Auszug - Georg-Elser-Straße  

BV Schöne erläutert das Ansinnen der CDU-Fraktion, dass hier einer der bedeutendsten Widerstandskämpfer des Nationalsozialismus durch die Straßenbenennung geehrt werden soll.

BV Lobo weist auf den Beschluss der BVV hin, dass durch Straßenbenennungen an Frauen erinnert werden soll und dass es andere Möglichkeiten der Ehrung für Georg Elser gibt.

BV Dittberner erklärt, dass die Benennung von Straßen nicht vom Geschlecht oder BVV-Beschlüssen abhängig gemacht werden sollte, sondern von der Person. Er spricht sich für die Benennung nach Hilde Ephraim aus.

BD Huwe bittet bei Ablehnung des Antrags auf Vormerkung von Georg Elser für weitere Benennungen im Hinblick auf das Frauenverhältnis für Straßenbenennungen.

BV Centgraf sieht Frauen als bisher benachteiligt in der Anerkennungskultur und sieht eine Ehrung in der Form durch Straßenbenennungen.

BV Tillinger weist darauf hin, dass der Senat ein Denkmal für Georg Elser in Auftrag gegeben hat, das voraussichtlich im Herbst 2009 eingeweiht werden soll.

BV Schmitt bittet um inhaltliche Abwägungen zu Benennungsvorschlägen und nicht geschlechtliche sowie einen Verweis auf BVV-Beschlüsse, gerade da Straßenbenennungen eher selten vorkommen. Er stellt fest, dass aus der Chronologie der Anträge ersichtlich ist, dass der Antrag der SPD/Grüne/FDP zu Hilde Ephraim nachträglich ins Leben gerufen worden ist.

Es ergeht folgende Beschlussempfehlung an die BVV:

Der Ausschuss für Bau, Liegenschaften und Grünflächen

empfiehlt der BVV,

die BVV möge beschließen:

Die Drucksache wird abgelehnt.

Ursprungstext:

Das Bezirksamt wird aufgefordert, die neue im Zusammenhang mit der Bebauung des ehemaligen Güterbahnhofs Grunewald entstehende Straße nach dem Hitler-Attentäter Georg Elser zu benennen.

Der BVV ist bis zum 30.12.2008 zu berichten.

Abstimmungsergebnis:

dafür:   4          dagegen:     8              Enthaltung:      3