Tagesordnung - 26. öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Tempelhof-Schöneberg von Berlin  

 
 
Bezeichnung: 26. öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Tempelhof-Schöneberg von Berlin
Gremium: Bezirksverordnetenversammlung Tempelhof-Schöneberg von Berlin
Datum: Mi, 23.10.2013 Status: öffentlich
Zeit: 17:00 - 21:10 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: Sitzungssaal der BVV
Ort: Rathaus Schöneberg

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1  
Geschäftliche Mitteilungen      
Ö 2  
Einwohneranfragen      
Ö 3     Kinder- und Jugendparlament      
Ö 3.1  
Sanierung der Toiletten in der Fläming-Grundschule  
Enthält Anlagen
0638/XIX  
Ö 3.2  
Wiederaufbau der Spielgeräte  
0639/XIX  
Ö 4  
Protokollgenehmigung      
Ö 5     Unerledigte Drucksachen      
Ö 5.1  
Online-Kundenbefragung bei Terminvergabe für Bürgerämter  
0680/XIX  
Ö 5.2  
„Dreck-weg-App“ für Tempelhof-Schöneberg entwickeln  
0683/XIX  
Ö 5.3  
Verzeichnis aller angeordneten Parkplätze für Menschen mit Behinderung im öffentlichen Straßenland in unserem Bezirk  
0756/XIX  
Ö 5.4  
Jugendarbeit darf nicht unterfinanziert bleiben  
0802/XIX  
Ö 5.5  
„Smileys“ auf den aktuellen Stand bringen  
0811/XIX  
Ö 5.6  
Was passiert mit dem Verkehr in Neu-Tempelhof?  
Enthält Anlagen
0817/XIX  
Ö 6     Vorlagen der Vorsteherin      
Ö 6.1  
Antrag auf Einwohnerversammlung  
Enthält Anlagen
0834/XIX  
Ö 7  
Mündliche Anfragen      
Ö 8     Große Anfragen      
Ö 8.1  
Wiedereinführung der Vorklassen in Tempelhof-Schöneberg  
0835/XIX  
Ö 8.2  
Aufklärung notwendig: Baumfällung an der Crellestr. 22a - Wahrung der bezirklichen Grundstücksrechte  
Enthält Anlagen
0836/XIX  
Ö 8.3  
„Missverständnis“ Baumfällung Crelle  
Enthält Anlagen
0837/XIX  
Ö 8.4  
Kettensägemassaker in Crellestraße?  
Enthält Anlagen
0838/XIX  
Ö 8.5  
Entschließung Böschung Crelle  
0840/XIX  
Ö 9     Anträge      
Ö 9.1  
Fahrradabstellmöglichkeiten am Varziner Platz  
0839/XIX  
Ö 9.2  
Einwohnerantrag und Auftrag der BVV zur Drucksache 0767/XIX - Säntisstraße unverzüglich umsetzen  
0829/XIX  
Ö 9.3  
Barrierefreiheit an Straßenkreuzung  
0841/XIX  
Ö 9.4  
Ein Gedenkort für Annedore und Julius Leber  
Enthält Anlagen
0842/XIX  
Ö 9.5  
Entwicklung des öffentlichen Bereichs am U-Bhf. Alt-Mariendorf  
0843/XIX  
Ö 9.6  
Baumschutzmaßnahmen Crellestr. 22a  
0844/XIX  
Ö 9.7  
Bedeutung der Kohlenhandlung Bruno Meyer Nachfahren für den deutschen Widerstand verdeutlichen  
0845/XIX  
Ö 9.8  
Internetportal Maerker im Blick behalten  
0846/XIX  
Ö 9.9  
Ehrung für den Verleger Kurt Kornfeld in Tempelhof initiieren  
0847/XIX  
Ö 9.10  
Endlich auch eine Verbesserung der Sicherheit für Radfahrer im Bereich Alt-Mariendorf erreichen  
0848/XIX  
Ö 9.11  
Bebauungsplan 7-38 – Geplanter Waldorf-Campus Monumentenstraße Nachbarschaftskonflikte vermeiden  
0849/XIX  
Ö 9.12  
Heimstätte für die Wiege des Fußballs  
0850/XIX  
Ö 9.13  
Neue Mitte Tempelhof – Städtebaulichen Ideenwettbewerb starten!  
0851/XIX  
Ö 9.14  
Wahl einer stellvertretenden Bürgerdeputierten  
0852/XIX  
Ö 9.15  
Verlagerung Spielplatz Else-Lasker-Schüler-Straße 8  
0853/XIX  
Ö 9.16  
Gelände des Straßenbahndepots Belziger Straße für eine Entwicklung im Gesamtzusammenhang sichern  
0854/XIX  
Ö 9.17  
Unmittelbares Umfeld des Bahnhofs Südkreuz adäquat entwickeln  
0855/XIX  
Ö 10  
übrige Große Anfragen      
Ö 11     Beschlussempfehlungen      
Ö 11.1  
Hilfen zur Erziehung durch Externe evaluieren lassen  
0716/XIX  
Ö 11.2  
Mit moderater Geschwindigkeit auf der B 101 ins Stadtgebiet – sicherer am Stadtrand die B 101 überqueren  
0750/XIX  
Ö 11.3  
Landschaftsschutzgebiet 7-69  
0791/XIX  
Ö 11.4  
Erhalt der Kolonie Neuköllner Berg  
0792/XIX  
Ö 11.5  
Planungsbereich des B-Plans 7-69 als Landschaftsschutzgebiet festsetzen  
0794/XIX  
Ö 11.6  
Vergabe von Sondermitteln der Bezirksverordnetenversammlung Verein für soziale Beratung Wendepunkt e.V.  
0831/XIX  
Ö 11.7  
Bürgerhaushalt - zu den Beratungen 2015 starten  
0833/XIX  
Ö 11.8  
Zusatzinformation an der Gedenktafel für die Opfer des La-Belle-Anschlages, Hauptstraße 78  
0714/XIX  
Ö 11.9  
Welcome to Tempelhof-Schoeneberg!  
0752/XIX  
Ö 11.10  
Atelierbestand ausbauen
0759/XIX  
Ö 11.11  
Patenschaft mit der Annedore und Julius Leber Gedenkstätte
0764/XIX  
Ö 11.12  
Informations- und Gedenkort an der Stelle des ehemaligen Zwangsarbeiterlagers an der Säntisstraße in Marienfelde
0785/XIX  
Ö 11.13  
Koordinierung der Verlegung von Stolpersteinen im Bezirk  
0810/XIX  
Ö 12     Vorlagen zur Beschlussfassung      
Ö 12.1  
Konzept zur Fortführung des Bürgerhaushalts im Bezirk Tempelhof-Schöneberg von Berlin  
Enthält Anlagen
0340/XIX  
    22.08.2012 - Bezirksverordnetenversammlung Tempelhof-Schöneberg von Berlin
    Ö 9.6 - überwiesen
    Überweisung an den Hauptausschuss – Konsensliste

Überweisung an den Hauptausschuss – Konsensliste.

   
    05.09.2012 - Hauptausschuss
    Ö 4.2 - ohne Änderungen im Ausschuss beschlossen (Beratungsfolge beendet)
    Beratung siehe vorherige Drucksache

Beratung siehe vorherige Drucksache.

 

Einstimmiger Beschluss:

Der Ausschuss empfiehlt der BVV:

Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen:

Das Bezirksamt wird gebeten, bis spätestens zur BVV im Dezember ein Konzept für die Durchführung eines “Bürgerhaushalts” vorzulegen. Eckpunkte sollen vorher unter Einbeziehung der entsprechenden Ausschüsse der BVV (insbesondere des Hauptausschusses) entwickelt werden.

   
    19.09.2012 - Bezirksverordnetenversammlung Tempelhof-Schöneberg von Berlin
    Ö 11.2 - ohne Änderungen in der BVV beschlossen (Beratungsfolge beendet)
    Einstimmiger Beschluss – Konsensliste:

Einstimmiger Beschluss – Konsensliste:

Das Bezirksamt wird gebeten, bis spätestens zur BVV im Dezember ein Konzept für die Durchführung eines “Bürgerhaushalts” vorzulegen. Eckpunkte sollen vorher unter Einbeziehung der entsprechenden Ausschüsse der BVV (insbesondere des Hauptausschusses) entwickelt werden.

   
    17.04.2013 - Bezirksverordnetenversammlung Tempelhof-Schöneberg von Berlin
    Ö 13.7 - überwiesen
    Überweisung an den Hauptausschuss – Konsensliste

Überweisung an den Hauptausschuss – Konsensliste.

   
    27.05.2013 - Hauptausschuss
    Ö 6.2 - vertagt
    Die AG wird in der nächsten Woche im Anschluss an die Hauptausschusssitzung tagen

Die AG wird in der nächsten Woche im Anschluss an die Hauptausschusssitzung tagen. Es kommt zu einer kurzen Beratung über die Rahmenbedingungen. BV Oltmann schlägt vor, dass die Fraktionen zu dieser Sitzung bereits schriftliche Stellungnahmen einreichen sollten.

   
    05.06.2013 - Hauptausschuss
    Ö 4.4 - vertagt
    Die Beratung der Drucksache wird vertagt

Die Beratung der Drucksache wird vertagt.

   
    07.08.2013 - Hauptausschuss
    Ö 4.3 - vertagt
    Vertagt – siehe TOP 1

Vertagt – siehe TOP 1.

   
    02.10.2013 - Hauptausschuss
    Ö 4.7 - mit Abschlussbericht zur Kenntnis genommen
    Zu Beginn der Beratung wird das in der Arbeitsgruppe erarbeitete Konzept zur Fortführung eines Bürgerhaushalts im Bezirk Tempelhof-Schöenberg von Berlin vom 02

Die Tagesordnungspunkte 4.7 und 4.8 werden zusammen beraten.

Zu Beginn der Beratung wird das in der Arbeitsgruppe erarbeitete Konzept zur Fortführung eines Bürgerhaushalts im Bezirk Tempelhof-Schöenberg von Berlin vom 02.102013 und die in dieser Arbeitsgruppe verabschiedete Vorlage zur Beschlussfassung mit dem Betreff: „Bürgerhaushalt – zu den Beratungen 2015 starten“ zur Beratung an die Ausschussmitglieder verteilt.

 

BV Giese und BV Kiderlen äußern Bedenken zum Konzept.

 

BV Wald spricht sich für die Vorlage aus.

 

Der Ausschussvorsitzende bittet um das Votum des Ausschusses zur Vorlage.

 

Die Vorlage wird mit einer Enthaltung einstimmig beschlossen.

   
    23.10.2013 - Bezirksverordnetenversammlung Tempelhof-Schöneberg von Berlin
    Ö 12.1 - ohne Änderungen im Ausschuss beschlossen (Beratungsfolge beendet)
    Einstimmiger Beschluss – Konsensliste

Einstimmiger Beschluss – Konsensliste.

 

Da der Text dem Büro der BVV bei Redaktionsschluss nicht in elektronischer Form vorlag, entnehmen Sie den Inhalt der Vorlage zur Beschlussfassung bitte der beigefügten Anlage.

Ö 12.2  
Konzept zur Fortführung des Bürgerhaushalts im Bezirk Tempelhof-Schöneberg von Berlin  
Enthält Anlagen
0343/XIX  
Ö 12.3  
Abgabe der Sternwarte und des Planetariums am Insulaner in das Sondervermögen des Landes Berlin (SILB) zur Sicherstellung des Weiterbetriebes beider Einrichtungen  
0856/XIX  
Ö 12.4  
Festsetzung des Entwurfs des Bebauungsplans 7-21 für das Gelände südlich Yorckstraße und östlich der Nord-Süd Bahntrasse bestehend aus den Flurstücken 14 und 32 (Flur 67), Teilflächen der Flurstücke 37 und 38 (Flur 67), einer Teilflä-che des Grundstücks Kreuzbergstraße 40 sowie einem Abschnitt der Monumentenbrücke im Be-zirk Tempelhof-Schöneberg, Ortsteil Schöneberg  
Enthält Anlagen
0858/XIX  
Ö 13     Mitteilungen zur Kenntnisnahme      
Ö 13.1  
Integrationspolitik in Tempelhof-Schöneberg  
Enthält Anlagen
0481/XVII  
Ö 13.2  
Nächster Bahnhof: Berlin-Lichterfelde Ost  
1504/XVIII  
Ö 13.3  
Radverkehr in der Yorckstraße sicherer gestalten  
0470/XIX  
Ö 13.4  
Entschädigung für Ehrenamt  
0482/XIX  
Ö 13.5  
Ombudsstelle auch für Tempelhof-Schöneberg  
0502/XIX  
Ö 13.6  
Weihnachten 2013 auch den Schöneberger Teil der Tauentzienstraße beleuchten  
0503/XIX  
Ö 13.7  
Betreff: Kleingärten im Bezirk sichern und ausbauen  
0554/XIX  
Ö 13.8  
Transparente Vergabe von Kita-Plätzen in Tempelhof-Schöneberg  
0612/XIX  
Ö 13.9  
Renovierung der Räume im LortzingClub  
Enthält Anlagen
0648/XIX  
Ö 13.10  
Fortbildungsangebote im Bereich der interkulturellen Kompetenzen für die Seniorenvertretung von Tempelhof-Schöneberg
0706/XIX  
Ö 13.11  
Projekte mit Ehrenamtlichen in Bibliotheken darstellen  
0710/XIX  
Ö 13.12  
Keine Benachteiligung von Hausmeister/innen und Schulsekretär/innen zulassen  
0720/XIX  
Ö 13.13  
Vergabe von QF1-Mitteln noch transparenter gestalten  
0723/XIX  
Ö 13.14  
„Schluss mit Sonntagsreden!“ Ehrung für homophoben Kriegsminister in Tempelhof-Schöneberg beenden – Wirken von Karl Heinrich Ulrichs würdigen  
0746/XIX  
Ö 13.15  
Offenen Ganztagsbetrieb am Robert-Blum-Gymnasium einrichten  
0749/XIX  
Ö 13.16  
Abbau der Stahlskulptur von Hinrich Baller am südlichen Ende des Winterfeldtplatzes  
0832/XIX  
Ö 13.17  
Veräußerung des Grundstücks Gottlieb-Dunkel-Str. 26, 12099 Berlin (Tempelhofer Forum)  
0857/XIX  
Ö 13.18  
Reduzierung des Geltungsbereichs des im Verfahren befindlichen Bebauungsplans 7-38 um die Grundstücke Geßlerstraße 13 - 20, Geßlerstraße 21/Hohenfriedbergstraße 17 und das Flurstück 79.  
Enthält Anlagen
0859/XIX  
Ö 13.19  
Spielplatz Else-Lasker-Schüler-Straße 8 Umbaumaßnahmen unverzüglich umsetzen!  
0730/XIX  
Ö 14  
Termin der nächsten Sitzung      
               
 
 

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