Drucksache - 0983/IX  

 
 
Betreff: Wochenmärkte stärken
Status:öffentlich  
 Ursprungaktuell
Initiator:Fraktion DIE LINKEAusschuss für Mobilität & Wirtschaft
Verfasser:Arnold, Eike 
Drucksache-Art:AntragBeschlussempfehlung
Beratungsfolge:
Bezirksverordnetenversammlung Vorberatung
17.11.2022 
Öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Marzahn-Hellersdorf überwiesen   
Ausschuss für Stadtentwicklung, Wohnen, Liegenschaften Stellungnahme
01.12.2022 
Öffentliche Sitzung des Ausschusses für Stadtentwicklung, Wohnen, Liegenschaften vertagt   
05.01.2023 
Öffentliche Sitzung des Ausschusses für Stadtentwicklung, Wohnen, Liegenschaften vertagt   
09.02.2023 
Öffentliche Sitzung des Ausschusses für Stadtentwicklung, Wohnen, Liegenschaften gegenstandslos   
Ausschuss für Stadtentwicklung und Wohnen Stellungnahme
08.06.2023 
Öffentliche konstituierende Sitzung des Ausschusses für Stadtentwicklung und Wohnen vertagt   
06.07.2023 
Öffentliche Sitzung des Ausschusses für Stadtentwicklung und Wohnen erledigt   
Ausschuss für Mobilität & Wirtschaft Beschlussempfehlung
14.09.2023 
Öffentliche Sitzung des Ausschusses für Mobilität & Wirtschaft gemeinsam mit dem Ausschuss für Stadtentwicklung und Wohnen vertagt   
27.09.2023 
Öffentliche Sitzung des Ausschusses für Mobilität & Wirtschaft erledigt   
Bezirksverordnetenversammlung Entscheidung
19.10.2023 
Öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Marzahn-Hellersdorf ohne Änderungen in der BVV beschlossen   

Beschlussvorschlag
Sachverhalt
Anlagen:
1. Antrag DIE LINKE PDF-Dokument
2. Stellungnahme AS Stadtentwicklung und Wohnen PDF-Dokument
3. Beschlussempfehlung AS MobWi PDF-Dokument

Die BVV möge beschließen:

 

Das Bezirksamt wird ersucht, gemeinsam mit den Betreibenden von Wochenmärkten im Bezirk, die jeweilige örtliche Situation zu überprüfen und ggf. im Sinne einer Stärkung des jeweiligen Marktes zu verbessern. Hierbei ist beispielsweise ein Wechsel von Standorten (z.B. Nutzung des Fritz-Lang-Platzes anstelle der Passage zwischen Marktplatzcenter und Hochschule), sofern vom jeweiligen Betreiber gewünscht, zu prüfen.

Weiterhin sollte daraufhin gewirkt werden, dass Marktbetreibende einen längerfristigen Vertrag für den jeweiligen Wochenmarkt erhalten und auf eine jährliche Ausschreibung verzichtet wird.

Sachverhalt:

Der Ausschuss für Mobilität & Wirtschaft hat in seiner Sitzung am 27.09.2023 o. g. Drucksache beraten und empfiehlt der BVV einstimmig, mit 14 Ja-Stimmen, den Antrag zu beschließen.

 
 

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Postanschrift:
12591 Berlin