Tagesordnung - 4. Sitzung in der IX. Wahlperiode der Bezirksverordnetenversammlung Lichtenberg von Berlin  

 
 
Bezeichnung: 4. Sitzung in der IX. Wahlperiode der Bezirksverordnetenversammlung Lichtenberg von Berlin
Gremium: Bezirksverordnetenversammlung Lichtenberg von Berlin
Datum: Do, 20.01.2022 Status: öffentlich
Zeit: 17:00 - 22:13 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: - Videokonferenz -
Ort:

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1  
Eröffnung der Sitzung und Feststellung der Beschlussfähigkeit      
Ö 2  
Behandlung von Einsprüchen gegen das Protokoll der vorangegangenen Sitzung      
Ö 3  
Feststellung der Dringlichkeit von Drucksachen      
Ö 3.1  
Wahl von Bürgerdeputierten und stellvertretenden Bürgerdeputierten  
Enthält Anlagen
DS/0079/IX  
Ö 4  
Beschlussfassung über die Tagesordnung      
Ö 4.1  
Fortschreibung der Investitionsplanung 2021-2025  
Enthält Anlagen
DS/0062/IX  
Ö 5  
Beschlussfassung über die Liste der Drucksachen ohne Aussprache      
Ö 5.1  
Wahl der Patient:innenfürsprecher:innen für die Wahlperiode 2021-2026  
Enthält Anlagen
DS/0094/IX  
Ö 5.2  
Wahl von Bürgerdeputierten und stellvertretenden Bürgerdeputierten  
Enthält Anlagen
DS/0063/IX  
Ö 5.3  
Wahl von Bürgerdeputierten und stellvertretenden Bürgerdeputierten  
Enthält Anlagen
DS/0071/IX  
Ö 5.4  
Wahl von Bürgerdeputierten und stellvertretenden Bürgerdeputierten  
Enthält Anlagen
DS/0078/IX  
Ö 5.5  
Schulwegsicherheit für die Schüler und Schülerinnen der MATIBI Grundschule  
Enthält Anlagen
DS/0020/IX  
Ö 5.6  
Feuerwerke zur Jahreswende  
Enthält Anlagen
DS/0051/IX  
Ö 5.7  
Finanzielle Unterstützung für die Berliner Tiertafel e. V. im Bezirk Lichtenberg - Der Berliner Tiertafel e. V. droht das Aus!  
Enthält Anlagen
DS/0052/IX  
Ö 5.8  
10 Minuten Takt für die Tram 21  
Enthält Anlagen
DS/2204/VIII  
Ö 5.9  
Schutz und Pflege von Kunstwerken im öffentlichen Raum im Haushaltsplan des Bezirkes sicherstellen  
Enthält Anlagen
DS/2314/VIII  
Ö 5.10  
Vorschläge zum Bürgerhaushalt; hier: Beschlussempfehlungen des Begleitgremiums III. Quartal 2021  
Enthält Anlagen
DS/0003/IX  
Ö 5.11  
Hörstationen für das Rathaus Lichtenberg  
Enthält Anlagen
DS/0054/IX  
Ö 5.12  
Schnelle Wiederbesetzung freier Stellen der Sportplatzwarte ermöglichen  
Enthält Anlagen
DS/0055/IX  
Ö 5.13  
Bänke für alle auf der Dathepromenade  
Enthält Anlagen
DS/0056/IX  
Ö 5.14  
Einbahnstraße im Erieseering  
Enthält Anlagen
DS/0057/IX  
Ö 5.15  
Wasserspielplätze und Wasserspielanlagen auch für Karlshorst und Rummelsburger Bucht  
Enthält Anlagen
DS/0068/IX  
Ö 5.16  
Großprojekte schneller umsetzen  
Enthält Anlagen
DS/0069/IX  
Ö 5.17  
Biesenhorster Sand sauberer halten  
Enthält Anlagen
DS/0070/IX  
Ö 5.18  
Beleuchtungssituationen unter den Eisenbahnüberführungen (EÜ) Stadthausstraße und Am Alten Lokschuppen verbessern  
Enthält Anlagen
DS/0073/IX  
Ö 5.19  
Besserer Schutz für den Spitz-Ahorn vor dem Haus Eitelstraße 84  
Enthält Anlagen
DS/0074/IX  
Ö 5.20  
Margarete Steffin an ihrem Geburtshaus in der Geusenstraße 12 würdigen  
Enthält Anlagen
DS/0075/IX  
Ö 5.21  
Zugang zu Bargeld sicherstellen  
Enthält Anlagen
DS/0093/IX  
Ö 5.22  
Schulweg zur Matibi-Grundschule sichern
Enthält Anlagen
DS/1096/VIII  
Ö 5.23  
Protected Bike Lane in der Siegfriedstraße partizipativ und zeitnah umsetzen; Bezug zur DS/0641/VIII  
Enthält Anlagen
DS/1398/VIII  
Ö 5.24  
Klimafreundlich handeln: Flächenentsiegelung voranbringen  
Enthält Anlagen
DS/1464/VIII  
Ö 5.25  
Entlastung der Martin-Niemöller- und der Matibi-Schule
Enthält Anlagen
DS/1664/VIII  
Ö 5.26  
Bolzplatz im Carlsgarten  
Enthält Anlagen
DS/1858/VIII  
Ö 5.27  
Instandsetzung der Rheinpfalzallee
Enthält Anlagen
DS/1860/VIII  
Ö 5.28  
Sicherer Radverkehr auf der Markt- und Karlshorster Straße  
Enthält Anlagen
DS/1914/VIII  
Ö 5.29  
Bestattungsmöglichkeiten für "Sternenkinder" auf dem Zentralfriedhof Friedrichsfelde  
Enthält Anlagen
DS/1951/VIII  
Ö 5.30  
TVO-Planung muss beschleunigt werden  
Enthält Anlagen
DS/1952/VIII  
Ö 5.31  
Wunschbaum auch in Lichtenberg!  
Enthält Anlagen
DS/1983/VIII  
Ö 5.32  
Auf die Wohnsiedlung "Am Gutshof" an der Dorfstraße hinweisen  
Enthält Anlagen
DS/2026/VIII  
Ö 5.33  
Finanzielle Sicherung von Alpha-Bündnis
Enthält Anlagen
DS/2051/VIII  
Ö 5.34  
Ankerverbot auf dem Rummelsburger See
Enthält Anlagen
DS/2054/VIII  
Ö 5.35  
Gleichwertige Finanzierung der Schulstationen und der Schulsozialarbeit  
Enthält Anlagen
DS/2093/VIII  
Ö 5.36  
Verkehrsberuhigung im Fennpfuhlweg  
Enthält Anlagen
DS/2115/VIII  
Ö 5.37  
Tauben auf der Fußgängerbrücke am S-Bahnhof Storkower Straße
Enthält Anlagen
DS/2124/VIII  
Ö 5.38  
Notwendige Infrastruktur für gewandelte Mobilitätskultur im wachsenden Karlshorst entwickeln: Neubau der Blockdammbrücke als Fußgänger- und Radwegbrücke
Enthält Anlagen
DS/2130/VIII  
Ö 5.39  
Instandsetzung, Erneuerung und Einfriedung des Spielplatzes Ehrenfelsstraße/Ingelheimer Straße in Karlshorst
Enthält Anlagen
DS/2149/VIII  
Ö 5.40  
Tempo 30 auf der Hauptstraße  
Enthält Anlagen
DS/2164/VIII  
Ö 5.41  
Hundeauslaufplätze für Lichtenberg  
Enthält Anlagen
DS/2169/VIII  
Ö 5.42  
Handlungsempfehlungen berichten oder aussitzen?  
Enthält Anlagen
DS/2181/VIII  
Ö 5.43  
Schulwegsicherheit für die Sonnenuhrgrundschule
Enthält Anlagen
DS/2196/VIII  
Ö 5.44  
Runder Tisch rockhouse.berlin
Enthält Anlagen
DS/2220/VIII  
Ö 5.45  
Straßenentwässerung in der Marie-Elisabeth-von-Humboldt-Straße verbessern  
Enthält Anlagen
DS/2249/VIII  
Ö 5.46  
Teilweise Änderung der Zielsetzung des B-Planverfahrens XVII-20  
Enthält Anlagen
DS/2254/VIII  
Ö 5.47  
Ersatz für abgebaute Spielgeräte  
Enthält Anlagen
DS/2257/VIII  
Ö 5.48  
Sichere Straßenüberquerung ermöglichen
Enthält Anlagen
DS/2259/VIII  
Ö 5.49  
Sicherer Übergang in der Einbecker Straße  
Enthält Anlagen
DS/2285/VIII  
Ö 5.50  
Wiederherstellung der gestohlenen Feuerschalen von Fritz Kühn  
Enthält Anlagen
DS/2311/VIII  
Ö 5.51  
Geschäftsverteilung des Bezirksamts  
Enthält Anlagen
DS/0058/IX  
Ö 5.52  
Lichtenberger Kindertagesstättenentwicklungsplan 2021  
Enthält Anlagen
DS/0059/IX  
Ö 5.53  
Ergebnis der Onlineumfrage zu Grün- und Freiflächen in Lichtenberg als Grundlage für die Fortschreibung der Landschaftsrahmenplanung in Lichtenberg  
Enthält Anlagen
DS/0060/IX  
Ö 5.54  
Sitzungstermine der Bezirksverordnetenversammlung Lichtenberg von Berlin im Kalenderjahr 2023  
Enthält Anlagen
DS/0076/IX  
Ö 6  
Bericht des Bezirksamtes und Aussprache dazu      
Ö 7     Mündliche Anfragen      
Ö 7.1  
Urbanes Zentrum Neu-Hohenschönhausen  
Enthält Anlagen
DS/0077/IX  
Ö 7.2  
Lichtenberger Bezirkstaler  
Enthält Anlagen
DS/0082/IX  
Ö 7.3  
Runder Tisch rockhouse.berlin  
Enthält Anlagen
DS/0083/IX  
Ö 7.4  
Kultursommer  
Enthält Anlagen
DS/0084/IX  
Ö 7.5  
Wohnungsgenehmigungen in Lichtenberg 2021  
Enthält Anlagen
DS/0085/IX  
Ö 7.6  
Nutzungsuntersagungen gegen Gewerbetreibende im Dong Xuan Center entgegen den Absprachen am Runden Tisch?  
Enthält Anlagen
DS/0086/IX  
Ö 7.7  
Befreiungen für Investoren an der Rummelsburger Bucht?  
Enthält Anlagen
DS/0087/IX  
Ö 7.8  
Übernahme von Azubis während der vorläufigen Haushaltswirtschaft  
Enthält Anlagen
DS/0088/IX  
Ö 7.9  
Sauberkeit auf der Grünfläche Konrad-Wolf-Straße/Ecke Weißenseer Weg  
Enthält Anlagen
DS/0089/IX  
Ö 7.10  
Präsenzveranstaltungen  
Enthält Anlagen
DS/0091/IX  
Ö 8  
Fragestunde für Einwohnerinnen und Einwohner      
Ö 9     Wahlen      
Ö 9.1  
Wahl eines Bezirksamtsmitglieds      
Ö 9.2  
Wahl der Bürgerdeputierten im Ausschuss für Partizipation und Integration der IX. Wahlperiode  
Enthält Anlagen
DS/0080/IX  
Ö 9.3  
Wahl der Bürgerdeputierten im Jugendhilfeausschuss der IX. Wahlperiode  
Enthält Anlagen
DS/0081/IX  
Ö 10     Offene Drucksachen der letzten BVV-Sitzung      
Ö 10.1  
Tierwohl wertschätzen - Catering für alle  
Enthält Anlagen
DS/0022/IX  
Ö 10.2  
Keine Tierquälerei in Lichtenberg  
Enthält Anlagen
DS/0023/IX  
    09.12.2021 - Bezirksverordnetenversammlung Lichtenberg von Berlin
    Ö 10.3 - vertagt
   
   
    20.01.2022 - Bezirksverordnetenversammlung Lichtenberg von Berlin
    Ö 10.2 - ohne Änderungen in der BVV beschlossen
   

Beschluss

 

Das Bezirksamt wird ersucht, mit den Verantwortlichen für das Lichtenberger Meeresaquarium „Coral World“ ins Gespräch zu kommen und zu vereinbaren, dass die geplante Tierhaltung in der bisher öffentlich kommunizierten Form so nicht stattfindet.

 

Sollte eine entsprechende Genehmigung zum Betreiben eines Meeresaquariums erteilt werden, so wird das Bezirksamt ersucht, eine umfassende und gründliche Prüfung der bestehenden tierschutzrechtlichen Anforderungen vorzunehmen.

 

   
    19.05.2022 - Bezirksverordnetenversammlung Lichtenberg von Berlin
    Ö 5.49 - mit Zwischenbericht zur Kenntnis genommen
   
Ö 10.3  
Resolution - Entscheidung der Menschen in Lichtenberg respektieren - Volksentscheid "Deutsche Wohnen & Co enteignen" jetzt umsetzen!  
Enthält Anlagen
DS/0024/IX  
Ö 10.4  
Kiezblocks unterstützen  
Enthält Anlagen
DS/0026/IX  
Ö 10.5  
Einbahnstraße Archibaldweg für gegenläufigen Radverkehr freigeben  
Enthält Anlagen
DS/0029/IX  
Ö 10.6  
Bezirksverordnete der BVV auf eine frühere Stasi-Tätigkeit überprüfen  
Enthält Anlagen
DS/0036/IX  
Ö 10.7  
Innenhof Gensler Straße/Zechliner Straße/Neustrelitzer Straße aufwerten  
Enthält Anlagen
DS/2203/VIII  
Ö 10.8  
Bebauungsplan 11-157 – frühzeitige Öffentlichkeitsbeteiligung; Arbeitstitel: östlich Detlevstraße  
Enthält Anlagen
DS/0039/IX  
Ö 11     Prioritäten der Fraktionen      
Ö 11.1  
Schulgipfel für Obersee-Schule und benachbarte Schulen veranstalten  
Enthält Anlagen
DS/0072/IX  
Ö 11.2  
Mehr Erzieher*innen für Lichtenberg - Kofinanzierung für die wortlaut Sprachwerkstatt  
Enthält Anlagen
DS/0065/IX  
Ö 11.3  
Quartiersgarage in der Rutnikstraße  
Enthält Anlagen
DS/0066/IX  
Ö 11.4  
Bebauungsplan 11-178 - Aufstellungsbeschluss; Arbeitstitel: „Trabrennbahn Karlshorst“  
Enthält Anlagen
DS/0061/IX  
Ö 11.5  
Kein Einknicken vor der Erpressung des weißrussischen Machthabers Lukaschenko mittels Migranten - keine Wiedereröffnung von Lichtenberger Flüchtlingsheimen  
Enthält Anlagen
DS/0037/IX  
Ö 11.6  
Übernahme der Auslagen für Betreuungskosten von Bezirksverordneten und Bürgerdeputierten
Enthält Anlagen
DS/0016/IX  
Ö 12     Vorlagen zur Beschlussfassung (s. TOP 5.1)      
Ö 13     Beschlussempfehlungen der Ausschüsse (s. TOP 5.9, 5.10. u. 11.6)      
Ö 14     Anträge zur Beschlussfassung      
Ö 14.1  
Straßen- und Platznamen mit antisemitischen Bezügen in Lichtenberg untersuchen  
Enthält Anlagen
DS/0064/IX  
Ö 14.2  
Die Wohnungswirtschaft zum Partner machen  
Enthält Anlagen
DS/0067/IX  
Ö 14.3  
Sicherung der Nahversorgung für Karlshorst Ost  
Enthält Anlagen
DS/0090/IX  
Ö 14.4  
Wahl von Bezirksverordneten zu Mitgliedern und stellvertretenden Mitgliedern in die Krankenhausbeiräte Königin-Elisabeth-Herzberge und Sana-Klinikum, in den Verwaltungsrat des Kita-Eigenbetriebes Nord-Ost sowie in den Widerspruchsbeirat für Sozialhilfeangelegenheiten  
Enthält Anlagen
DS/0092/IX  
Ö 15     Vorlagen zur Kenntnisnahme      
Ö 15.1  
Endlich eine Lösung für den Rummelsburger See  
Enthält Anlagen
DS/2288/VIII  
Ö 16  
Geschäftliche Mitteilungen und Vorlagen des Vorstandes (s. auch 5.54)      
               
 
 

Legende

Ausschuss Tagesordnung Drucksache
Bezirksparlament Aktenmappe Drucksachenlebenslauf
Fraktion Niederschrift Beschlüsse
Kommunalpolitiker Auszug Realisierung
   Anwesenheit Kleine Anfragen