Tagesordnung - 15. öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Steglitz-Zehlendorf (1. Sitzung nach der Wiederholungswahl)  

 
 
Bezeichnung: 15. öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Steglitz-Zehlendorf (1. Sitzung nach der Wiederholungswahl)
Gremium: Bezirksverordnetenversammlung Steglitz-Zehlendorf von Berlin
Datum: Do, 16.03.2023 Status: öffentlich
Zeit: 17:00 - 17:40 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: Beuckestraße 27-29, 14163 Berlin
Ort: Schadow-Gymnasium, Haus B, Aula

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1  
Verpflichtung der Bezirksverordneten gemäß § 7 Abs. 2 BezVG      
Ö 2     Konsensliste A - Abschließende Behandlung ohne Aussprache      
Ö 2.1  
Weitergeltung der Geschäftsordnung  
Enthält Anlagen
0515/VI  
Ö 2.2  
Zusammensetzung Ältestenrat  
Enthält Anlagen
0516/VI  
Ö 2.3  
Weitergeltung aller im Geschäftsgang befindlichen Drucksachen  
Enthält Anlagen
0518/VI  
Ö 2.4  
Aufstellung der Vorschlagsliste für ehrenamtliche Richter für das Verwaltungsgericht Berlin für die Geschäftsjahre 2024 bis 2028  
Enthält Anlagen
0509/VI  
Ö 2.5  
Aufstellung der Vorschlagsliste für ehrenamtliche Richter für das Oberverwaltungsgericht Berlin-Brandenburg für die Geschäftsjahre 2024 bis 2028  
Enthält Anlagen
0510/VI  
Ö 2.6  
Aufstellung der Vorschlagsliste für Schöffen für das Landgericht Berlin sowie das Amtsgericht Tiergarten für die Geschäftsjahre 2024 bis 2028  
Enthält Anlagen
0511/VI  
Ö 2.7  
Wahl von sieben Vertrauenspersonen für den Ausschuss zur Auswahl der Schöffinnen und Schöffen beim Amtsgericht Tiergarten für die Geschäftsjahre 2024 bis 2028  
Enthält Anlagen
0512/VI  
Ö 2.8  
Leerstand Eisenbahnersiedlung aufheben  
Enthält Anlagen
0136/VI  
Ö 2.9  
Gefahrenstellen erkennen und beseitigen
Enthält Anlagen
0171/VI  
Ö 2.10  
Bürger*innentreffpunkt Lichterfelde-West beleben – für alle Generationen
Enthält Anlagen
0250/VI  
Ö 2.11  
Ein Radweg als Dooring-Zone: In der Goerzallee leben Radfahrer*innen gefährlich
Enthält Anlagen
0255/VI  
Ö 2.12  
Barrierefreiheit statt Papierdschungel – Anträge in Leichter Sprache erklären
Enthält Anlagen
0328/VI  
Ö 2.13  
Pilotprojekt Straßenfest in der Schloßstraße
Enthält Anlagen
0362/VI  
Ö 2.14  
Zielvereinbarung zur gesamtstädtischen Steuerung zur Stabilisierung des Bestandes von Bäumen in den Grünanlagen
Enthält Anlagen
0403/VI  
Ö 2.15  
Den Wochenmarkt auf dem Ludwig-Beck-Platz wiederbeleben - gesellig, regional und ökologisch einkaufen  
Enthält Anlagen
0408/VI  
Ö 2.16  
Priorisierung der Grünflächenpflege zugunsten des Artenschutzes
Enthält Anlagen
0449/VI  
Ö 2.17  
Beteiligungsformate zur ökologischen Aufwertung von Kleingewässern
Enthält Anlagen
0454/VI  
Ö 2.18  
Fußgängerampel Clayallee Gesundheitszentrum  
Enthält Anlagen
0470/VI  
Ö 2.19  
Sichere Querung der Schildhornstraße für die Dunant-Schule  
Enthält Anlagen
0476/VI  
Ö 2.20  
Mangelhafte Verkehrsanbindung von Wohnquartieren in Zehlendorf-Süd durch Rufbusse beseitigen
Enthält Anlagen
0505/VI  
Ö 2.21  
Sondermittel der BVV für die Nachbarschaftsinitiative Paulinenplatz  
Enthält Anlagen
0525/VI  
Ö 3  
Einwohnerfragestunde      
Ö 4  
Geschäftliche Mitteilungen      
Ö 5     Kleine Anfragen      
Ö 5.1  
Wird aus „Wir haben Platz" „Du machst Platz"?  
Enthält Anlagen
0522/VI  
Ö 6  
Dringlichkeiten      
               
 
 

Legende

Ausschuss Tagesordnung Drucksache
Parlament Aktenmappe Drucksachenlebenslauf
Fraktion Niederschrift Beschlüsse
Kommunalpolitiker Auszug Realisierung
   Anwesenheit Kleine Anfragen