Auszug - Dringlichkeiten  

 
 
15. öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Steglitz-Zehlendorf (1. Sitzung nach der Wiederholungswahl)
TOP: Ö 6
Gremium: Bezirksverordnetenversammlung Steglitz-Zehlendorf von Berlin Beschlussart: erledigt
Datum: Do, 16.03.2023 Status: öffentlich
Zeit: 17:00 - 17:40 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: Beuckestraße 27-29, 14163 Berlin
Ort: Schadow-Gymnasium, Haus B, Aula
 
Wortprotokoll

Zur als Tischvorlage vorliegenden dringlichen Großen Anfrage der AfD-FraktionUnvollständige Unterlagen bei Öffentlichkeitsbeteiligung Planfeststellungsverfahren zum Neubau Eisenbahnbrücke am S-Bahnhof Zehlendorf ohne Verkehrsumleitungskonzept“ (Drs. 524) widerspricht die SPD-Fraktion der Dringlichkeit formal; die antragstellende Fraktion begründet die Dringlichkeit. Der Dringlichkeit wird bei Zustimmung der AfD sowie Enthaltung von CDU und einem fraktionslosen Bezirksverordneten mehrheitlich nicht zugestimmt.

 
 

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