Die BVV stimmt der Überweisung der Drucksache in den Ausschuss für Soziales, Gesundheit und Arbeit einstimmig zu
Die BVV stimmt der Überweisung der Drucksache in den Ausschuss für Soziales, Gesundheit und Arbeit einstimmig zu. (Konsensliste)
18.05.2010 - Ausschuss für Soziales, Gesundheit und Arbeit
Ö 6 - vertagt
Die BzStR'in weist darauf hin, dass dazu bereits ein Beschluss besteht
Die
BzStR'in weist darauf hin, dass dazu bereits ein Beschluss besteht. Zudem zeigt
die Erfahrung, dass kein Interesse an Schulwegeplänen
in der Praxis besteht. Sie informiert über ein aktuelles Studienprojekt der TU,
an der die Helmut-James-von-Moltke-Grundschule beteiligt ist. Ziel ist es,
unter Beteiligung von Kindern einen Kinderstadtplan zu erarbeiten. In diesem
Zusammenhang sollen auch die Kriterien für eine Verkehrsplanung für Kinder
geklärt werden.
BV
Kaas Elias sieht den Antrag als durch Verwaltungshandeln erledigt an.
Die
CDU Fraktion stellt den Antrag 1696/3 zurück.
15.06.2010 - Ausschuss für Soziales, Gesundheit und Arbeit
Ö 7 - mit Änderungen im Ausschuss beschlossen
Der Ausschuss für Soziales, Gesundheit und Arbeit
BV Schöne erklärt die Drucksache aufgrund der Erläuterungen
und Informationen durch die Bezirksstadträtin als „durch
Verwaltungshandeln erledigt“.
BV Kaas Elias bittet um Abstimmung:
Der Ausschuss für Soziales, Gesundheit und Arbeit
empfiehlt der BVV,
die BVV möge beschließen:
Die Drucksache ist durch Verwaltungshandeln erledigt.
Ursprungstext:
Das Bezirksamt wird beauftragt, sich beim JobCenter
Charlottenburg-Wilmersdorf erneut für eine ÖBS - Maßnahme einzusetzen, die die
Erarbeitung von Schulwegplänen, wie in der Vorlage zur Kenntnisnahme 0708/3
beschrieben, zum nächstmöglichen Zeitpunkt für den Bezirk Charlottenburg-Wilmersdorf
beinhaltet.
DGS
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