Tagesordnung - Öffentliche Sitzung der BVV Friedrichshain-Kreuzberg  

 
 
Bezeichnung: Öffentliche Sitzung der BVV Friedrichshain-Kreuzberg
Gremium: BVV Friedrichshain-Kreuzberg von Berlin
Datum: Mi, 27.10.2010 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 17:00 - 19:30 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: BVV-Saal
Ort: Yorckstr. 4-11

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1  
Geschäftliche Mitteilungen der Bezirksverordnetenvorsteherin      
Ö 2  
Abstimmung über die Dringlichkeiten      
Ö 3  
Beschlussfassung zur Konsensliste des Ältestenrates vom 26.10.2010      
Ö 4  
Bestätigung der Tagesordnung      
Ö 5     Mündliche Anfragen      
Ö 5.1  
Gentrifizierung, Verdrängung und Segregation durch stark steigende Mieten verhindern  
DS/1953/III  
Ö 5.2  
Straßenausbaubeiträge  
DS/1957/III  
Ö 5.3  
DS 1891/III "Baumaßnahmen an Friedrichshain-Kreuzberger Schulen"  
DS/1967/III  
Ö 5.4  
Thor-Steinar in Friedrichshain  
DS/1954/III  
Ö 5.5  
Zuständigkeit für Klimaschutz im Bezirksamt Friedrichshain-Kreuzberg  
DS/1958/III  
Ö 5.6  
Baumarkt im Yorckdreieck  
DS/1955/III  
Ö 5.7     Pressespiegel  
DS/1951/III  
Ö 5.8     100 Tage Eisenbahnmarkt- und Kulturhalle  
DS/1956/III  
Ö 5.9     Umgang des Bezirksamtes mit der BVV  
DS/1959/III  
Ö 5.10     Beseitigung von Hundekot aus Grünflächen  
DS/1952/III  
Ö 5.11     Umbau/Straßenraumkonzept Marchlewskistraße  
DS/1960/III  
Ö 5.12     Umbaumaßnahmen Marchlewskistraße II  
DS/1961/III  
Ö 5.13     Ersatz von PKW durch Dienstfahrräder  
DS/1962/III  
Ö 5.14     Verbraucherinsolvenzverfahren für minderjährige Kinder?  
DS/1963/III  
Ö 5.15     Waffen und Waffenkontrollen in Friedrichshain-Kreuzberg  
DS/1964/III  
Ö 6     Anträge      
Ö 6.1  
Neue Bahnhofstraße Hier: Ausweisung als Sackgasse  
Enthält Anlagen
DS/1933/III  
Ö 6.2  
Reiche 63a  
DS/1950/III  
Ö 7     Beschlussempfehlungen      
Ö 7.1  
Benennung einer öffentlichen Durchwegung nach der Kinderbuchautorin Grete Weiskopf  
Enthält Anlagen
DS/1683/III  
Ö 8.2  
Nutzungsvertrag für "Laster und Hänger"  
DS/1770/III  
Ö 8.3  
über die nachträgliche Genehmigung der 2009 in Anspruch genommenen über- und außerplanmäßigen Ausgaben und Verpflichtungsermächtigungen  
Enthält Anlagen
DS/1856/III  
Ö 8.4  
Fortschreibung der Zuweisungen für das Haushaltsjahr 2011  
Enthält Anlagen
DS/1858/III  
Ö 8.5  
Friedrichshain-Kreuzberg bekommt einen Klimaschutz-Rat
DS/1873/III  
Ö 8.6  
2. Fortschreibung der Zuweisungen für das Haushaltsjahr 2011  
Enthält Anlagen
DS/1898/III  
Ö 8.7  
Übersicht über die im ersten Halbjahr 2010 zugelassenen über- und außerplanmäßigen Ausgaben und Verpflichtungsermächtigungen  
Enthält Anlagen
DS/1899/III  
Ö 7.8  
Umstrukturierungssatzung gem. § 172 Abs. 1 Nr. 3 BauGB für das Carl-Herz-Ufer  
Enthält Anlagen
DS/1949/III  
Ö 7.9  
Aufstellung einer Erhaltungsverordnung gemäß § 172 Abs. 1 Satz 1 Nr. 3 Baugesetzbuch (BauGB) für das Gebiet des statistischen Blocks 169 im Bezirk Friedrichshain-Kreuzberg, Ortsteil Kreuzberg  
Enthält Anlagen
DS/1966/III  
Ö 10     Konsensliste des Ältestenrates      
Ö 10.1     Wegweiser für Eltern mit Kindern mit geistiger und/oder körperlicher Behinderung  
Enthält Anlagen
DS/1361/III  
Ö 10.2     Einhaltung von Lohnsicherheit bei der PIN AG  
Enthält Anlagen
DS/1587/III  
Ö 10.3     25-jähriges Bestehen der Städtepartnerschaft Friedrichshain- Kreuzberg - San Rafael del Sur  
Enthält Anlagen
DS/1626/III  
Ö 8.4  
Zukunft der Eisenbahnmarkthalle  
DS/1644/III  
Ö 10.5     Ausstattung mit Hausmeister/innen und Schulsekre-tär/innen an Gesamtschulen  
Enthält Anlagen
DS/1765/III  
    VORLAGE
    Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen:

Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen:

 

Das Bezirksamt wird aufgefordert, sich bei der Senatsschulverwaltung nachdrücklich dafür einzusetzen, dass zu Beginn des neuen Schuljahres alle Gesamtschulen des Bezirkes auskömmlich mit Schulsekretär/innen und Hausmeister/innen ausgestattet sind.

Auch außerhalb der eigentlichen Unterrichtszeit soll die Gesamtschule ein attraktives Schulangebot vorhalten u. a. durch die Kooperation mit Sportvereinen und  Musikschulen. Diese Kooperation wird dauerhaft nur gelingen, wenn auch entsprechende Ansprechpartner für technische und organisatorische Fragen vor Ort sind.

 

 

Begründung:             

 

Ganztagsschulen setzen auf gemeinsames Lernen und die Verbindung von Bildung und Betreuung bis in den Nachmittag.  Daher haben ein verlässliches Angebot bis mindestens 16.00 Uhr. Dieses Angebot erfordert nicht nur eine entsprechende Ausstattung mit Lehr- und Erziehungspersonal sondern auch mit Hausmeistern und Schulsekretärinnen, die den organisatorischen Ablauf sicherstellen. Darüber hinaus sind diese wichtige Ansprechpartner für Eltern und Schüler.       

 

 

ÄA 25.05.2010 Die Linke

 

Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen:

 

 

Das Bezirksamt setzt sich bei der Senatsschulverwaltung nachdrücklich dafür ein, dass zu Beginn des neuen Schuljahres alle Sekundarschulen des Bezirkes, auskömmlich mit Schulsekretärinnen und Hausmeistern ausgestattet sind.

 

Die Sekundarschulen müssen als Ganztagsschulen außerhalb der Unterrichtszeit verbindliche, schülerorientierte Aktivitäten anbieten. Dies kann durch Kooperation mit Projekten und Vereinen, wie z.B. Musikschule, Sportvereine, etc. realisiert werden. Diese Kooperation kann dauerhaft nur gelingen, wenn auch entsprechende Ansprechpartner für organisatorische und technische Fragen vor Ort sind.

 

 

Begründung:             

 

Sekundarschulen setzen auf gemeinsames Lernen und die Verbindung von Bildung und Betreuung bis in den Nachmittag.  Daher sind alle Sekundarschulen Ganztagsschulen mit einem verlässlichen Angebot bis mindestens 16.00 Uhr. Dieses Angebot erfordert nicht nur eine entsprechende Ausstattung mit Lehr- und Erziehungspersonal sondern auch mit Hausmeistern und Schulsekretärinnen, die den organisatorischen Ablauf sicherstellen. Darüber hinaus sind diese wichtige Ansprechpartner für Eltern und Schüler

 

 

2. ÄA 26.05.2010 Die Linke

 

Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen:

 

Das Bezirksamt setzt sich bei der Senatsschulverwaltung nachdrücklich dafür ein, dass zu Beginn des neuen Schuljahres alle Ganztagsschulen des Bezirkes, auskömmlich mit Schulsekretärinnen und Hausmeistern ausgestattet sind.

 

Ganztagsschulen müssen außerhalb der Unterrichtszeit verbindliche, schülerorientierte Aktivitäten anbieten. Dies kann durch Kooperation mit Projekten und Vereinen, wie z.B. Musikschule, Sportvereine, etc. realisiert werden. Diese Kooperation kann dauerhaft nur gelingen, wenn auch entsprechende Ansprechpartner für organisatorische und technische Fragen vor Ort sind.

 

 

Begründung:             

 

Sekundarschulen setzen auf gemeinsames Lernen und die Verbindung von Bildung und Betreuung bis in den Nachmittag.  Daher sind alle Sekundarschulen Ganztagsschulen mit einem verlässlichen Angebot bis mindestens 16.00 Uhr. Dieses Angebot erfordert nicht nur eine entsprechende Ausstattung mit Lehr- und Erziehungspersonal sondern auch mit Hausmeistern und Schulsekretärinnen, die den organisatorischen Ablauf sicherstellen. Darüber hinaus sind diese wichtige Ansprechpartner für Eltern und Schüler

 

 

Die Bezirksverordnetenversammlung beschließt:

 

Das Bezirksamt setzt sich bei der Senatsschulverwaltung nachdrücklich dafür ein, dass zu Beginn des neuen Schuljahres alle Ganztagsschulen des Bezirkes, auskömmlich mit Schulsekretärinnen und Hausmeistern ausgestattet sind.

 

Ganztagsschulen müssen außerhalb der Unterrichtszeit verbindliche, schülerorientierte Aktivitäten anbieten. Dies kann durch Kooperation mit Projekten und Vereinen, wie z.B. Musikschule, Sportvereine, etc. realisiert werden. Diese Kooperation kann dauerhaft nur gelingen, wenn auch entsprechende Ansprechpartner für organisatorische und technische Fragen vor Ort sind.

 

 

Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen:

 

Die Vorlage wird zur Kenntnis genommen.

 

Die Bezirksverordnetenversammlung beschließt:

 

Die Vorlage wird in den Schulausschuss überwiesen.

 

Schule 21.10.10

 

Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen:

 

Die Vorlage wird zur Kenntnis genommen.

 

 

BVV 27.10.10

 

Die Bezirksverordnetenversammlung beschließt:

 

Die Vorlage wird zur Kenntnis genommen.

 

   
    26.05.2010 - BVV Friedrichshain-Kreuzberg von Berlin
    Ö 7.3 - ohne Änderungen in der BVV beschlossen
   
   
    29.09.2010 - BVV Friedrichshain-Kreuzberg von Berlin
    Ö 12.9 - überwiesen
   
   
    21.10.2010 - Schule
    Ö 3 - mit Abschlussbericht zur Kenntnis genommen
   
   
    27.10.2010 - BVV Friedrichshain-Kreuzberg von Berlin
    Ö 10.5 - mit Abschlussbericht zur Kenntnis genommen
   
Ö 10.6     Schrottfahrräder beseitigen
Enthält Anlagen
DS/1773/III  
Ö 10.7     Wrangelkiez macht Schule?!  
Enthält Anlagen
DS/1844/III  
Ö 10.8     Bebauungsplanentwurf V-2 für die Grundstücke im Bereich Petersburger Straße 86, 88, 90, 92, Weidenweg 42, 44, 46 und den eingeschlossenen Sport- und Bolzplatz im Bezirk Friedrichshain-Kreuzberg, Ortsteil Friedrichshain. Hier: die Einstellung des Bebauungsplanverfahrens V-2  
Enthält Anlagen
DS/1859/III  
Ö 10.9     Einziehung von ca. 600 m² öffentlichen Straßenlands eines in beiliegenden Planausschnitten markierten Teils des Flurstücks 375, Flur 33, im Ortsteil Friedrichshain, Lagebezeichnung Alt-Stralau 52, 53.  
Enthält Anlagen
DS/1862/III  
Ö 10.10     Widmung der auf dem beiliegenden Planausschnitt gekennzeichneten Flurstücke 443 (teilweise) mit ca. 291 m², Lagebezeichnung Koppenstraße, und 445 mit 35 m², Lagebezeichnung Erich-Steinfurth-Straße, auf der Flur 19,Gemarkung Friedrichshain, zum öffentlichen Straßenland  
Enthält Anlagen
DS/1863/III  
Ö 10.11     Einziehung von ca. 35 m² öffentlichem Straßenland eines Teils des Flurstücks 2274, Flur 5, im Ortsteil Kreuzberg an der Dessauer Straße 39 Ecke Stresemannstraße 109  
Enthält Anlagen
DS/1864/III  
Ö 10.12     Teileinziehung von öffentlichem Straßenland an zwei Standorten (Böckhstraße und Hagelberger Straße) zum Zweck des Car-Sharings  
Enthält Anlagen
DS/1865/III  
Ö 10.13     Bebauungsplan 2-3b für eine Teilfläche des Grundstückes Modersohnstraße 20/32 (Flurstück 193) im Bezirk Friedrichshain-Kreuzberg, Ortsteil Friedrichshain  
Enthält Anlagen
DS/1866/III  
Ö 10.14     Bebauungsplan V-14-3 für das Grundstück Bahrfeldtstraße 36 im Bezirk Friedrichshain- Kreuzberg, Ortsteil Friedrichshain hier: Beschluss über - die Aufstellung eines Bebauungsplans, - die Durchführung der Beteiligung der Öffentlichkeit gem. § 3 Abs.1BauGB  
Enthält Anlagen
DS/1867/III  
Ö 10.15     Tempo 30 auf der Gitschiner Strasse  
Enthält Anlagen
DS/1876/III  
Ö 10.16     Klimaschutzbericht  
Enthält Anlagen
DS/1877/III  
Ö 10.17  
Gleisdreieck (V) Hier: Ruderalfläche zwischen Beachvollballfeld und südlichen Kleingärten
DS/1888/III  
Ö 10.18  
Gleisdreieck (VI) Hier: Projekt Gärten im Garten
DS/1889/III  
Ö 10.19     Tempo 10 am Petersburger Platz  
Enthält Anlagen
DS/1893/III  
Ö 10.20     Bebauungsplan VI-34-1-1 für das Grundstück Stallschreiberstr. 12 im Bezirk Friedrichshain-Kreuzberg, Ortsteil Kreuzberg hier: Ergebnis der öffentlichen Auslegung gemäß § 3 (2) BauGB, BVV- Beschlussfassung und Entscheidung über den Bebauungsplan VI-34-1-1  
Enthält Anlagen
DS/1894/III  
Ö 10.21     Erhaltungsverordnung gemäß § 172 Abs. 1 Satz 1 Nr. 1 Bau GB (Erhaltung der städtebaulichen Eigenart) für das Gebiet "Urbanhafen-Südstern" im Bezirk Friedrichshain-Kreuzberg  
Enthält Anlagen
DS/1895/III  
Ö 10.22     Bebauungsplan V-52 für die Grundstücke Andreasstraße 69-73, Langestraße 14-27 und Krautstraße 31-34 im Bezirk Friedrichshain-Kreuzberg, Ortsteil Friedrichshain hier: Beschluss über - die Änderung des Aufstellungsbeschlusses, - die Durchführung der Beteiligung der Öffentlichkeit gem. § 3 Abs.1 BauGB  
Enthält Anlagen
DS/1897/III  
Ö 10.23     Bus 347 soll immer am Ostkreuz halten
Enthält Anlagen
DS/1901/III  
Ö 8.24  
Abfallvermeidung und -trennung  
Enthält Anlagen
DS/1927/III  
Ö 8.25  
KlimaStädtePartnerschaften helfen mit Wissenstransfer  
DS/1928/III  
Ö 8.26     Papierfreies Büro und geringer Papierverbrauch  
Enthält Anlagen
DS/1929/III  
Ö 8.27  
Dienstfahrräder statt PKW für AußendienstmitarbeiterInnen  
DS/1930/III  
Ö 8.28  
Energiesparende Nutzung von Geräten  
Enthält Anlagen
DS/1931/III  
Ö 8.29  
Verbesserter Internetauftritt bezüglich Ruhestörungen  
Enthält Anlagen
DS/1932/III  
Ö 8.30  
Behindertenparkplatz Petersburger Platz 3  
Enthält Anlagen
DS/1934/III  
Ö 8.31  
IKT-Liste und Aussagen zu einzelnen Liegenschaften  
DS/1935/III  
Ö 8.32  
Baumarkt "Hellweg" in der Yorckstraße: Baukollegium hinzuziehen!  
DS/1936/III  
Ö 8.33  
Religiöse Einrichtungen im Bezirk  
DS/1937/III  
Ö 8.34  
Omar Moschee  
DS/1938/III  
Ö 8.35     Zufluchtswohnungen für drogenabhängige Frauen  
DS/1939/III  
Ö 8.36     Broschüre Zwangsverheiratungen  
DS/1940/III  
Ö 8.37     Lebens-Abschnitts-Park Hier: Prüfung einer erfolgreichen Idee aus dem Bezirk Marzahn-Hellersdorf zur Anwendung in FK  
DS/1941/III  
Ö 8.38  
AUN - Bürgerbeauftragte/R  
Enthält Anlagen
DS/1942/III  
Ö 8.39  
Spielplatzangebote in Bezirksregion V/VI (III) Hier: Zusätzlicher Spielplatz für das Richard-Sorge-Viertel (BR V / 3)  
Enthält Anlagen
DS/1943/III  
Ö 8.40  
Wissenschaftliche Begleitung des Gehölzumbaus im Volkspark Friedrichshain Hier: Vorschlag eines kostengünstigen und CO2 - neutralen Umbaus  
DS/1944/III  
Ö 8.41  
Bestand fremdsprachiger Literatur  
DS/1945/III  
Ö 8.42     Stellv. Bürgerdeputierter im Ausschuß für Gesundheit und Soziales  
DS/1946/III  
Ö 8.43  
Klimaschutzgesetz - mit Augenmaß  
DS/1947/III  
Ö 8.44  
Benennung der dem öffentlichen Verkehr gewidmeten Flächen der Durchwegung zwischen der Mollstraße und der Barnimstraße (Flurstücke 8073, 8058, 8050, 8052 und 8056 der Flur 2, Gemarkung Friedrichshain, insgesamt 2.784 m²) in Pauline- Staegemann-Straße.  
Enthält Anlagen
DS/1948/III  
Ö 8.45  
Bebauungsplan 2-23 für die Grundstücke Lehmbruckstraße 10/32, Stralauer Allee 39, Ehrenbergstraße 1-10, Rotherstraße 25, 26 im Bezirk Friedrichshain-Kreuzberg, Ortsteil Friedrichshain hier: Beschluss über - das Ergebnis der Interessenabwägung nach erfolgter Beteiligung der Öffentlichkeit - den Bebauungsplan 2-23 einschließlich Begründung und Abwägung, - den Entwurf der Rechtsverordnung  
Enthält Anlagen
DS/1965/III  
               
 
 

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