Tagesordnung - 44. Öffentliche Sitzung des Ausschusses für Bau, Liegenschaften und Grünflächen  

 
 
Bezeichnung: 44. Öffentliche Sitzung des Ausschusses für Bau, Liegenschaften und Grünflächen
Gremium: Ausschuss für Bau, Liegenschaften und Grünflächen
Datum: Mi, 11.02.2009 Status: öffentlich
Zeit: 17:30 - 19:40 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: 1141
Ort: Fehrbelliner Platz 4, 10707 Berlin

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1  
Begrüßung und Feststellung der Tagesordnung      
Ö 2  
Annahme der Niederschrift der 2. Sitzung v. 06.12.2006      
Ö 3  
Vorstellung der I-Maßnahme Eissporthalle Glockenturmstraße durch die Verwaltung      
Ö 4  
Vorstellung von Kroneneinkürzungsmaßnahmen bei Bäumen durch die Verwaltung      
Ö 5  
Antragsformular überprüfen!
Enthält Anlagen
0943/3  
Ö 6  
Eigenverantwortung der Schulen stärken - zusätzliche Einnahmequelle erschließen lassen
Enthält Anlagen
0964/3  
Ö 7  
Bundeswehr-Gelöbnis vor dem Schloss Charlottenburg  
Enthält Anlagen
0979/3  
Ö 8  
Georg-Elser-Straße  
Enthält Anlagen
0997/3  
Ö 9  
Straßenbenennung im Grunewald nach Hilde Ephraim  
Enthält Anlagen
1058/3  
    16.10.2008 - Bezirksverordnetenversammlung
    Ö 10.16.1 - überwiesen
    Die BVV stimmt der Überweisung in den Ausschuss für Kultur und Weiterbildung (m), in den Ausschuss für Gender Mainstreaming (m) und in den Ausschuss für Bau, Liegenschaften und Grünflächen (ffd

Die BVV stimmt der Überweisung in den Ausschuss für Kultur und Weiterbildung (m), in den Ausschuss für Gender Mainstreaming (m) und in den Ausschuss für Bau, Liegenschaften und Grünflächen (ffd.) einstimmig zu. (Konsensliste)

 

   
    27.11.2008 - Ausschuss für Kultur und Weiterbildung
    Ö 6 - ohne Änderungen im Ausschuss beschlossen
    Der Ausschuss für Kultur und Weiterbildung

 

Der Ausschuss für Kultur und Weiterbildung

empfiehlt dem Ausschuss für Bau, Liegenschaften und Grünflächen,

die BVV möge beschließen:

 

Das Bezirksamt  wird gebeten, die neue Straße im Grunewald (Gedenkstätte am

S-Bahnhof Grunewald ) im Rahmen der Bebauung des ehemaligen Güterbahnhofs nach der Widerstandskämpferin Hilde Ephraim zu benennen.

 

Begründung:

Hilde Ephraim, geboren 1905 in Charlottenburg, war Anhängerin der politischen Linken der Weimarer Republik, stieß 1931 zur Sozialistischen Arbeiterpartei Deutschlands und engagierte sich früh im Widerstand." Beruflich war sie Fürsorgerin - im heutigen Sprachgebrauch: Sozialarbeiterin. Sie setzte sich sehr für soziale Belange der Kinder ein und  engagierte sich in der Bildungsarbeit. Ihr Ziel was es  das bittere Los von Familien Verhafteter - denen der Staat die Unterstützung verweigerte - zu lindern. Sie war bekannt für ihre große Menschlichkeit und Anteilnahme.

Im Juli 1936 wurde sie verhaftet, der Volksgerichtshof verurteilte sie am 25. Juni 1937 zu vier Jahren Zuchthaus. Hilde Ephraim litt lt. Zeugenaussagen unsäglich unter den Haftbedingungen und den allgemeinen politischen Verhältnissen des Hitlerregimes. Sie wurde 1940 nach Polen verschleppt und kam am 3. Dezember in Chelm Kreis Lubin ums Leben.

 

 

Abstimmungsergebnis:

Abstimmungsergebnis:

 

dafür:   9          dagegen:     4              Enthaltung:      0

   
    17.12.2008 - Ausschuss für Bau, Liegenschaften und Grünflächen
    Ö 10 - vertagt
   

 

   
    22.01.2009 - Ausschuss für Gender Mainstreaming
    Ö 4 - ohne Änderungen im Ausschuss beschlossen
    Die BVV möge beschließen:

Die FDP-Fraktion äußert zusammenfassend zu DR 0997/3 und 1058/3 ihr Missfallen an Endlosnamen mit Bindestrichen bei der Straßenbenennung. Der Nachname allein reiche um auf die Bedeutung der Person zu verweisen.

 

Der Ausschuss für Gender Mainstreaming

empfiehlt  mit 8 Ja-Stimmem, und 3 Nein-Stimmen dem Ausschuss für Bau, Liegenschaften und Grünflächen,

die BVV möge beschließen:

 

Das Bezirksamt wird gebeten, die neue Straße im Grunewald (Gedenkstätte am

S-Bahnhof Grunewald ) im Rahmen der Bebauung des ehemaligen Güterbahnhofs nach der Widerstandskämpferin Hilde Ephraim zu benennen.

 

Begründung:

Hilde Ephraim, geboren 1905 in Charlottenburg, war Anhängerin der politischen Linken der Weimarer Republik, stieß 1931 zur Sozialistischen Arbeiterpartei Deutschlands und engagierte sich früh im Widerstand." Beruflich war sie Fürsorgerin - im heutigen Sprachgebrauch: Sozialarbeiterin. Sie setzte sich sehr für soziale Belange der Kinder ein und  engagierte sich in der Bildungsarbeit. Ihr Ziel was es  das bittere Los von Familien Verhafteter - denen der Staat die Unterstützung verweigerte - zu lindern. Sie war bekannt für ihre große Menschlichkeit und Anteilnahme.

Im Juli 1936 wurde sie verhaftet, der Volksgerichtshof verurteilte sie am 25. Juni 1937 zu vier Jahren Zuchthaus. Hilde Ephraim litt lt. Zeugenaussagen unsäglich unter den Haftbedingungen und den allgemeinen politischen Verhältnissen des Hitlerregimes. Sie wurde 1940 nach Polen verschleppt und kam am 3. Dezember in Chelm Kreis Lubin ums Leben.

 

 

Abstimmungsergebnis:

Abstimmungsergebnis:

 

dafür:   8          dagegen:      3             Enthaltung:      0

   
    11.02.2009 - Ausschuss für Bau, Liegenschaften und Grünflächen
    Ö 9 - ohne Änderungen im Ausschuss beschlossen
    Der Ausschuss für Bau, Liegenschaften und Grünflächen

 

Der Ausschuss für Bau, Liegenschaften und Grünflächen

empfiehlt der BVV,

die BVV möge beschließen:

 

Das Bezirksamt  wird gebeten, die neue Straße im Grunewald (Gedenkstätte am

S-Bahnhof Grunewald ) im Rahmen der Bebauung des ehemaligen Güterbahnhofs nach der Widerstandskämpferin Hilde Ephraim zu benennen.

 

Abstimmungsergebnis:

Abstimmungsergebnis:

 

dafür:   9          dagegen:      0             Enthaltung:      6

   
    19.02.2009 - Bezirksverordnetenversammlung
    Ö 9.2.4 - ohne Änderungen in der BVV beschlossen
    Die BVV stimmt der Drucksache mehrheitlich zu

Die BVV stimmt der Drucksache mehrheitlich zu.

 

Ö 10  
Legales Sprayen  
Enthält Anlagen
1131/3  
Ö 11  
Mülltrennung in öffentlichen Gebäuden sicherstellen  
Enthält Anlagen
1139/3  
Ö 12  
Über Baumfällungen rechtzeitig informieren  
Enthält Anlagen
1173/3  
Ö 13  
Mitteilungen der und Fragen an die Verwaltung      
Ö 14  
Verschiedenes      
               
 
 

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