Auszug - Geschäftliche Mitteilungen  

Die Bezirksverordnetenvorsteherin, Frau Dittmeyer, eröffnet die 26. öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung in der XIX. Wahlperiode.

Vor Eintritt in die Tagesordnung informiert sie die Bezirksverordneten über eine Änderung innerhalb der Fraktion der PIRATEN und teilt mit, dass BV Franz seit kurzem das Amt es Fraktionsvorsitzenden ausübe.

Des Weiteren beglückwünscht sie BV Fey zu seinem runden Geburtstag.

Ferner teilt sie mit, dass ein Pressevertreter schriftlich um eine Dreherlaubnis der heutigen Sitzung bat, die genehmigt wurde.

Entschuldigt für die heutige Sitzung sind die Bezirksverordneten Kiderlen, Rimmler und Preußker.

Die Vorsteherin verliest die unbeantworteten Kleinen Anfragen gemäß § 38 Abs. 3 GO BVV.

Im Nachgang zur Tagesordnung wurden verteilt:

• 1 Änderungsantrag der Fraktion der CDU zur Drucksache 0842/XIX
• 6 Beschlussempfehlungen aus dem Ausschuss für Bildung und Kultur
• 1 Mitteilung zur Kenntnisnahme
• 1 Austauschseite zur Beschlussempfehlung 0764/XIX
• 1 Änderungsantrag zur Beschlussempfehlung 0785/XIX
• Die Drucksache 0844/XIX wurde auf Wunsch des Antragstellers zurückgezogen.

Die vorliegende Konsensliste wird auf Wunsch der Fraktion der CDU um die Drucksache 0839/XIX erweitert und so verabschiedet.