Tagesordnung - 11. Öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Charlottenburg-Wilmersdorf von Berlin  

 
 
Bezeichnung: 11. Öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Charlottenburg-Wilmersdorf von Berlin
Gremium: Bezirksverordnetenversammlung
Datum: Do, 05.07.2007 Status: öffentlich
Zeit: 16:30 - 22:00 Anlass: ordentliche Sitzung

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1  
Eröffnung      
Ö 1.1  
Bürgerfragen  
0457/3  
Ö 2     Geschäftliche Mitteilungen      
Ö 2.1  
Dringlichkeiten      
Ö 2.2  
Konsensliste      
Ö 3     Wahlen      
Ö 4  
Mündliche Anfragen  
0458/3  
Ö 5  
Spontane Anfragen      
Ö 6     Vorlagen zur Beschlussfassung      
Ö 7     Beschlussvorschläge      
Ö 7.1  
Änderung FNP Württembergische Straße  
Enthält Anlagen
0460/3  
Ö 8     Beschlussempfehlungen      
Ö 8.1  
Haus der Nationen
Enthält Anlagen
0254/3  
Ö 8.2  
Sonderparkzone Messe Berlin Neu: Ruhender Verkehr im Bereich des Messegeländes
Enthält Anlagen
0259/3  
Ö 8.3  
Einheitliches Konzept gegen Gewalt und Fremdenfeindlichkeit an den Schulen in Charlottenburg-Wilmersdorf
Enthält Anlagen
0317/3  
Ö 8.4  
Freigabe einer Wand für legales Sprühen
Enthält Anlagen
0098/3  
Ö 8.5  
Neuer Jugendclub
Enthält Anlagen
0327/3  
Ö 8.6  
Wiedereinführung der Sondermittel der BVV  
Enthält Anlagen
0461/3  
Ö 8.7  
Neues Freizeitheim in Westend  
Enthält Anlagen
0462/3  
Ö 8.8  
Mehr Schulpsychologen in Charlottenburg-Wilmersdorf  
Enthält Anlagen
0463/3  
Ö 8.9  
Weitere Schließfächer an der Peter-Ustinov-Realschule  
Enthält Anlagen
0464/3  
Ö 8.10  
Jalousien / Vorhänge in den Klassenräumen des Goethe-Gymnasiums  
Enthält Anlagen
0465/3  
Ö 8.11  
Neue Sportgeräte für die Oppenheim-Oberschule und Finanzielle Mittel zur Eröffnung einer Cafeteria / Mittel zur Erneuerung der Arbeitslehreräume  
Enthält Anlagen
0466/3  
Ö 8.12  
Neue Teppichböden in den Musikräumen der Marie-Curie-Oberschule  
Enthält Anlagen
0467/3  
Ö 8.13  
Toiletten  
Enthält Anlagen
0468/3  
Ö 8.14  
Arbeitsmaterial umsonst  
Enthält Anlagen
0469/3  
Ö 8.15  
Beschaffung neuer Bücher sowie die Freistellung von Kosten für das Kopieren  
Enthält Anlagen
0470/3  
Ö 8.16  
"Zoo Palast" als Berlinale-Kino erhalten und als Festspielstandort sichern
Enthält Anlagen
0331/3  
Ö 8.17  
Es stinkt zum Himmel!
Enthält Anlagen
0332/3  
Ö 8.18  
Freies W-LAN-Internet innerhalb des Berliner S-Bahnrings
Enthält Anlagen
0333/3  
Ö 8.19  
Kein Drogenhandel in der City-West  
Enthält Anlagen
0340/3  
Ö 8.20  
Keine UFOs ("Unerwünschte Flugobjekte") über dem Messegelände  
Enthält Anlagen
0382/3  
Ö 8.21  
Klüger als die Tagespresse
Enthält Anlagen
0398/3  
Ö 8.22  
Rahmenbedingungen für die Umgestaltung des Hardenbergplatzes festlegen!
Enthält Anlagen
0408/3  
Ö 8.23  
Grüne Ufer am Landwehrkanal erhalten
Enthält Anlagen
0410/3  
Ö 8.24  
Informationsbedarf der BVV  
Enthält Anlagen
0378/3  
Ö 8.25  
Für Religionsunterricht an Charlottenburg-Wilmersdorfer Schulen  
Enthält Anlagen
0236/3  
Ö 8.26  
Beschäftigungssituation arbeitsloser Jugendlicher  
Enthält Anlagen
0256/3  
Ö 8.27  
Werbung auf dem Kurfürstendamm  
Enthält Anlagen
0341/3  
Ö 8.28  
Seriös geführte Bordelle nicht mehr schließen!  
Enthält Anlagen
0449/3  
Ö 8.29  
Bauvorhaben Güterbahnhof Halensee  
Enthält Anlagen
0425/3  
Ö 8.30  
Umweltzone sichern  
Enthält Anlagen
0427/3  
Ö 9     Große Anfragen      
Ö 9.1  
Entwicklung des Standortes Messedamm / Kaiserdamm  
Enthält Anlagen
0342/3  
Ö 9.2  
Bebauung Güterbahnhof Grunewald  
0423/3  
Ö 9.3  
Bebauung des Bahngeländes Grunewald  
Enthält Anlagen
0385/3  
Ö 9.4  
Bebauungsplan 4-21, Güterbahnhof Grunewald  
Enthält Anlagen
0367/3  
Ö 9.5  
Schul- und Sportanlagensanierungsprogramm ab 2008 bedarfsgerecht ausstatten  
Enthält Anlagen
0471/3  
Ö 9.6  
Angemessenes Angebot an Kunstrasenplätzen für die Sportanlage an der Fritz-Wildung-Straße 9 schaffen  
Enthält Anlagen
0472/3  
Ö 9.7  
Illegaler Waffenhandel an Charlottenburg-Wilmersdorfer Schulen  
0440/3  
Ö 9.8  
"Vielfalt schafft Arbeit!" - Welche Bedeutung hat für das Bezirksamt der Diversity-Ansatz?  
Enthält Anlagen
0448/3  
Ö 9.9  
Instandsetzung der Schulen in Charlottenburg-Wilmersdorf  
0438/3  
Ö 10     Anträge      
Ö 10.1  
Mehr Sicherheit für unsere Schulen  
Enthält Anlagen
0443/3  
    05.07.2007 - Bezirksverordnetenversammlung
    Ö 10.1 - überwiesen
    Die BVV stimmt der Überweisung der Drucksache in den Ausschuss für Schule einstimmig zu

Die BVV stimmt der Überweisung der Drucksache in den Ausschuss für Schule einstimmig zu. (Konsensliste)

   
    04.09.2007 - Ausschuss für Schule
    Ö 8 - vertagt
   

 

   
    02.10.2007 - Ausschuss für Schule
    Ö 7 - vertagt
   

 

   
    04.12.2007 - Ausschuss für Schule
    Ö 5 - vertagt
   

 

   
    29.01.2008 - Ausschuss für Schule
    Ö 5 - im Ausschuss abgelehnt
    Der Ausschuss für Schule

 

Der Ausschuss für Schule

empfiehlt der BVV,

die BVV möge beschließen:

 

Die Drucksache wird abgelehnt.

 

 

Ursprungstext:

Das Bezirksamt wird dringend aufgefordert, sich bei der zuständigen Senatsverwaltung, aber auch in eigener Zuständigkeit für die Verbesserung der Sicherheit von Schülerinnen und Schülern vor und in der Schule einzusetzen. Zu diesem Zweck wird das Bezirksamt aufgefordert, in Zusammenarbeit mit den im Bezirk ansässigen Schulen, dem Senat, der Polizei, dem Jugend- und Ordnungsamt sowie dem schulpsychologischen Dienst ein Konzept zur Prävention von Gewalt an allen Schulen und für mehr Sicherheit zu erarbeiten unter Einbeziehung der Vorschläge der jeweiligen schulischen Gremien.

 

Der BVV ist bis zum 30.09.2007 zu berichten.

 

TOP 05:

DS-Nr. 0443/3 – Antrag der CDU Fraktion

 

Mehr Sicherheit für unsere Schulen

Die CDU-Fraktion begründet nochmals kurz den Antrag, welcher bereits einmal vertagt wurde und verweist dabei auf verschiedene Gewaltvorfälle. Sollte der Antrag beschlossen werden, wäre es ggf. auch Aufgabe des Ausschusses, die Entwicklung eines Konzepts zu begleiten.

Die SPD- und die Grünen-Fraktion vertreten die Meinung, dass es bereits genug Konzepte zur Gewaltprävention und zum Umgang mit Gewalt(vorfällen) gibt. Ein allgemeingültiges Konzept zu erstellen wäre außerdem weder möglich noch zielführend, da in jedem Einzelfall anders gehandelt werden muss. Auch Herr Gutheil bestätigt, dass die Schulen über Unterstützung in solchen Fragen zwar immer froh sind, aber alle Konzepte in Eigenverantwortlichkeit der Schulen erarbeitet und durchgeführt werden. Darüber hinaus konnte auch die Zusammenarbeit von Schule, Jugendamt, Polizei, Schulpsychologie etc. weiter verbessert werden.

Für die FDP-Fraktion ist der Antrag in der vorliegenden Form zu pauschal formuliert.

Der Antrag wird mit 4 Ja : 8 Nein : 1 Enth. abgelehnt.

 

 

Abstimmungsergebnis:

Abstimmungsergebnis:

 

dafür:   4          dagegen:       8            Enthaltung:      1

   
    21.02.2008 - Bezirksverordnetenversammlung
    Ö 9.10 - vertagt
    Die Drucksache wird wegen Beendigung der Sitzung gem

Die Drucksache wird wegen Beendigung der Sitzung gem. § 34 Abs. 3 GO-BVV nicht behandelt und auf die nächste Tagesordnung der BVV gesetzt.

 

   
    13.03.2008 - Bezirksverordnetenversammlung
    Ö 7.6 - ohne Änderungen in der BVV beschlossen
    Die BVV stimmt der ablehnenden Beschlussempfehlung mehrheitlich zu

Die BVV stimmt der ablehnenden Beschlussempfehlung mehrheitlich zu.

Ö 10.2  
"Verantwortliche Freier"-Kampagne unterstützen  
Enthält Anlagen
0430/3  
Ö 10.3  
Musikalische Früherziehung in allen Kitas entgeltfrei  
Enthält Anlagen
0426/3  
Ö 10.4  
Kommunale Kultur: Profilierung der Standorte  
Enthält Anlagen
0444/3  
Ö 10.5  
Bestandsliste  
0445/3  
Ö 10.6  
Datenschutz ernst nehmen  
Enthält Anlagen
0439/3  
Ö 10.7  
Radfahrangebotsstreifen und Belagwechsel in der Windscheidstraße  
Enthält Anlagen
0450/3  
Ö 10.8  
Kooperation von Sportvereinen mit Kitas ausbauen  
Enthält Anlagen
0428/3  
Ö 10.9  
Bestreifung im Schloßpark - Unerlaubtes Fahrradfahren  
Enthält Anlagen
0446/3  
Ö 10.10  
Girls Day 2008  
Enthält Anlagen
0429/3  
Ö 10.11  
Radfahrangebotsstreifen in der Joachim-Friedrich-Straße  
Enthält Anlagen
0451/3  
Ö 10.12  
Entlastung der Cauerstraße 1  
Enthält Anlagen
0432/3  
Ö 10.13  
Unnötigen Stau und Abgase vermeiden - Verkehrsfluß verbessern  
Enthält Anlagen
0447/3  
Ö 10.14  
Verbesserungen am Spandauer Damm  
Enthält Anlagen
0431/3  
Ö 10.15  
Entlastung der Kaiser-Friedrich-Straße  
0452/3  
Ö 10.16  
Entlastung der Cauerstraße 2  
Enthält Anlagen
0433/3  
Ö 10.17  
Anwohnerversammlung zum Thema "Arbeiten an der Spandauer-Damm-Brücke"  
Enthält Anlagen
0473/3  
Ö 10.18  
Ruheräume für Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter  
0434/3  
Ö 10.19  
Kultur-Sponsoring im Bezirk erleichtern  
Enthält Anlagen
0453/3  
Ö 10.20  
Baustellenbeschilderung sicherstellen  
0435/3  
Ö 10.21  
Aktuelles Rathaus  
Enthält Anlagen
0436/3  
Ö 10.22  
Bezirkliche Gesundheitskonferenz  
Enthält Anlagen
0454/3  
Ö 10.23  
Änderung von § 21 Abs. 2 der Geschäftsordnung der BVV  
Enthält Anlagen
0437/3  
Ö 10.24  
Bürgerarbeit am Klausenerplatz weiter unterstützen!  
Enthält Anlagen
0455/3  
Ö 10.25  
Attraktiven Standort für Haus des Säuglings sichern  
Enthält Anlagen
0474/3  
Ö 11     Weitere Große Anfragen      
Ö 11.1  
Gemeinschaftsschule  
0424/3  
Ö 11.2  
Preußenpark vor Schwarzhandel und illegalen Nutzungen schützen!  
0441/3  
Ö 11.3  
Preußenpark vor Schwarzhandel und illegaler Nutzung schützen  
Enthält Anlagen
0442/3  
Ö 11.4  
Uferbäume und Schifffahrtswege  
Enthält Anlagen
0456/3  
Ö 11.5  
Dienstleister Ordnungsamt  
0384/3  
               
 
 

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