Drucksache - 0167/IX  

 
 
Betreff: Grundhafte Reinigung des Springpfuhlteiches
Status:öffentlich  
 Ursprungaktuell
Initiator:Fraktion der CDUAusschuss für Finanzen, Personal, Verwaltung, Bürgerdienste, Rechnungsprüfung - Hauptausschuss
Verfasser:Glowatz, Tobias 
Drucksache-Art:AntragBeschlussempfehlung
   Beteiligt:Fraktion der SPD
Beratungsfolge:
Bezirksverordnetenversammlung Vorberatung
20.01.2022 
Öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Marzahn-Hellersdorf überwiesen   
Ausschuss für Klimaschutz, Umwelt, Natur, Tier- und Artenschutz, Verkehr (einschließlich Veterinäraufsicht) Stellungnahme
17.02.2022 
Öffentliche Sondersitzung des Ausschusses für Klimaschutz, Umwelt, Natur, Tier- und Artenschutz, Verkehr (einschließlich Veterinäraufsicht) vertagt   
28.02.2022 
Öffentliche Sitzung des Ausschusses für Klimaschutz, Umwelt, Natur, Tier- und Artenschutz, Verkehr (einschließlich Veterinäraufsicht) erledigt   
Ausschuss für Finanzen, Personal, Verwaltung, Bürgerdienste, Rechnungsprüfung - Hauptausschuss Beschlussempfehlung
16.03.2022 
Öffentliche Sitzung des Ausschusses für Finanzen, Personal, Verwaltung, Bürgerdienste, Rechnungsprüfung - Hauptausschuss vertagt   
13.04.2022 
Öffentliche Sitzung des Ausschusses für Finanzen, Personal, Verwaltung, Bürgerdienste, Rechnungsprüfung - Hauptausschuss vertagt   
13.05.2022 
Öffentliche Sitzung des Ausschusses für Finanzen, Personal, Verwaltung, Bürgerdienste, Rechnungsprüfung - Hauptausschuss vertagt   
15.06.2022 
Öffentliche Sitzung des Ausschusses für Finanzen, Personal, Verwaltung, Bürgerdienste, Rechnungsprüfung - Hauptausschuss überwiesen   
Geschäftliche Mitteilungen des Vorstehers der BVV Mitteilung
20.07.2022 
15. Geschäftliche Mitteilungen des Vorstehers der BVV erledigt   
Ausschuss für Klimaschutz, Umwelt, Natur, Tier- und Artenschutz, Verkehr (einschließlich Veterinäraufsicht) Stellungnahme
27.09.2022 
Öffentliche Sondersitzung des Ausschusses für Klimaschutz, Umwelt, Natur, Tier- und Artenschutz, Verkehr (einschließlich Veterinäraufsicht) vertagt   
11.10.2022 
Öffentliche Sitzung des Ausschusses für Klimaschutz, Umwelt, Natur, Tier- und Artenschutz, Verkehr (einschließlich Veterinäraufsicht) vertagt   
08.11.2022 
Öffentliche Sitzung des Ausschusses für Klimaschutz, Umwelt, Natur, Tier- und Artenschutz, Verkehr (einschließlich Veterinäraufsicht) vertagt   
15.11.2022 
Öffentliche Sondersitzung des Ausschusses für Klimaschutz, Umwelt, Natur, Tier- und Artenschutz, Verkehr (einschließlich Veterinäraufsicht) vertagt   
24.11.2022 
Öffentliche Sondersitzung des Ausschusses für Klimaschutz, Umwelt, Natur, Tier- und Artenschutz, Verkehr (einschließlich Veterinäraufsicht) erledigt   
Ausschuss für Finanzen, Personal, Verwaltung, Bürgerdienste, Rechnungsprüfung - Hauptausschuss Beschlussempfehlung
07.12.2022 
Öffentliche Sitzung des Ausschusses für Finanzen, Personal, Verwaltung, Bürgerdienste, Rechnungsprüfung - Hauptausschuss erledigt   
Bezirksverordnetenversammlung Entscheidung
19.01.2023 
Öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Marzahn-Hellersdorf mit Änderungen in der BVV beschlossen   

Beschlussvorschlag
Sachverhalt
Anlagen:
1. Antrag (Fraktion der CDU) PDF-Dokument
2. Antrag (Beitritt SPD) PDF-Dokument
3. Stellungnahme AS Klimaschutz, Umwelt, Natur, Tier- und Artenschutz, Verkehr (einschließlich Veterinäraufsicht) PDF-Dokument
4. Mitteilung AS Finanzen, Personal, Verwaltung, Bürgerdienste, Rechnungsprüfung - Hauptausschuss PDF-Dokument
5. Stellungnahme AS Klimaschutz, Umwelt, Natur, Tier- und Artenschutz, Verkehr PDF-Dokument
6. Beschlussempfehlung AS Finanzen, Personal, Verwaltung, Bürgerdienste, Rechnungsprüfung - Hauptausschuss PDF-Dokument

Die BVV möge beschließen:

 

Das Bezirksamt wird ersucht zu prüfen, ob eine Reinigung des Springpfuhl-Teiches durch das gestaffelte, halbseitige Ablassen des Wassers erfolgen kann. Sollte dies nicht möglich sein, sind durch das Bezirksamt geeignete Varianten zu erarbeiten und vor Durchführung dem Fachausschuss vorzustellen. Belange des Artenschutzes sind in jedem Fall ausreichend zu berücksichtigen.

 

Ursprungsdrucksache:

Das Bezirksamt wird ersucht, das Wasser im Springpfuhlteich abzulassen und diesen grundhaft zu reinigen. Dabei sind die Belange des Artenschutzes zu berücksichtigen und Maßnahmen zur temporären Umleitung des Regenwassers zu treffen.

Sachverhalt:

Der Ausschuss für Finanzen, Personal, Verwaltung, Bürgerdienste, Rechnungsprüfung – Hauptausschuss hat in seiner Sitzung am 07.12.2022 o. g. Drucksache beraten und empfiehlt der BVV einstimmig, mit 12 Ja-Stimmen, den Antrag in folgender geänderter Fassung zu beschließen.

 
 

Legende

Ausschuss Tagesordnung Drucksache
Bezirk Aktenmappe Drucksachenlebenslauf
Fraktion Niederschrift Beschlüsse
Kommunalpolitiker/in Auszug Realisierung
   Anwesenheit Kleine Anfragen

Kontakt

Bezirksamt Marzahn-Hellersdorf von Berlin

Büro der Bezirksverordnetenversammlung

Leiterin:
Anne Nentwich, BVV L

Postanschrift:
12591 Berlin