Drucksache - DS/1577/V  

 
 
Betreff: Berichte zur AG 5 "Soziale Maßnahmen" der Arbeitsgemeinschaft "Görlitzer Park" (Initiiert von der Senatsverwaltung für Inneres und dem BA Friedrichshain-Kreuzberg)
Status:öffentlich  
 Ursprungaktuell
Initiator:B'90 Die GrünenVorsteherin
Verfasser:Schulte, ClaudiaJaath, Kristine
Drucksache-Art:AntragBeschluss
Beratungsfolge:
BVV Friedrichshain-Kreuzberg von Berlin Vorberatung
26.02.2020 
Öffentliche Sitzung der BVV Friedrichshain-Kreuzberg (BVV) überwiesen   
Ausschuss für Umwelt, Klimaschutz, Verkehr und Immobilien Vorberatung
14.05.2020 
Video-/Telefonkonferenz des Ausschusses für Umwelt, Klimaschutz, Verkehr und Immobilien (UVKI) im Ausschuss abgelehnt   
Ausschuss für Soziales, Jobcenter, Bürgerdienste, Gesundheit Beratung ff
18.06.2020 
Video-/Telefonkonferenz Sitzung des Ausschusses für Soziales, Jobcenter, Bürgerdienste, Gesundheit (SozBüDGes)      
08.10.2020 
Video-/Telefonkonferenz des Ausschusses für Soziales, Jobcenter, Bürgerdienste, Gesundheit (SozBüDGes) vertagt     
19.11.2020 
Video-/Telefonkonferenz des Ausschusses für Soziales, Jobcenter, Bürgerdienste, Gesundheit (SozBüDGes) ohne Änderungen im Ausschuss beschlossen   
BVV Friedrichshain-Kreuzberg von Berlin Entscheidung
09.12.2020 
Öffentliche Video-/Telefonkonferenz der BVV Friedrichshain-Kreuzberg (BVV) ohne Änderungen in der BVV beschlossen     

Beschlussvorschlag
Anlagen:
Antrag_Berichte zur AG 5 Soziale Maßnahmen der AG Görlitzer Park  

Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen:

 

Das Bezirksamt wird beauftragt, dem Ausschuss für Soziales, Jobcenter, Bürgerdienste und Gesundheit regelmäßig zu Arbeit und Ergebnissen der AG 5 "Soziale Maßnahmen" vierteljährlich schriftlich und regelmäßig mündlich zu berichten.

Begründung:

Der Görlitzer Park ist für unseren Bezirk und seine Bewohner*innen ein wichtiger Ort. Auch die BVV beschäftigt sich regelmäßig mit dem Görli. Nicht zuletzt deshalb sind regelmäßige Berichte durch das Bezirksamt an den Ausschuss für Soziales, Jobcenter, Bürgerdienste und Gesundheit schon aus Gründen der Transparenz geboten.

 

 

BVV 26.02.2020

Die Bezirksverordnetenversammlung beschließt:

 

Überweisung:

 

  • Ausschuss für Umwelt, Klimaschutz, Verkehr und Immobilien
  • Ausschuss für Soziales, Jobcenter, Bürgerdienste, Gesundheit (federführend)

 

 

 

SozBüDGes 19.11.2020

Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen:

 

Das Bezirksamt wird beauftragt, dem Ausschuss für Soziales, Jobcenter, Bürgerdienste und Gesundheit regelmäßig zu Arbeit und Ergebnissen der AG 5 "Soziale Maßnahmen" vierteljährlich schriftlich und regelmäßig mündlich zu berichten.
 

 

BVV 09.12.2020

Die Bezirksverordnetenversammlung beschließt:

 

Das Bezirksamt wird beauftragt, dem Ausschuss für Soziales, Jobcenter, Bürgerdienste und Gesundheit regelmäßig zu Arbeit und Ergebnissen der AG 5 "Soziale Maßnahmen" vierteljährlich schriftlich und regelmäßig mündlich zu berichten.
 

 

 
 

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