Auszug - Aufstellung der Vorschlagsliste für Schöffen für das Landgericht Berlin sowie das Amtsgericht Tiergarten für die Geschäftsjahre 2024 bis 2028  

 
 
15. öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Steglitz-Zehlendorf (1. Sitzung nach der Wiederholungswahl)
TOP: Ö 2.6
Gremium: Bezirksverordnetenversammlung Steglitz-Zehlendorf von Berlin Beschlussart: mit Änderungen in der BVV beschlossen (Beratungsfolge beendet)
Datum: Do, 16.03.2023 Status: öffentlich
Zeit: 17:00 - 17:40 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: Beuckestraße 27-29, 14163 Berlin
Ort: Schadow-Gymnasium, Haus B, Aula
0511/VI Aufstellung der Vorschlagsliste für Schöffen für das Landgericht Berlin sowie das Amtsgericht Tiergarten für die Geschäftsjahre 2024 bis 2028
   
 
Status:öffentlichAktenzeichen:275/VI
 Ursprungaktuell
Initiator:BezirksamtBezirksamt
Verfasser:Bezirksamt 
Drucksache-Art:Vorlage zur BeschlussfassungBeschluss
 
Wortprotokoll

Zu der Vorlage wurde eine Ergänzungsliste nachgereicht. Eine weitere Ergänzungsliste liegt als Tischvorlage vor. Von der Zufallskandidaten-Liste wird die lfd. Nr. 114 von Amts wegen gestrichen. Von der Freiwilligen-Liste wird die lfd. Nr. 476 (aktualisiert Nr. 528) gestrichen. Des Weiteren werden Dr. Marela Bone-Winkel und Dennis Klein zur Freiwilligen-Liste genommen.

 

Die Drucksache wird mit diesen Änderungen bei einer Enthaltung eines Mitglieds der CDU einstimmig beschlossen.

 
 

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