Drucksache - DS/1960/III  

Ich frage das Bezirksamt:

1.       Wie ist der aktuelle Stand hinsichtlich der geplanten Umbaumaßnahmen in der Marchlewskistraße in Friedrichshain?

2.       Wann fanden Informationsveranstaltungen (auch gemäß § 3 Abs. 3 StrABG?) mit welcher Resonanz sowie vorgetragenen Einwänden oder Vorschlägen statt(bitte auch Angaben zum Veranstalter, Anzahl der Teilnehmer o.ä.)?

3.       Wie sehen die weiteren (aktuellen) Planungen aus (inklusive zeitlicher Planung bis ende 2011, z.B. weitere Anhörungen, förmliche Entscheidungen, Beginn der Baumaßnahmen, voraussichtliches Ende der Baumaßnahmen)?

Bezirksamt Friedrichshain-Kreuzberg von Berlin                                                        01.11.10

Abt. Bauen, Wohnen und Immobilienservice                                         

Stadtraträtin

Ihre Mündliche Anfrage vom  27.10.2010 beantworte ich wie folgt:

1. Wie ist der aktuelle Stand hinsichtlich der geplanten Umbaumaßnahmen in der Marchlewskistraße in Friedrichshain?

Antwort:

Die Planung für den im Ausschuss vorgestellten Umbau Marchlewskistraße liegt vollständig vor. Zur Zeit befinden wir uns im Informations-/Anhörungsverfahren der nach dem Straßenausbau­bei­trags­gesetz beitragspflichtigen Grundstückseigentümer. Dieses Verfahren soll im Dezember 2010 abge­schlos­sen werden, damit im Januar die BVV über die Ausbauvariante entscheiden kann.

2. Wann fanden Informationsveranstaltungen (auch gemäß § 3 Abs. 3 StrABG?) mit welcher Resonanz sowie vorgetragenen Einwänden oder Vorschlägen statt (bitte auch Angaben zum Veranstalter, Anzahl der Teilnehmer o.ä.)?

Antwort:

Am 17.06.2010. Hier nahmen von 10 beitragspflichtigen Grundstücken 2 Eigentümer teil. Durchgeführt wur­de die Veranstaltung durch die zuständige Erhebungsbehörde – das Tiefbauamt Friedrichshain-Kreuz­berg -.

Neben kleineren Veränderungen wurde ausschließlich von der Bewohnergenossenschaft FriedrichsHeim e.G. – als größter beitragspflichtiger Eigentümer – eine grundlegende Änderung der Planung gefordert, nämlich Wegfall Mittelstreifen und der Erhalt von allen vorhandenen Stellplätzen.

3. Wie sehen die weiteren (aktuellen) Planungen aus (inklusive zeitlicher Planung bis Ende 2011, z.B. weitere Anhörungen, förmliche Entscheidungen, Beginn der Bau­maß­nah­men, voraussichtliches Ende der Baumaßnahmen)?

Antwort:

Zur Zeit läuft immer noch das Informationsverfahren zum Straßenausbaugesetz. In diesem Zusam­men­­hang ist eine fachliche Prüfung der Änderungsvorschläge durch unser Tief­bau­amt erfolgt und eine Alternativvariante für den Umbau erarbeitet worden.

Die abschließende Diskussion über die auszuführende Ausbauvariante soll am 16.11.2010 durch den Aus­­schuss Umwelt, Verkehr und Wohnen erfolgen.

In diesem Zusammenhang muss auch nochmals über eine erneute Anwohnerbeteiligung ent­schieden werden.

Unser Ziel ist es, im Januar bei der BVV die Zustimmung zu der dann endgültigen Ausbauvariante zu erreichen, damit ab Februar die Ausschreibung erfolgen kann und nach Winterende Baubeginn ist. Voraussichtliches Bauende: Ende 2011.

Mit freundlichen Grüßen

Jutta Kalepky

Dez BWI