Tagesordnung - 44. Öffentliche Sitzung des Ausschusses für Bau, Liegenschaften und Grünflächen  

 
 
Bezeichnung: 44. Öffentliche Sitzung des Ausschusses für Bau, Liegenschaften und Grünflächen
Gremium: Ausschuss für Bau, Liegenschaften und Grünflächen
Datum: Mi, 11.02.2009 Status: öffentlich
Zeit: 17:30 - 19:40 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: 1141
Ort: Fehrbelliner Platz 4, 10707 Berlin

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1  
Begrüßung und Feststellung der Tagesordnung      
Ö 2  
Annahme der Niederschrift der 2. Sitzung v. 06.12.2006      
Ö 3  
Vorstellung der I-Maßnahme Eissporthalle Glockenturmstraße durch die Verwaltung      
Ö 4  
Vorstellung von Kroneneinkürzungsmaßnahmen bei Bäumen durch die Verwaltung      
Ö 5  
Antragsformular überprüfen!
Enthält Anlagen
0943/3  
Ö 6  
Eigenverantwortung der Schulen stärken - zusätzliche Einnahmequelle erschließen lassen
Enthält Anlagen
0964/3  
Ö 7  
Bundeswehr-Gelöbnis vor dem Schloss Charlottenburg  
Enthält Anlagen
0979/3  
Ö 8  
Georg-Elser-Straße  
Enthält Anlagen
0997/3  
Ö 9  
Straßenbenennung im Grunewald nach Hilde Ephraim  
Enthält Anlagen
1058/3  
Ö 10  
Legales Sprayen  
Enthält Anlagen
1131/3  
    15.01.2009 - Bezirksverordnetenversammlung
    Ö 7.2 - überwiesen
    Die BVV stimmt der Überweisung in den Jugendhilfeausschuss (m) sowie in den Ausschuss für Bau, Liegenschaften und Grünflächen (ffd

Die BVV stimmt der Überweisung in den Jugendhilfeausschuss (m) sowie in den Ausschuss für Bau, Liegenschaften und Grünflächen (ffd.) einstimmig zu. (Konsensliste)

 

   
    05.02.2009 - Jugendhilfeausschuss
    Ö 3 - ohne Änderungen im Ausschuss beschlossen
    Drucksache Nr

 

Der Jugendhilfeausschuss

empfiehlt dem Ausschuss für Bau, Liegenschaften und Grünflächen,

die BVV möge beschließen:

 

Das Bezirksamt wird beauftragt, Wände zum legalen Anbringen von Graffiti zur Verfügung zu stellen.

 

Begründung:

Um illegales Sprayen einschließlich Beschädigungen zu vermeiden, ist die Suche nach geeigneten Flächen dringend erforderlich. Die Schülerinnen und Schüler sind bei der entsprechenden Herrichtung zu beteiligen.

 

 

Beschluss des Kinder- und Jugendparlaments vom 10.12.2008 (2/6)

 

 

Abstimmungsergebnis:

Abstimmungsergebnis:

 

dafür:   einstimmig      dagegen:                     Enthaltung:     

   
    11.02.2009 - Ausschuss für Bau, Liegenschaften und Grünflächen
    Ö 10 - ohne Änderungen im Ausschuss beschlossen
    Der Ausschuss für Bau, Liegenschaften und Grünflächen

 

Der Ausschuss für Bau, Liegenschaften und Grünflächen

empfiehlt der BVV,

die BVV möge beschließen:

 

Das Bezirksamt wird beauftragt, Wände zum legalen Anbringen von Graffiti zur Verfügung zu stellen.

 

Beschluss des Kinder- und Jugendparlaments vom 10.12.2008 (2/6)

Abstimmungsergebnis:

Abstimmungsergebnis:

 

dafür:   10        dagegen:   5                Enthaltung:      0

   
    19.02.2009 - Bezirksverordnetenversammlung
    Ö 7.2 - ohne Änderungen in der BVV beschlossen
    Die BVV stimmt der Drucksache einstimmig zu

Die BVV stimmt der Drucksache mehrheitlich zu.

 

Ö 11  
Mülltrennung in öffentlichen Gebäuden sicherstellen  
Enthält Anlagen
1139/3  
Ö 12  
Über Baumfällungen rechtzeitig informieren  
Enthält Anlagen
1173/3  
Ö 13  
Mitteilungen der und Fragen an die Verwaltung      
Ö 14  
Verschiedenes      
               
 
 

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