Ich frage das Bezirksamt:
1. Gibt es im Bezirksamt eine(n) Zuständige(n) für Klimaschutz und wenn ja, um wen handelt es sich?
2. Wann wurde der letzte Energiebericht des Bezirksamtes vorgelegt?
3. Wann ist mit dem nächsten Bericht zu rechnen?
Nachfrage
1. Wie sieht die Klimabilanz des Bezirks aus?
Beantwortung: BezStR’in Frau Kalepky
Frage1
Nein, es
gibt bisher keinen Klimaschutz beauftragte. Die verschiedenen Ländern Aspekte
des Klimaschutzes werden derzeit von unterschiedlichen Fachbereichen
wahrgenommen. Fachbereich Umwelt, Fachbereich Natur, Fachbereich Baumanagement und
zugeordnet Energiewirtschaftsstelle und Abfallmanagement. Bisher hat das Land
Berlin ist ja nicht geschafft, ein Klimaschutzgesetz zu erlassen. Daher sind
auch entsprechende Vollzugsaufgaben weder definiert, noch ist festgelegt, wer
diese wahrzunehmen hat bzw. welche personellen Ausstattungen hierfür
erforderlich sind.
Frage2
der
letzte Energiebericht wurde 2005 vorgelegt.
Frage3
ein
Bericht 2005-2009 wird derzeit für die zurückliegenden Haushaltsjahre von der
Stelle Energiewirtschaft erstellt. Dürfte wahrscheinlich im Januar/Februar
vorliegen. Wir werden, wenn der Antrag wie er ihnen vorliegt, zum Klimabericht
beschlossen wird, an der Darstellung dazu xxx erarbeiten lassen können.
Nachfrage1
Klimabilanz.
Das ist eine sehr umfängliche Antwort die hier abgefordert wird. Und ich könnte
nur schriftlich, weil auch hier muss ich sagen: Hinweis Kurzfassung ist
erbetenen. Sie müssen aber vor allen Dingen konkretisieren, welcher Angaben
sieht da vielleicht vorrangig hören wollen. Insgesamt wissen sie aber, dass wir
aber eine ganze Menge im Bezirk machen.
BV Noa
Frau
Kalepky, wir glauben Ihnen gerne, dass sie eine ganze Menge tun, aber
vielleicht können Sie mal zwei drei Beispiele geben, oder ist das jetzt auch zu
umfänglich?
BezStR’in Frau Kalepky
Gerne,
ich wies ja eben auf ihr Wissen hin. Ich mag nur dran erinnern, wir haben ja
ein sehr umfängliches Programm mittlerweile, was Solardächer angeht; auf
Schulen und auf unserem Dienstgebäude in der Yorkstraße. Wir haben ja, wie Sie
alle wissen, KII-Maßnahmen; nur als Stichwort: energetische Sanierung. Und zwar
nicht wenig. Ich denke nur an das Bauvolumen dass wir da im Augenblick
umsetzen. Wir haben das Abfallmanagement, was ihnen vielleicht ein bisschen aus
dem Sichtfeld gerutscht sein mag. Und dann nicht ganz zuletzt, mehr und mehr;
und damit haben wir als Kommune indirekt schon auch zu tun; und mit unseren
Maßnahmen fahren ja mehr und mehr auch Fahrradfahrer Rad; auch das ist sehr
bekömmlich für den Klimaschutz.
BV Riester
Ich frage
(es wurde ja gerade schon angesprochen, die energetische Sanierung der
Schulen), ob das Bezirksamt eine positive Bilanz zieht und wie es das bewertet
(die umfangreiche Sanierung vieler Schulen im Bezirk; letztes Jahr).
BezStR’in Frau Kalepky
Ich kann
zwar noch keine Zahlen nennen, bezogen auf (das braucht ja immer eine Zeit der
Evaluation, wenn man energetische Sanierungsmaßnahmen einsetzt). Ich kann Ihnen
jetzt schon sagen, aufgrund der Maßnahmen an den entsprechenden Liegenschaften,
dass in jedem Fall da eine Erfolgsmeldung machbar ist; bezogen auf die Tonnage
mit CO2 die wir einsparen können. Das Wesentliche ist aber, immer wieder, dass
wir bezogen auf die Einsparung in unserem Haushalt noch mal einen ganz anderen
Aspekt zu berücksichtigen haben Und war das Problem, dass nicht nur wir als
Kommune haben, sondern insgesamt. Jeder der Strompreise bezahlen muss, der
Wasserpreise bezahlen muss etc.; erst die Preise im Augenblick steigern. Wir
haben eine Strompreissteigerung voraussichtlich, die nicht wenig ist. Es gab
gerade ein Informationsrundschreiben hier im Bezirksamt, damit die Fachvermögen
auch dieses berücksichtigen bei der Einstellung der notwendigen Kosten. Ich
möchte an der Stelle einfach noch mal darauf hinweisen, dass wir, so wie ich
vorhin aufgrund ihrer Nachfrage schon ein paar Maßnahmen aufgezählt habe. Ist
die Fülle der Maßnahmen bezogen auf das Thema Nichtenergieeinsparung sonder
Klimaschutz insgesamt; stehen wir als Bezirk nicht schlecht da. Wir haben (ich
mag nur noch mal daran erinnern) ein prototypisches Projekt
Abwasserwärmerückgewinnung bei der Sporthalle in der Großbeerenstraße; was
einmalig ist. Wir das jetzt ein zweites Mal mit einer Variation, weil wir
wissen was wir verbessern können, in der Oderstraße vornehmen werden. Das sind
Maßnahmen, die im Grunde genommen Bausteine sind, um insgesamt besser
aufgestellt zu sein. Besser aufgestellt zu sein als viele andere Bezirke.
BV Hehmke
Ich
denke, stellvertretend für sie können wir uns beim Berliner Senat bedanken.
Unter anderem für das Konjunkturprogramm II; Herr Dr. Schulz verweist ja auch
immer gerne auf den Senat.
Aufgrund
der Vielzahl von Initiativen und Tätigkeiten, die in den von ihnen
verantworteten Ämtern (sie haben sie alle benannt); in ihrem
Zuständigkeitsbereich vorgenommen werden. Was war denn Ihr persönlicher
Beitrag, ihre Intervention in dieser Wahlperiode? Also welche Vorhaben hätte es
ohne ihre Schwerpunktsetzung nicht gegeben?
BezStR’in Frau Kalepky
Sie
werden es nicht glauben, ich bin tagtäglich dabei.
Leichte Sprache
DGS
