Tagesordnung - 43. Öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Charlottenburg-Wilmersdorf von Berlin  

 
 
Bezeichnung: 43. Öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Charlottenburg-Wilmersdorf von Berlin
Gremium: Bezirksverordnetenversammlung
Datum: Do, 17.06.2010 Status: öffentlich
Zeit: 16:30 - 22:05 Anlass: ordentliche Sitzung

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1  
Eröffnung      
Ö 1.1  
Bürgerfragen  
1796/3  
Ö 2     Geschäftliche Mitteilungen      
Ö 2.1  
Dringlichkeiten      
Ö 2.2  
Konsensliste      
Ö 3     Wahlen      
Ö 4     Mündliche Anfragen      
Ö 4.1  
Mündliche Anfragen  
1797/3  
Ö 5  
Spontane Anfragen      
Ö 6     Vorlagen zur Beschlussfassung      
Ö 7     Anträge/Beschlussvorschläge/Beschlussempfehlungen ("KJP", "Priorität", VzB)      
Ö 7.1  
Schaffung von Aufenthalts- und Sportmöglichkeiten für Jugendliche  
1794/3  
Ö 7.2  
Wahlen zum Abgeordnetenhaus - Wahlrecht mit 16 Jahren  
1795/3  
Ö 7.3  
Vom Untergrund ins Ungewisse II - Kinder im Straßenverkehr schützen! (einschl. FDP-Ä-Antrag)  
1647/3  
Ö 7.4  
Ampelschaltung Reichsstraße / Kastanienallee  
1697/3  
Ö 7.5  
Die Remise gegenüber der Villa Oppenheim umgehend an das Museum übergeben
1748/3  
Ö 7.5.1  
Konzept für die Remise  
1742/3  
Ö 7.6  
Schutzhüllen für biometrische Reisepässe  
1705/3  
Ö 7.7  
Pluralität in Unterrichtseinheiten mit Jugendoffizieren
1712/3  
Ö 8     Große Anfragen      
Ö 8.1  
Entwurf des Stadtentwicklungsplans Verkehr: Konsequenzen für die Verkehrspolitik im Bezirk?  
1766/3  
Ö 8.1.1  
Herr Baustadtrat, lösen Sie Ihre Baublockade auf!  
1767/3  
Ö 8.1.2  
Transparenz über Bezirksvermögen  
1798/3  
Ö 8.2  
125 Jahre Kurfürstendamm: Ein Geburtstag, der gefeiert werden muss  
1781/3  
    17.06.2010 - Bezirksverordnetenversammlung
    Ö 8.2 - beantwortet
   

Zur Beantwortung Herr BzStR Schulte:

 

Frau Vorsteherin, meine Damen und Herren, ich hoffe, ich kann die Spannung, Herr Engelmann, ein wenig auflösen. Es ist ja so, dass das Konzept für die 125-Jahr-Feier des Kurfürstendamms gerade abgestimmt wird und wir in den letzten Tagen auch die Kultur-Projekte GmbH dazu überreden konnten, dass sie einen Lottomittelantrag vorbereiten, das denke ich, ist auch notwendig, und deswegen haben wir das natürlich nicht groß die Einzelheiten verkündet, weil das muss jetzt in den nächsten Tagen und Wochen auch erarbeitet werden, denn bis Ende August muss dieser Lottomittelantrag stehen und dann hoffen wir natürlich, dass dieser Lottomittelantrag die Zustimmung findet. Wenn das nicht der Fall ist, werden wir das alles kleiner kochen müssen, aber das gehört auch dazu und wir haben ja auch in diesem Jahr das Regionalmanagement etabliert für die City West, das dabei die Aufgabe hat, die Aktivitäten zu diesem Jubiläum konzeptionell zu begleiten.

 

Zu 1.

Wir wollen natürlich auch im Mai beginnen mit einem Auftaktwochenende mit mehreren Veranstaltungen. Wir denken an eine Ausstellung 125 Jahre Kurfürstendamm in den Vitrinen des Kurfürstendamms, das setzt natürlich auch wieder voraus, dass diejenigen, die jetzt die Vitrinen mieten, dann auch bereit sind, zu dieser Zeit diese zur Verfügung zu stellen. Wir wollen natürlich auch den neu gestalteten Lehniner Platz dann auch möglichst eröffnen und das auch mit einem Festtag tun. Wir wollen versuchen, alle die Festivitäten, die auch jetzt schon bestehen, die auch für 2011 schon angemeldet sind, in einem Sommerprogramm einzubinden und versuchen, unter ein Logo zu stellen. Wir wollen natürlich auch Podiumsdiskussionen zur Zukunft des Kurfürstendamms vorführen und wollen im Oktober auch natürlich unter Einbeziehung des Festivals of Lights eine Abschlusswoche vornehmen.

Es gibt viele weitere Ideen, Partnerboulevards, Weltmeisterschaft für Velotaxis, eine Teppichaktion für den Kurfürstendamm, ein Fest im Stile der 20er Jahre. Ich kann mir sehr gut vorstellen, dass der Eurovision Songcontest, der natürlich nächstes Jahr in Berlin stattfinden muss, auch in die Festivitäten eingebunden werden kann. Da kann man sich wirklich einiges auch vorstellen. Alle diese Ideen werden natürlich derzeit gesichtet und zusammengeführt. Um zu dem sind mehrere Publikationen in Planung.

 

Im Rahmen des Wettbewerbes „Mittendrin Berlin-Zentreninitiative“ läuft auch ein Antrag mit dem Titel „Punktlandung am Kurfürstendamm“. Die entsprechenden Häuser, die auch die Geschichte der Häuser aufgreifen sollen.

 

Zu 2.

Die Regionalmanagement AG City Kulturprojekte Berlin GmbH koordiniert und plant tatsächlich in Abstimmung mit dem Bezirksamt die Feierlichkeiten. Für alle Aufgaben des Regionalmanagements fallen für den Bezirk als Eigenanteil natürlich Kosten an in Höhe von 16.666,66 Euro und ein Teil dieser Aufgabe ist natürlich auch die Koordination der Festivitäten. Darüber hinaus Mittel aus dem Haushalt zu nehmen, sehe ich momentan nicht, weil wir natürlich auch hier die klaren Vorgaben haben und auch pauschale Minderausgaben wir  noch auflösen müssen und da finde ich es auch sehr schwer, zu argumentieren, wie wir dann auch diese Mittel zur Verfügung stellen sollen.


 

Zu 3.

Noch wurde kein Medienpartner gesucht und somit auch noch nicht gefunden, ist ja klar.

 

Zu 4.

Das ist, glaub ich, ganz entscheidend. Ob die Feierlichkeiten zum 125jährigen Geburtstag des Kurfürstendamms wirklich ein Erfolg werden, das hängt natürlich auch sehr stark davon ab, wie sich die Gewerbetreibenden vor Ort einbringen. Die Grundidee zu feiern kam ja von der AG City und insofern ist die AG City natürlich auch in der Pflicht. Aktivitäten der öffentlichen Hand können nur einen Rahmen bieten. Wir sind spät dran und es fehlt wirklich noch die alles anders überstrahlende Großaktion, die von einem Sponsor freudestrahlend bezahlt wird. Aber ich muss auch sagen, da hätten dann auch die Gewerbetreibenden auch noch ein wenig mehr Elan entwickeln müssen. Das ist bisher so nicht passiert, da werden wir natürlich auch noch nachfassen. Dennoch bin ich zuversichtlich, dass 2011 deutlich wird, dass der Kurfürstendamm lebt und es sich beim Kurfürstendamm um keinen verstaubten alten Familienbetrieb handelt, für den ein Nachfolger fehlt, sondern um einen Betrieb, der sich anlässlich seines Jahrestags neu und modern darstellt. Am 5. Mai 1886, und das ist ja ist der Anlass, zuckelte die erste Dampfstraßenbahn entlang des Kurfürstendamms. Im Jahr 2011 sagt die City hoffentlich selbstbewusst, hier sind wir, wir waren ja auch nie weg, insofern lassen Sie uns feiern.

 

Ö 8.3  
Werbung für 125-Jahr-Feier bei der Weihnachtsbeleuchtung  
1777/3  
Ö 8.4  
Attraktivitätssteigerung durch Sportevents  
1780/3  
Ö 8.5  
Ruinöser Wettbewerb bei Hotelbettenentwicklung im Bezirk!?  
1783/3  
Ö 8.6  
Mittelvergabe aus dem Konjunkturpaket II  
1789/3  
Ö 9     Beschlussempfehlungen      
Ö 9.1  
Weiterbau der Autobahn A 100 stoppen  
1608/3  
Ö 9.2  
Entsorgung von Alt-Medikamenten  
1624/3  
Ö 9.3  
Der Frühling kommt!  
1640/3  
Ö 9.4  
Beibehalt des Begriffs "Arbeitslehre"  
1653/3  
Ö 9.5  
Neuzuschnitt der Versorgungsregionen der stationären psychiatrischen Pflichtversorgung zurücknehmen!
Enthält Anlagen
1540/3  
Ö 9.6  
Beleuchtungskonzept für die City-West
Enthält Anlagen
1524/3  
Ö 9.7  
Verwirklichung der UN-Behindertenkonvention in Charlottenburg-Wilmersdorf / Bereich Schule  
1691/3  
Ö 9.8  
Schulwegpläne für Charlottenburg-Wilmersdorf
1696/3  
Ö 9.9  
Gekürzte S-Bahn-Zuschüsse für Charlottenburg-Wilmersdorf nutzen
1709/3  
Ö 9.10  
Kündigungsschutzklausel-Verordnung verlängern  
1726/3  
Ö 9.11  
Bedürfnissen gerecht werden!  
1729/3  
Ö 9.12  
Zugang zum öffentlichen Uferweg barrierefrei gestalten  
1743/3  
Ö 9.13  
Angemessene Abstellmöglichkeiten für Fahrräder vor dem St. Gertrauden-Krankenhaus  
1749/3  
Ö 9.14  
Baustellenzufahrten über Fahrradwege und Bürgersteige  
1752/3  
Ö 10     Anträge      
Ö 10.1  
Deutsche Seniorenmeisterschaften 2013 im Rettungsschwimmen nach Berlin!  
1776/3  
Ö 10.2  
Kein Geld in Charlottenburg-Nord?  
1768/3  
Ö 10.3  
Vegetarischer Tag in Charlottenburg-Wilmersdorf  
1784/3  
Ö 10.4  
Keine Einsparungen bei den Kitas durch die Hintertür  
1778/3  
Ö 10.5  
Teure, unnötige Rückbauklausel  
1769/3  
Ö 10.6  
Kitafahrten  
1770/3  
Ö 10.7  
Umsetzung des Programms "Kids in die Sportclubs"  
1779/3  
Ö 10.8  
Joachim-Friedrich-Straße: Durchgehend Zone 30  
1785/3  
Ö 10.9  
"Begegnungszonen" im Bezirk Charlottenburg-Wilmersdorf  
1771/3  
Ö 10.10  
Aufwertung des Ernst-Reuter-Platzes  
1790/3  
Ö 10.11  
Städtebauliche Aufwertung im Bereich Lewishamstraße  
Enthält Anlagen
1772/3  
Ö 10.12  
Steuer auf Spielhallen  
1786/3  
Ö 10.13  
Xantener Straße entschärfen!  
1773/3  
Ö 10.14  
Seniorenprogramm erweitern  
1774/3  
Ö 10.15  
Leckeres Essen, gesunde Kinder!  
1787/3  
Ö 10.16  
Eine Arbeitshilfe: Gender Mainstreaming in die Bauleitplanung!  
1775/3  
Ö 10.17  
Endlich auch eine Mensa für das Walther-Rathenau-Gymnasium  
1791/3  
Ö 10.18  
Spielhallen mit Auflagen versehen  
1788/3  
Ö 10.19  
Sömmeringhalle voll nutzen  
1792/3  
Ö 10.20  
Prager Straße / Prager Platz  
1793/3  
Ö 11     Weitere Große Anfragen      
Ö 11.1  
Stärkung von Unternehmerinnen und Unternehmern mit Migrationshintergrund im Bezirk  
1782/3  
               
 
 

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