Drucksache - DS/1664/VIII  

Die Bezirksverordnetenversammlung hat beschlossen:

Das Bezirksamt wird ersucht, sich gegenüber der Senatsverwaltung dafür einzusetzen, bereits vor 2025 Schulplätze zur Entlastung der Martin-Niemöller-Schule und der Matibi-Schule an einem der in Vorplanung befindlichen Standorte Am Berl 23 oder Klützer Straße 36/42 zu schaffen.

Das Bezirksamt bittet die Bezirksverordnetenversammlung, Folgendes zur Kenntnis zu nehmen:

Der Standort Am Berl 23 wird gemäß Logistikplanung zur Sanierungstranche der Berliner Schulbau-offensive durch den Bezirk Lichtenberg als Drehscheibenstandort geführt. Die Maßnahme ist mit insgesamt 12 Millionen Euro in der Investitionsplanung des Landes Berlin 2021-2025 untersetzt.

Nach derzeitigem Stand der Planung soll die Drehscheibe in den Jahren 2025-2032 als Ausweichobjekt für die dringend benötigte Sanierung aller vier Bestandsschulgebäude der 11K10, Grüner Campus Malchow dienen. Der Schul- und Sportausschuss wurde entsprechend informiert.

Für den Standort Klützer Straße 36/42 werden verschiedene Bebauungsalternativen verfolgt. Zum einen setzt sich der Schulträger für die Errichtung einer modulhaften Grundschule in Amtshilfe der Senatsverwaltung für Stadtentwicklung und Wohnen ein, zum anderen werden Bebauungs-alternativen mittels Modularer Ergänzungsbauten verfolgt. Eine klare Entscheidungsgrundlage der Hauptverwaltung liegt derzeit noch nicht vor.

In der Investitionsplanung des Landes Berlin 2020-2024 wird die Liegenschaft für die Errichtung einer Gemeinschaftsschule geführt, allerdings im Einzelplan 2710 für noch nicht bestimmte Umsetzungseinheiten und in unauskömmlicher Höhe von 20 Millionen Euro.

Alternativ wurde am Standort der Filiale der 11G29, Matibi-Schule, Straße 3 die Errichtung eines Modularen Ergänzungsbaus mit 22 Klassenräumen verfolgt. Die Planung musste aufgrund der neuen Viergeschossigkeit dieses Gebäudetyps aus stadtplanungs- und umweltrechtlichen Gründen verworfen werden. Derzeit wird die alternative Errichtung einer dreigeschossigen Variante mit 16 Klassenräumen in Holzmodulbauweise untersucht.