TOP
Betreff
Drucksache
Ö 1
Eröffnung
Ö 1.1
Bürgerfragen
1716/3
Ö 2
Geschäftliche Mitteilungen
Ö 2.1
Dringlichkeiten
Ö 2.2
Konsensliste
Ö 3
Wahlen
Ö 4
Mündliche Anfragen
Ö 4.1
Mündliche Anfragen
1717/3
Ö 5
Spontane Anfragen
Ö 6
Vorlagen zur Beschlussfassung
Ö 7
Beschlussvorschläge / Anträge / Beschlussempfehlungen
("KJP", "Priorität", VzB)
Ö 7.1
Endlich Klarheit bei den Straßennamen
1681/3
Ö 7.2
Aufgabe des Ausstellungsstandortes Villa Oppenheim (Galerie für Gegenwartskunst)
1601/3
Ö 7.3
Veränderungssperre zum Bebauungsplan 4-44 (Mansfelder Straße)
1631/3
Ö 7.4
Abriss und Verkauf des Hauses der Jugend "Anne Frank"
1636/3
Ö 7.5
Abriss und Verkauf des Geländes des Hauses der Jugend "Anne Frank"
1719/3
Ö 7.6
Kiezspaziergang mit dem Kinder- und Jugendparlament
1720/3
Ö 7.7
Flanieren in der Knobelsdorffstraße
1565/3
Ö 7.8
Königin-Luise-Saal
1570/3
Ö 7.9
Bezirke sollen von steigendem Tourismus profitieren
1584/3
Ö 7.10
Wintersport am Teufelsberg erleichtern
1587/3
Ö 8
Große Anfragen
Ö 8.1
Patientenfürsprecherinnen und -fürsprecher für das Bezirksamt nur Hygienekontrolleure?
1686/3
Ö 8.2
Patientenfürsprecherberichte des Sankt Gertrauden-Krankenhauses
1687/3
Ö 8.3
Nimmt Herr Bezirksstadtrat Schulte den Niedergang der VHS Charlottenburg-Wilmersdorf in Kauf?
1693/3
Ö 8.4
Perspektiven für die Arbeit der VHS Charlottenburg-Wilmersdorf
1694/3
Ö 8.5
Welche Perspektiven entwickelt das Bezirksamt für die Musikschule des Bezirks?
1698/3
Ö 8.6
Schlaglochbeseitigung im Bezirk
1700/3
Ö 8.7
Schlaglöcher beseitigen II
1701/3
Ö 8.8
Theater Uhlandstraße vs. Theater am Kurfürstendamm
1673/3
Ö 9
Beschlussempfehlungen
Ö 9.1
Tempo 30 für den Straßenzug Laubacher-/Maßmann-/Lepsiusstraße
1531/3
Ö 9.2
Verkehrsberuhigung in der Schillerstraße durchsetzen
1535/3
10.12.2009 - Bezirksverordnetenversammlung
Ö 10.20 - überwiesen
Die BVV stimmt der Überweisung der Drucksache in den Ausschuss für Bau,
Liegenschaften und Grünflächen (m) sowie in den Ausschuss für Umwelt, Verkehr
und Lokale Agenda 21 (ffd
Die BVV stimmt der Überweisung der Drucksache in den
Ausschuss für Bau, Liegenschaften und Grünflächen (m) sowie in den Ausschuss
für Umwelt, Verkehr und Lokale Agenda 21 (ffd.) einstimmig zu. (Konsensliste)
06.01.2010 - Ausschuss für Bau, Liegenschaften und Grünflächen
Ö 6 - ohne Änderungen im Ausschuss beschlossen
Der Ausschuss für Bau, Liegenschaften und Grünflächen
Der Ausschuss für Bau, Liegenschaften und Grünflächen
empfiehlt dem Ausschuss für Umwelt, Verkehr und Lokale Agenda 21,
die BVV möge beschließen:
Das Bezirksamt wird beauftragt zu prüfen, ob und durch welche Maßnahmen (z.B. baulicher oder verkehrsorganisatorischer Art) die Geschwindigkeitsbegrenzung im verkehrsberuhigten Bereich der Schillerstraße durchgesetzt werden kann.
Gleichzeitig wird das Bezirksamt beauftragt, gegenüber den zuständigen Stellen auf stärkere Geschwindigkeitskontrollen in dem genannten Bereich hinzuwirken.
Der BVV ist bis zum 31.03.2010 zu berichten.
Abstimmungsergebnis: Abstimmungsergebnis:
dafür: 9 dagegen: 0 Enthaltung: 5
25.02.2010 - Ausschuss für Umwelt, Verkehr und Lokale Agenda 21
Ö 9 - ohne Änderungen im Ausschuss beschlossen
Der Ausschuss für Umwelt, Verkehr und Lokale Agenda 21
Der Ausschuss für Umwelt, Verkehr und Lokale Agenda 21
empfiehlt der BVV,
die BVV möge beschließen:
Das Bezirksamt wird beauftragt zu prüfen, ob und durch
welche Maßnahmen (z.B. baulicher oder verkehrsorganisatorischer Art) die
Geschwindigkeitsbegrenzung im verkehrsberuhigten Bereich der Schillerstraße
durchgesetzt werden kann.
Gleichzeitig wird das Bezirksamt beauftragt, gegenüber den
zuständigen Stellen auf stärkere Geschwindigkeitskontrollen in dem genannten
Bereich hinzuwirken.
Der BVV ist bis zum 31.05.2010 zu berichten.
Abstimmungsergebnis:
Abstimmungsergebnis:
1. Absatz:
dafür: 10 dagegen: 4
Enthaltung: 0
2. Absatz:
dafür: 9 dagegen: 5 Enthaltung: 0
3. Absatz:
dafür: einstimmig dagegen: Enthaltung:
18.03.2010 - Bezirksverordnetenversammlung
Ö 9.6 - vertagt
Die Drucksache wurde wegen Beendigung der Sitzung nicht behandelt und
wird auf die nächste Tagesordnung der BVV gesetzt
Die Drucksache wurde wegen Beendigung der Sitzung nicht
behandelt und wird auf die nächste Tagesordnung der BVV gesetzt.
22.04.2010 - Bezirksverordnetenversammlung
Ö 9.2 - vertagt
Die Drucksache wird wegen Beendigung der Sitzung gem Die Drucksache wird wegen Beendigung der Sitzung gem. § 34 Abs. 3 GO-BVV nicht behandelt und auf die nächste Tagesordnung der BVV gesetzt.
20.05.2010 - Bezirksverordnetenversammlung
Ö 9.2 - ohne Änderungen in der BVV beschlossen
Die Fraktion der FDP beantragt absatzweise Abstimmung:
Die Fraktion der FDP
beantragt absatzweise Abstimmung:
Die BVV stimmt dem
ersten und dem zweiten Absatz mehrheitlich zu.
Ö 9.3
Ampelanlage Breite Straße / Berkaer Straße
1537/3
Ö 9.4
Öffentliche Veranstaltungen im Bezirk
1568/3
Ö 9.5
Verkehrsfluss auf dem Siemensdamm verbessern
1573/3
Ö 9.6
Yva nicht vergessen!
1618/3
Ö 9.7
Kein Bau von weiteren Glücksspielhallen
1357/3
Ö 9.8
Ausreichend Fahrradabstellplätze am Bahnhof Charlottenburg / Stuttgarter Platz
1469/3
Ö 9.9
Georg-Elser-Platz
1496/3
Ö 9.10
Netzwerk Kinderschutz I
1589/3
Ö 9.11
Netzwerk Kinderschutz II
1590/3
Ö 9.12
Gutsmuthsweg als Fahrradweg
1592/3
Ö 9.13
Weiterbau der Autobahn A 100 stoppen
1608/3
Ö 9.14
Hotelprojekt am Adenauerplatz
1612/3
Ö 9.15
Entsorgung von Alt-Medikamenten
1624/3
Ö 9.16
Wo haben sich die Pflegestützpunkte versteckt?
1641/3
Ö 9.17
Kitafahrten fördern!
1643/3
Ö 9.18
Kennen Sie KAfKA?
1649/3
Ö 9.19
Kommunale Galerie und Bürgeramt - gute Nachbarschaft nutzen!
1654/3
Ö 9.20
Beteiligung am Stiftungspreis 2010: "Die seniorenfreundlichste Stadt: Aktivieren, integrieren und unterstützen"
1655/3
Ö 9.21
Veranstaltungskooperation mit den Pflegestützpunkten
1656/3
Ö 9.22
Vereinbarkeit von Kindererziehung bzw. Pflege mit der Tätigkeit im öffentlichen Dienst
1657/3
Ö 9.23
Aufsuchende Tätigkeit des Bürgeramtes
1659/3
Ö 9.24
Honorarfortzahlungen im Krankheitsfall für die Dozenten/Dozentinnen der Volkshochschulen
1660/3
Ö 9.25
Chancen nicht verspielen!
1684/3
Ö 10
Anträge
Ö 10.1
Beihilfeanträge zeitnah bearbeiten
1642/3
Ö 10.2
Erhöhung der Verkehrssicherheit in der Berliner Straße
1688/3
Ö 10.3
Berliner Volksfeste unterstützen!
1695/3
Ö 10.4
Stadtentwicklungsplan Verkehr in Charlottenburg-Wilmersdorf umsetzen
1689/3
Ö 10.5
Bürgerschaftliches Engagement in der Sportstättenpflege unterstützen
1699/3
Ö 10.6
Schulwegpläne für Charlottenburg-Wilmersdorf
1696/3
Ö 10.7
Öffentlich zugängliche Sportgeräte in den Volkspark Jungfernheide
1690/3
Ö 10.8
Verwirklichung der UN-Behindertenkonvention in Charlottenburg-Wilmersdorf / Bereich Schule
1691/3
Ö 10.9
Ampelschaltung Reichsstraße / Kastanienallee
1697/3
Ö 10.9.1
Kosten-Nutzen-Analyse und ganzheitliche Betrachtung von Umbaumaßnahmen im Rathaus Charlottenburg
1721/3
Ö 10.10
Verwirklichung der UN-Behindertenkonvention in Charlottenburg-Wilmersdorf / Bereich Tagesbetreuung
1692/3
Ö 10.11
Die "Story of Berlin" für die City-West erhalten
1702/3
Ö 10.12
Gekürzte S-Bahn-Zuschüsse für Charlottenburg-Wilmersdorf nutzen
1709/3
Ö 10.13
Parkraumregelung in der Westfälische Straße
1703/3
Ö 10.14
Netzwerk Kinderschutz III
1710/3
Ö 10.15
Ehrung für Berthold Kempinski
1704/3
Ö 10.16
Schutzhüllen für biometrische Reisepässe
1705/3
Ö 10.17
Pluralität in Unterrichtseinheiten mit Jugendoffizieren
1712/3
Ö 10.18
Freibäder in schlechtem Zustand
1706/3
Ö 10.19
Südausgang Bahnhof Grunewald
1718/3
Ö 11
Weitere Große Anfragen
Ö 11.1
Freie Träger
1707/3
Ö 11.2
Vorläufig keine Zuwendungen für Treberhilfe und "Hatun und Can"
1708/3
Ö 11.3
Neue Regeln bei Zuwendungs- bzw. Entgeltfinanzierung öffentlicher Aufgaben mit öffentlichen Geldern des Landes Berlin
1711/3
Ö 11.4
Übergroße Lauben und neuer Musterzwischenpachtvertrag
1713/3
Ö 11.5
Übergroße Lauben
1714/3