Tagesordnung - Öffentliche Video-/Telefonkonferenz der BVV Friedrichshain-Kreuzberg (BVV)  

 
 
Bezeichnung: Öffentliche Video-/Telefonkonferenz der BVV Friedrichshain-Kreuzberg (BVV)
Gremium: BVV Friedrichshain-Kreuzberg von Berlin
Datum: Mi, 09.12.2020 Status: öffentlich
Zeit: 18:00 - 19:20 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: BVV-Saal
Ort: Yorckstr. 4-11

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1     Geschäftliche Mitteilungen der Bezirksverordnetenvorsteherin      
Ö 2  
Abstimmung über die Dringlichkeiten      
Ö 3  
Beschlussfassung zur Konsensliste des Ältestenrates      
Ö 4  
Bestätigung der Tagesordnung      
Ö 5     Einwohner*innenanfragen (werden schriftlich beantwortet)      
Ö 5.1     EA115_Markthalle Neun Berlin Kreuzberg  
DS/1911/V  
Ö 5.2     EA116_Der Lausitzer Platz wird zur Fußgängerzone nach der BVV-Drucksache DS/1712/V  
DS/1912/V  
Ö 5.3     EA117_Aushandlungsprozesse zivilgesellschaftlicher Akteure mit städtischen Verwaltungen zu Umwelt  
DS/1913/V  
Ö 5.4     EA118_Zur Pacht des Haus 1 im Görlitzer Park  
DS/1914/V  
    VORLAGE
   

Ich frage das Bezirksamt:

 

1)      Unter welchen Rechtsform firmiert das Gewerbe von Astrid Scheffner, Minigolf.Musik.More?
 

2)      Wurde bereits 2010 mit Astrid Scheffner, Minigolf.Musik.More, der alte Pachtvertrag abgeschlossen?
 

3)      Wie sieht der neu abgeschlossene Pachtvertrag aus und wie sind die Konditionen, inklusive des durch die Pächter*in eingereichten neuen Konzepts?
 

4)      Wie hoch ist der neu ermittelte Pachtzins für das Haus 1?
 

5)      Durch welche Maßnahmen hat das SGA im ausgelaufenen Zeitraum von 2010 bis 2019 die Einhaltung des damals eingereichten Konzepts überprüft? Bitte Art und Anzahl der durchgeführten Maßnahmen ausführen

 

 

Bezirksamt Friedrichshain-Kreuzberg von Berlin

Abt. Familie, Personal, Diversity und SGA
 

 

Das Bezirksamt beantwortet Ihre Anfrage wie folgt:

 

  1. Unter welcher Rechtsform firmiert das Gewerbe von Astrid Scheffner, Minigolf.Musik.More?

 

Das Gewerbe ist ein Einzelunternehmen.

 

  1. Wurde bereits 2010 mit Astrid Scheffner, Minigolf.Musik.More, der alte Pachtvertrag abgeschlossen?

 

Nein.

 

  1. Wie sieht der neu abgeschlossene Pachtvertrag aus und wie sind die Konditionen, inklusive des durch die Pächter*in eingereichten neuen Konzepts?

 

Der Vertrag wurde gemäß BGB geschlossen. Das Betriebskonzept wird zusätzlich zur vorhandenen Schwarzlichtminigolfanlage um einen Proberaum erweitert, weitere aktive künstlerische Aktivitäten sollen angeboten werden.
 

  1. Wie hoch ist der neu ermittelte Pachtzins für das Haus 1?

 

Der Pachtzins wurde auf der Grundlage eines aktuellen Wertermittlungsgutachtens ermittelt.

 

  1. Durch welche Maßnahmen hat das SGA im ausgelaufenen Zeitraum von 2010 bis 2019 die Einhaltung des damals eingereichten Konzepts überprüft? Bitte Art und Anzahl der durchgeführten Maßnahmen ausführen.

 

Es werden keine regelmäßigen Betriebsprüfungen über eingereichte Konzepte veranlasst.

 

Mit freundlichen Grüßen

 

 

Monika Herrmann

 

   
    09.12.2020 - BVV Friedrichshain-Kreuzberg von Berlin
    Ö 5.4 - (offen)
   
Ö 5.5     EA119_Alleinerziehende  
DS/1915/V  
Ö 5.6     EA120_Bundeswehrsoldaten im Gesundheitsamt  
DS/1916/V  
Ö 5.7     EA121_Schutz und Erhaltung von Grünflächen  
DS/1917/V  
Ö 5.8     EA122_Fussgänger*innenzone Krautstrasse  
DS/1918/V  
Ö 6     Mündliche Anfragen I      
Ö 6.1  
Überflüssigen Plastikmüll an Xhainer Schulen vermeiden  
Enthält Anlagen
DS/1896/V  
Ö 6.2  
Städtebauliche Erhaltungsverordnung für die Karl-Marx-Allee/Frankfurter Allee und deren flankierende Bereiche  
DS/1904/V  
Ö 6.3  
Versagen des Stadtrats Schmidt zur Wahrnehmung eines Vorkaufsrechts  
DS/1908/V  
Ö 6.4  
Unterbrechung - Abbruch      
Ö 6.5     CoVid19 Im Friedrichshain-Kreuzberg  
DS/1903/V  
Ö 6.6     zur Lage des Baerwaldbads im Bezirk  
DS/1910/V  
Ö 6.7     Wird am Erkelenzdamm 3 wieder produziert?  
DS/1919/V  
Ö 6.8     Bau in Holzmodulbauweise  
DS/1897/V  
Ö 6.9     Übernahme von Bestattungskosten  
DS/1906/V  
Ö 6.10     Remonstrationen von Mitarbeiter*innen der Verwaltung Friedrichshain-Kreuzberg II – Abteilung BauPlanFM  
DS/1909/V  
Ö 6.11     Immobilienbestände von Albert und Victoria Immo in Friedrichshain-Kreuzberg  
DS/1898/V  
Ö 6.12     Sportflächen auf Schulgrundstücken  
Enthält Anlagen
DS/1899/V  
Ö 6.13     Kontaktverfolgung  
DS/1905/V  
Ö 6.14     Herbstschulen in den Herbstferien 2020  
DS/1900/V  
Ö 6.15     Reinigung von Spielplätzen im Bezirk  
DS/1907/V  
Ö 6.16     Untätigkeit bei der Vermüllung von Grünflächen bei privaten Eigentümern  
DS/1901/V  
Ö 6.17     Tagesaufenthalt für obdachlose Menschen am Spreewaldplatz  
DS/1902/V  
Ö 7     Mündliche Anfragen II      
Ö 8     Anträge      
Ö 8.1     Antrag Teilnahme am ECAD-Städteprogramm  
Enthält Anlagen
DS/1881/V  
Ö 8.2     Amphetaminpsychotiker vor dem Erfrieren bewahren  
Enthält Anlagen
DS/1882/V  
Ö 8.3     Keine NLP(Neuro-Linguistisches Programmieren)-Kurse in der Volkshochschule Friedrichshain-Kreuzberg  
DS/1895/V  
Ö 9     Beschlussempfehlungen      
Ö 9.1     Solidarität mit den Bewohnerinnen und Bewohnern der Liebigstraße 1-1e und der Rigaer Straße 22a-c  
DS/1720/V  
Ö 9.2     Wir dulden keine linksextreme Gewalt!  
DS/1722/V  
Ö 9.3     Gemeinschaftsschulen stärken: Kooperationen mit außerschulischen Lernorten an der Lina Morgenstern Gemeinschaftsschule am Leben erhalten  
DS/1888/V  
Ö 10     Konsensliste des Ältestenrates      
Ö 10.1     93 Kita-Plätze sind wichtiger als acht Bäume - Antrag bzgl. des Erweiterungsbaus der Kita in der Methfesselstr. 14 wohlwollend prüfen und genehmigen!
Enthält Anlagen
DS/0032/V  
Ö 10.2     Aufbruch durch Bildungskonferenzen an den Friedrichshain-Kreuzberger Schulen  
DS/0180-01/V  
Ö 10.3  
Mehr interkulturelles Personal für das Standesamt
Enthält Anlagen
DS/0184/V  
Ö 10.4  
Testphase Begegnungszone Bergmannstr. umfassend koordiniert durchführen  
Enthält Anlagen
DS/0260/V  
Ö 10.5     Kitaplätze auf dem Zapf-Gelände und dem Grundstück Köpenicker Str. 11 gemeinsam planen.  
Enthält Anlagen
DS/0285/V  
Ö 10.6  
Fußgänger*innenzone in der Zossener Straße
Enthält Anlagen
DS/0311/V  
Ö 10.7  
Flächenpotentiale im Friedhofsentwicklungsplan prüfen
Enthält Anlagen
DS/0318/V  
Ö 10.8     Rio Reiser angemessen ehren! Umbenennung eines Teiles des Mariannenplatzes in "Rio-Reiser-Platz"
Enthält Anlagen
DS/0436/V  
Ö 10.9  
Auch die Bahn ist der Allgemeinheit verpflichtet – kein Verkauf von Bahngrundstücken zum Höchstpreis
Enthält Anlagen
DS/0495/V  
Ö 10.10     „Essbaren Bezirk“ weiterentwickeln und gemeinsam ausbauen
Enthält Anlagen
DS/0505/V  
Ö 10.11     Zusätzliche Sportflächen für den Vereinssport  
Enthält Anlagen
DS/0548/V  
Ö 10.12     Den Zeitraum für mietpreisgebundene Wohnungen nicht auf 30 Jahre begrenzen
Enthält Anlagen
DS/0596/V  
Ö 10.13     Einrichtung von Naturlehrpfaden auf bezirkseigenen Grünflächen
Enthält Anlagen
DS/0780/V  
Ö 10.14  
Ein Denkmal für Gustav Landauer  
Enthält Anlagen
DS/0791/V  
Ö 10.15     Kein Schwimmbad mehr in Friedrichshain-Kreuzberg?  
Enthält Anlagen
DS/0844/V  
Ö 10.16     „Jazzfest Bergmannstraße“ retten!
Enthält Anlagen
DS/0903/V  
Ö 10.17  
Schulwegsicherheit: Scharnweberstraße vollständig mit Tempo 30 ausweisen
Enthält Anlagen
DS/0946/V  
Ö 10.18  
Tempo 30 rund ums Ostkreuz
Enthält Anlagen
DS/0947/V  
Ö 10.19  
Bäume statt Beton - schützt unsere grünen Innenhof-Oasen!  
Enthält Anlagen
DS/0988/V  
Ö 10.20  
Parkraumbewirtschaftung und Ehrenamt in den Sportvereinen  
Enthält Anlagen
DS/1015/V  
Ö 10.21  
Vertragsgrundlage für ASOG-Unterkünfte schaffen  
Enthält Anlagen
DS/1025/V  
Ö 10.22  
Falschparker*innen sofort abschleppen – Buslinie 248 und Radstreifen wieder benutzbar machen
Enthält Anlagen
DS/1027/V  
Ö 10.23     Errichtung eines Sportplatzes auf dem Schulgrundstück der Fanny-Hensel-Grundschule am Anhalter Bahnhof
Enthält Anlagen
DS/1071/V  
Ö 10.24  
Planungen für Ersatzneubau für Heinrich-Hertz-Gymnasium am Ostbahnhof voranbringen  
Enthält Anlagen
DS/1096/V  
Ö 10.25  
Begegnungszone Bergmannstraße  
Enthält Anlagen
DS/1105-02/V  
Ö 10.26     Rettung des Klinikums Am Urban (KAU)  
Enthält Anlagen
DS/1143/V  
Ö 10.27  
"Haus der Hilfe" - Obdach und mehr  
Enthält Anlagen
DS/1155/V  
Ö 10.28  
Tempo 30 auf Ebertystraße endlich durchsetzen
Enthält Anlagen
DS/1200/V  
Ö 10.29     Grüne Punkte gehören auf die Verpackung - nicht auf das Straßenpflaster in der Bergmannstraße  
Enthält Anlagen
DS/1254/V  
Ö 10.30     Demokratie achten – Beschluss DS/1105/V zur Bergmannstraße umsetzen!  
Enthält Anlagen
DS/1264/V  
Ö 10.31     Bürgerbeteiligung in der Bergmannstraße - Anwohnende maßgeblich einbeziehen!  
Enthält Anlagen
DS/1318/V  
Ö 10.32     Friedrichshain-Kreuzberg soll einen „Safe Place“ schaffen!  
Enthält Anlagen
DS/1352/V  
Ö 10.33     Keine Sperrstunde am Spreeufer!  
Enthält Anlagen
DS/1354/V  
Ö 10.34  
Ladezonen in der Bergmannstraße bedarfsorientiert anpassen
Enthält Anlagen
DS/1401/V  
Ö 10.35  
Gemeinschaftsschule am Standort Modersohn-/Corinthstraße  
Enthält Anlagen
DS/1414/V  
Ö 10.36  
Die BW soll den Bergmannkiez vom Durchgangsverkehr befreien, Autos entschleunigen, geschützte Radstreifen schaffen und die Parkletserhalten, bis neue Maßnahmen umgesetzt werden.
Enthält Anlagen
DS/1457/V  
Ö 10.37  
Lokale Medien unterstützen, Basis verbreitern!  
Enthält Anlagen
DS/1465/V  
Ö 10.38  
Schulwegsicherheit: Auf Stralau endlich Tempo 30 durchsetzen  
Enthält Anlagen
DS/1468/V  
Ö 10.39  
Bergmannstraße – Zwischennutzung nach der Testphase  
Enthält Anlagen
DS/1485/V  
Ö 10.40  
Barrierefreiheit im ÖPNV
Enthält Anlagen
DS/1513/V  
Ö 10.41  
Hissen der Trans*-Flagge zum Transgender Day of Visibility (31. März) und am International Transgender Day of Remembrance (20. November)  
Enthält Anlagen
DS/1576/V  
Ö 10.42     Berichte zur AG 5 "Soziale Maßnahmen" der Arbeitsgemeinschaft "Görlitzer Park" (Initiiert von der Senatsverwaltung für Inneres und dem BA Friedrichshain-Kreuzberg)  
Enthält Anlagen
DS/1577/V  
Ö 10.43  
Einrichtung einer Beratungsstelle für Kleingewerbetreibende  
Enthält Anlagen
DS/1579/V  
Ö 10.44  
Ateliergemeinschaft Glogauer Straße 6 vor Verdrängung bewahren  
Enthält Anlagen
DS/1588/V  
Ö 10.45     Erfahrungsberichte 2019 der Patientenfürsprecherin und Patientenfürsprecher  
Enthält Anlagen
DS/1625/V  
Ö 10.46     Wanderausstellung über Fankultur im Frauenfußball und der Geschichte des Frauenfußballs  
Enthält Anlagen
DS/1640/V  
Ö 10.47  
Angstraum Stralauer Allee entschärfen – Betonstelen entfernen  
Enthält Anlagen
DS/1647/V  
Ö 10.48  
Unterstützung der Rückkehr des Schwulen Museums (SMU) nach Kreuzberg  
Enthält Anlagen
DS/1665/V  
Ö 10.49  
Nicht mehr benötigte Friedhofsflächen für das Stadtgrün sichern  
Enthält Anlagen
DS/1667/V  
Ö 10.50  
Sommerschulen um Freizeitaktivitäten erweitern und Qualität sichern
Enthält Anlagen
DS/1668/V  
Ö 10.51  
Berlinovo Bauvorhaben in Friedrichshain-Kreuzberg alle transparent machen  
Enthält Anlagen
DS/1674/V  
Ö 10.52  
neues Logo für das Bezirksamt Friedrichshain-Kreuzberg  
Enthält Anlagen
DS/1711/V  
Ö 10.53     Kontrolle der in Erbbaupacht vergebene Immobilie Schleiermacherstraße 37  
Enthält Anlagen
DS/1718/V  
Ö 10.54     Gewerbeflächenpotenziale heben - S-Bahn-Bögen für Gewerbe nutzbar machen
Enthält Anlagen
DS/1719/V  
Ö 10.55     Bebauungsplan 2-35a VE für das Grundstück Köpenicker Straße 14 im Bezirk Friedrichshain-Kreuzberg, Ortsteil Kreuzberg  
Enthält Anlagen
DS/1756/V  
Ö 10.56     Engmaschiges Netz auf dem Bolzplatz der alten Feuerwache in der Oranienstr./Lindenstr.  
Enthält Anlagen
DS/1765/V  
Ö 10.57     Barrierefreies Wohnen im Bezirk - Wanderausstellung „Mikrowohnen barrierefrei“ ins Kreuzberger Rathaus holen
Enthält Anlagen
DS/1766/V  
Ö 10.58     Spielplatz bis zur Sanierung verschließen und markieren  
Enthält Anlagen
DS/1770/V  
Ö 10.59  
Für Respekt und Wertschätzung in Parkanlagen in Friedrichshain-Kreuzberg  
Enthält Anlagen
DS/1773/V  
Ö 10.60     Bolzplatz auf Stralau - wie ist eine Doppelnutzung möglich?  
Enthält Anlagen
DS/1774/V  
Ö 10.61     Flächensicherung und -entwicklung „Areal am Ostbahnhof (Nord)“ II  
Enthält Anlagen
DS/1779/V  
Ö 10.62  
Abberufung eines Bezirksamtsmitglieds  
Enthält Anlagen
DS/1811/V  
Ö 10.63  
Berliner Unterwelten in Not !  
Enthält Anlagen
DS/1813/V  
Ö 10.64  
Abwahlantrag Florian Schmidt – Besser ein Ende mit Schrecken als ein weiteres Jahr Bezirksstadtrat Florian Schmidt  
Enthält Anlagen
DS/1816/V  
Ö 10.65     Bauarbeiten am Mehringplatz für Anlieger*innen verträglich gestalten  
Enthält Anlagen
DS/1819/V  
Ö 10.66  
Die Anlauf- und Fachstelle für Diskriminierungsschutz an Schulen und Kitas in Friedrichshain-Kreuzberg stärken und absichern  
Enthält Anlagen
DS/1823/V  
Ö 10.67  
BVV- und Bezirksamtsgesetz ins Bezirksparlament überweisen
Enthält Anlagen
DS/1824/V  
Ö 10.68     Wettkampf-und Trainingsbetrieb insbesondere für Kinder während der Coronazeit unterstützen
Enthält Anlagen
DS/1826/V  
Ö 10.69  
Brandschutz auch in der Rigaer 94 durchsetzen  
Enthält Anlagen
DS/1827/V  
Ö 10.70     Einrichtung eines Zebrastreifens in der Prinzenstraße auf Höhe der Mittelinsel Teil II  
Enthält Anlagen
DS/1828/V  
Ö 10.71  
Kompensationen für SchwimmerInnen in Friedrichshain-Kreuzberg ab Januar 2021 – 5 Schwimmbahnen sind nicht genug!
Enthält Anlagen
DS/1829/V  
Ö 10.72     Schulschwimmen stärken – teilnehmen am Pilotprojekt
Enthält Anlagen
DS/1830/V  
Ö 10.73     neues Funktionsgebäude für den Sportplatz Waldeckpark  
Enthält Anlagen
DS/1831/V  
Ö 10.74  
Neubau von Schulsporthallen – Besucher*innentribünen mitdenken!  
Enthält Anlagen
DS/1832/V  
Ö 10.75  
Abberufung eines Bezirksamtsmitgliedes  
DS/1833/V  
Ö 10.76  
Außerkraftsetzung der Veränderungssperre V-44/25  
Enthält Anlagen
DS/1834/V  
Ö 10.77     Bebauungsplan VI-46-1 für das Grundstück Hallesches Ufer 60 im Bezirk Friedrichshain-Kreuzberg, Ortsteil Kreuzberg hier: Ergebnisse der Beteiligungen der Öffentlichkeit gem. § 3 (2) BauGB und Ergebnisse der Beteiligung der Behörden gem. § 4 (2) BauGB sowie Ergebnisse der erneuten Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange gem. § 4a (3) BauGB  
Enthält Anlagen
DS/1872/V  
Ö 10.78  
Gewerbestandort Ratiborstraße 14 sichern  
Enthält Anlagen
DS/1874/V  
Ö 10.79  
Görlitzer Park: Soziale Angebote ausbauen und Parkmanagement auf die angrenzenden Kieze ausweiten  
Enthält Anlagen
DS/1875/V  
Ö 10.80  
Bücherschränke für Xhain – kostenlos, ökologisch & jederzeit zugänglich  
Enthält Anlagen
DS/1876/V  
Ö 10.81  
Scheinselbständigkeit im Gesundheitsamt unterbinden  
Enthält Anlagen
DS/1877/V  
Ö 10.82  
Statistik über die Anzahl von Menschen mit Behinderungen  
Enthält Anlagen
DS/1878/V  
Ö 10.83  
AOD für den Kampf gegen die Pandemie stärken!  
Enthält Anlagen
DS/1879/V  
Ö 10.84  
Mit einer App gegen das Zettelchaos in der Dokumentationspflicht von Restaurants  
Enthält Anlagen
DS/1880/V  
Ö 10.85  
Benennung von Mitgliedern des Bezirksteilhabebeirates  
Enthält Anlagen
DS/1883/V  
Ö 10.86  
Wirtschaftsplan des Eigenbetriebes „Kindergärten City“ 2021  
Enthält Anlagen
DS/1884/V  
Ö 10.87  
Spenden- und Sponsoringbericht 2019  
Enthält Anlagen
DS/1885/V  
Ö 10.88  
Wahl einer ehrenamtlichen Mitarbeiterin in den Ehrenamtlichen Dienst  
Enthält Anlagen
DS/1886/V  
Ö 10.89  
Straßenbahnverlängerung M10 ohne Querung des Görlitzer Parks umsetzen  
Enthält Anlagen
DS/1889/V  
Ö 10.90  
Projekt „Pfand gehört daneben“  
Enthält Anlagen
DS/1890/V  
Ö 10.91  
Wenn Poller - dann vorher Umfrage bei den Anwohnern  
Enthält Anlagen
DS/1891/V  
Ö 10.92  
Mit einer App das Gesundheitsamt unterstützen – Covid19 den Kampf ansagen  
Enthält Anlagen
DS/1892/V  
Ö 10.93  
Die Benennung, der im Ortsteil Kreuzberg gelegenen öffentlich gewidmeten Platzfläche am westlichen Ende der Naunynstraße in „Maria-von-Maltzan-Platz“  
Enthält Anlagen
DS/1893/V  
Ö 10.94  
Fortschreibung der Zuweisungen für das Haushaltsjahr 2021  
Enthält Anlagen
DS/1894/V  
               
 
 

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