Drucksache - 0941/IX  

 
 
Betreff: Berliner Balkon neugestallten – jetzt erst recht!
Status:öffentlich  
 Ursprungaktuell
Initiator:Fraktion der SPDHauptausschuss
Verfasser:Jehne, Stephanie Inka 
Drucksache-Art:AntragBeschlussempfehlung
Beratungsfolge:
Bezirksverordnetenversammlung Vorberatung
17.11.2022 
Öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Marzahn-Hellersdorf überwiesen   
Ausschuss für Klimaschutz, Umwelt, Natur, Tier- und Artenschutz, Verkehr (einschließlich Veterinäraufsicht) Stellungnahme
06.12.2022 
Öffentliche Sitzung des Ausschusses für Klimaschutz, Umwelt, Natur, Tier- und Artenschutz, Verkehr (einschließlich Veterinäraufsicht) erledigt   
Hauptausschuss Beschlussempfehlung
14.06.2023 
Öffentliche Sitzung des Hauptausschusses erledigt   
Bezirksverordnetenversammlung Entscheidung
22.06.2023 
Öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Marzahn-Hellersdorf ohne Änderungen in der BVV beschlossen   

Beschlussvorschlag
Sachverhalt
Anlagen:
1. Antrag SPD PDF-Dokument
2. Stellungnahme AS Klimaschutz, Umwelt, Natur, Tier- und Artenschutz, Verkehr PDF-Dokument
3. Beschlussempfehlung Hauptausschuss PDF-Dokument

Die BVV möge beschließen:

 

Das Bezirksamt wird ersucht, die DS 502/IX den Berliner Balkon bis 2024 umzusetzen neu zu gestalten. An der Anhöhe, auf der früher die hle stand, wurden im Oktober 2022 die Holzbänke ohne Ersatz vom Straßen- und Grünflächenamt abgebaut. Das Bezirksamt wird ersucht, hier zeitnah ein neues Konzept zu erstellen, welches möglicherweise Schaukeln und Bänken mit Lehne enthält, hier kann das Bezirksamt auch aktiv auf private Investoren zugehen.

Bis das finale Konzept umgesetzt ist, sollen übergangsweise Parkbänke auf der Anhöhe aufgestellt werden. Das Mahlsdorfer Wahrzeichen muss weiterhin ein Erholungsort bleiben!

 

 

Ursprungsdrucksache

Die BVV möge beschließen:

 

Das Bezirksamt wird ersucht, den Berliner Balkon bis 2024 neu zu gestalten. An der Anhöhe, auf der früher die Mühle stand, wurden im Oktober 2022 die Holzbänke ohne Ersatz vom Straßen- und Grünflächenamt abgebaut. Das Bezirksamt wird ersucht, hier zeitnah ein neues Konzept zu erstellen, welches möglicherweise Schaukeln und Bänken mit Lehne enthält, hier kann das Bezirksamt auch aktiv auf private Investoren zugehen.

Bis das finale Konzept umgesetzt ist, sollen übergangsweise Parkbänke auf der Anhöhe aufgestellt werden. Das Mahlsdorfer Wahrzeichen muss weiterhin ein Erholungsort bleiben!

Sachverhalt:

Der Hauptausschuss hat in seiner Sitzung am 14.06.2023 o. g. Drucksache beraten und empfiehlt der BVV mehrheitlich, mit elf Ja-Stimmen, zwei Nein-Stimmen und einer Enthaltung, den Antrag in der vom Ausschuss für Klimaschutz, Umwelt, Natur, Tier- und Artenschutz, Verkehr (einschließlich Veterinäraufsicht) geänderten Fassung zu beschließen.

 
 

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Postanschrift:
12591 Berlin