Tagesordnung - Öffentliche Video-/Telefonkonferenz der BVV Friedrichshain-Kreuzberg (BVV)

Bezeichnung:	Öffentliche Video-/Telefonkonferenz der BVV Friedrichshain-Kreuzberg (BVV)
Gremium:	BVV Friedrichshain-Kreuzberg von Berlin
Datum:	Mi, 09.12.2020	Status:	öffentlich
Zeit:	18:00 - 19:20	Anlass:	ordentliche Sitzung
Raum:	BVV-Saal
Ort:	Yorckstr. 4-11

TOP		Betreff

Ö 1		Geschäftliche Mitteilungen der Bezirksverordnetenvorsteherin
Ö 2		Abstimmung über die Dringlichkeiten
Ö 3		Beschlussfassung zur Konsensliste des Ältestenrates
Ö 4		Bestätigung der Tagesordnung
Ö 5		Einwohner*innenanfragen (werden schriftlich beantwortet)
Ö 5.1		EA115_Markthalle Neun Berlin Kreuzberg	DS/1911/V
Ö 5.2		EA116_Der Lausitzer Platz wird zur Fußgängerzone nach der BVV-Drucksache DS/1712/V	DS/1912/V
Ö 5.3		EA117_Aushandlungsprozesse zivilgesellschaftlicher Akteure mit städtischen Verwaltungen zu Umwelt	DS/1913/V
Ö 5.4		EA118_Zur Pacht des Haus 1 im Görlitzer Park	DS/1914/V
Ö 5.5		EA119_Alleinerziehende	DS/1915/V
Ö 5.6		EA120_Bundeswehrsoldaten im Gesundheitsamt	DS/1916/V
Ö 5.7		EA121_Schutz und Erhaltung von Grünflächen	DS/1917/V
Ö 5.8		EA122_Fussgänger*innenzone Krautstrasse	DS/1918/V
Ö 6		Mündliche Anfragen I
Ö 6.1		Überflüssigen Plastikmüll an Xhainer Schulen vermeiden	DS/1896/V
Ö 6.2		Städtebauliche Erhaltungsverordnung für die Karl-Marx-Allee/Frankfurter Allee und deren flankierende Bereiche	DS/1904/V
Ö 6.3		Versagen des Stadtrats Schmidt zur Wahrnehmung eines Vorkaufsrechts	DS/1908/V
Ö 6.4		Unterbrechung - Abbruch
Ö 6.5		CoVid19 Im Friedrichshain-Kreuzberg	DS/1903/V
Ö 6.6		zur Lage des Baerwaldbads im Bezirk	DS/1910/V
Ö 6.7		Wird am Erkelenzdamm 3 wieder produziert?	DS/1919/V
Ö 6.8		Bau in Holzmodulbauweise	DS/1897/V
Ö 6.9		Übernahme von Bestattungskosten	DS/1906/V
Ö 6.10		Remonstrationen von Mitarbeiter*innen der Verwaltung Friedrichshain-Kreuzberg II – Abteilung BauPlanFM	DS/1909/V
Ö 6.11		Immobilienbestände von Albert und Victoria Immo in Friedrichshain-Kreuzberg	DS/1898/V
Ö 6.12		Sportflächen auf Schulgrundstücken	DS/1899/V
Ö 6.13		Kontaktverfolgung	DS/1905/V
Ö 6.14		Herbstschulen in den Herbstferien 2020	DS/1900/V
Ö 6.15		Reinigung von Spielplätzen im Bezirk	DS/1907/V
Ö 6.16		Untätigkeit bei der Vermüllung von Grünflächen bei privaten Eigentümern	DS/1901/V
Ö 6.17		Tagesaufenthalt für obdachlose Menschen am Spreewaldplatz	DS/1902/V
Ö 7		Mündliche Anfragen II
Ö 8		Anträge
Ö 8.1		Antrag Teilnahme am ECAD-Städteprogramm	DS/1881/V
Ö 8.2		Amphetaminpsychotiker vor dem Erfrieren bewahren	DS/1882/V
Ö 8.3		Keine NLP(Neuro-Linguistisches Programmieren)-Kurse in der Volkshochschule Friedrichshain-Kreuzberg	DS/1895/V
Ö 9		Beschlussempfehlungen
Ö 9.1		Solidarität mit den Bewohnerinnen und Bewohnern der Liebigstraße 1-1e und der Rigaer Straße 22a-c	DS/1720/V
Ö 9.2		Wir dulden keine linksextreme Gewalt!	DS/1722/V
Ö 9.3		Gemeinschaftsschulen stärken: Kooperationen mit außerschulischen Lernorten an der Lina Morgenstern Gemeinschaftsschule am Leben erhalten	DS/1888/V
Ö 10		Konsensliste des Ältestenrates
Ö 10.1		93 Kita-Plätze sind wichtiger als acht Bäume - Antrag bzgl. des Erweiterungsbaus der Kita in der Methfesselstr. 14 wohlwollend prüfen und genehmigen!	DS/0032/V
Ö 10.2		Aufbruch durch Bildungskonferenzen an den Friedrichshain-Kreuzberger Schulen	DS/0180-01/V
Ö 10.3		Mehr interkulturelles Personal für das Standesamt	DS/0184/V
Ö 10.4		Testphase Begegnungszone Bergmannstr. umfassend koordiniert durchführen	DS/0260/V
Ö 10.5		Kitaplätze auf dem Zapf-Gelände und dem Grundstück Köpenicker Str. 11 gemeinsam planen.	DS/0285/V
Ö 10.6		Fußgänger*innenzone in der Zossener Straße	DS/0311/V
Ö 10.7		Flächenpotentiale im Friedhofsentwicklungsplan prüfen	DS/0318/V
Ö 10.8		Rio Reiser angemessen ehren! Umbenennung eines Teiles des Mariannenplatzes in "Rio-Reiser-Platz"	DS/0436/V
Ö 10.9		Auch die Bahn ist der Allgemeinheit verpflichtet – kein Verkauf von Bahngrundstücken zum Höchstpreis	DS/0495/V
Ö 10.10		„Essbaren Bezirk“ weiterentwickeln und gemeinsam ausbauen	DS/0505/V
Ö 10.11		Zusätzliche Sportflächen für den Vereinssport	DS/0548/V
Ö 10.12		Den Zeitraum für mietpreisgebundene Wohnungen nicht auf 30 Jahre begrenzen	DS/0596/V
Ö 10.13		Einrichtung von Naturlehrpfaden auf bezirkseigenen Grünflächen	DS/0780/V
Ö 10.14		Ein Denkmal für Gustav Landauer	DS/0791/V
Ö 10.15		Kein Schwimmbad mehr in Friedrichshain-Kreuzberg?	DS/0844/V
Ö 10.16		„Jazzfest Bergmannstraße“ retten!	DS/0903/V
Ö 10.17		Schulwegsicherheit: Scharnweberstraße vollständig mit Tempo 30 ausweisen	DS/0946/V
Ö 10.18		Tempo 30 rund ums Ostkreuz	DS/0947/V
Ö 10.19		Bäume statt Beton - schützt unsere grünen Innenhof-Oasen!	DS/0988/V
Ö 10.20		Parkraumbewirtschaftung und Ehrenamt in den Sportvereinen	DS/1015/V
Ö 10.21		Vertragsgrundlage für ASOG-Unterkünfte schaffen	DS/1025/V
Ö 10.22		Falschparker*innen sofort abschleppen – Buslinie 248 und Radstreifen wieder benutzbar machen	DS/1027/V
Ö 10.23		Errichtung eines Sportplatzes auf dem Schulgrundstück der Fanny-Hensel-Grundschule am Anhalter Bahnhof	DS/1071/V
Ö 10.24		Planungen für Ersatzneubau für Heinrich-Hertz-Gymnasium am Ostbahnhof voranbringen	DS/1096/V
Ö 10.25		Begegnungszone Bergmannstraße	DS/1105-02/V
Ö 10.26		Rettung des Klinikums Am Urban (KAU)	DS/1143/V
Ö 10.27		"Haus der Hilfe" - Obdach und mehr	DS/1155/V
Ö 10.28		Tempo 30 auf Ebertystraße endlich durchsetzen	DS/1200/V
Ö 10.29		Grüne Punkte gehören auf die Verpackung - nicht auf das Straßenpflaster in der Bergmannstraße	DS/1254/V
Ö 10.30		Demokratie achten – Beschluss DS/1105/V zur Bergmannstraße umsetzen!	DS/1264/V
Ö 10.31		Bürgerbeteiligung in der Bergmannstraße - Anwohnende maßgeblich einbeziehen!	DS/1318/V
Ö 10.32		Friedrichshain-Kreuzberg soll einen „Safe Place“ schaffen!	DS/1352/V
Ö 10.33		Keine Sperrstunde am Spreeufer!	DS/1354/V
Ö 10.34		Ladezonen in der Bergmannstraße bedarfsorientiert anpassen	DS/1401/V
Ö 10.35		Gemeinschaftsschule am Standort Modersohn-/Corinthstraße	DS/1414/V
Ö 10.36		Die BW soll den Bergmannkiez vom Durchgangsverkehr befreien, Autos entschleunigen, geschützte Radstreifen schaffen und die Parkletserhalten, bis neue Maßnahmen umgesetzt werden.	DS/1457/V
Ö 10.37		Lokale Medien unterstützen, Basis verbreitern!	DS/1465/V
	VORLAGE
	Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen: Die Bezirksverordnetenversammlung Friedrichshain-Kreuzberg fordert das Bezirksamt auf zu prüfen, in welchem Umfang amtliche Bekanntmachungen des Bezirks auch in kleineren, lokalen Medien und „Blättchen“ veröffentlicht werden können. Mindestens aber sollen zukünftig Stellenausschreibungen/-anzeigen, Veranstaltungen und Hinweise zu Bürgerinnenbeteiligungsverfahren in diesen Formaten als bezahlte Anzeige erscheinen. Begründung: Zunächst einmal ist nicht von der Hand zu weisen, dass durch das „klassische“ Tageszeitungsangebot“ und die darin enthaltenen Anzeigen nur noch im begrenzten Umfang Menschen erreicht werden können. Längst sind elektronische Formate eine wichtige Ergänzung. Darüber hinaus gibt es allerdings auch hier eine nicht unwesentliche Anzahl von Bürgerinnen, die auch mit Netzangeboten nicht erreicht werden können. Insofern macht es Sinn, Überlegungen anzustellen, wie über wichtige Anliegen der Bezirksverwaltung und -politik besser informiert werden kann. Nicht zuletzt beim Streit um Verkehrsberuhigungsmaßnahmen und Bauvorhaben gab es Anwürfe, dass das Bezirksamt nicht alle zur Verfügung stehenden Kanäle nutzen würde, um eine möglichst breite Reaktion aus der Bevölkerung zu erhalten, bzw. eine möglichst umfassende Beteiligung an Veranstaltungsformaten zu ermöglichen. Unser Bezirk verfügt über einige non- oder teilkommerzielle Formate, die teilweise extrem unterfinanziert und nahezu permanent in ihrer wirtschaftlichen Existenz bedroht sind. Neben den Aspekt, die Informationsabdeckung zu verbessern, weil hierüber unter Umständen Zielgruppen erreicht werden, die nicht über das sonstige Medienangebot zu erreichen ist, kann mit relativ geringem finanziellem Aufwand der Bestand dieser „Blättchen“ gesichert werden. Nicht zuletzt sollte auch dies ein Anliegen der Bezirkspolitik in unserem „bunten Bezirk“ sein: Ein möglichst breites Meinungsangebot mit Bezirksbezug zu erhalten und zu fördern! BVV 30.10.2019 Die Bezirksverordnetenversammlung beschließt: Überweisung: Ausschuss für Personal, Haushalt, Investitionen und Rechnungsprüfung. PHI 26.11.2019 Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen: Die Bezirksverordnetenversammlung Friedrichshain-Kreuzberg fordert das Bezirksamt auf zu prüfen, in welchem Umfang amtliche Bekanntmachungen des Bezirks auch in kleineren, lokalen Medien und „Blättchen“ veröffentlicht werden können. Mindestens aber sollen zukünftig Stellenausschreibungen/-anzeigen, Veranstaltungen und Hinweise zu Bürgerinnenbeteiligungsverfahren in diesen Formaten als bezahlte Anzeige erscheinen. BVV 27.11.2019 Die Bezirksverordnetenversammlung beschließt: Die Bezirksverordnetenversammlung Friedrichshain-Kreuzberg fordert das Bezirksamt auf zu prüfen, in welchem Umfang amtliche Bekanntmachungen des Bezirks auch in kleineren, lokalen Medien und „Blättchen“ veröffentlicht werden können. Mindestens aber sollen zukünftig Stellenausschreibungen/-anzeigen, Veranstaltungen und Hinweise zu Bürgerinnenbeteiligungsverfahren in diesen Formaten als bezahlte Anzeige erscheinen. Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen: Die Vorlage des Bezirksamtes wird zur Kenntnis genommen. BVV 28.10.2020 Die Bezirksverordnetenversammlung beschließt: Überweisung: Ausschuss für Personal, Haushalt und Investitionen, Rechnungsprüfung, Verwaltungsmodernisierung und IT PHI 24.11.2020 Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen: Die Vorlage wird zur Kenntnis genommen. BVV 09.12.2020 Die Bezirksverordnetenversammlung beschließt: Die Vorlage wird zur Kenntnis genommen.

	30.10.2019 - BVV Friedrichshain-Kreuzberg von Berlin
	Ö 11.27 - überwiesen


	26.11.2019 - Ausschuss für Personal, Haushalt und Investitionen, Rechnungsprüfung, Verwaltungsmodernisierung und IT
	Ö 7 - ohne Änderungen im Ausschuss beschlossen


	27.11.2019 - BVV Friedrichshain-Kreuzberg von Berlin
	Ö 11.4 - ohne Änderungen im Ausschuss beschlossen


	28.10.2020 - BVV Friedrichshain-Kreuzberg von Berlin
	Ö 10.16 - überwiesen


	24.11.2020 - Ausschuss für Personal, Haushalt und Investitionen, Rechnungsprüfung, Verwaltungsmodernisierung und IT
	Ö 3 - ohne Änderungen im Ausschuss beschlossen


	09.12.2020 - BVV Friedrichshain-Kreuzberg von Berlin
	Ö 10.37 - ohne Änderungen in der BVV beschlossen

Ö 10.38		Schulwegsicherheit: Auf Stralau endlich Tempo 30 durchsetzen	DS/1468/V
Ö 10.39		Bergmannstraße – Zwischennutzung nach der Testphase	DS/1485/V
Ö 10.40		Barrierefreiheit im ÖPNV	DS/1513/V
Ö 10.41		Hissen der Trans*-Flagge zum Transgender Day of Visibility (31. März) und am International Transgender Day of Remembrance (20. November)	DS/1576/V
Ö 10.42		Berichte zur AG 5 "Soziale Maßnahmen" der Arbeitsgemeinschaft "Görlitzer Park" (Initiiert von der Senatsverwaltung für Inneres und dem BA Friedrichshain-Kreuzberg)	DS/1577/V
Ö 10.43		Einrichtung einer Beratungsstelle für Kleingewerbetreibende	DS/1579/V
Ö 10.44		Ateliergemeinschaft Glogauer Straße 6 vor Verdrängung bewahren	DS/1588/V
Ö 10.45		Erfahrungsberichte 2019 der Patientenfürsprecherin und Patientenfürsprecher	DS/1625/V
Ö 10.46		Wanderausstellung über Fankultur im Frauenfußball und der Geschichte des Frauenfußballs	DS/1640/V
Ö 10.47		Angstraum Stralauer Allee entschärfen – Betonstelen entfernen	DS/1647/V
Ö 10.48		Unterstützung der Rückkehr des Schwulen Museums (SMU) nach Kreuzberg	DS/1665/V
Ö 10.49		Nicht mehr benötigte Friedhofsflächen für das Stadtgrün sichern	DS/1667/V
Ö 10.50		Sommerschulen um Freizeitaktivitäten erweitern und Qualität sichern	DS/1668/V
Ö 10.51		Berlinovo Bauvorhaben in Friedrichshain-Kreuzberg alle transparent machen	DS/1674/V
Ö 10.52		neues Logo für das Bezirksamt Friedrichshain-Kreuzberg	DS/1711/V
Ö 10.53		Kontrolle der in Erbbaupacht vergebene Immobilie Schleiermacherstraße 37	DS/1718/V
Ö 10.54		Gewerbeflächenpotenziale heben - S-Bahn-Bögen für Gewerbe nutzbar machen	DS/1719/V
Ö 10.55		Bebauungsplan 2-35a VE für das Grundstück Köpenicker Straße 14 im Bezirk Friedrichshain-Kreuzberg, Ortsteil Kreuzberg	DS/1756/V
Ö 10.56		Engmaschiges Netz auf dem Bolzplatz der alten Feuerwache in der Oranienstr./Lindenstr.	DS/1765/V
Ö 10.57		Barrierefreies Wohnen im Bezirk - Wanderausstellung „Mikrowohnen barrierefrei“ ins Kreuzberger Rathaus holen	DS/1766/V
Ö 10.58		Spielplatz bis zur Sanierung verschließen und markieren	DS/1770/V
Ö 10.59		Für Respekt und Wertschätzung in Parkanlagen in Friedrichshain-Kreuzberg	DS/1773/V
Ö 10.60		Bolzplatz auf Stralau - wie ist eine Doppelnutzung möglich?	DS/1774/V
Ö 10.61		Flächensicherung und -entwicklung „Areal am Ostbahnhof (Nord)“ II	DS/1779/V
Ö 10.62		Abberufung eines Bezirksamtsmitglieds	DS/1811/V
Ö 10.63		Berliner Unterwelten in Not !	DS/1813/V
Ö 10.64		Abwahlantrag Florian Schmidt – Besser ein Ende mit Schrecken als ein weiteres Jahr Bezirksstadtrat Florian Schmidt	DS/1816/V
Ö 10.65		Bauarbeiten am Mehringplatz für Anlieger*innen verträglich gestalten	DS/1819/V
Ö 10.66		Die Anlauf- und Fachstelle für Diskriminierungsschutz an Schulen und Kitas in Friedrichshain-Kreuzberg stärken und absichern	DS/1823/V
Ö 10.67		BVV- und Bezirksamtsgesetz ins Bezirksparlament überweisen	DS/1824/V
Ö 10.68		Wettkampf-und Trainingsbetrieb insbesondere für Kinder während der Coronazeit unterstützen	DS/1826/V
Ö 10.69		Brandschutz auch in der Rigaer 94 durchsetzen	DS/1827/V
Ö 10.70		Einrichtung eines Zebrastreifens in der Prinzenstraße auf Höhe der Mittelinsel Teil II	DS/1828/V
Ö 10.71		Kompensationen für SchwimmerInnen in Friedrichshain-Kreuzberg ab Januar 2021 – 5 Schwimmbahnen sind nicht genug!	DS/1829/V
Ö 10.72		Schulschwimmen stärken – teilnehmen am Pilotprojekt	DS/1830/V
Ö 10.73		neues Funktionsgebäude für den Sportplatz Waldeckpark	DS/1831/V
Ö 10.74		Neubau von Schulsporthallen – Besucher*innentribünen mitdenken!	DS/1832/V
Ö 10.75		Abberufung eines Bezirksamtsmitgliedes	DS/1833/V
Ö 10.76		Außerkraftsetzung der Veränderungssperre V-44/25	DS/1834/V
Ö 10.77		Bebauungsplan VI-46-1 für das Grundstück Hallesches Ufer 60 im Bezirk Friedrichshain-Kreuzberg, Ortsteil Kreuzberg hier: Ergebnisse der Beteiligungen der Öffentlichkeit gem. § 3 (2) BauGB und Ergebnisse der Beteiligung der Behörden gem. § 4 (2) BauGB sowie Ergebnisse der erneuten Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange gem. § 4a (3) BauGB	DS/1872/V
Ö 10.78		Gewerbestandort Ratiborstraße 14 sichern	DS/1874/V
Ö 10.79		Görlitzer Park: Soziale Angebote ausbauen und Parkmanagement auf die angrenzenden Kieze ausweiten	DS/1875/V
Ö 10.80		Bücherschränke für Xhain – kostenlos, ökologisch & jederzeit zugänglich	DS/1876/V
Ö 10.81		Scheinselbständigkeit im Gesundheitsamt unterbinden	DS/1877/V
Ö 10.82		Statistik über die Anzahl von Menschen mit Behinderungen	DS/1878/V
Ö 10.83		AOD für den Kampf gegen die Pandemie stärken!	DS/1879/V
Ö 10.84		Mit einer App gegen das Zettelchaos in der Dokumentationspflicht von Restaurants	DS/1880/V
Ö 10.85		Benennung von Mitgliedern des Bezirksteilhabebeirates	DS/1883/V
Ö 10.86		Wirtschaftsplan des Eigenbetriebes „Kindergärten City“ 2021	DS/1884/V
Ö 10.87		Spenden- und Sponsoringbericht 2019	DS/1885/V
Ö 10.88		Wahl einer ehrenamtlichen Mitarbeiterin in den Ehrenamtlichen Dienst	DS/1886/V
Ö 10.89		Straßenbahnverlängerung M10 ohne Querung des Görlitzer Parks umsetzen	DS/1889/V
Ö 10.90		Projekt „Pfand gehört daneben“	DS/1890/V
Ö 10.91		Wenn Poller - dann vorher Umfrage bei den Anwohnern	DS/1891/V
Ö 10.92		Mit einer App das Gesundheitsamt unterstützen – Covid19 den Kampf ansagen	DS/1892/V
Ö 10.93		Die Benennung, der im Ortsteil Kreuzberg gelegenen öffentlich gewidmeten Platzfläche am westlichen Ende der Naunynstraße in „Maria-von-Maltzan-Platz“	DS/1893/V
Ö 10.94		Fortschreibung der Zuweisungen für das Haushaltsjahr 2021	DS/1894/V

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Stadtbezirk	Aktenmappe	Drucksachenlebenslauf
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Kommunalpolitiker	Auszug	Realisierung
	Anwesenheit	Kleine Anfragen

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