16.12.2009 - Bezirksverordnetenversammlung Tempelhof-Schöneberg von Berlin
Ö 9.14 - ohne Änderungen in der BVV beschlossen (Beratungsfolge beendet)
BV Olschewski stellt den Antrag auf Überweisung an den Ausschuss für Schule
BV Olschewski stellt den Antrag auf Überweisung an den Ausschuss für Schule.
Der Überweisungsantrag wird abgelehnt.
Mehrheitsbeschluss:
Die Bezirksverordnetenversammlung ersucht das Bezirksamt, sämtliche Finanzierungsquellen zur Finanzierung von Gemeinschaftsschulen umfassend dazustellen. Damit sind nicht nur die Projektmittel selbst gemeint, sondern sämtliche Bundes- und Landesmittel, die hierfür in Frage kommen.
Es soll dargestellt werden, welche Mittel zu welchem Zweck in welcher Höhe zur Verfügung stehen bzw. beantragt werden können. Ferner soll das Bezirksamt darlegen, wie in diesem Zusammenhang welche Maßnahmen ergriffen worden sind bzw. warum ggf. nicht.
Der Bezirksverordnetenversammlung ist zu seiner Sitzung im Januar 2010 schriftlich zu berichten.
20.01.2010 - Bezirksverordnetenversammlung Tempelhof-Schöneberg von Berlin
Ö 13.40 - überwiesen
Überweisung an den Hauptausschuss, Verwaltungsreform, Gender und Geschäftsordnung – Konsensliste
Überweisung an den Hauptausschuss, Verwaltungsreform, Gender und Geschäftsordnung – Konsensliste.
03.02.2010 - Hauptausschuss, Verwaltungsreform, Gender und Geschäftsordnung
Ö 6.11 - mit Abschlussbericht zur Kenntnis genommen
Frau Rade und Herr Böltes äußern Kritik an der Mitteilung des
Bezirksamtes, die nicht abschließend und ausführlich genug ist
Frau Rade
und Herr Böltes äußern Kritik an der Mitteilung des Bezirksamtes, die nicht
abschließend und ausführlich genug ist. Frau Rade äußert weiterhin u.a. ihren
Unmut darüber, dass keine Vorabmitteilung an die Schulen erfolgt ist.
Die
Mitteilung wird mit diesen Einschränkungen zur Kenntnis genommen.