Drucksache - 0958/IX  

 
 
Betreff: Schüler:innen dürfen nicht durch defekte Fahrstühle vom Unterricht ausgeschlossen sein
Status:öffentlich  
 Ursprungaktuell
Initiator:Fraktion der SPDAusschuss für Finanzen, Personal, Verwaltung, Bürgerdienste, Rechnungsprüfung - Hauptausschuss
Verfasser:Glowatz, Tobias 
Drucksache-Art:AntragBeschlussempfehlung
Beratungsfolge:
Bezirksverordnetenversammlung Vorberatung
17.11.2022 
Öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Marzahn-Hellersdorf überwiesen   
Ausschuss für Gesundheit, Inklusion, Teilhabe (einschließlich Lebensmittelüberwachung) Stellungnahme
24.11.2022 
Öffentliche Sitzung des Ausschusses für Gesundheit, Inklusion, Teilhabe (einschließlich Lebensmittelüberwachung) erledigt   
Ausschuss für Schule, Sport Stellungnahme
08.12.2022 
Öffentliche Sitzung des Ausschusses für Schule, Sport erledigt   
Ausschuss für Finanzen, Personal, Verwaltung, Bürgerdienste, Rechnungsprüfung - Hauptausschuss Beschlussempfehlung
11.01.2023 
Öffentliche Sitzung des Ausschusses für Finanzen, Personal, Verwaltung, Bürgerdienste, Rechnungsprüfung - Hauptausschuss erledigt   
Bezirksverordnetenversammlung Entscheidung
19.01.2023 
Öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Marzahn-Hellersdorf ohne Änderungen in der BVV beschlossen   

Beschlussvorschlag
Sachverhalt
Anlagen:
1. Antrag SPD PDF-Dokument
2. Stellungnahme AS Gesundheit, Inklusion, Teilhabe (einschließlich Lebensmittelüberwachung) PDF-Dokument
3. Stellungnahme AS Schule, Sport PDF-Dokument
4. Beschlussempfehlung AS Finanzen, Personal, Verwaltung, Bürgerdienste, Rechnungsprüfung – Hauptausschuss PDF-Dokument

Die BVV möge beschließen:

 

Das Bezirksamt wird ersucht, schnellstmöglich dafür Vorsorge zu treffen, dass Schüler:innen, die in unserem Bezirk ein Schulgebäude des Typs POS 81 besuchen, über den Fahrstuhl hinaus einen barrierefreien Zugang erhalten, sodass ein inklusiver Unterricht auch bei defektem Fahrstuhl möglich ist.

Sachverhalt:

Der Ausschuss für Finanzen, Personal, Verwaltung, Bürgerdienste, Rechnungsprüfung – Hauptausschuss hat in seiner Sitzung am 11.01.2023 o. g. Drucksache beraten und empfiehlt der BVV einstimmig, mit 14 Ja-Stimmen, den Antrag zu beschließen.

  
 

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