Drucksache - DS/1908/V
![]() |
![]() |
|||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
Ich frage das Bezirksamt:
Abt. Bauen, Planen und Facility Management Bezirksstadtrat
Ihre Anfrage beantworte ich wie folgt:
Das Vorkaufsrecht konnte nicht ausgeübt werden, weil zum Fristende die Voraussetzungen zur Ausübung noch nicht gegeben waren. Ursache war eine interne Kommunikationspanne, so dass die mit der Bearbeitung zuständige Person von einem falschen Fristende ausging. Die internen Abläufe wurden mittlerweile optimiert, so das eine Wiederholung zukünftig ausgeschlossen ist.
Nein, es wurde keine Abwendungsvereinbarung geschlossen. Im Falle der Abwendung des Vorkaufsrechts bestünde gem. § 27 Baugesetzbuch ohnehin keine Möglichkeit mehr, das Vorkaufsrecht auszuüben.
Die beiden Fälle stehen in keinem sachlichen oder personellen Zusammenhang, die Ursachen unterscheiden sich. Es wurden in beiden Fällen Vorkehrungen getroffen, damit ein gleich gelagerter Fall zukünftig nicht mehr auftritt. Dennoch können menschliche Fehler nie völlig ausgeschlossen werden.
Mit freundlichen Grüßen
Florian Schmidt
|
||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
![]() |
![]() |
Legende
Ausschuss | Tagesordnung | Drucksache | |||
Stadtbezirk | Aktenmappe | Drucksachenlebenslauf | |||
Fraktion | Niederschrift | Beschlüsse | |||
Kommunalpolitiker | Auszug | Realisierung | |||
Anwesenheit | Kleine Anfragen |
Bezirksamt Friedrichshain-Kreuzberg von Berlin
- Tel.: (030) 90298-0
Postanschrift
Bezirksamt Friedrichshain-Kreuzberg von Berlin
Postfach 35 07 01
10216 Berlin