Tagesordnung - 44. Sitzung in der V. Wahlperiode der Bezirksverordnetenversammlung Lichtenberg von Berlin  

 
 
Bezeichnung: 44. Sitzung in der V. Wahlperiode der Bezirksverordnetenversammlung Lichtenberg von Berlin
Gremium: Bezirksverordnetenversammlung Lichtenberg von Berlin
Datum: Mi, 21.09.2005 Status: öffentlich
Zeit: 17:00 - 22:00 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: Mehrzwecksaal
Ort: Große-Leege-Str. 103, 13055 Berlin

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1  
Eröffnung der Sitzung      
Ö 2  
Feststellung der Beschlussfähigkeit      
Ö 3     Abschluss der 43. Sitzung der BVV vom 17.08.2005 (Die Drucksachen wurden bereits zur Sitzung ausgegeben)      
Ö 3.1  
Etablierung eines einheitlichen Beschwerdemanagements  
Enthält Anlagen
DS/1488/V  
Ö 3.2  
Nachmittagsöffnung für Schulhöfe  
Enthält Anlagen
DS/1514/V  
Ö 3.3  
Zukunft des Kitastandortes Paul-Junius-Straße in der Carl-von-Linné-Schule - Gemeinsam mit den Eltern  
Enthält Anlagen
DS/1161/V  
Ö 3.4  
Einrichtung bilingualer Kindergärten in Lichtenberg  
Enthält Anlagen
DS/0841/V  
Ö 3.5  
Konzeption zu den Jubiläen der Hauptbibliothek "Anna Seghers"  
Enthält Anlagen
DS/1122/V  
Ö 3.6  
Würdigung der deutschen Einheit in Lichtenberg  
Enthält Anlagen
DS/1211/V  
Ö 3.7  
Umsetzung des Lokalen Aktionsplanes für Demokratie und Toleranz gegen Rechtsextremismus, Fremdenfeindlichkeit und Antisemitismus im Bezirk Lichtenberg (Verfasser : BzBmin)  
Enthält Anlagen
DS/1501/V  
Ö 3.8  
Landschaftspark Herzberge (Verfasser : BzStR UmGes)  
Enthält Anlagen
DS/1505/V  
Ö 4  
Feststellung der Dringlichkeit von Drucksachen      
Ö 5  
Beschlussfassung über die Tagesordnung      
Ö 6  
Mitteilungen und Vorlagen des Vorstehers      
Ö 6.1  
Sitzungen der BVV im Jahr 2006  
Enthält Anlagen
DS/1471/V  
Ö 7  
Bericht des Bezirksamtes      
Ö 8     Beantwortung Mündlicher Anfragen      
Ö 8.1  
Geschmacklich verquert im Lichtenberger Rathaus (Verfasser : Ziolko, Thomas)  
Enthält Anlagen
DS/1543/V  
Ö 8.2  
Wahllokale in Lichtenberg (Verfasser : Gabelin, Annegret)  
Enthält Anlagen
DS/1544/V  
Ö 8.3  
Nichtbeantwortung der Großen Anfrage DS/1523/V zum 21.09.2005 (Verfasser : Hemmerlein, Kurt)  
Enthält Anlagen
DS/1545/V  
Ö 8.4  
Auswertung Fragebögen Bürgerhaushalt (Verfasser : Monteiro, Birgit)  
Enthält Anlagen
DS/1546/V  
Ö 8.5  
4. Lichtenberger Familienrenntag - Abstimmungsschwierigkeiten zwischen Bezirksamt und Stadtteilmanagement? (Verfasser : Beurich, Kerstin)  
Enthält Anlagen
DS/1547/V  
Ö 8.6  
Nichtverbrauchte HzE-Mittel (Verfasser : Beurich, Kerstin)  
Enthält Anlagen
DS/1548/V  
Ö 8.7  
Honeckerbild in Hohenschönhauser Grundschule (Verfasser : Nedwed, Marianne)  
Enthält Anlagen
DS/1549/V  
Ö 8.8  
Rechtsextreme werben an Schulen (Verfasser : Gredka, Jacek)  
Enthält Anlagen
DS/1550/V  
Ö 9  
Beschluss über die Konsensliste      
Ö 9.1  
Vorzeitige Beendigung des Amtes als Bürgerdeputierte  
Enthält Anlagen
DS/1524/V  
Ö 9.2  
Grundschule im Grünen  
Enthält Anlagen
DS/1338/V  
Ö 9.3  
Sicherheit für Lichtenberg - Schutz vor Vandalismusschäden
Enthält Anlagen
DS/1439/V  
Ö 9.4  
Plakatwettbewerb "Werbung für Integration"  
Enthält Anlagen
DS/1475/V  
Ö 9.5  
Zusammenhang von sozialer Situation und Zahngesundheit von Kindern  
Enthält Anlagen
DS/1527/V  
Ö 9.6  
Anträge des Bezirks zur Änderung der Flächennutzungsplanung  
Enthält Anlagen
DS/1529/V  
Ö 9.7  
Bezirkliche Anmeldung zur Investitionsplanung  
Enthält Anlagen
DS/1530/V  
Ö 9.8  
Einwohnerfragestunde - Änderung des § 56 der Geschäftsordnung  
Enthält Anlagen
DS/1531/V  
Ö 9.9  
Newsletter der Bezirksverwaltung  
Enthält Anlagen
DS/1533/V  
Ö 9.10  
Ausschöpfung der Mittel für Stadtumbau Ost 2005  
Enthält Anlagen
DS/1551/V  
Ö 9.11  
Schutz des künstlerischen reproduzierten Nicaragua-Wandgemäldes an der Giebelseite des Hauses Skandinavische Straße 26, Berlin-Lichtenberg (Verfasser : Schemel, Christel)  
Enthält Anlagen
DS/1553/V  
Ö 9.12  
Bebauungsplan XXII-40 Arbeitstitel: Kleingartenanlage Pflanzenfreunde Verfahrensstand: Öffentliche Auslegung (Verfasser : BzStRin Stadt)  
Enthält Anlagen
DS/1541/V  
Ö 9.13  
Umsetzung Pendelstützen der Brücke Stadthausstraße  
Enthält Anlagen
DS/0934/V  
Ö 9.14  
DathePromenade  
Enthält Anlagen
DS/1089/V  
Ö 9.15  
Hilfe für Flutopfer in Süd-Ost-Asien
Enthält Anlagen
DS/1227/V  
Ö 9.16  
Nachmittagsöffnung für Schulhöfe
Enthält Anlagen
DS/1286/V  
Ö 9.17  
Bürgerjury für Ehrenamtsmittel  
Enthält Anlagen
DS/1334/V  
Ö 9.18  
Lange Nacht der Politik
Enthält Anlagen
DS/1335/V  
Ö 9.19  
Mitwirkungsmöglichkeit der Bezirke sowie von Bürgerinnen und Bürgern an der Diskussion des Entwurfes des Nahverkehrsplans 2005 - 2009  
Enthält Anlagen
DS/1339/V  
Ö 9.20  
Informationen zum Bürgerhaushalt ins Internet
Enthält Anlagen
DS/1342/V  
Ö 9.21  
Kein Einsatz von bleihaltiger Jagdmunition  
Enthält Anlagen
DS/1345/V  
Ö 9.22  
Arbeitsgruppe "Kunst am Bau und im öffentlichen Raum"
Enthält Anlagen
DS/1346/V  
Ö 9.23  
Stärkung kommunaler Sprachkurse für Migrantinnen und Migranten  
Enthält Anlagen
DS/1392/V  
Ö 9.24  
Überbezirkliche Verteilung der Mittel für die Grünflächenpflege  
Enthält Anlagen
DS/1437/V  
Ö 9.25  
Stallwiesen - Freie Fahrt für Radfahrer  
Enthält Anlagen
DS/1441/V  
Ö 9.26  
Ordnungsgemäße Beschilderung im Traberweg  
Enthält Anlagen
DS/1442/V  
Ö 9.27  
Sicherheit für Fußgänger - Beschädigung der Gehwegbegrenzung in der Konrad-Wolf-Straße beseitigen
Enthält Anlagen
DS/1443/V  
Ö 9.28  
Ausgleichsmaßnahmen bei Bauvorhaben im Bezirk  
Enthält Anlagen
DS/1450/V  
Ö 9.29  
Erreichbarkeit von Nöldnerplatz und Sewanviertel
Enthält Anlagen
DS/1518/V  
    17.08.2005 - Bezirksverordnetenversammlung Lichtenberg von Berlin
    Ö 13.1 - mit Änderungen in der BVV beschlossen
    Beschluss:

Beschluss:

Das Bezirksamt wird ersucht sich bei den zuständigen Stellen dafür einzusetzen, dass der Nöldnerplatz und das Sewanviertel während der Bauarbeiten an der Brücke über die Stadthausstraße sowie an der Schlichtallee durch vorrübergehendes Erlauben des Linksabbiegens von der Markt- in die Nöldnerstraße von Westen her ohne größere Umwege wieder erreichbar sind.

Ebenso sollten die Schaltphasen der Lichtsignalanlage an der Kreuzung Hauptstraße/Marktstraße der momentanen Verkehrssituation angepasst und dadurch ein schnelleres Abbiegen in die Marktstraße aus beiden Richtungen ermöglicht werden.

 

Das Bezirksamt wird ersucht zu prüfen, ob in der Schlichtallee eine Baustellenampel errichtet werden kann, die eine Ein- und Ausfahrt in die Schlichtallee ermöglicht.

   
    21.09.2005 - Bezirksverordnetenversammlung Lichtenberg von Berlin
    Ö 9.29 - mit Abschlussbericht zur Kenntnis genommen
   

 

Ö 9.30  
Schwarzer Weg in Berlin-Hohenschönhausen ist Teil der bestehenden Grünanlage (Verfasser : BzStR UmGes)  
Enthält Anlagen
DS/1534/V  
Ö 9.31  
Zielvereinbarung zwischen dem Leiter der Abteilung Bürgerdienste und Soziales und dem Leiter des LuV Bürgerdienste/Wohnen (Verfasser : BzStR BüDSoz)  
Enthält Anlagen
DS/1535/V  
Ö 9.32  
Vorhabenbezogener Bebauungsplan 11-6 VE Arbeitstitel: Am Wartenberger Luch Verfahrensstand: frühzeitige Beteiligung der Behörden und der Öffentlichkeit (Verfasser : BzStRin Stadt)  
Enthält Anlagen
DS/1536/V  
Ö 9.33  
Bebauungsplan XVII-7d-1 zur teilweisen Änderung des Bebauungsplans XVII-7d Arbeitstitel: "Spielstraße (Teil 1)" Verfahrensstand: Einleitung des Bebauungsplanverfahrens (Verfasser : BzStRin Stadt)  
Enthält Anlagen
DS/1537/V  
Ö 9.34  
Bebauungsplan XVII-7e-1 zur teilweisen Änderung des Bebauungsplans XVII-7e Arbeitstitel: "Spielstraße (Teil 2)" Verfahrensstand: Einleitung des Bebauungsplanverfahrens (Verfasser : BzStRin Stadt)  
Enthält Anlagen
DS/1538/V  
Ö 9.35  
Reorganisation der Abt. Umwelt und Gesundheit (Verfasser : BzStR UmGes)  
Enthält Anlagen
DS/1539/V  
Ö 9.36  
Bebauungsplan 11-23 VE für die Grundstücke Alfred-Kowalke-Straße 2 bis 4 im Bezirk Lichtenberg von Berlin, Ortsteil Friedrichsfelde Verfahrensstand: frühzeitige Beteiligung der Behörden und der Öffentlichkeit (Verfasser : BzStRin Stadt)  
Enthält Anlagen
DS/1542/V  
Ö 10     Wahlen      
Ö 11     Große Anfragen      
Ö 12     Komplex Haushalt      
Ö 12.1  
Entwurf des Bezirkshaushaltsplanes Lichtenberg von Berlin für die Haushaltsjahre 2006/2007 sowie des Produkthaushaltsplanes 2006 (Verfasser : BzBmin)
Enthält Anlagen
DS/1508/V  
Ö 12.2  
Hilfen zur Erziehung sichern  
Enthält Anlagen
DS/1302/V  
Ö 12.3  
Hilfen zur Erziehung  
Enthält Anlagen
DS/1540/V  
Ö 12.4  
Verwendung des Überschusses aus dem Jahresergebnis 2004 im Haushaltsjahr 2006 sowie Aufteilung des Boni (Verfasser : BzBmin)  
Enthält Anlagen
DS/1509/V  
Ö 13     Beschlussempfehlungen der Ausschüsse      
Ö 13.1  
Konzeption des Bezirksamtes Lichtenberg zur Gemeinwesenentwicklung - Auf dem Weg zur Bürgerkommune - (Verfasser : BzBmin)
Enthält Anlagen
DS/1322/V  
Ö 13.2  
Erhalt von öffentlichen Jugendfreizeiteinrichtungen  
Enthält Anlagen
DS/1185/V  
Ö 13.3  
Sondermittel für die 15. Interkulturellen Wochen 2005 in Lichtenberg  
Enthält Anlagen
DS/1394/V  
Ö 13.4  
Parkplatzmöglichkeiten im Bereich des Sportplatzes Wartenberg
Enthält Anlagen
DS/1444/V  
Ö 13.5  
Behinderten den Zugang zum Sportplatz Wartenberg ermöglichen  
Enthält Anlagen
DS/1525/V  
Ö 13.6  
Zusätzliche Vergabe investiver Maßnahmen  
Enthält Anlagen
DS/1446/V  
Ö 14     Anträge zur Beschlussfassung      
Ö 14.1  
Wohnumfeld Zingster Straße - Bezirksamtsinitiative für Sicherheit und Ordnung  
Enthält Anlagen
DS/1526/V  
Ö 14.2  
Bildung eines Bürgerfonds  
Enthält Anlagen
DS/1528/V  
Ö 14.3  
Wiedereingliederung der BerufsrückkehrerInnen in das Erwerbsleben  
Enthält Anlagen
DS/1532/V  
Ö 15     Vorlagen des Bezirksamtes zur Beschlussfassung      
Ö 16     Vorlagen des Bezirksamtes zur Kenntnisnahme      
Ö 16.1  
Möglichkeit des Umsteigens auch bei Kurzstreckenfahrscheinen der BVG  
Enthält Anlagen
DS/1340/V  
Ö 16.2  
Verbesserung der Online-Kommunikation
Enthält Anlagen
DS/1452/V  
               
 
 

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