Auszug - Mitteilungen der und Fragen an die Verwaltung  

Scientology Transparent

BzStR Gröhler berichtet, dass das von Scientology aufgehängte Transparent im Rahmen einer Veranstaltung innerhalb eines Zeitraumes von 3 Monaten nach der BauO Bln genehmigungsfrei ist.

Ehem. Kleingartenkolonie Württembergische Straße

BzStR Gröhler berichtet, dass der Widerspruch in Sachen ehem. Kleingartenkolonie Württembergische Straße zurückgewiesen worden ist und Baurecht besteht.

Bauanträge für Spielhallen

BzStR Gröhler berichtet, dass beobachtet werden kann, dass vermehrt Anträge für Spielhallen gestellt werden. Bislang wurden seit Januar 2009 bereits 12 Anträge gestellt. Er hat dies zum Anlass genommen, einen Besprechungspunkt für die kommende Baustadträtesitzung anzumelden. Daraufhin wurde bekannt, dass ein Schreiben des Regierenden Bürgermeister in der Sache existieren soll. Leider war es nicht möglich, dieses in Vorbereitung auf die Sitzung zu erhalten, da sich weder Sen Stadt noch die Senatskanzlei trotz mehrfacher Nachfragen in der Lage sahen, den Bezirksstadträten dieses Schreiben zur Verfügung zu stellen.

Lietzenseepark, Seniorenspielplatz

BzStR Gröhler berichtet, dass die Lietzenseeinitiative sich schriftlich gegen die kostenlose Aufstellung von Trimm-Dich-Geräten für Senioren und gegen die Aufstellung von Bänken ausgesprochen hat, da dies “Großfamilien aus der Umgebung anlocken würde”. BzStR Gröhler erklärt, dass er die Einwände der Initiative für nicht nachvollziehbar hält und nicht berücksichtigen kann. Er wird eine Kopie des Schreibens den Fraktionen zur Verfügung stellen.

Brunnen Wilmersdorfer Straße

BzStR Gröhler berichtet, dass sich die Baumaßnahme Brunnen Wilmersdorfer Straße verschiebt, da die teilweise Neupflasterung der Fußgängerzone im Bereich der Pestalozzistraße aufgrund des Regenwassereintrags in anliegende Geschäfte erforderlich wird.

Wettbewerb “Aktive Stadtzentren”

BzStR Gröhler berichtet, dass beim Wettbewerb “Aktive Stadtzentren” das Projekt “Mobile Kinderbetreuung” der AG Wilmersdorfer Straße 35.000 Euro Fördermittel gewonnen hat.

S-Programm “+50” und K II

BzStR Gröhler verzichtet aufgrund der fortgeschrittenen Zeit, dem folgenden Bericht im Schulausschuss und der Beantwortung der Großen Anfrage in der BVV auf die Berichterstattung zu den Maßnahmen.

Nachpflanzliste Straßenbäume

BzStR Gröhler verteilt die Nachpflanzliste, die 187 Bäume umfasst und berichtet, dass in der Pflanzperiode 2008/2009 u.a. 20 Catalpen in Grünanlagen nachgepflanzt werden. Gleichzeitig bittet er um Verständnis, dass die abgängigen Catalpen im nördlichen Teil der Wilmersdorfer Straße (von Schillerstraße bis Zillestraße) zukünftig mit Säulenhainbuchen, also mit derselben Baumart wie in der Fußgängerzone Wilmersdorfer Straße, ersetzt werden.

2 Billboards wegen WC-Sanierung im Umfeld Olympiastadion

BzStR Gröhler berichtet, dass einer der letztens im Bauausschuss berichteten Standorte wegen Planungsbefangenheit geändert werden musste (alt: Kurfürstendamm / neu: Clayallee einseitig). Ein anderer Standort wurde ebenfalls verworfen (alt: Clayallee/Messelstraße / neu: Mittelstreifen Clayallee kurz vor Bezirksgrenze).