Drucksache - DS/1919/V
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Ich frage das Bezirksamt:
Abt. Bauen, Planen und Facility Management Bezirksstadtrat
Ihre Anfrage beantworte ich wie folgt:
Ich antworte auf Ihre Fragen 1 und 2 gemeinsam:
Das Grundstück befindet sich seit der Ausübung des Vorkaufsrechts im Vermögen der BIM. Zum aktuellen Stand habe ich eine Anfrage auf Landesebene gestellt, eine Antwort steht aus.
Der Portfolioausschuss hat entschieden, dass ein Haus des Handwerks entstehen soll. Die Immobilie soll im Eigentum der BIM bleiben, also kein neuer Erbbauvertrag vergeben werden. Für den Winter 19/20 wurde das Gebäude der Kältehilfe zu Zwischennutzung angeboten, die aber nicht stattfand, vermutlich auch technischen Gründen. Das Konzept eines Handwerkerhauses wurde auch vom Bezirksamt positiv votiert. Hintergrund ist, dass die Liegenschaft und eine Zuführung von Mitteln der Senatsverwaltung für Wirtschaft, mit der Maßgabe erfolgte das Gewerberaumentwicklungskonzept des Bezirks umzusetzen. Dieses sieht insbesondere den Erhalt von Handwerksbetrieben und produzierendem Gewerbe im Sinne der Kreuzberger Mischung vor. Initiiert wurde die Ausübung des Vorkaufsrechts bekanntlich durch Künstler auf der Suche nach bezahlbarem Gewerberaum, den es immer weniger in Friedrichshain-Kreuzberg gibt. Es ist nicht ausgeschlossen, dass auch eine Einheit oder mehrere als Atelier an Künstler vermietet werden. Dazu liegt mir aber noch nichts Konkretes vor, wie etwa die Kriterien und Prozedere eines Vergabeverfahren. Sofern mir eine Rückmeldung der BIM vorliegt werde ich darüber im Stadtentwicklungsausschuss berichten.
Siehe Frage 1.
Die planungsrechtlichen Grundlagen haben sich seither nicht geändert. Mit freundlichen Grüßen
Florian Schmidt
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