Tagesordnung - Öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Marzahn-Hellersdorf  

 
 
Bezeichnung: Öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Marzahn-Hellersdorf
Gremium: Bezirksverordnetenversammlung
Datum: Do, 17.11.2022 Status: öffentlich
Zeit: 17:00 - 22:01 Anlass: Ordentliche Sitzung
Raum: Videokonferenz
Ort:
Anlagen:
Anlage I zum Protokoll  

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1     Abstimmung über Konsensliste, Tagesordnung, Dringlichkeiten      
Ö 2     Einwohnerfragestunde      
Ö 2.1  
Zu: Unabhängigkeit der Bürger*innen gewährleisten  
Enthält Anlagen
0937/IX  
Ö 2.2  
Zum Berliner Balkon  
Enthält Anlagen
0990/IX  
Ö 2.3  
Zu: Berliner Immobilienmanagement GmbH - Grünes Haus für Hellersdorf  
0992/IX  
Ö 3  
Bericht des Bezirksamtes      
Ö 4     Prioritäten      
Ö 4.1     Gemeinsame Priorität      
Ö 4.1.1  
Zu: Ordnungsgemäße Wahlen im Bezirk  
Enthält Anlagen
0864/IX  
Ö 4.2     Priorität Fraktion der FDP      
Ö 4.2.1  
Künstliche Intelligenz gegen Vermüllung nutzen - Reinigungsroboter in Marzahn-Hellersdorf  
Enthält Anlagen
0930/IX  
Ö 4.3     Priorität Fraktion der Tierschutzpartei      
Ö 4.3.1  
Grünfläche am Wernersee schützen und öffentlich zugänglich machen  
Enthält Anlagen
0978/IX  
Ö 4.4     Priorität Fraktion der CDU      
Ö 4.4.1  
Sanierung der Lemkestraße fortsetzen  
Enthält Anlagen
0974/IX  
Ö 4.5     Priorität Fraktion der SPD      
Ö 4.5.1  
Marzahn-Hellersdorf Inklusiv – Auf dem Weg zur Barrierefreiheit mit Konzept  
Enthält Anlagen
0950/IX  
Ö 4.6     Priorität Fraktion DIE LINKE      
Ö 4.6.1  
Anliegen von Bürgerinnen und Bürger auch weiterhin bearbeiten  
Enthält Anlagen
0966/IX  
Ö 4.7     Priorität Fraktion der AfD      
Ö 4.7.1  
Wahl eines Bezirksamtsmitglieds  
Enthält Anlagen
0643/IX  
Ö 4.8     Priorität Fraktion der Bü 90/Grüne      
Ö 4.8.1  
Zur Silvesterböllerei - Bleibt Wildtieren zu diesem Jahreswechsel Leid erspart?  
Enthält Anlagen
0959/IX  
Ö 5     Dringliche Drucksachen      
Ö 5.1  
Ein Anschluss unter dieser Nummer - Hilfetelefon für Bürger:innen in finanzieller Not  
Enthält Anlagen
0997/IX  
Ö 5.2  
Es werde Licht! – Liberty-Park erhellen in der dunklen Jahreszeit  
Enthält Anlagen
0998/IX  
Ö 5.3  
Baumaßnahme in der Köpenicker Straße/Kreuzungsbereich Heesestraße  
Enthält Anlagen
1000/IX  
Ö 6     Vertagte Drucksachen      
Ö 6.1  
Zur Wahl eines Bürgerdeputierten Hier: Ausschuss für Gesundheit, Inklusion, Teilhabe  
Enthält Anlagen
0212/IX  
Ö 6.2  
Zur Wahl eines Bürgerdeputierten Hier: Ausschuss für Schule und Sport  
Enthält Anlagen
0213/IX  
Ö 6.3  
Zur Wahl eines Bürgerdeputierten Hier: Ausschuss für Finanzen, Personal, Verwaltung, Bürgerdienste, Rechnungsprüfung - Hauptausschuss  
Enthält Anlagen
0214/IX  
Ö 6.4  
Zur Wahl eines Bürgerdeputierten Hier: Ausschuss für Kultur und Weiterbildung  
Enthält Anlagen
0215/IX  
Ö 6.5  
Zur Wahl eines Bürgerdeputierten Hier: Ausschuss für Eingaben und Beschwerden  
Enthält Anlagen
0216/IX  
Ö 6.6  
Zur Wahl eines Bürgerdeputierten Hier: Ausschuss für Soziales und Stadtteilarbeit  
Enthält Anlagen
0217/IX  
Ö 6.7  
Zur Wahl eines Bürgerdeputierten Hier: Ausschuss für Stadtentwicklung, Wohnen, Liegenschaften  
Enthält Anlagen
0218/IX  
Ö 6.8  
Zur Wahl eines Bürgerdeputierten Hier: Ausschuss für Wirtschaft, Arbeit, Digitalisierung  
Enthält Anlagen
0219/IX  
Ö 6.9  
Zur Wahl eines stellvertretenden Bürgerdeputierten Hier: Ausschuss für Gleichstellung, Bürgerbeteiligung- und mitsprache, gesellschaftliche Vielfalt  
Enthält Anlagen
0220/IX  
Ö 6.10  
Zur Wahl eines stellvertretenden Bürgerdeputierten Hier: Ausschuss für Gesundheit, Inklusion, Teilhabe  
Enthält Anlagen
0221/IX  
Ö 6.11  
Zur Wahl eines stellvertretenden Bürgerdeputierten Hier: Ausschuss für Finanzen, Personal, Verwaltung, Bürgerdienste, Rechnungsprüfung - Hauptausschuss  
Enthält Anlagen
0222/IX  
Ö 6.12  
Zur Wahl eines stellvertretenden Bürgerdeputierten Hier: Ausschuss für Klimaschutz, Umwelt, Natur, Tier- und Artenschutz, Verkehr  
Enthält Anlagen
0223/IX  
Ö 6.13  
Zur Wahl eines stellvertretenden Bürgerdeputierten Hier: Ausschuss für Soziales und Stadtteilarbeit  
Enthält Anlagen
0224/IX  
Ö 6.14  
Zur Wahl eines stellvertretenden Bürgerdeputierten Hier: Ausschuss für Stadtentwicklung, Wohnen, Liegenschaften  
Enthält Anlagen
0225/IX  
Ö 6.15  
Zur Wahl eines stellvertretenden Bürgerdeputierten Hier: Ausschuss für Wirtschaft, Arbeit, Digitalisierung  
Enthält Anlagen
0226/IX  
Ö 6.16  
Zur Wahl eines stellvertretenden Bürgerdeputierten Hier: Ausschuss für Eingaben und Beschwerden  
Enthält Anlagen
0227/IX  
Ö 6.17  
Lesbische Sichtbarkeit im Bezirk verfestigen!  
Enthält Anlagen
0496/IX  
Ö 6.18  
Ein Verkehrskonzept für Mahlsdorf  
Enthält Anlagen
0513/IX  
Ö 6.19  
Radinfrastruktur in Alt-Biesdorf  
Enthält Anlagen
0515/IX  
Ö 6.20  
Neue Realitäten anerkennen - Digitale Sitzungen der BVV im Bezirksverwaltungsgesetz ermöglichen  
Enthält Anlagen
0545/IX  
Ö 6.21  
Ausreichend Parkmöglichkeiten im Wohngebiet Trusetaler Straße/ Wuhletal-straße und Märkische Allee schaffen!  
Enthält Anlagen
0564/IX  
Ö 6.22  
Mobilitätsstationen an den Bahnhöfen Springpfuhl und Ahrensfelde schaffen  
Enthält Anlagen
0603/IX  
Ö 6.23  
Zu: Mehr Arztpraxen für den Bezirk – Was wurde erreicht?  
Enthält Anlagen
0719/IX  
Ö 6.24  
Schnellstmögliche Reparatur Natur-Bobbahn – Weil es für Familien wichtig ist!  
Enthält Anlagen
0726/IX  
Ö 6.25  
Zum Bauvorhaben am Cecilienplatz 10-12  
Enthält Anlagen
0736/IX  
Ö 6.26  
Schließen des Abflusses der Hönower Weiherkette  
Enthält Anlagen
0756/IX  
Ö 6.27  
Zu wettbewerbsfähigen Sportstätten im Bezirk  
Enthält Anlagen
0759/IX  
Ö 6.28  
Zu: Kita - Plätze in Hellersdorf - Nord  
Enthält Anlagen
0772/IX  
Ö 6.29  
Wernersee und Parkanlage zugänglich machen  
Enthält Anlagen
0796/IX  
Ö 6.30  
Zu: Menschen mit Behinderung zu mehr Teilhabe und Selbstbestimmung verhelfen  
Enthält Anlagen
0802/IX  
Ö 6.31  
Ein neues Bürgeramt für den Bezirk  
Enthält Anlagen
0849/IX  
Ö 6.32  
Aufstellung eines Aktionsplanes zur Verbesserung der Pflege und Pflanzung von Straßenbäumen sowie der Pflege und Neuanlage von Grünanlagen  
Enthält Anlagen
0858/IX  
Ö 6.33  
Giftfreier, regendurchlässiger und damit baum-, tier- und menschen- freundlicher Belag auf der Lemkestraße  
Enthält Anlagen
0859/IX  
Ö 6.34  
Vororttermin und gemeinsame Verkehrslösung in der Straße Feldrain  
Enthält Anlagen
0884/IX  
Ö 6.35  
Privates Geld für das Kombibad  
Enthält Anlagen
0891/IX  
Ö 6.36  
Haus der Gesundheit  
Enthält Anlagen
0893/IX  
Ö 6.37  
Seilbahn endlich mit dem BVG-Ticket  
Enthält Anlagen
0896/IX  
Ö 6.38  
Zügige Planung des Ausbaus der Chemnitzer Straße – Verzögerung abwenden  
Enthält Anlagen
0903/IX  
Ö 6.39  
Änderung der Geschäftsordnung – Behandlung von Konsenslisten  
Enthält Anlagen
0927/IX  
Ö 7     Mündliche und spontane Fragestunde      
Ö 7.1  
Zum zweiten Bauabschnitt Lemkestraße  
Enthält Anlagen
0977/IX  
Ö 7.2  
Zur Nutzung von Photovoltaik, Thermosolaranlagen auf den Dächern von Schwimmbädern und Wärmepumpen und Wärmetauschern  
Enthält Anlagen
0944/IX  
Ö 7.3  
Zu: Funktionsfähigkeit des Trinkbrunnens an der Altentreptower Straße  
Enthält Anlagen
0989/IX  
Ö 7.4  
Zur Gehwegvorstreckung in der Oberfeldstraße:  
Enthält Anlagen
0994/IX  
Ö 7.5  
Zur Marktanalyse für das Kombibad  
Enthält Anlagen
0979/IX  
Ö 7.6  
Zur Verkehrsanbindung des Rieselgut Hellersdorf  
Enthält Anlagen
0945/IX  
Ö 7.7  
Zu: Sperrung der Fußgängerbrücke über die Wuhle (Höhe Sportplätze am Teterower Ring)  
Enthält Anlagen
0991/IX  
Ö 7.8  
Zum Elsterwerdaer Platz  
Enthält Anlagen
0995/IX  
Ö 7.9  
Zu gesperrten Spielgeräten auf dem Spielplatz Wilhelmplatz  
Enthält Anlagen
0986/IX  
Ö 7.10  
Zu Freiflächenpläne  
Enthält Anlagen
0948/IX  
Ö 7.11  
Zu: Gehwegerrichtungsprogramm  
Enthält Anlagen
0999/IX  
Ö 7.12  
Zur Zukunft der sozialen Bücherstube in Alt-Marzahn  
Enthält Anlagen
0963/IX  
Ö 8     Große Anfragen      
Ö 8.1  
Zu Energieeinsparungen in bezirklichen Liegenschaften  
Enthält Anlagen
0953/IX  
Ö 8.2  
Zum Essensangebot an Schulen und Kitas im Bezirk  
Enthält Anlagen
0964/IX  
Ö 8.3  
Zur Nutzung des Berliner-Bodenfonds in Marzahn-Hellersdorf  
Enthält Anlagen
0968/IX  
Ö 8.4  
Zum Bürgerhaushaltsverfahren 2024/25  
Enthält Anlagen
0975/IX  
Ö 8.5  
Zum Bauvorhaben Lily-Braun-Straße  
Enthält Anlagen
0987/IX  
Ö 9     Konsenslisten      
Ö 9.1     Konsensliste a)      
Ö 9.1.1  
Fahrbahnsanierung Lion-Feuchtwanger-Straße, Gadebuscher Straße und Lubminer Straße  
Enthält Anlagen
0575/IX  
Ö 9.1.2  
Wasser für die Bäume in den Kiezen  
Enthält Anlagen
0583/IX  
Ö 9.1.3  
Sicherheit auf der Zuwegung zum SeniorInnenhaus in der Wittenberger Straße  
Enthält Anlagen
0589/IX  
Ö 9.1.4  
Nahverkehrstangente voranbringen – Systementscheid endlich abschließen!  
Enthält Anlagen
0611/IX  
Ö 9.1.5  
Ausbau Waldpromenade  
Enthält Anlagen
0616/IX  
Ö 9.1.6  
Ausbau der Ostbahn für den Güterverkehr – Belange der Marzahn-Hellersdorfer:innen berücksichtigen  
Enthält Anlagen
0617/IX  
Ö 9.1.7  
Fällgenehmigungen für die geplanten Bauvorhaben Lily-Braun-Str. 13/15 und Bodo-Uhse-Straße 8/10  
Enthält Anlagen
0715/IX  
Ö 9.1.8  
Neubau der Wache für Freiwillige Feuerwehr Mahlsdorf - Flächenankauf vorantreiben  
Enthält Anlagen
0911/IX  
Ö 9.1.9  
Neubau der Hellersdorfer Brücken vorziehen - Eisenacher Straße zügig sanieren  
Enthält Anlagen
0885/IX  
Ö 9.1.10  
Fußgängerbrücke an der Wuhle  
Enthält Anlagen
0932/IX  
Ö 9.1.11  
Ersatzneubau für Fußgängerbrücke am Wuhletal-Stadion  
Enthält Anlagen
0935/IX  
Ö 9.1.12  
Schneller Ersatz für die Brücke am Wuhletalstadion  
Enthält Anlagen
0957/IX  
Ö 9.1.13  
Putins Gas hat am Wilhelmplatz nichts zu suchen  
Enthält Anlagen
0471/IX  
Ö 9.1.14  
Friedhofskonzept für Marzahn-Hellersdorf – Würdevolle Ruhestätten auch in Zukunft  
Enthält Anlagen
0516/IX  
Ö 9.1.15  
Ein Förderpreis für Mädchen- und Frauensport in Marzahn-Hellersdorf – klar geht das!  
Enthält Anlagen
0698/IX  
Ö 9.1.16  
Metalleinfassungen auf den Schmetterlingswiesen endlich wieder bepflanzen  
Enthält Anlagen
0764/IX  
Ö 9.1.17  
Holzpalisaden Cecilienstraße endlich reparieren  
Enthält Anlagen
0773/IX  
Ö 9.1.18  
Bundesprogramm Sprach-Kitas erhalten!  
Enthält Anlagen
0792/IX  
Ö 9.1.19  
Achtes Berliner Frauenhaus muss nach Marzahn!  
Enthält Anlagen
0813/IX  
Ö 9.1.20  
Bildung steuerlicher Unter-Organisationseinheiten zur Umsetzung der Änderung der Umsatzbesteuerung gemäß § 2b Umsatzsteuergesetz ab dem 01.01.2023 (BA-Vorlage Nr. 0215/VI)  
Enthält Anlagen
0938/IX  
Ö 9.1.21     Nicht öffentlicher Sitzungsteil      
Ö 9.2     Konsensliste b)      
Ö 9.2.1  
Flächendeckende Einrichtung von Kurzzeitparkplätzen im Bezirk für Paketlieferverkehr, wie auch Pflegedienste  
Enthält Anlagen
0868/IX  
Ö 9.2.2  
Zusagen einhalten: Innenhöfe als Freiräume und Grünflächen erhalten  
Enthält Anlagen
0902/IX  
Ö 9.2.3  
Bebauungsplanverfahren für das Spreecenter jetzt!  
Enthält Anlagen
0924/IX  
Ö 9.2.4  
Kostenlose öffentliche Reparaturstationen für Fahrräder, Rollstühle und Kinderwagen in Marzahn-Hellersdorf  
Enthält Anlagen
0933/IX  
Ö 9.2.5  
Für eine bessere Erreichbarkeit des Ordnungsamtes  
Enthält Anlagen
0934/IX  
Ö 9.2.6  
Modellprojekt 24-Stunden-Kita  
Enthält Anlagen
0936/IX  
Ö 9.2.7  
Berliner Balkon neugestallten – jetzt erst recht!  
Enthält Anlagen
0941/IX  
Ö 9.2.8  
Vernetzungstreffen Gesundheit und Prävention Marzahn-Hellersdorf  
Enthält Anlagen
0942/IX  
Ö 9.2.9  
Durchkommen von Feuerwehr und Rettungsdienst in verwinkelten Straßenzügen Marzahns und Hellersdorfs sicherstellen  
Enthält Anlagen
0943/IX  
Ö 9.2.10  
Gute Auszubildende für Marzahn-Hellersdorf  
Enthält Anlagen
0946/IX  
Ö 9.2.11  
Verkehrssicherheit am Elsterwerdaer Platz gewährleisten!  
Enthält Anlagen
0949/IX  
Ö 9.2.12  
Hausfriedensbruch auf Schulhöfen – Ein Scherbenhaufen ohne Konsequenz  
Enthält Anlagen
0951/IX  
Ö 9.2.13  
Digitale Kompetenz von Senior:innen im Bezirk fördern!  
Enthält Anlagen
0952/IX  
Ö 9.2.14  
Familiengutschein – Angebotspalette sinnvoll erweitern  
Enthält Anlagen
0954/IX  
Ö 9.2.15  
Kostenlose öffentliche Toilette am S-Bahnhof Mehrower Allee  
Enthält Anlagen
0956/IX  
Ö 9.2.16  
Schüler:innen dürfen nicht durch defekte Fahrstühle vom Unterricht ausgeschlossen sein  
Enthält Anlagen
0958/IX  
Ö 9.2.17  
Wärmestube jetzt im Bezirk einrichten  
Enthält Anlagen
0960/IX  
Ö 9.2.18  
Mehr Fläche für den Bildungscampus am Auerbacher Ring  
Enthält Anlagen
0961/IX  
Ö 9.2.19  
Verkehrssicherheit Kreuzungsbereich Grottkauer Straße, Ingolstädter Straße Ecke der Heinrich-Grüber-Straße erhöhen  
Enthält Anlagen
0965/IX  
Ö 9.2.20  
Wohnbaupotenziale an verbindlich zugesagte Ressourcen für Schulen und Kitas knüpfen  
Enthält Anlagen
0967/IX  
Ö 9.2.21  
Kostenlose Verteilung von FFP2-Masken  
Enthält Anlagen
0969/IX  
Ö 9.2.22  
Fußweg im Ohserring  
Enthält Anlagen
0970/IX  
    VORLAGE
   

Die BVV möge beschließen:

 

Das Bezirksamt wird ersucht im Sinne der Verkehrssicherheit für Schülerinnen und Schüler, Eltern-, Lehrer- und Anwohnerschaft, zu prüfen

        inwieweit im Bereich der Parkplätze quer zur Fahrbahn im Ohserring zwischen Wernerstraße und Finkelsteinstraße hinter den Parkflächen (schulgebäudeseitig) ein Fußwegangelegt werden kann

        inwieweit eine Einbahnstraßenregelung im Ohserring (östliche Einfahrt von Wernerstraße aus) eingeführt werden kann

        inwieweit vorrangiges Parken für die Anwohnerschaft eingeführt werden kann.

        inwieweit das Parken vor dem Lebensmittelhändler Heinrich-Grüber-Straße 86 intensiviert und die Wegeführung zur Schule verbessert werden kann.

        inwieweit seitens der Schule eine auskömmlichere und werbende, wiederkehrende Kommunikation für mehr Verkehrssicherheit und vorrangiges Parken auf dem Parkplatz Heinrich-Grüber-Straße 86 eingeführt werden kann.

        inwieweit Maßnahmen zur Ertüchtigung der Radverkehrsinfrastruktur im Umfeld der Schule vorgezogen werden können.

 

Vor Beginn der Umsetzung zielführender Maßnahmen sind dabei Repräsentanten von der BESTSabel-Grundschule und Kita Kleine Weltentdecker, Polizei sowie Schüler-, Eltern- und

Anwohnerschaft zu hören. Bei der Umsetzung von baulichen Maßnahmen sollen Schülerinnen und Schüler in geeigneter Art und Weise mitwirken können.

 

Ursprungsdrucksache

Die BVV möge beschließen:

 

Das Bezirksamt wird ersucht, zu prüfen inwieweit im Bereich der Parkplätze quer zur Fahrbahn im Ohserring zwischen Wernerstraße und Finkelsteinstraße hinter den Parkflächen ein Fußweg angelegt werden kann.

   
    17.11.2022 - Bezirksverordnetenversammlung
    Ö 9.2.22 - überwiesen
   
   
    06.12.2022 - Ausschuss für Klimaschutz, Umwelt, Natur, Tier- und Artenschutz, Verkehr (einschließlich Veterinäraufsicht)
    Ö 7.1.11 - vertagt
   
   
    20.12.2022 - Ausschuss für Klimaschutz, Umwelt, Natur, Tier- und Artenschutz, Verkehr (einschließlich Veterinäraufsicht)
    Ö 6.22 - vertagt
    (Keine Berechtigung zur Anzeige dieser Information)
   
    10.01.2023 - Ausschuss für Klimaschutz, Umwelt, Natur, Tier- und Artenschutz, Verkehr (einschließlich Veterinäraufsicht)
    Ö 6.17 - gegenstandslos
   
   
    27.06.2023 - Ausschuss für Mobilität & Wirtschaft
    Ö 4.1.3 - erledigt
    Beschluss

Die BVV möge beschließen:

 

Das Bezirksamt wird ersucht im Sinne der Verkehrssicherheit für Schülerinnen und Schüler, Eltern-, Lehrer- und Anwohnerschaft, zu prüfen

        inwieweit im Bereich der Parkplätze quer zur Fahrbahn im Ohserring zwischen Wernerstraße und Finkelsteinstraße hinter den Parkflächen (schulgebäudeseitig) ein Fußwegangelegt werden kann

        inwieweit eine Einbahnstraßenregelung im Ohserring (östliche Einfahrt von Wernerstraße aus) eingeführt werden kann

        inwieweit vorrangiges Parken für die Anwohnerschaft eingeführt werden kann.

        inwieweit das Parken vor dem Lebensmittelhändler Heinrich-Grüber-Straße 86 intensiviert und die Wegeführung zur Schule verbessert werden kann.

        inwieweit seitens der Schule eine auskömmlichere und werbende, wiederkehrende Kommunikation für mehr Verkehrssicherheit und vorrangiges Parken auf dem Parkplatz Heinrich-Grüber-Straße 86 eingeführt werden kann.

        inwieweit Maßnahmen zur Ertüchtigung der Radverkehrsinfrastruktur im Umfeld der Schule vorgezogen werden können.

 

Vor Beginn der Umsetzung zielführender Maßnahmen sind dabei Repräsentanten von der BESTSabel-Grundschule und Kita Kleine Weltentdecker, Polizei sowie Schüler-, Eltern- und Anwohnerschaft zu hören. Bei der Umsetzung von baulichen Maßnahmen sollen Schülerinnen und Schüler in geeigneter Art und Weise mitwirken können.

   
    31.08.2023 - Bezirksverordnetenversammlung
    Ö 9.2.12 - mit Änderungen in der BVV beschlossen
    Beschluss

Die BVV hat in geänderter Fassung beschlossen:

 

Das Bezirksamt wird ersucht im Sinne der Verkehrssicherheit für Schülerinnen und Schüler, Eltern-, Lehrer- und Anwohnerschaft, zu prüfen

        inwieweit im Bereich der Parkplätze quer zur Fahrbahn im Ohserring zwischen Wernerstraße und Finkelsteinstraße hinter den Parkflächen (schulgebäudeseitig) ein Fußwegangelegt werden kann

        inwieweit eine Einbahnstraßenregelung im Ohserring (östliche Einfahrt von Wernerstraße aus) eingeführt werden kann

        inwieweit vorrangiges Parken für die Anwohnerschaft eingeführt werden kann.

        inwieweit das Parken vor dem Lebensmittelhändler Heinrich-Grüber-Straße 86 intensiviert und die Wegeführung zur Schule verbessert werden kann.

        inwieweit seitens der Schule eine auskömmlichere und werbende, wiederkehrende Kommunikation für mehr Verkehrssicherheit und vorrangiges Parken auf dem Parkplatz Heinrich-Grüber-Straße 86 eingeführt werden kann.

        inwieweit Maßnahmen zur Ertüchtigung der Radverkehrsinfrastruktur im Umfeld der Schule vorgezogen werden können.

 

Vor Beginn der Umsetzung zielführender Maßnahmen sind dabei Repräsentanten von der BESTSabel-Grundschule und Kita Kleine Weltentdecker, Polizei sowie Schüler-, Eltern- und

Anwohnerschaft zu hören. Bei der Umsetzung von baulichen Maßnahmen sollen Schülerinnen und Schüler in geeigneter Art und Weise mitwirken können.

 

Ö 9.2.23  
Keine weiteren Verzögerungen beim Schulneubau Naumburger Ring Ecke Weißenfelser Straße  
Enthält Anlagen
0972/IX  
Ö 9.2.24  
Koordinierungsstelle für Natur- und Umweltbildung langfristig finanziell fördern  
Enthält Anlagen
0973/IX  
Ö 9.2.25  
Bediengebiet von BVG Muva auf Mahlsdorf-Nord ausweiten  
Enthält Anlagen
0976/IX  
Ö 9.2.26  
Ulmenstraße 12 – KiTa-planung schnellstmöglich vorantreiben!  
Enthält Anlagen
0980/IX  
Ö 9.2.27  
Fahrradspur auf dem neugestalteten Jaques-Offenbach-Platz einrichten – Eindeutigkeit erhöhen!  
Enthält Anlagen
0981/IX  
Ö 9.2.28  
Anwohnerinformationen rechtzeitig auch bei Vorhaben im unbeplanten Innenbereich  
Enthält Anlagen
0982/IX  
Ö 9.2.29  
Wochenmärkte stärken  
Enthält Anlagen
0983/IX  
Ö 9.2.30  
Park and Ride sowie Bike and Ride Kapazitäten im Brandenburger Umland ausbauen  
Enthält Anlagen
0984/IX  
Ö 9.2.31  
Kinder- und Jugendsporthalle einrichten  
Enthält Anlagen
0985/IX  
Ö 9.2.32  
Lichtzeichenanlage auf der Kreuzung Märkische Allee – B 158 / Allee der Kosmonauten  
Enthält Anlagen
0996/IX  
Ö 9.2.33  
Vervollständigung des Bauvorhabens Blumberger Damm/Schlosshof  
Enthält Anlagen
0711/IX  
Ö 9.2.34  
Eine Sandmann-Skulptur für Mahlsdorf-Süd
Enthält Anlagen
0398/IX  
Ö 9.3     Konsensliste c)      
Ö 9.3.1  
Zur wirtschaftlichen Entwicklung  
Enthält Anlagen
0955/IX  
Ö 9.3.2  
Zu: Arbeitsbelastungen der Mitglieder des Bezirksamtes infolge der Vakanz im Amt des Bezirksstadtrats für Ordnungsangelegenheiten sowie zur Verwendung der für dessen Tätigkeit vorgesehenen Vergütungen  
Enthält Anlagen
0939/IX  
Ö 9.3.3  
Zum Schleipfuhl  
Enthält Anlagen
0988/IX  
Ö 10     Anträge      
Ö 10.1  
Neubau der Hellersdorfer Brücken vorziehen - Eisenacher Straße zügig sanieren  
Enthält Anlagen
0885/IX-01  
Ö 10.2  
Kombibad-Planung: Vorsorge treffen und Attraktivität für private Geldgeber steigern  
Enthält Anlagen
0931/IX  
Ö 10.3  
Angebot von Parkplätzen für Behinderte überprüfen und verbessern  
Enthält Anlagen
0940/IX  
Ö 10.4  
Ein Zeichen setzen - Städtepartnerschaft mit einer ukrainischen Kommune!  
Enthält Anlagen
0947/IX  
Ö 10.5  
Bahnhöfe entlang der U-Bahnlinie U5 endlich mit Aufzügen ausstatten - Barrierefreiheit für alle Bürgerinnen und Bürger jetzt!  
Enthält Anlagen
0962/IX  
Ö 10.6  
Reinigung der Fassade des bezirklichen Informationszentrum  
Enthält Anlagen
0971/IX  
Ö 11     Beschlussempfehlungen der Ausschüsse      
Ö 11.1  
Informationen über und Auslegung von Bebauungsplänen und weiteren Planungsunterlagen in sozialen Einrichtungen  
Enthält Anlagen
0606/IX  
Ö 11.2  
Aufhebung der Einsparungen im Doppelhaushalt 2022/23 - Investitionen in die Zukunftsfähigkeit des Bezirkes  
Enthält Anlagen
0626/IX  
Ö 11.3  
Nur noch sichere Kreuzungen bauen  
Enthält Anlagen
0596/IX  
Ö 11.4  
Fahrplan für das Mobilitätskonzept Marzahn-Hellersdorf erarbeiten und umsetzen: Bezirksamt stärken und kleinteilige Anträge einordnen  
Enthält Anlagen
0637/IX  
               
 
 

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12591 Berlin