Tagesordnung - 41. Öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Charlottenburg-Wilmersdorf von Berlin  

Zur Beantwortung Herr BzStR Schulte:

Sehr geehrte Frau Vorsteherin, sehr geehrte Damen und Herren, ich freue mich ja heute, dass wir so einen breiten Rahmen der Weiterbildung auch geben.

Zu 1.

Vergleicht man die Stundentafel der integrierten Sekundarschule mit der Hauptschule, gibt es keine Reduzierung. Vergleicht man sie mit der der Realschule, gibt es in der Tat eine Reduzierung von drei auf zwei für die beiden Fächer Musik und Kunst, über deren Aufteilung die Schulen auch bisher frei entscheiden konnten. Gleichzeitig wird aber der eigenverantwortliche Gestaltungsspielraum erhöht, z. B. im Bereich der Profilstunden.  Insofern bleibt abzuwarten, ob es wirklich zu der befürchteten Reduzierung des Musikunterrichts kommt. Gegenüber der Schulaufsicht, das habe ich mit Herrn Naumann auch besprochen, wird sich das Bezirksamt dafür einsetzen, dass der musikalische Unterricht in den Schulen nicht völlig an den Rand gedrängt wird und wir werden diese Entwicklung beobachten.

Zu 2.

Aufbauend auf der guten Kooperation, z. B. im Heinz-Berggruen-Gymnasium, dort gibt es zwölf Unterrichtseinheiten, Instrumentalunterricht in kleinen Gruppen im Bereich der Bläser jedes Jahr; in der Otto-von-Guericke-Oberschule zwei Pop-Bands für die siebten bis zehnten Klassen werden von einer Kraft der Musikschule geleitet; in der Friedensburg-Oberschule Kleingruppenunterricht für die Fächer Klarinette, Saxophon, Posaune, Flöte, Trompete und Percussion - kann man sich eine sehr lange Wunschliste vorstellen. Erstrebenswert wäre die Erarbeitung individueller, langfristiger Angebotskonzepte unter Berücksichtigung der jeweiligen Profile der an einer Kooperation interessierten Schulen. Denkbar ist der Aufbau von Schulbands, Chören, Tanzgruppen und Percussion-Ensembles in Zusammenarbeit mit der Musikschule. Doch die Erfüllung dieses Wunschkatalogs findet ihre Begrenzung in der personellen Situation der Musikschule und der räumlichen, technischen und instrumentalen Ausstattung der Schulen. Für die zusätzliche Aufgabenbewältigung wäre zudem eine entsprechende Anhebung in Honorar- und Sachtiteln sowie eine Verbesserung der Stellenausstattung im Verwaltungsbereich erforderlich. 

Zusammen mit meinem Kollegen Schulstadtrat Naumann halte ich es für sinnvoll und notwendig, insofern bedanke ich mich da auch ganz herzlich für die Große Anfrage, gemeinsam mit der regionalen Aufsicht den interessierten Schulen und der Musikschule eine Gesprächsrunde einzuberufen in der die Möglichkeit der Erweiterung der Kooperation diskutiert wird.

Zu 3.

In Berlin gibt es sehr vereinfacht gesehen zwei Modelle der Organisation von Musikschulen. Das Modell Ost und das Modell West. Das Modell West arbeitet prozentual gerechnet gesehen mit sehr viel mehr freien Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern als das Modell Ost. Das führt dazu, dass das Modell Ost teurer ist, als das  Modell West.

Im Rahmen der Kosten- und Leistungsrechnung hat dies in der letzten Vergangenheit zu einer Spirale nach unten geführt und damit eine Anpassung der Mitarbeiterstruktur zu immer mehr freien Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern geführt und für uns in Charlottenburg-Wilmersdorf immer einen Budgetgewinn. Immer mehr fest angestellte Musikschullehrkräfte gelangten in der Vergangenheit in den Stellenpool. Anstatt diese Kräfte sinnvoll zu beschäftigen, werden sie ohne langfristige Perspektive in das Abseits geschoben. Damit muss auch aus Ansicht der Kommission Schluss sein. Der Kommissionsbericht schlägt deshalb nun eine einheitliche Personalausstattung gemäß der Größe der Einrichtung vor. Ich bin da auch gestartet in der Kommissionsarbeit, weil ich gesehen hatte, dass die Zahlen des Stellenpools und derjenigen, die fest beschäftigt sind, ungefähr 140 waren, hab ich gesagt, kann man durch zwölf teilen, bekommt jede Musikschule zwölf feste Stellen, das wäre ein guter Schlüssel und dann kamen natürlich Befindlichkeiten und immer bestimmte Besonderheiten, die dann berücksichtigt werden sollten und das führte dazu, dass es dann z. T. sehr kompliziert wurde mit Grundausstattung usw., aber das war das Leitprinzip zu sagen, wir beschäftigen als Land Berlin über 100 Musikschullehrkräfte, die z. T. im Überhang sind aber haben inzwischen weitaus weniger Stellen zur Verfügung.

Mit dem für Charlottenburg-Wilmersdorf dadurch gewonnenen zusätzlichen Stellen würde eine fachlich längst notwendige Verbesserung der Stellenausstattung erreicht werden. Insbesondere vor dem Hintergrund der Kooperation mit der allgemeinbildenden Schule sind fest angestellte Lehrkräfte unabdingbar, da eine Einbindung von freien Musikschullehrkräften in den Schulbetrieb aus dienstrechtlichen Gründen wegen fehlender Weisungsbefugnis äußert problematisch anzusehen ist. Finanziert würde diese Stelle mit der Reduktion der Honorarmittel, Sinn macht dieses Vorhaben aber nur dann, wenn dadurch nicht andere Stellen im Bezirk eingespart werden müssten. Denn das ist ja klar,  denn sonst würden wir uns da wirklich ins eigene Fleisch schneiden.

Zu 4.

Eine gemeinsame Geschäftsstelle ist im Sinne der bezirklichen Musikschulen, hier können gemeinsame Projekte geplant und umgesetzt werden. Auch die Betreuung des landesweiten IT-Verfahrens könnte hier, wie in der Volkshochschule, bei dem Verfahren VHS IT praktiziert, effizient umgesetzt werden.

Zu 5.

Was ja von Herrn Dr. Hess ein wenig kritisch bewertet worden ist, ich dagegen begrüße diese Einfuhr von budgetrelavanten Qualitätsindikatoren ausdrücklich. Ich glaube, dass der Prozess auf dieser Festlegung war natürlich auch ein sehr mühsamer Weg. Das Problem Modell West und das Modell Ost blitzte auch hier natürlich wieder durch. Wenn wir z. B. den Indikator Fortbildungsbereitschaft nehmen, dann wird der natürlich bei festangestellten Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern besser zu erfüllen sein, da eine stärkere Bindung natürlich an die Institution Musikschule vorliegt, wenn ich dort mit einem unbefristeten Vertrag beschäftigt bin. Ich glaube aber dennoch, dass die sechs Indikatoren, Zielstruktur des Musikunterrichts, kinderbezogene Breitenarbeit, Begabtenförderung, Fortbildungsbereitschaft, Planungsmitwirkung und Ausstattung von Räumen gute Messgrößen hervorgeben. In der Tat würden sich die Indikatoren z. Z. noch sehr gering auswirken, dennoch helfen solche Datenerhebungen bei der Fortentwicklung der Arbeit der Musikschulen. Grundsätzlich bedürfen aber die Qualitätsindikatoren aber vor Umsetzung in den Echtbetrieb einer weiteren Bearbeitung, da noch einige Fragen des Berechnungsverfahrens, der Steuerbarkeit und der Datenermittlung für die gewählten Indikatoren in der Arbeitsgruppe der Musikschulleiterinnen und Musikschulleiter zu erörtern sind. Deswegen sollen die Zahlen, wie jetzt der Musikschulbeirat festgelegt hat, 2011 zunächst probeweise erhoben werden und ausgewertet, bevor sie dann ab 2012 zu einem bestimmten Prozentsatz, nämlich 5 %, budgetrelevant werden.