Tagesordnung - 43. Öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Charlottenburg-Wilmersdorf von Berlin

Bezeichnung:	43. Öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Charlottenburg-Wilmersdorf von Berlin
Gremium:	Bezirksverordnetenversammlung
Datum:	Do, 17.06.2010	Status:	öffentlich
Zeit:	16:30 - 22:05	Anlass:	ordentliche Sitzung

TOP		Betreff

Ö 1		Eröffnung
Ö 1.1		Bürgerfragen	1796/3
Ö 2		Geschäftliche Mitteilungen
Ö 2.1		Dringlichkeiten
Ö 2.2		Konsensliste
Ö 3		Wahlen
Ö 4		Mündliche Anfragen
Ö 4.1		Mündliche Anfragen	1797/3
Ö 5		Spontane Anfragen
Ö 6		Vorlagen zur Beschlussfassung
Ö 7		Anträge/Beschlussvorschläge/Beschlussempfehlungen ("KJP", "Priorität", VzB)
Ö 7.1		Schaffung von Aufenthalts- und Sportmöglichkeiten für Jugendliche	1794/3
Ö 7.2		Wahlen zum Abgeordnetenhaus - Wahlrecht mit 16 Jahren	1795/3
Ö 7.3		Vom Untergrund ins Ungewisse II - Kinder im Straßenverkehr schützen! (einschl. FDP-Ä-Antrag)	1647/3
Ö 7.4		Ampelschaltung Reichsstraße / Kastanienallee	1697/3
Ö 7.5		Die Remise gegenüber der Villa Oppenheim umgehend an das Museum übergeben	1748/3
Ö 7.5.1		Konzept für die Remise	1742/3
Ö 7.6		Schutzhüllen für biometrische Reisepässe	1705/3
Ö 7.7		Pluralität in Unterrichtseinheiten mit Jugendoffizieren	1712/3
Ö 8		Große Anfragen
Ö 8.1		Entwurf des Stadtentwicklungsplans Verkehr: Konsequenzen für die Verkehrspolitik im Bezirk?	1766/3
Ö 8.1.1		Herr Baustadtrat, lösen Sie Ihre Baublockade auf!	1767/3
Ö 8.1.2		Transparenz über Bezirksvermögen	1798/3
Ö 8.2		125 Jahre Kurfürstendamm: Ein Geburtstag, der gefeiert werden muss	1781/3
Ö 8.3		Werbung für 125-Jahr-Feier bei der Weihnachtsbeleuchtung	1777/3
Ö 8.4		Attraktivitätssteigerung durch Sportevents	1780/3
Ö 8.5		Ruinöser Wettbewerb bei Hotelbettenentwicklung im Bezirk!?	1783/3
Ö 8.6		Mittelvergabe aus dem Konjunkturpaket II	1789/3
Ö 9		Beschlussempfehlungen
Ö 9.1		Weiterbau der Autobahn A 100 stoppen	1608/3
Ö 9.2		Entsorgung von Alt-Medikamenten	1624/3
Ö 9.3		Der Frühling kommt!	1640/3
Ö 9.4		Beibehalt des Begriffs "Arbeitslehre"	1653/3
Ö 9.5		Neuzuschnitt der Versorgungsregionen der stationären psychiatrischen Pflichtversorgung zurücknehmen!	1540/3
Ö 9.6		Beleuchtungskonzept für die City-West	1524/3
	10.12.2009 - Bezirksverordnetenversammlung
	Ö 10.4 - überwiesen
	Die BVV stimmt der Überweisung der Drucksache in den Ausschuss für Wirtschaft und Ordnungsangelegenheiten (m) und in den Ausschuss für Bau, Liegenschaften und Grünflächen (ffd Die BVV stimmt der Überweisung der Drucksache in den Ausschuss für Wirtschaft und Ordnungsangelegenheiten (m) und in den Ausschuss für Bau, Liegenschaften und Grünflächen (ffd.) einstimmig zu. (Konsensliste)

	13.01.2010 - Ausschuss für Wirtschaft und Ordnungsangelegenheiten
	Ö 8 - mit Änderungen im Ausschuss beschlossen
	Der Ausschuss für Wirtschaft und Ordnungsangelegenheiten Der Ausschuss für Wirtschaft und Ordnungsangelegenheiten empfiehlt dem Ausschuss für Bau, Liegenschaften und Grünflächen, die BVV möge beschließen: Das Bezirksamt wird aufgefordert, sich im Rahmen des Regionalmanagements zusammen mit dem Bezirksamt Tempelhof-Schöneberg, der AG City, Gewerbetreibenden, Vertretern der Gedächtniskirche, Vertretern des Festivals of Lights und Künstlern-/innen ein Beleuchtungskonzept für die City-West zu erstellen, das ökologische Aspekte berücksichtigt und dieses an einem geeigneten Ort, möglichst im Amerika-Haus der breiten Öffentlichkeit vorzustellen. Der BVV ist bis zum 28.02.2010 zu berichten. Ursprungstext: Das Bezirksamt wird aufgefordert, sich im Rahmen des Regionalmanagements zusammen mit dem Bezirksamt Tempelhof-Schöneberg, der AG City, Gewerbetreibenden, Vertretern der Gedächtniskirche und Künstlern-/innen ein Beleuchtungskonzept für die City-West zu erstellen und dieses im Amerika Haus der breiten Öffentlichkeit vorzustellen. Der BVV ist bis zum 28.02.2010 zu berichten. Abstimmungsergebnis: Abstimmungsergebnis: dafür: 13 dagegen: 1 Enthaltung: 0

	20.01.2010 - Ausschuss für Bau, Liegenschaften und Grünflächen
	Ö 5 - vertagt


	16.06.2010 - Ausschuss für Bau, Liegenschaften und Grünflächen
	Ö 4 - mit Änderungen im Ausschuss beschlossen
	Der Ausschuss für Bau, Liegenschaften und Grünflächen Der Ausschuss für Bau, Liegenschaften und Grünflächen empfiehlt der BVV, die BVV möge beschließen: Das Bezirksamt wird aufgefordert, sich im Rahmen des Regionalmanagements zusammen mit dem Bezirksamt Tempelhof-Schöneberg, der AG City, Gewerbetreibenden, Vertretern der Gedächtniskirche und Künstlern-/innen ein Beleuchtungskonzept für die City-West zu erstellen und dieses im Amerika Haus der breiten Öffentlichkeit vorzustellen. Der BVV ist bis zum 30.11.2010 zu berichten. Ursprungstext: … Der BVV ist bis zum 28.02.2010 zu berichten. Abstimmungsergebnis: Abstimmungsergebnis: dafür: einstimmig dagegen: Enthaltung:

	17.06.2010 - Bezirksverordnetenversammlung
	Ö 9.6 - ohne Änderungen in der BVV beschlossen
	Die BVV stimmt der Drucksache einstimmig zu Die BVV stimmt der Drucksache einstimmig zu. (Konsensliste)
Ö 9.7		Verwirklichung der UN-Behindertenkonvention in Charlottenburg-Wilmersdorf / Bereich Schule	1691/3
Ö 9.8		Schulwegpläne für Charlottenburg-Wilmersdorf	1696/3
Ö 9.9		Gekürzte S-Bahn-Zuschüsse für Charlottenburg-Wilmersdorf nutzen	1709/3
Ö 9.10		Kündigungsschutzklausel-Verordnung verlängern	1726/3
Ö 9.11		Bedürfnissen gerecht werden!	1729/3
Ö 9.12		Zugang zum öffentlichen Uferweg barrierefrei gestalten	1743/3
Ö 9.13		Angemessene Abstellmöglichkeiten für Fahrräder vor dem St. Gertrauden-Krankenhaus	1749/3
Ö 9.14		Baustellenzufahrten über Fahrradwege und Bürgersteige	1752/3
Ö 10		Anträge
Ö 10.1		Deutsche Seniorenmeisterschaften 2013 im Rettungsschwimmen nach Berlin!	1776/3
Ö 10.2		Kein Geld in Charlottenburg-Nord?	1768/3
Ö 10.3		Vegetarischer Tag in Charlottenburg-Wilmersdorf	1784/3
Ö 10.4		Keine Einsparungen bei den Kitas durch die Hintertür	1778/3
Ö 10.5		Teure, unnötige Rückbauklausel	1769/3
Ö 10.6		Kitafahrten	1770/3
Ö 10.7		Umsetzung des Programms "Kids in die Sportclubs"	1779/3
Ö 10.8		Joachim-Friedrich-Straße: Durchgehend Zone 30	1785/3
Ö 10.9		"Begegnungszonen" im Bezirk Charlottenburg-Wilmersdorf	1771/3
Ö 10.10		Aufwertung des Ernst-Reuter-Platzes	1790/3
Ö 10.11		Städtebauliche Aufwertung im Bereich Lewishamstraße	1772/3
Ö 10.12		Steuer auf Spielhallen	1786/3
Ö 10.13		Xantener Straße entschärfen!	1773/3
Ö 10.14		Seniorenprogramm erweitern	1774/3
Ö 10.15		Leckeres Essen, gesunde Kinder!	1787/3
Ö 10.16		Eine Arbeitshilfe: Gender Mainstreaming in die Bauleitplanung!	1775/3
Ö 10.17		Endlich auch eine Mensa für das Walther-Rathenau-Gymnasium	1791/3
Ö 10.18		Spielhallen mit Auflagen versehen	1788/3
Ö 10.19		Sömmeringhalle voll nutzen	1792/3
Ö 10.20		Prager Straße / Prager Platz	1793/3
Ö 11		Weitere Große Anfragen
Ö 11.1		Stärkung von Unternehmerinnen und Unternehmern mit Migrationshintergrund im Bezirk	1782/3

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