Drucksache - DS/0161/III  

Ich frage das Bezirksamt:

1. Wie ist der Stand der organisatorischen Vorbereitung und finanziellen Absicherung der MyFest 07?
2. Worauf sind die den Medien zu entnehmenden Unstimmigkeiten zwischen Bezirksamt und den ins MyFest involvierten EinwohnerInnen zurückzuführen?
3. Trifft es zu, dass von der Leiterin des öffentlichen Vorbereitungstreffens am 22.02. Vertreter von Parteien, die seit Jahren an der Vorbereitung und Durchführung des Festes beteiligt sind, aufgefordert wurden, das Treffen zu verlassen, wenn sie sich als solche zu erkennen gäben?
4. Wie ist vor diesem Hintergrund sichergestellt, dass alle in den Vorjahren Beteiligten – Bezirksamt, Quartiersmanagement, AnwohnerInnenintiativen, Polizei, Parteien der BVV u.a. – gleichberechtigt in die Vorbereitung und Entscheidungsfindung einbezogen werden?

Dr. Schulz:

Zu 1: der Stand der organisatorischen Vorbereitung für 2007 ist etwa der Stand, den wir zum gleichen Zeitpunkt 2006 hatten. Die finanzielle Absicherung sieht so aus, dass wir diegleiche Summe wie 2006 in dem Bezirkshaushalt haben. Wir können kassenwirksam tätig werden, allerdings gibt es noch eine kleine Differenz zwischen dieser Summe und der Summe, die sich ergibt, wenn man alle Aktivitäten über den gesamtem Geltungsbereich des 1. Myfestes zusammen zählt. Aus dem Grunde habe ich heute auch bei dem Treffen mit Herrn Körting gebeten, dass die Differenz noch mit übernommen wird und es gibt da durchaus ein positives Signal, dass der Innensenator, wenn die Begründung stimmt, plausibel ist, dem auch nachkommen wird. Zu 2: Ja, das ist natürlich schwierig, dass sie nun von mir eine Interpretation haben wollen über in den Medien dargsetellten Unstimmigkeiten zwischen Bezirksamt und AnwohnerInnen. Die Medien sind ja auch frei, das Recht haben sie sich ja auch in Anspruch genommen, darüber zu und münden dann letztendlich in Maikrawalle im Bezirksamt. Also, ich glaube nicht, dass sie jetzt von mir erwarten, dass ich diese, der Pressefreiheit geschuldeten Realitätsinterpretationen nun noch weitere Interpretationen beifüge. Was richtig ist, der Jahresanfang begann mit einigen Problemen, dass ist eine sogenannte Verantwortliche für ordentliche Detailräume , so wie sie 2006 nicht mehr gab, die mussten neu gefunden werden , sie mussten neu geworben werden und was wir am Anfang noch nicht vollständig geklärt hatten, dass war die Gesamtkoordination, alles Dinge, die mit Sicherheit geklärt worden sind zur Zufriedenheit, glaube ich aller AktivistInnen, die 2006 und 2005 erfolgreich die Durchführung  des 1. Maifestes mit beigetragen haben. Zu 3: Ich hab das auch ein stückweit mitbekommen, ich denke aber, dass man vielleicht entschuldigen sollte diese Hinweise die gegeben worden sind vor dem Hintergrund, dass es eben in den Medien eine sehr starke parteipolitische  Aufladung des ganzen Konfliktes gegeben hatte und von daher erst mal so war, ein Treffen an diesem Abend zu haben, wo nicht sozusagen dieser oder jener sich bekennt zu dieser oder jener Partei und dann vielleicht noch mal weitere Beiträge zu der von den Medien vorgetragenen Interpretationen , ich nenne das mal Maikrawalle im Bezirksamt sozusagen fortgeschrieben werden. Wir wissen und damit zu 4: dass selbstverständlich die Parteivertreter genauso wie Einwohner und Initiativen und Verbände und Einzelpersonen wichtig sind für die Durchführung des Festes. Wir werben auch um alle. Unser bisheriger Eindruck ist, dass es recht gut gelungen ist einschließlich mit Polizei und Verbände, das zu tun und wir möchten insb. die Bezirksverordneten dann einladen zu dem Termin, den wir mit hoher Wahrscheinlichkeit am 18. 3. haben werden. Das eine größere AnwohnerInnenveranstaltung einschl. Gewerbetreibende und selbstverständlich laden wir sie dann auch, alle Bezirksverordnete gerne herzlich mit ein, wenn wir das Treffen zusammen mit Herrn Körting haben werden, dass ich dann insb. auch Verbände und Initiativen mit Migrationshintergrund wenden wird, weil wir auch da noch mal ein besonderes Werben um Mitmachen, um Aktivierung dort bekommen möchten, also von daher sollten sie vielleicht den 22.2. nicht generalisieren. Das ist von niemandem gewünscht. Wir wissen um die Bedeutung auch der Parteien bei der Durchführung des Myfestes, zumal ein teil des Myfestes mit AI ja auch für 2 Parteien ,Autonom und eigenverantwortlich durchgeführt wird.

Frau Richter:

Trifft es zu, dass das Familienfest auf dem Mariannenplatz, dass 2007 10 jähriges Jubiläum feiert und an dem sich stets zahlreich bezirkliche Vereine und Initiativen beteiligen, aus dem Meyfestkonzept und somit aus der finanziellen Unterstützung gestrichen wurde, obwohl dieses friedliche Fest ein Impulsgeber für das heutige Myfest mit „Y“ war.

Dr. Schulz:

Selbstverständlich ist das Maifest mit „ai“ nicht aus der Konzeption des Myfestes herausgenommen. Das würde im übrigen auch nicht gehen. Niemand hätte dazu die Macht oder Kompetenz, das ist stadträumig ein Teil des großen Geltungsbereiches. Das ist an diesem Tag konzeptionell von der Durchführung ein Teil des großen Festes, gleichwohl wird dieses Fest eigenverantwortlich und zwar seitdem es sozusagen gemacht wird von 2 Parteien durchgeführt. Was richtig ist und das ist jetzt ein davon abgetrennter Aspekt, der hat nichts mit Konzeption zu tun oder Fragestellungen von Konzeptionen oder irgendetwas, das ein bestimmter Betrag für die Durchführung der Bühne als Finanzierung bislang übernommen worden ist in der Finanzierung des Myfestes mit „y“. Nun haben wir allerdings die Situation, ich habe das ja schon am Anfang angesprochen, dass wir nicht die Mehrwertsteuer weitergereicht bekommen haben, dass sind ja immerhin bezogen auf die Summe ca. 4000 € und wir den Eindruck haben, auch in der Bewertung der Polizei, dass wir mindestens 2 Abschnitte haben von 2 Straßen, wo kein Programm abgelaufen war, wo keine Bühnen waren, nur aus dem Grunde insb. nach 18.00 relativ schwierige Situation sch entwickelte und wir aus dem Grunde dort 2 neue Bühnen machen wollten und das ist auch etwas, was aus polizeilicher Sicht sehr zweckmäßig wäre. So, damit bekommen sie weitere Summe, die im Moment nicht gedeckt ist, wo wir aber glauben, dass das konzeptionell notwendig ist. Von daher hatten wir mit Blick sozusagen auf diese Mehranmeldung, die in unserem eigenen Etat ist die Bitte an die beiden Parteien gereichtet, ob sie nicht sozusagen mal intern prüfen können, ob ihre Parteikasse, ob nicht sozusagen ausnahmsweise im Jahre 2007 ihr Beitrag zur Finanzierung der eigenen Bühne vergrößert werden kann. Das ist der einzige Hintergrund, diese Bitte.

Frau Thimm: 

Ja, Dr. Schulz, ich bin mit der Beantwortung des 2. teils der Frage so nicht ganz einverstanden. Ich hatte doch , ich sage ich mal eine Interpretation ihrerseits erwartet, was die Unstimmigkeit zwischen den AnwohnerInnen und dem Bezirksamt angeht. Sicher ist es richtig, dass die Medien natürlich die ganze Sache natürlich furchtbar aufbauschen... Ich möchte wissen, wie das Bezirksamt diese Unstimmigkeiten sieht, was dort die Uraschen sein könnten und ich hätte eben auch gern gewusst, wie dann diese Unstimmigkeiten ausgeräumt werden. Ist in Gänze so noch nicht beantwortet, doch im 3. Teil etwas, doch die ganze Frage der Interpretation ihrerseits würde mich doch interessieren, wie es zu einer solchen massiven Darstellung i den Medien kommt.

Herr Borchard:

Das waren dann jetzt gleich 3 Nachfragen – damit sind dann auch alle gestellt.

Dr. Schulz:

Ich versuche dass, vielleicht zusammen zu fassen, weil wir ja auch über die Vergangenheit reden und nicht mehr über die Gegenwart und über die Zukunft. Wir hatten ein Konzept vorgelegt bekommen insb. über den großen Teilraum um die Oranienstraße vom Kotti E.V., der ein starker Organisator in den vergangenen Jahren war. Da waren die ganzen Bühnen, Standorte und Verantwortlichen auch benannt und das wurde von uns so akzeptiert in der zentralen AG, die auch sozusagen als Gremium nur eine Übernahme ist , von dem was 2005, 2004 gemacht worden war und als wir den Besuch bekamen, kamen sozusagen die Betreiber dieser Bühnen, wir wissen gar nichts davon, dass das Bezirksamt uns diese Standorte gibt oder nicht gibt. Was ist da los und da waren wir ein bisschen irritiert, das können sie vielleicht nachvollziehen, gerade eine Woche vorher der Verein, der uns das vorgelegt hatte, gesagt hat, das wäre gut das, das ist wunderbar, vermitteln sie das Budget, was zur Verfügung steht und dann offenkundig nicht als Information transportiert worden ist. Es scheint ein kommunikatives Missverständnis gewesen zu sein. Das haben wir dadurch gelöst, dass wir mit verschiedenen Personen gesprochen haben, die gesagt haben, das ist so, wie uns das vorgelegt worden ist und darauf können sie verlässlich setzen und darauf setzen sie auch und planen und organisieren sie im Moment alles, was dazu notwendig ist. Also, so ist die gegenwärtige Situation und in soweit kann ich nur noch mal ergänzen und wiederholen, was daraus die Presse gemacht hat, da bitte ich sie, mich sozusagen zu entlassen. Da würde ich nicht gerne eine Interpretation machen, weil das ist im Rahmen der Pressefreiheit möglich, eine interessante Story daraus zu machen und wenn für eine Zeitung das eine Story war, dann muss da am nächsten Tag dann natürlich noch eine größere Story machen.