Auszug - Durchkommen von Feuerwehr und Rettungsdienst in verwinkelten Straßenzügen Marzahns und Hellersdorfs sicherstellen  

 
 
Öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Marzahn-Hellersdorf
TOP: Ö 9.1.37
Gremium: Bezirksverordnetenversammlung Beschlussart: ohne Änderungen in der BVV beschlossen
Datum: Do, 19.01.2023 Status: öffentlich
Zeit: 17:00 - 22:25 Anlass: Ordentliche Sitzung
Raum: Freizeitforum Marzahn, Arndt-Bause-Saal
Ort: Marzahner Promenade 55, 12679 Berlin
0943/IX Durchkommen von Feuerwehr und Rettungsdienst in verwinkelten Straßenzügen Marzahns und Hellersdorfs sicherstellen
   
 
Status:öffentlich  
 Ursprungaktuell
Initiator:Fraktion der SPDAusschuss für Klimaschutz, Umwelt, Natur, Tier- und Artenschutz, Verkehr (einschließlich Veterinäraufsicht)
Verfasser:Arnold, Eike 
Drucksache-Art:AntragBeschlussempfehlung
 
Wortprotokoll
Beschluss

Wortprotokoll

 

Beschluss

Die BVV hat beschlossen:

 

Das Bezirksamt wird ersucht, verstärkte Kontrollen des Ordnungsamtes in engen Straßenzügen (bspw. an den großen Parkflächen zugehörigen Straßen an der Gülzower Str.) durchzuführen. Hiermit sollte ein Parkverhalten sichergestellt werden, welches jederzeit das Durchkommen von Feuerwehr und Rettungsdiensten gewährleistet, d.h. mindestens 3m Fahrbahnbreite. Ferne könnte das Fehlverhalten auch dokumentiert werden und anschließend zu Aufklärungszwecken herangezogen werden.

 


  Beschluss: 19.01.2023 Bezirksverordnetenversammlung ohne Änderungen in der BVV beschlossen
Termin 19.04.2023 überschritten und noch nicht realisiert Verantwortlich:
BzBmin/BzStRin WiFöSGAUmNat  
Sachbearbeiter/-in: (alle)  
Termin: 19.04.2023  
Vermerk:

Bericht an die Politik zum Stand der Umsetzung:

 

 
 

Legende

Ausschuss Tagesordnung Drucksache
Bezirk Aktenmappe Drucksachenlebenslauf
Fraktion Niederschrift Beschlüsse
Kommunalpolitiker/in Auszug Realisierung
   Anwesenheit Kleine Anfragen

Kontakt

Bezirksamt Marzahn-Hellersdorf von Berlin

Büro der Bezirksverordnetenversammlung

Leiterin:
Anne Nentwich, BVV L

Postanschrift:
12591 Berlin