    08.02.2023 - Ausschuss für Gleichstellung, Bürgerbeteiligung- und mitsprache, gesellschaftliche Vielfalt
    Ö 8.4 - erledigt
    Beschluss

Die BVV möge beschließen:

 

Das Bezirksamt wird ersucht, jenseits der formalen Verfahrensschritte des Bebauungsplanverfahrens 10-11, ein umfassenden Informations- und Beteiligungsverfahren für die weitere Entwicklung des Geländes des Nahversorgungszentrums in der Hohensaatener Straße zu initiieren. Hierbei sollten auch alle Planungen und Beteiligungsmöglichkeiten auf einer gesonderten Internetseite einsehbar sein.

Die BVV und die Anwohnerschaft, Genossenschaften und Dritte sind bei allen weiteren Planungsschritten frühzeitig einzubeziehen.

   
    06.07.2023 - Ausschuss für Stadtentwicklung und Wohnen
    Ö 5.1.1 - erledigt
    Beschluss

Die BVV möge beschließen:

 

Das Bezirksamt wird ersucht, jenseits der formalen Verfahrensschritte des Bebauungsplanverfahrens 10-11, ein umfassenden Informations- und Beteiligungsverfahren für die weitere Entwicklung des Geländes des Nahversorgungszentrums in der Hohensaatener Straße zu initiieren. Hierbei sollten auch alle Planungen und Beteiligungsmöglichkeiten auf einer gesonderten Internetseite einsehbar sein.

Die BVV und die Anwohnerschaft, Genossenschaften und Dritte sind bei allen weiteren Planungsschritten frühzeitig einzubeziehen.

   
    31.08.2023 - Bezirksverordnetenversammlung
    Ö 9.2.19 - mit Änderungen in der BVV beschlossen
    Beschluss

Die BVV hat in geänderter Fassung beschlossen:

 

Das Bezirksamt wird ersucht, jenseits der formalen Verfahrensschritte des Bebauungsplanverfahrens 10-11, ein umfassenden Informations- und Beteiligungsverfahren für die weitere Entwicklung des Geländes des Nahversorgungszentrums in der Hohensaatener Straße zu initiieren. Hierbei sollten auch alle Planungen und Beteiligungsmöglichkeiten auf einer gesonderten Internetseite einsehbar sein.

Die BVV und die Anwohnerschaft, Genossenschaften und Dritte sind bei allen weiteren Planungsschritten frühzeitig einzubeziehen.

   
    16.11.2023 - Bezirksverordnetenversammlung
    Ö 9.3.21 - überwiesen
   
   
    30.11.2023 - Ausschuss für Stadtentwicklung und Wohnen
    Ö 6.3 - vertagt
   
   
    09.01.2024 - Ausschuss für Stadtentwicklung und Wohnen
    Ö 6.5 - erledigt
   
   
    10.01.2024 - Geschäftliche Mitteilungen des Vorstehers der BVV
    Ö 1.2.3 - erledigt
    Beschluss

Der Ausschuss für Stadtentwicklung und Wohnen hat in seiner Sitzung am 09.01.2024

o. g. Drucksache beraten.

 

Zur Kenntnis genommen.

 

Ö 9.2.19  
Multifunktionshalle für die Gärten der Welt  
Enthält Anlagen
1114/IX  
Ö 9.2.20  
Schnelle Reaktivierung des Schulgeländes im Glambecker Ring  
Enthält Anlagen
1115/IX  
Ö 9.2.21  
Verkehrssicherheit in der Peter-Huchel-Straße sowie Erich-Kästner-Straße  
Enthält Anlagen
1116/IX  
Ö 9.2.22  
Grünflächen Klingenthaler Straße und Umgebung  
Enthält Anlagen
1117/IX  
Ö 9.2.23  
Informationen und Beteiligung bei der Entwicklung am Tal-Center  
Enthält Anlagen
1118/IX  
Ö 9.2.24  
Flächen für solidarische Landwirtschaft  
Enthält Anlagen
1119/IX  
Ö 9.2.25  
Containernutzung Lehnitzplatz  
Enthält Anlagen
1120/IX  
Ö 9.2.26  
Ärztehaus in der Havemannstraße Haus Vita – Ärztehaus erhalten statt Patienten und Ärzte zu vergraulen  
Enthält Anlagen
1125/IX  
Ö 9.2.27  
Unverzügliches Fortsetzen der Bauarbeiten bzw. im Falle der Fertigstellung und/oder Verzögerung, zeitnaher Abbau der Verkehrsbeschränkungen auf der B1/B5 im Abschnitt Alt-Kaulsdorf  
Enthält Anlagen
1126/IX  
Ö 9.2.28  
Gehwegsicherheit am Wilhelmplatz – Straßenqueren für Kinder erleichtern!  
Enthält Anlagen
1127/IX  
Ö 9.2.29  
Es werde Licht – kurzfristige Beleuchtung in Mahlsdorf ermöglichen und Sicherheit für Fußgänger und Radfahrer erhöhen  
Enthält Anlagen
1129/IX  
Ö 9.2.30  
Saisonale Obdachlosenhilfe in Marzahn-Hellersdorf garantieren –Bedürftige Menschen in witterungsbedingten Extremlagen effektiv unterstützen!  
Enthält Anlagen
1134/IX  
Ö 9.2.31  
B-Pläne für alle Innenhöfe in der Großsiedlung und einer Bebauung mit Kitas, Ärztehäusern, Stadtteilzentren und Schulgärten!  
Enthält Anlagen
1137/IX  
Ö 9.2.32  
Bürgerinnen und Bürger entlasten: BVV bei Konzept für Parkraumbewirtschaftung einbeziehen  
Enthält Anlagen
1138/IX  
Ö 9.2.33  
Vogelschutzfolien an alle öffentlichen Gebäude - für nachhaltigen Vogelschutz  
Enthält Anlagen
1141/IX  
Ö 9.2.34  
Mini-Wäldchen für saubere Luft, Stadtklima und Artenvielfalt nach der Miyawaki-Methode  
Enthält Anlagen
1142/IX  
Ö 9.2.35  
S-Bahnhof Springpfuhl: Solar statt Asbest  
Enthält Anlagen
1143/IX  
Ö 9.2.36  
Schulgärten für jede Grund- und Gemeinschaftsschule  
Enthält Anlagen
1144/IX  
Ö 9.2.37  
Potentialprüfung tiefe Geothermie am Standort Heizkraftwerk Marzahn  
Enthält Anlagen
1145/IX  
Ö 9.2.38  
Jugendplätze  
Enthält Anlagen
1146/IX  
Ö 9.2.39  
Allen Marzahn-Hellersdorfer:innen Mitgestaltung gewährleisten  
Enthält Anlagen
1149/IX  
Ö 9.2.40  
Mit Verlängerung der Buslinie 190 Biesdorf und Marzahn-Süd besser verbinden  
Enthält Anlagen
0352/IX  
Ö 9.2.41  
Gründung eines Queer-Beirates beim Bezirksamt Marzahn-Hellersdorf von Berlin (BA-Vorlage Nr. 0296/VI)  
Enthält Anlagen
1083/IX  
Ö 9.3     Konsensliste c)      
Ö 9.3.1  
Zu Energieeinsparungen in bezirklichen Liegenschaften  
Enthält Anlagen
0953/IX  
Ö 9.3.2  
Zu ein Jahr IX. Wahlperiode – Eine Bilanz  
Enthält Anlagen
1121/IX  
Ö 9.3.3  
Zu: Inserate der Bezirksverwaltung in Medien  
Enthält Anlagen
1132/IX  
Ö 10     Anträge      
Ö 10.1  
Grundsteuerhebesatz halbieren, Eigenheimbesitzerinnen und -besitzer entlasten  
Enthält Anlagen
1089/IX  
Ö 10.2  
Helfern helfen - Einsatzkräfte schützen!  
Enthält Anlagen
1128/IX  
Ö 10.3  
Förderung von Balkonkraftwerken auch für unseren Bezirk und unsere Stadt!  
Enthält Anlagen
1130/IX  
Ö 10.4  
Schriftliche Beantwortung aller Anfragen  
Enthält Anlagen
1135/IX  
Ö 11     Beschlussempfehlungen      
Ö 11.1  
Biesdorfer Friedhofsweg als Fläche für ein Kombibad sichern  
Enthält Anlagen
0649/IX  
Ö 11.2  
Einzige Gartenarbeitsschule im Bezirk für eine ökologische Bildung der Kinder erhalten  
Enthält Anlagen
0690/IX  
Ö 11.3  
Schutz von Kleintieren steigern  
Enthält Anlagen
0760/IX  
Ö 11.4  
Weiterentwicklung Helle Mitte I: Markthalle und Märkte mit regionalen und internationalen Produkten  
Enthält Anlagen
0818/IX  
Ö 11.5  
Aufstellung eines Aktionsplanes zur Verbesserung der Pflege und Pflanzung von Straßenbäumen sowie der Pflege und Neuanlage von Grünanlagen  
Enthält Anlagen
0858/IX  
Ö 11.6  
Hitzeaktionsplan für den Schutz des Lebens während andauernder extremer Hitze  
Enthält Anlagen
0676/IX  
Ö 11.7  
Ortsumfahrung Ahrensfelde – Beirat endlich einberufen  
Enthält Anlagen
0781/IX  
Ö 11.8  
Zebrastreifen Bahnhof Wuhletal: Gefahrenstelle entschärfen  
Enthält Anlagen
1029/IX  
Ö 11.9  
Verkehrssicherheit durch Fahrradbügel an Kreuzungen erhöhen – alle Verkehrsteilnehmer:innen schützen  
Enthält Anlagen
1034/IX  
               
 
 

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