Tagesordnung - Öffentliche Sitzung der BVV Friedrichshain-Kreuzberg  

 
 
Bezeichnung: Öffentliche Sitzung der BVV Friedrichshain-Kreuzberg
Gremium: BVV Friedrichshain-Kreuzberg von Berlin
Datum: Mi, 28.02.2007 Status: öffentlich
Zeit: 17:00 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: BVV-Saal
Ort: Yorckstr. 4-11

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1     Geschäftliche Mitteilung der Bezirksverordnetenvorsteherin      
Ö 2     Abstimmung über die Dringlichkeiten      
Ö 2.1     Übergabe des Bethanien an das SILB  
Enthält Anlagen
DS/0166/III  
Ö 3     Beschlussfassung zur Konsensliste (Tischvorlage) des Ältestenrates vom 27.02.2007      
Ö 4     Bestätigung der Tagesordnung      
Ö 5     Wahlvorlagen      
Ö 5.1     Wahl des Beirates für Sozialhilfeangelegenheiten  
DS/0145/III  
Ö 6     Mündliche Anfragen      
Ö 6.1     Elternzentrum am Mehringdamm Zusammenbehandlung mit TOP 5.2  
Enthält Anlagen
DS/0153/III  
Ö 6.2     Elternzentrum Zusammenbehandlung mit TOP 5.1  
DS/0157/III  
Ö 6.3     Vorbereitung MyFest  
Enthält Anlagen
DS/0161/III  
Ö 6.4     Integrationshaus KMA in der Friedrichstraße 1  
Enthält Anlagen
DS/0152/III  
Ö 6.5     Gefährdung von Leben und Gesundheit durch mangelhafte Lebensmittelkontrolle politisch gewollt?  
Enthält Anlagen
DS/0148/III  
Ö 6.6     Stand der Arbeiten zum Radstreifen Gitschiner/Skalitzer Straße  
Enthält Anlagen
DS/0154/III  
Ö 6.7     Videoüberwachung des Marheinekeplatzes  
DS/0158/III  
Ö 6.8     Ausschöpfung der Mittel aus dem Eingliederungstitel II  
Enthält Anlagen
DS/0162/III  
Ö 6.9     Umrüstung öffentlicher Gebäude von herkömmlichen Glühbirnen auf Energiesparlampen  
Enthält Anlagen
DS/0156/III  
Ö 6.10     Fahrradverkehr in Grünanlagen  
Enthält Anlagen
DS/0159/III  
Ö 6.11     MAE-Tätigkeiten von Erwerbslosen aus Friedrichshain-Kreuzberg in anderen Bezirken  
Enthält Anlagen
DS/0155/III  
Ö 6.12     Grundstücksobjekte im Finanzvermögen des Bezirks  
Enthält Anlagen
DS/0160/III  
Ö 7     Vorlagen zur Beschlussfassung      
Ö 7.1     Übertragung des Elternzentrums am Mehringdamm in freie Trägerschaft Zusammenbehandlung mit TOP 7.1 und 7.2  
Enthält Anlagen
DS/0163/III  
Ö 8     Anträge      
Ö 8.1     Runden Tisch fürs Elternzentrum Zusammenbehandlung mit TOP 6.1 und 7.2  
Enthält Anlagen
DS/0120/III  
Ö 8.2     DS/0120-1/III Zusammenbehandlung mit TOP 6.1 und TOP 7.1      
Ö 8.3     Bereichsentwicklungsplanung hier: Abschlussbericht vom Mai 2006  
DS/0121-1/III  
Ö 8.4     DS/0121-1/III      
Ö 8.5     Job-Center und KundInneninformation  
DS/0122/III  
Ö 8.6     DS/0122-1/III      
Ö 8.7     Veröffentlichung von Arbeitsgelegenheiten in der ABM-, MAE- und Entgeltvariante  
DS/0124/III  
Ö 8.8     Sozialamt/Grundsicherungsamt  
DS/0128/III  
Ö 8.9     Bebauung des Fichtebunker-Grundstücks Zusammenbehandlung mit TOP 10.1  
Enthält Anlagen
DS/0137/III  
Ö 8.10     Heroinmodell in die Regelversorgung überführen und Therapiefreiheit der ÄrztInnen schützen  
DS/0139/III  
Ö 9     Beschlussempfehlungen      
Ö 9.1     Bereichsentwicklungsplan Friedrichshain-Kreuzberg 2005 - BEP 2005 -  
DS/0064/III  
Ö 9.2     DS/0064-1/III      
Ö 9.3     Bezirksamt und Jobcenter für Ratsuchende und Leistungsberechtigte  
DS/0074/III  
Ö 10     Vorlagen zur Kenntnisnahme      
Ö 10.1     B-Plan V-58 für die Grundstücke Niemannstr. 1-3, Modersohnstr. 11, 15, im Bezirk Friedrichshain-Kreuzberg, hier: Einstellung des Bebauungsplanverfahrens V-58  
DS/0115/III  
Ö 11     Große Anfragen      
Ö 11.1     Wohnbebauung auf dem Fichtebunkergrundstück und damit einhergehende Gefährdung des Sportplatzes Körtestr. Zusammenbehandlung mit TOP 7.7  
Enthält Anlagen
DS/0136/III  
Ö 12     Konsensliste (Tischvorlage) laut Beschluss des Ältestenrates vom 27.02.2007      
Ö 12.1     Wahl eines stellvertretenden Bürgerdeputierten  
DS/0117/III  
Ö 12.2     Wahl der Mitglieder der Spielplatzkommission  
DS/0165/III  
Ö 12.3     Übernahme der Kontakt- und Beratungsstelle (KuB) von der Senatsverwaltung für Bildung, Wissenschaft und Forschurng zwecks organisatorischer Zusammenführung der KuB mit den Leistungs- und Betreuungsbereichen von Kindernotdienst (KND) und Jugnednotdienst (JND) in einem zentralen Berliner Notdienst - System in der Trägerschaft des Jugendamtes Friedrichshain - Kreuzberg überweisen in JHA und A.f. PHI (ff)  
DS/0144/III  
Ö 12.4     Ausschöpfung des gesamten Eingliederungsbudgets im Job-Center Friedrichshain-Kreuzberg überweisen i.d.A.f. BeschJC  
DS/0123/III  
Ö 12.5     Personalentwicklung im Job Center überweisen i.d.A.f. BeschJC  
DS/0125/III  
Ö 12.6     Baumpflanzung in der Nostitzstraße überweisen i.d.A.f. UmwVerkWohn  
DS/0126/III  
Ö 12.7     Parkplatzsuchverkehr in der Friesenstraße überweisen i.d.A.f. UmwVerkWohn  
DS/0127/III  
Ö 12.8     Reaktion auf eventuell anstehenden GSG-Verkauf überweisen i.d.A.f. StadtplanBau und WiBüDOrdA (ff)  
DS/0130/III  
Ö 12.9     Schuldnerberatung - Zusammenarbeit mit dem Job Center Friedrichshain Kreuzberg überweisen i.d.A.f.BeschJC  
Enthält Anlagen
DS/0131/III  
Ö 12.10     Grünes Licht für Wassertaxen überweisen i.d.A.f. UmwVerkWohn und StadtplanBau(ff)  
DS/0132/III  
Ö 12.11     Vertiefungspläne der BEP 2005 überweisen i.d.A.f.StadtplanBau  
DS/0133/III  
Ö 12.12     Transparenter und anwohnerfreundlicher Ostkreuz-Umbau überweisen i.d.A.f. UmwVerkWohn  
Enthält Anlagen
DS/0134/III  
Ö 12.13     Nachnutzung des Flughafens Tempelhof B´90/Grüne tritt dem Antrag bei überweisen i.d.A.f. StadtplanBau  
DS/0135/III  
Ö 12.14     Runder Tisch islamischer Vereine überweisen i.d.A.f. IntMig und BüEngDeföQM(ff)  
DS/0138/III  
Ö 12.15     Bouleplatz überweisen i.d.A.f. UmwVerkWohn  
DS/0140/III  
Ö 12.16     Mietvertragserweiterung für die Arbeitsgemeinschaft Deutscher Kunstvereine (ADKV) im Haupthaus Bethanien überweisen i.d.A.f. KuBi und PHI(ff)  
DS/0141/III  
Ö 12.17     BA Internetseiten hier: Veranstaltungen/Straßenfeste überweisen i.d.A.f. ImmoVw  
DS/0142/III  
Ö 12.18     Vertiefungsplan Fahrradverkehr überweisen i.d.A.f. UmwVerkWohn  
Enthält Anlagen
DS/0143/III  
Ö 12.19     Pflastersteine am Oranienplatz aus Kinderarbeit  
DS/0030/III  
Ö 12.20     Ausbeuterische Kinderarbeit  
DS/0032/III  
Ö 12.21     Ausbildung und Beschäftigung von Menschen mit Behinderung fördern  
Enthält Anlagen
DS/0035/III  
Ö 12.22     "Kitas machen Musik"  
DS/0075/III  
    VORLAGE
    Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen:

Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen:

 

Das Bezirksamt wird beauftragt zu prüfen, inwieweit es im Bezirk den Bedarf gibt, dass die Volkshochschule Friedrichshain-Kreuzberg ihr Angebot für Kita-ErzieherInnen erweitert und in enger Kooperation mit der bezirklichen Musikschule Fortbildungskurse zur musikalischen Früherziehung anbietet sowie die musikalischen Aktivitäten der Kitas im Bezirk langfristig berät und begleitet. Wenn dieser Bedarf besteht, soll ein entsprechendes Angebot entwickelt und angeboten werden. Es könnte dabei auf Erfahrungen aus erfolgreichen Projekten in Niedersachsen zurückgegriffen und um Unterstützung bei der Bertelsmann-Stiftung nachgesucht werden. Bis zur BVV im Mai 2007 ist entsprechend zu berichten.
 
Begründung:

Aus der Projektbeschreibung der Bertelsmann-Stiftung (www.bertelsmann-stiftung.de): „Ob es um den sprachlichen oder musikalischen Selbstausdruck geht - für die Entwicklung des einen wie des anderen - steht nur ein begrenztes Zeitfenster zur Verfügung. Diese Tatsache macht den frühen Beginn von Musikerziehung so bedeutsam. Schon in Kindertageseinrichtungen kann und muss musiziert werden. Eltern wie Erzieherinnen wünschen sich Musik. Doch in der Praxis fehlt es an musikalischer Früherziehung. Die Ausbildung von Erzieherinnen räumt dem Thema bislang eher wenig Raum ein, Weiterbildungsangebote sind nicht flächendeckend vorhanden. Musikschulen zeigen zwar Interesse, entsprechende Fortbildungsangebote anzubieten, aber häufig fehlen ihnen geeignete Projektpartner.“ In Niedersachsen wird ein solches Projekt bereits erfolgreich durchgeführt (www.musikschulen-niedersachsen.de).

Die Volkshochschule hat bereits einen Bedarf der Fortbildung für ErzieherInnen im künstlerischen Bereich festgestellt und entsprechend den Kurs "Improvisierte Bewegungsspiele - Tanz und Phantasien der Kinder" eingerichtet. Eine Kooperation mit der Musikschule besteht bisher noch nicht.

Kernanliegen der Lehrgänge sollte es sein, das musikalische Selbstbewusstsein der ErzieherInnen zu stärken. Musikpädagogen sagen: „Worte allein genügen nicht, um Kinder zum Singen zu bringen. Erwachsene müssen mit ihnen singen! Frühkindliche Musikerziehung setzt dabei auf einen reichen Mix musikalischer Reize, die dem Alter des Kindes angemessen sind.“

 

 

Die Bezirksverordnetenversammlung beschließt:

 

 

Der Antrag DS/0075/III wird in den Jugendhilfeausschuss und in den Ausschuss für Kultur und Bildung (ff.) überwiesen.

 

Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen:

Die Bezirksverordnetenversammlung beschließt:

 

 

Das Bezirksamt wird beauftragt zu prüfen, inwieweit es im Bezirk den Bedarf gibt, dass die Volkshochschule Friedrichshain-Kreuzberg ihr Angebot für Kita-ErzieherInnen erweitert und in enger Kooperation mit der bezirklichen Musikschule Fortbildungskurse zur musikalischen Früherziehung anbietet sowie die musikalischen Aktivitäten der Kitas im Bezirk langfristig berät und begleitet. Wenn dieser Bedarf besteht, soll ein entsprechendes Angebot entwickelt und angeboten werden. Es könnte dabei auf Erfahrungen aus erfolgreichen Projekten  zurückgegriffen und um Unterstützung nachgesucht werden. Bis zur BVV im Mai 2007 ist entsprechend zu berichten.

 

 

Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen:

 

Die Vorlage des Bezirksamtes zur DS/0075/III wird zur Kenntnis genommen.

 

 

Die Bezirksverordnetenversammlung beschließt:

 

 

Die Vorlage des Bezirksamtes zur DS/0075/III wird zur Kenntnis genommen.

 

 

 

 

 

   
    24.01.2007 - BVV Friedrichshain-Kreuzberg von Berlin
    Ö 5.8 - überwiesen
    Es wird folgender Beschluss gefasst:

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

 

   
    21.02.2007 - Kultur und Bildung
    Ö 9 - erledigt
    Es wird folgender Beschluss gefasst:

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

 

   
    23.05.2007 - BVV Friedrichshain-Kreuzberg von Berlin
    Ö 9.23 - mit Abschlussbericht zur Kenntnis genommen
    Es wird folgender Beschluss gefasst:

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

 

Ö 12.23     Information zu anstehenden Baumaßnahmen Konsens geg. d. Stimmen der SPD Fraktion  
DS/0078/III  
Ö 12.24     Gemeinschaftsschule Konsens geg. d. Stimmen der CDU Fraktion  
DS/0086/III  
Ö 12.25     Bädersituation in Friedrichshain-Kreuzberg  
Enthält Anlagen
DS/0088/III  
Ö 12.26     Anbindung der OH - Lehrgänge (ehemals Volkshochschule) an die Eberhard - Klein - Oberschule  
DS/0092/III  
Ö 12.27     Bebauungsplan VI-140 für d. Gelände zw. Schöneberger Ufer, Schöneberger Str.. Luckenwalder Str., Landwehrkanal, Möckernstr., Yorckstr. und der Bezirksgrenze - hier: Beschluss über d. Auswertung u.d. Ergebnis d. frühzeitigen Beteiligung der Öffentlichkeit, d. Behörden u. sonst. Träger öff. Belange  
DS/0093/III  
Ö 12.28     Neueinstellungen im Job Center  
DS/0094/III  
Ö 12.29     Neuorganisation der Berliner Öffentlichen Bibliotheken  
Enthält Anlagen
DS/0150/III  
Ö 12.30     Ersatzstandort für die Stadtbibliothek Straßmannstraße 14 (siehe DS/0095/III)  
DS/0151/III  
Ö 12.31     Erfassung statistischer Daten zur Umsetzung von Gender Mainstreaming (vgl. auch DS/1995/II)  
DS/0013/III  
Ö 12.32     Seniorenwohnhaus Mehringplatz 5  
Enthält Anlagen
DS/0079/III  
Ö 12.33     Anmietungen des Bezirksamtes von privaten Vermietern  
DS/0084/III  
Ö 12.34     Nutzung von Bürodienstflächen  
DS/0085/III  
Ö 12.35     Prognose für die Personalentwicklung und Flächenbedarf in Bürodienstgebäuden  
DS/0087/III  
Ö 12.36     Endgültige Standortaufgabe der Stadtteilbibliothek Straßmannstraße 14  
DS/0095/III  
Ö 12.37     Zugang zu Teilbereichen im Intranet des Bezirksamtes Friedrichshain - Kreuzberg  
DS/0149/III  
Ö 12.38     Zusammensetzung der Trägervertretung Friedrichshain-Kreuzberg von Seiten des Bezirksamtes  
DS/0114/III  
Ö 12.39     Nachnutzung des bezirkseigenen Objektes Weinstr. 1-2 als bilinguale Grundschule überweisen i.d.A.f. ImmoVw, Schule und PHI(ff)  
DS/0116/III  
Ö 12.40     Bebauungsplan V-7 für das Gelände zwischen Andreasstraße, Holzmarktstraße, Krautstraße und Stadtbahn im Bezirk Friedrichshain - Kreuzberg, Ortsteil Friedrichshain überweisen i.d.A.f.StadtplanBau  
DS/0119/III  
Ö 12.41     Bebauungsplan V -14-1 für die Grundstücke Alt - Stralau 50,55-58 und Alt-Stralau 59/Krachtstraße 8-9 und 10 (tlw.), Fischzug und Bahrfeldtstraße überweisen i.d.A.f.StadtplanBau  
DS/0164/III  
               
 
 

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